Suchergebnisse für: tagesordnung

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen

Manfreds Kolumne: Die Schimäre ´Reichstagsturm`

 „Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“

Bundestag, 17.9.2020: Debatte zum Antrag der FDP „Epidemische Lage von nationaler Tragweite* beenden“

Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:

Moria: Das ZDF berichtet

Einen feinen Einblick in die Mainstream-Berichterstattung … … des öffentlich-rechtlichen Fernsehens gewährt die Nachrichtensendung des ZDF heute, vom 11.9.2020: Schauen Sie bitte mal sich die Minderjährigen im Bericht (Min 1:40) an. Vor allem die Mädchen! Kostennote: Pro Minderjährigem (Oder kommt doch die Kernfamilie – bis zu 4 Frauen pro Mann mit Kindern noch im Heimatland, … „Moria: Das ZDF berichtet“ weiterlesen

Abbildungen & Mehr zum Artikel vom 10.3.2020 …

der Kolumne Woher kommt der Strom? 9. Woche … auf der Achse des Guten www.achgut.com Zum Artikel: Hier klicken _______________ Abbildung Vergrößern: Hier klicken // Dynamische Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung 1 Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung  2 Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung 3   Vergrößern: Hier … „Abbildungen & Mehr zum Artikel vom 10.3.2020 …“ weiterlesen

Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, … … über Kohleausstieg und Energiewende diskutiert. Anlass lieferte die AfD-Fraktion mit drei Anträgen. Die Vorlagen tragen die Titel „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“ (19/16852), „Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen“ (19/16853) und „Strompreisdiskriminierung und Wettbewerbsverzerrungen verhindern – Handwerk und regionale Unternehmen stärken“ (19/16854). Einen vierten AfD-Antrag mit dem Titel „Mensch … „Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise“ weiterlesen