Schmähgedicht im Bundestag

Der CDU-Abgeordnete Detlef Seif  trug gestern das Schmähgedicht in voller Länge im Bundestag vor. Rahmen war die Debatte  um die Abschaffung des § 103 StGB, des so genannten ´Majestätsbeleidigungsparagrafen`. Betroffenheit war die Resonanz. Das hätten die wenigen anwesenden Abgeordneten nicht gedacht. Es wurde mit dem Vortrag klargemacht, um was es sich bei dem so genannten Schmähgedicht … „Schmähgedicht im Bundestag“ weiterlesen

Ein Anfang

Der Berliner Kreis der CDU unter Federführung Wolfgang Bosbachs hat ein Manifest herausgegeben, in welchem er sich eindeutig positioniert. Das ist bemerkenswert, weil innerhalb der CDU bisher zumindest offiziell einer politisch-gutmenschlichen Korrektheit gefrönt wurde, die zu einem massiven Verlust von Wählerstimmen (Landtagswahlen 2016) geführt hat. Die Zustimmung für die CDU nimmt  in Umfragen seit September 2015 kontinuierlich ab. Das … „Ein Anfang“ weiterlesen

Martin Schulz zieht die Reißleine

Martin Schulz  leitet die Empfehlung der EU-Kommission – Herr Juncker will es mit den 72 Punkten nicht gar so ernst nehmen –   an den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments nicht weiter. Was auf der Webseite (Ausschnitt rechts) des  noch recht harmlos aussah, hört sich im Interview ganz anders an. Keine Änderung der türkischen Terrorgesetze im Sinn … „Martin Schulz zieht die Reißleine“ weiterlesen

Einigkeit bei der Entgeltungleichheit

Gestern gab es in Aachen eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde zum Thema ´ Entgeltungleichheit `. Nein, eine richtige Diskussion fand nicht wirklich statt. Der Minister für Arbeit, Integration und Soziales NRW, Rainer Schmeltzer, Daniela Jansen, SPD-Landtagsabgeordnete und in dieser Funktion zuständig für Frauenfragen, sowie Stefanie Baranski-Müller, Frauen-Sekretärin des DGB in NRW waren sich einig, dass noch … „Einigkeit bei der Entgeltungleichheit“ weiterlesen

Arabisch – Orientalische Welt

Vor etlichen Jahren – es mögen 8  bis 10 sein – habe ich einen Politologen  im Fernsehen gesehen, der aus Damaskus stammt und schon lange in Deutschland lebt. Mir sind seine Worte noch im Ohr. ´ Die orientalische Welt lache sich über den Westen kaputt`, so der Mann sinngemäß. In der Welt am Sonntag vom … „Arabisch – Orientalische Welt“ weiterlesen

Aachen in Rom

Dieses Jahr war alles anders. Der Karlspreis wurde nicht am Himmelfahrtstag verliehen und auch nicht in Aachen. Ein Politiker war es diesmal auch nicht. Der Bepreiste  versteht sich sich auf´ s Dampfplaudern allerdings genau so gut, wie viel zu viele seiner Politikerkollegen*innen. Franziskus, der Arme, empfing den Aachener Karlspreis bei sich zu Hause im schönen … „Aachen in Rom“ weiterlesen

Grenzsicherung

In Tunesien bildet Deutsche Bundespolizei tunesische Grenzschützer aus. Eine gute Grenzsicherung sei notwendig, um Terroristen und Kriminelle außerhalb des Landes zu halten. Dies sei wichtig,  um das zarte Pflänzchen der Demokratisierung in Tunesien nicht sofort sterben zu lassen. Hören Sie den Bericht des Deutschlandfunks: Klicken Sie auf das Logo rechts und wählen Sie Freitag, den … „Grenzsicherung“ weiterlesen

Die Sache mit dem Grundgesetz

Die Aachener Nachrichten veröffentlichen heute eine Karikatur von Gerhard Mester Diese möchte ich zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie die Bundesregierung in Person der Kanzlerin Angela Merkel ist, die mit dem Grundgesetz und nicht nur mit diesem Gesetz fahrlässig umgeht. Menschen, die Asyl nach Artikel 16a GG beantragen und aus einem … „Die Sache mit dem Grundgesetz“ weiterlesen

Intelligenz …

… ist eine Eigenschaft, die in Deutschland, in der westlichen Welt einen hohen Stellenwert hat,  positiv besetzt ist. Was ist Intelligenz? Wann ist jemand intelligent? Es gibt kaum eine Eigenschaft, die so vielfältig besetzt ist. Der Ursprung ist umstritten. Ist Intelligenz angeboren oder wird sie durch Sozialisation erworben? Die Wahrheit liegt – wie so oft … „Intelligenz …“ weiterlesen