Suchergebnisse für: verfassungsschutz

Hans-Christoph Berndt – Der neue ´Führer` ist da

Mit Fundamentalopposition will Brandenburgs … … neuer AfD-Fraktionsvorsitzender Hans-Christoph Berndt das Land verändern, kommentiert Christoph Richter. Und zwar in Richtung eines autoritären, antiliberalen Staats. Mit Berndts Wahl habe sich die AfD in Brandenburg weiter radikalisiert. Rechts, rechter, rechtsextrem – so in etwa kann man die Programmatik der Brandenburger AfD beschreiben. Die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden … „Hans-Christoph Berndt – Der neue ´Führer` ist da“ weiterlesen

Essay zum Sonntag, 18.10.2020: Lügenpresse – Lückenpresse – Schwache Medien

« … bis sich die Balken biegen« Wer diese Überschrift liest, der wird intuitiv wissen: Es geht hier nicht um Schreiner und Zimmerleute. Sondern um unsere Journalisten in Presse, Funk und Fernsehen, und um eine ihrer liebsten Betätigungen: Lügen Eines gleich vorweg: Es gab und gibt wunderbare, hart recherchierende und wahrheitsliebende Journalisten, die man nur … „Essay zum Sonntag, 18.10.2020: Lügenpresse – Lückenpresse – Schwache Medien“ weiterlesen

Guten Morgen, liebe Leser!

Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden René Bocksch, 07.10.2020 Das Bundesministerium des Innern hat einen neuen Lagebericht über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden Deutschlands veröffentlicht. Darin ist die Rede von rund 380 Fällen zwischen 2017 und März 2020 – 319 davon entfallen auf die Polizei und Behörden der Länder, 58 auf den Bund. Wie die Infografik von Statista zeigt, wurden von … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Manfreds Kolumne: Die Schimäre ´Reichstagsturm`

 „Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“