Gerne und immer wieder… … wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde. Das ist weitgehend Konsens. Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine … „Polen und die Reform des Justizwesens“ weiterlesen
Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“ tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur von einer … „Artikel zum Sonntag 14.5.2017 – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 2“ weiterlesen
Joachim Zinsen, Politikredakteur der Aachener Nachrichten, … … führt ein bemerkenswertes Interview mit Jürgen Wagner, Vorstand der IMI, der dezidiert darlegt, dass die NATO „Expansionspolitik mit antirussischen Zügen“ betreibt. Das ist meine seit langem und immer wieder vertretene Meinung. Deshalb hier das Interview als „Artikel zum Sonntag“: „Die Ereignisse der vergangenen Jahre zeigen: Ob es einem … „Artikel zum Sonntag 16.4.2017“ weiterlesen
“ ´Wir müssen jetzt die Russen … … und viele andere an den Verhandlungstisch bekommen`, sagte Gabriel. Dafür sei die ´kräftige Unterstützung` der Vereinigten Staaten nötig.“ Deshalb müssen die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. Es muss akzeptiert werden, dass Russland nur mit Assad den Zugang, seinen einzigen Zugang zum Mittelmeer behält. Sie werden ihn nicht … „Außenminister Sigmar Gabriel“ weiterlesen
Wandel durch Annäherung! Artikel lesen: Auf Text klicken _____________________________________________ _____________________________________________ Und was sagt Frank-Walter Steinmeier? „Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wünschte seinem österreichischen Amtskollegen „vor allem viel von der notwendigen Geduld, die man braucht, um lohnenswerte Diskussionen und Abstimmungsprozesse zu einem Ergebnis zu bringen“. Deutschland werde ihm „wenn gewünscht“ jederzeit als Teil der Troika mit Rat … „So geht Außenpolitik:“ weiterlesen
Frage an Bundespräsident Gauck: Welt am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass pluralistische Demokratien infrage gestellt werden und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein illiberales Verständnis von Staat und Regierung haben. (Quelle: Welt am Sonntag, 27.11.2016 Interview mit BP Gauck) In der DDR: Sozialismus am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich … „DDR-light?“ weiterlesen
Wieder einmal meldet sich Elmar Brok zu Wort. Er ist für knallharte Sanktionen gegen Russland, ja, er sieht Russland schon gar nicht mehr als Partner. Als Partner des Westens, der EU. Denn Russland sei in Syrien Kriegspartei. So unser Schnellmerker Elmar. Da bin ich schon froh, dass Angela Merkel Herrn Putin noch empfangen hat. Und … „Neues von Elmar: EU-Staaten und Lächerlichkeit“ weiterlesen
Heute gibt es 2 ´Artikel zum Sonntag`. Der erste ist zum „Hören“. Ein Feature zur Windkraft. Der zweite befasst sich in angemessener Kürze mit der Verlängerung der Sanktionen gegen Russland und Elmar Brok. _________________________ Windkraft Das Thema ist höchst umstritten. Keiner will einen Windpark vor der eigenen Haustür haben. Es sei denn er gehört ihm. … „Artikel zum Sonntag 19. 6. 2016“ weiterlesen
Das Aussetzen der regelmäßigen Gespräche im NATO-RUSSLAND-RAT vor 2 Jahren war ein schwerer Fehler. Gerade in Krisenlagen muss das Gespräch Mittel der ersten Wahl sein. Deshalb ist es mehr als überfällig, die Beratungen wieder aufzunehmen. Gleich gilt für die Gipfel-Politik. Der Ausschluss Russlands aus der Runde der ´wichtigsten` Staaten (Reduktion der G8 auf G7) war … „Eigentor“ weiterlesen
Am 24.11.2015 habe ich den Essay „Terror in Europa – Der Islam und der Westen“ verfasst. Das war kurz nach den Anschlägen von Paris. Integration von Muslimen ist ein wesentlicher Aspekt meiner damaligen Überlegungen. Nachher ein Auszug aus dem Essay. Gleichwohl ist es sinnvoll, den Text als Ganzes zu lesen. Er ist hochaktuell, nicht nur wegen … „Integration! In was?“ weiterlesen