18,5% – eine ganz neuer Wert für die SPD! Der Bürger will sie offensichtlich nicht. Die GroKo. Was nicht wundert. Ein Mann wie Martin Schulz – allerhöchstens ein Durchschnittspolitiker – ist nicht in der Lage so etwas wie ´Berge zu versetzen`. Das wäre aber nötig. Um den Bürger zu überzeugen, um die Genossen zu überzeugen. … „Aktuelle INSA-Umfrage: GroKo nur noch 50%“ weiterlesen
Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei, Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
Bereits zu Beginn des neuen Jahres wurde das … Netzwerkdurchsetzungsgesetz strapaziert. Ein Tweet von Beatrix von Storch wurde gelöscht, nein, der gesamte Account wurde gesperrt. Zumindest für 12 Stunden. Von Twitter. Das ist zumindest bei WELTonline nichts Besonderes . Da wird schon seit Jahr und Tag gemäß so genannten „Nutzungsrichtlinien“ von so genannten Moderatoren zensiert, … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
… greift das von Heiko Maas initiierte Netzdurchsetzungsgesetz. „Deutschland hat keinen Hehl daraus gemacht, dass es sein neues Gesetz von der übrigen EU kopieren lassen will, die bereits einen ähnlichen Verhaltenskodex für Social-Media-Giganten hat. Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte kürzlich, sie sei möglicherweise bereit, in Zukunft Rechtsvorschriften zu erlassen, wenn der freiwillige Verhaltenskodex nicht die … „Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit …“ weiterlesen
… möchte ich erwähnen, dass ab 1.7. 2017 ein neues Prostitutiertenschutzgesetz gilt. Also Freier, aufgepasst! Auch die Damen* und Herren Sexdienstleister sollten sich mal in den Gesetzestext einlesen. Luden und WirtschafterInnen sowieso. Falsch, … … die können ja kaum Deutsch – war nur Spaß – und interessieren sich ohnehin nicht für Gesetze: „Gesetze? Nur für Deutsche!“ … „Prostitution: Nur der Vollständigkeit halber, …“ weiterlesen
Es gibt auf WELTonline die Möglichkeit, … … jeden Artikel, jeden Bericht, jede Meinung zu kommentieren. Das ist im Prinzip sehr lobenswert, haucht diese Kommentarfunktion dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung doch konkret Leben ein, denn eine Meinung kann nur dann von Bedeutung sein, wenn sie von anderen vernommen wird. Allerdings gibt es Nutzungsregeln.* Damit nur Kommentare online gestellt, … „Die 2. Verwarnung: WELT-Zensoren schlagen zu“ weiterlesen
„Darf so etwas gesagt, gefordert werden werden?“ Kriminelle haben die Gespräche einer WhatsApp-Gruppe der Sachsen-Anhaltinischen AfD gehackt und veröffentlicht. Weshalb Kriminelle? Lesen Sie das Interview rechts. Medien sprangen selbstverständlich auf den Zug auf. Vor allem der Deutschlandfunk berichtete und empörte sich. Nicht über das kriminelle Abhören und veröffentlichen. Nein, über das, was auf WhatsApp gesprochen … „´Deutschland den Deutschen`“ weiterlesen
Wegen der einen Meinung unten von Rainer Haubrich bestimmt nicht, aber immerhin. Bleibt die Frage: Ist Islamisierung eine Schimäre? Die Islamisierung Deutschlands? Europas? Lesen Sie die Meinung von WELT-Autor Rainer Haubrich: _____________________________________________ Die Meinung von Rainer Haubrich beginnt mit der Feststellung 5% der Bevölkerung in Deutschland seien Moslems. Lesen Sie zu dieser allgemein kolportierten Zahl … „Islamisierung: Ist der Sachverhalt im Mainstream angekommen?“ weiterlesen
Meine Meinung vorab: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder rechtsextrem* noch fremdenfeindlich**. Die Bewegung wird medial und politisch diskreditiert, ohne dass auch nur der Hauch von Radikalität oder Gewaltbereitschaft auszumachen wäre. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist eine lächerliche Maßnahme.*** Aber wenn´ s denn sein muss: Bitteschön. Es gibt ja sonst keine Probleme. Die Aktion der Identitären … „Linksfaschisten „verhindern“ Demonstration“ weiterlesen
Heiko Maas ist Justizminister. Neutralität und Überparteilichkeit gehören unabdingbar zu diesem Amt. Zumindest nach meinem Verständnis. In vielen Artikeln habe ich mich mit dem Phänomen des angeblich wachsenden „Rechtsextremismus“, Rechtspopulismus, „Rechts …“ beschäftigt. Es gibt sogar eine Reihe zum Thema. Meine These war und ist: „Rechts …“ ist, was nicht in die Gedankenwelt unserer Menschen … „´Rechts` ist jenseits der Guten Gedanken“ weiterlesen