Auf gut Deutsch
Frau Baerbock ist politisch vollkommen unfähig. Keine Allgemeinbildung, Halbwissen in wichtigsten Fragen, trotz Studienjahr – wirklich? – in London Unterstufenenglisch und ein Mundwerk, das keinesfalls vom – welchem eigentlich? – Verstand gelenkt wird.
Dass es diese Frau nach etlichen Skandalen im Vorfeld der Bundestagswahlen zur Bundesministerin des Auswärtigen Amtes ernannt wurde, dass Frau Baerbock nach weiteren Skandalen noch nicht entlassen wurde, belegt die Verantwortungsarmut und Schwäche von Bundeskanzler Scholz. Frau Baerbock war und ist praktisch ein Menetekel bezogen auf die Arbeit der Bundesregierung insgesamt.
Annalena Baerbock hätte bereits im Vorfeld der Wahlen 2021 in der politischen Versenkung verschwinden müssen. Was mit jedem Politiker anderer Parteien auch sofort geschehen wäre. Vor allem, wenn es ein Mann gewesen wäre, der sich zum Beispiel mehrfache Lebenslauffälschung oder ein aus abgeschriebenen, nicht gekennzeichneten Zitaten zusammengestoppeltes Buch geleistet hätte.
Der jüngste Coup
Erstmals mahnt Außenministerin Baerbock Bedachtsamkeit in der Debatte um Waffen für die Ukraine an. Es gehe schließlich „nicht um Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial“, so die Grünenpolitikerin. Auch ihre Russland-Aussage sieht sie nun kritisch.
In der Diskussion über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine pocht Außenministerin Annalena Baerbock auf Bedacht. Es handle sich um „schwierige Entscheidungen“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Tagesspiegel“. „Es geht nicht um Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial.“ Daher sei es wichtig, „immer wieder sorgfältig abzuwägen“. Zugleich müsse aber auch bedacht werden, „was passiert, wenn die Ukraine sich nicht verteidigen kann“. …
[Dann wäre der Krieg zu Ende, Rüdiger Stobbe]
… Angesprochen auf die mögliche Lieferung von Kampfflugzeugen an das von Russland angegriffene Land sagte Baerbock: „Das ist keine Debatte, die wir führen.“ Wichtig sei, dass die bisherigen Entscheidungen auch zügig umgesetzt würden. Die Diskussion über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine folgte unmittelbar auf den Beschluss mehrerer westlicher Staaten, dem von Russland angegriffenen Land Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in der Nacht zum Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel gesagt, das sei „kein Gesprächsthema“ gewesen. Andere Delegationen bekräftigten aber auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger in großer Runde die mögliche Lieferung von Kampfjets in die Ukraine angesprochen habe.
Baerbock erklärt Aussage mit lebensnahem Politikverständnis
Baerbock hatte Ende Januar mit folgenden Worten zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten aufgerufen: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Diese Äußerung beim Europarat in Straßburg hatte für großes Aufsehen und Kritik gesorgt. Das Auswärtige Amt stellte daraufhin klar, dass Baerbock damit keine Kriegsbeteiligung Deutschlands oder seiner Verbündeten gemeint habe.
In dem Interview warb sie um Verständnis: „Es gibt einen Spruch, der lautet: Wer keine Fehler macht, der lebt nicht.“ Ihr sei aber wichtig, den Menschen zu zeigen, dass Außenpolitik keine abstrakte Angelegenheit sei, sondern dass sie direkt mit ihnen und ihrem Leben zu tun habe. „Ich will Politik für Menschen machen“, fügte sie hinzu.
Die Kritik, unter anderem von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich – er hatte ihr vorgeworfen, mit ihrer Aussage zum Kriegszustand mit Russland die russische Propaganda gestärkt zu haben – wies sie zurück. „Das russische Regime und Wladimir Putin versuchen jede Äußerung von mir für ihre Propaganda auszuschlachten“, erklärte die Ministerin, und fügte hinzu: „Das tun sie auch, wenn ich sage: Heute ist Samstag.“ dpa/krott
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Herr Bundeskanzler,
Entlassen Sie diese Frau umgehend aus dem Amt der Aussenministerin!
Rüdiger Stobbe
