Suchergebnisse für: verfassungsschutz

Die größte Gefahr kommt von rechts*!

Der Tagesspiegel fasst zusammen:  *Das meint der Politikwissenschaftler, der sich m. E. schämen sollte: Selbstverständlich gehöre ich, Blogbetreiber Rüdiger Stobbe zur Rechten, ich bin rechtsextrem, Rassist und Nazi. Har, Har! Der Verfassungsschutzbericht 2020 wird vorgestellt. _______________________________ Am 18.6.2021 um 6:20 Uhr berichtet der Dlf dann von der Begehung des Hauses Rigaer Str. 94 in Berlin: … „Die größte Gefahr kommt von rechts*!“ weiterlesen

Max Otte im Dlf-Interview am 2.6.2021

Die sogenannte Werteunion … … hat seit kurzen einen neuen Vorsitzenden: Der Ökonom und Kritiker der Euro-Rettung Max Otte hatte in der Vergangenheit Sympathie für die AfD geäußert und Rechtsextremismus verharmlost. Unter anderem hatte er auch für eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geworben. …  

Höcke-Hausdurchsuchung: Wie bei den Nazis und der Stasi

Ein dem Staat nicht genehmer Mensch wird drangsaliert:  Weil er ein Bild von einer Schlepperin* (Carola Rackete) mit der Beischrift „Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert„ als Post verbreitet hat. 

Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz meint …

„Einerseits erhebt Luisa Neubauer … … den grotesken Vorwurf des Antisemitismus gegen die CDU [wir erinnern uns an den Angriff auf Maassen], andererseits wird ausgerechnet ihre eigene Klimabewegung offen antisemitisch. Aber da JOURNALISMUS ZUM AKTIVISMUS MUTIERT IST [Hervorhebung W.B.], interessiert sich niemand für diese bizarren Widersprüche.“ Quelle Linke-Fraktionschef Bartsch nennt es „geschmacklos“, zu behaupten, der … „Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz meint …“ weiterlesen

Bundestag 7.5.2021: Debatte zum Klimaschutz

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Mai 2021, … … zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Klimaschutz ist jetzt“ (19/ 29294) und „Klimaneutrale Wissenschaft und Forschung“ (19/28364) sowie einen Gesetzentwurf der Grünen „zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“  (EEG-Sofortmaßnahmegesetz 2021, 19/29288) beraten. …

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Mit dem in der Maskenaffäre gestürzten Abgeordneten Mark Hauptmann (CDU)  wird in Thüringen ein Platz für einen neuen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 frei. In diese Lücke stößt  Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der, gemäß Tendenz-Bericht des Dlf unten, deshalb entlassen wurde , so die schöne Geschichte, weil er in Chemnitz keine Hetzjagden gegen Ausländer feststellen konnte. Hier das … „Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag“ weiterlesen

AfD zeigt im Wahlprogramm klare Kante!

Ein EU-Austritt Deutschlands, eine völlig andere Corona-Politik und kein Familiennachzug für Flüchtlinge. Mit solchen Postulaten will die AfD in den kommenden Monaten punkten. … _____________________ Der Deutschlandfunk berichtet in den Informationen am Morgen des 12.4.2021: Ob ein PCR-Test eine sichere Diagnose liefert? Lesen Sie dazu die Ausführungen in der Wirtschaftswoche von Prof. Drosten. Oder in diesem … „AfD zeigt im Wahlprogramm klare Kante!“ weiterlesen

Was erlauben Söder?

Meint er, er wär schon Kanzler mit der Befugnis zum „Rückgängig machen“? Markus Söder ist m. E. kein Demokrat, er ist ein Hampelmann, der nach der Pfeifenschnur der Hygienediktatorin Merkel hampelt: Eine Nominierung von Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidaten wäre nach Auffassung von Markus Söder ein „schwieriges Signal“. Der CSU-Chef geht noch weiter und wendet sich … „Was erlauben Söder?“ weiterlesen