So geht Außenpolitik:

Wandel durch Annäherung! Artikel lesen: Auf Text klicken _____________________________________________ _____________________________________________ Und was sagt Frank-Walter Steinmeier?  „Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wünschte seinem österreichischen Amtskollegen „vor allem viel von der notwendigen Geduld, die man braucht, um lohnenswerte Diskussionen und Abstimmungsprozesse zu einem Ergebnis zu bringen“. Deutschland werde ihm „wenn gewünscht“ jederzeit als Teil der Troika mit Rat … „So geht Außenpolitik:“ weiterlesen

DDR-light?

Frage an Bundespräsident Gauck: Welt am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass pluralistische Demokratien infrage gestellt werden und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein illiberales Verständnis von Staat und Regierung haben. (Quelle: Welt am Sonntag, 27.11.2016 Interview mit BP Gauck) In der DDR: Sozialismus am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich … „DDR-light?“ weiterlesen

Neues von Elmar: EU-Staaten und Lächerlichkeit

Wieder einmal meldet sich Elmar Brok zu Wort. Er ist für knallharte Sanktionen gegen Russland, ja, er sieht Russland schon gar nicht mehr als Partner. Als Partner des Westens, der EU. Denn Russland sei in Syrien Kriegspartei. So unser Schnellmerker Elmar. Da bin ich schon froh, dass Angela Merkel Herrn Putin noch empfangen hat. Und … „Neues von Elmar: EU-Staaten und Lächerlichkeit“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 19. 6. 2016

Heute gibt es  2 ´Artikel zum Sonntag`.  Der erste ist zum „Hören“. Ein Feature zur Windkraft. Der zweite befasst sich in angemessener Kürze mit der Verlängerung der Sanktionen gegen Russland und Elmar Brok. _________________________ Windkraft Das Thema ist höchst umstritten. Keiner will einen Windpark vor der eigenen Haustür haben. Es sei denn er gehört ihm. … „Artikel zum Sonntag 19. 6. 2016“ weiterlesen

Eigentor

Das Aussetzen der regelmäßigen Gespräche im NATO-RUSSLAND-RAT vor 2 Jahren war ein schwerer Fehler. Gerade in Krisenlagen muss das Gespräch Mittel der ersten Wahl sein. Deshalb ist es mehr als überfällig, die Beratungen wieder aufzunehmen. Gleich gilt für die Gipfel-Politik. Der Ausschluss Russlands aus der Runde der ´wichtigsten` Staaten (Reduktion der G8 auf G7) war … „Eigentor“ weiterlesen

Integration! In was?

Am 24.11.2015 habe ich den Essay „Terror in Europa – Der Islam und der Westen“ verfasst. Das war kurz nach den Anschlägen von Paris. Integration von Muslimen ist ein wesentlicher Aspekt meiner damaligen Überlegungen. Nachher ein Auszug aus dem Essay. Gleichwohl ist es sinnvoll, den Text als Ganzes zu lesen. Er ist hochaktuell, nicht nur wegen … „Integration! In was?“ weiterlesen

Vernichtender Befund

Das war er also, der Türkei-Gipfel der EU. Der neue Vorschlag: Die Türkei nimmt alle illegal nach Griechenland  Einreisewilligen wieder zurück. Das soll  die EU 6 Milliarden Euro, die Abnahme von Syrer-Kontingenten aus der Türkei, die Visafreiheit für Türken für die EU und die Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen kosten. Es hält sich das Gerücht, dass dieses „Angebot“ … „Vernichtender Befund“ weiterlesen