Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Meilenstein – Ein Mord und seine Instrumentalisierung

Vollkommen inakzeptabel … … ist jede Tötung eines Menschen. Selbstverständlich auch die quasi Hinrichtung eines Studenten durch einen Mann, der sich durch den Hinweis auf die Maske beleidigt fühlte. Oder was am Ende auch immer der Anlass des Mordes war.

Manfreds Kolumne – Teufeleien im Herbst

Die Spalte-und-herrsche-Politik des Berliner Regimes … … wird im Herbst noch einmal eskaliert werden. Sie werden versuchen, Geimpfte und Ungeimpfte aufeinanderzuhetzen und Ungeimpfte für alles mögliche Unheil — insbesondere vom Regime angerichtetes Unheil — zum Sündenbock deklarieren. Zudem wird man versuchen, Streit darüber zu entfachen, was Ungeimpfte und Geimpfte dürfen.

Der Afghanistan-Schock – Teil 3

Innerhalb weniger Wochen und Tage … Quelle grün-kursives Zitat & kompletten Text lesen … ist in Afghanistan eine Ordnung zusammengebrochen, die über 20 Jahre hin mit hohem materiellen und kulturellen Aufwand von einer Allianz westlicher Staaten – im festen Glauben, etwas Kluges und Gutes zu tun – aufgebaut worden war. Der Zusammenbruch geschah ohne jedes … „Der Afghanistan-Schock – Teil 3“ weiterlesen

Meine Meinung – Bundesverfassungsgericht mutiert zu einem Scheingericht!

Das Bundesverfassungsgericht … … ist für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von größter Bedeutung. Doch zunehmend gerät das Gericht in Verdacht, sich an Stelle vom Recht von politischem Aktivismus leiten zu lassen. Der Ruf dieser Institution ist in Gefahr und damit das Vertrauen in den Rechtsstaat. Laut Gesetzesauftrag hat das Bundesverfassungsgericht das verfassungsmäßig bestimmte politische Leben zu kontrollieren, … „Meine Meinung – Bundesverfassungsgericht mutiert zu einem Scheingericht!“ weiterlesen

Anti-AfD-Propaganda im Dlf: Hillje & die Buch-Neuauflage

Bereits im Wahlkampf 2017 erschien Johannes Hilljes, 2014 Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei, offensichtlich ein richtig objektiver und wissenschaftlich arbeitender Mann, 2014 erschien also Johannes Hilljes, nach meiner Meinung ein verkappter Grün-Linksradikaler,  Buch Propaganda 4.0 Selbstverständlich gibt es aktuell eine Neuauflage. Rechtzeitig zur Wahl 2021. 

Corona – nur noch eine Waffe gegen die Menschen

Ganz unten noch ein feiner Aufsatz von Birgit Kelle: Ich bin unsolidarisch! ____________________ Die Parallelwelt kollidiert mit der Wirklichkeit. Hier ein weiteres Stück aus dem Corona-Irrenhaus. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldete am 12. August 2021 Folgendes: „Mehr als 10.000 Impf­durchbrüche: RKI fordert jetzt PCR-Tests für Geimpfte“. Quelle grün-kursiver Text Das Robert-Koch-Institut fordert in einem Bericht PCR-Tests für … „Corona – nur noch eine Waffe gegen die Menschen“ weiterlesen

Abschiebung nach Georgien

Im Bericht wird es angedeutet … Eine Abschiebung muss schnell nach der unrechtmäßigen Einwanderung nach Deutschland erfolgen. Deshalb ist der Rechtsweg auf eine Instanz zu begrenzen. Im Beispiel unten wurde 8 Jahre prozessiert bis eine endgültige Entscheidung fiel. Und die Kalulation der „Helfer“ ging nicht auf.  Das desaströse, rechtsstaatlich vollkommen korrekte Ergebnis: Bericht des Dlf … „Abschiebung nach Georgien“ weiterlesen