Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Corona 17.11.2020: Offener Brief an die Aachener Nachrichten

Sehr geehrte Damen und Herren, … bitte unterlassen Sie doch die diskreditierende Berichterstattung (Bild rechts) über die Menschen, die ihre Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahrnehmen. 350 Demos allein in NRW mit jeweils 100 Teilnehmer – es sind sicher mehr –  wären 35.000 Menschen, die garantiert nicht aus irgendwelchen rechtsextremen, staatsumstürzlerischen Gründen auf die Straße … „Corona 17.11.2020: Offener Brief an die Aachener Nachrichten“ weiterlesen

Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?

Zur Debatte unten meint die … Achse des Guten: Hier klicken ______________________ Über die von Bund und Ländern … jüngst beschlossenen Einschränkungen in der Corona-Krise wird weiter heftig gestritten. Der Bundestag hat am Freitag, 6. November 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ … „Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?“ weiterlesen

Andreas Rosenfelder: Wie wollen wir leben?

Das Coronavirus ist gefährlich. Genauso bedrohlich aber ist der Angriff auf unsere freiheitliche Ordnung, den wir gegenwärtig erleben. Warum fordern die Parlamente nicht ihr Recht auf Mitbestimmung ein? Nur ein Verfassungsorgan reagiert derzeit angemessen. Die zweite Welle ist längst da, aber seltsamerweise schlägt niemand Alarm. Nein, es geht hier ausnahmsweise einmal nicht um den Anstieg … „Andreas Rosenfelder: Wie wollen wir leben?“ weiterlesen

Umweltterroristen Update 62: Schwerer Unfall wegen Protestaktion …

… für den Dannenröder Forst Es ist genug. Eine Demonstration gegen den Ausbau der Autobahn 49 hatte nicht nur einen kilometerlangen Stau auf der Autobahn A3 zur Folge – sondern auch einen schweren Verkehrsunfall mit einem Schwerverletzten. Und das nur, weil es sogenannte Umweltaktivisten für eine gute Idee gehalten haben, sich von einer Autobahnbrücke abzuseilen, um Transparente … „Umweltterroristen Update 62: Schwerer Unfall wegen Protestaktion …“ weiterlesen

Aktuell: Backpfeifen für Politik in Sachen Corona

Der Rechtsstaat funktioniert … … zumindest im Bereich der Judikative! Während die Exekutive ´exekutiert`, duckt sich die Legislative, duckt sich der Bundestag weg. Die sogenannte „Vierte Gewalt“ ist im Mainstream vollkommen regierungshörig. Es ist eine Schande.  Weshalb es keine einheitlichen Urteile gibt, ist vor allem im Föderalismus der Bundesrepublik begründet. Der wurde von den Alliierten … „Aktuell: Backpfeifen für Politik in Sachen Corona“ weiterlesen

In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle

Ein Leser der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ … _______________________ Karsten Hilse (AfD) bringt am 29.9.2020 im Bundestag meine Empfehlungsmotivation auf den Punkt: Siehe Video ganz unten! _______________________ … auf der Achse des Guten hat entdeckt, dass ich auf meinem Politikblog MEDIAGNOSE, direkt zur Wahl der AfD aufrufe. Darüber ist er so entsetzt, dass er … „In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle“ weiterlesen