Suchergebnisse für: Bundestag
Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit
Fraktionen bewerten innere Sicherheit im Land unterschiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen
Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin
Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen
Bundestag, 18.9.2020: Nordstream 2 – AfD will Weiterbau / Die Grünen wollen den Stopp
[…] Forderungen der Grünen und der AfD Die Grünen fordern, dass die Bundesregierung sich „umgehend von der Pipeline Nord Stream 2 distanziert und die Fertigstellung über geeignete Maßnahmen verhindert“. Der AfD zufolge soll sich die Bundesregierung unmissverständlich zur Realisierung von Nord Stream 2 bekennen sowie die zügige Fertigstellung des Projekts mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene unterstützen. (ste/18.09.2020) Alle Reden … „Bundestag, 18.9.2020: Nordstream 2 – AfD will Weiterbau / Die Grünen wollen den Stopp“ weiterlesen
Bundestag 18.9.2020: Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
Bundestag, 17.9.2020: Debatte zum Antrag der FDP „Epidemische Lage von nationaler Tragweite* beenden“
Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:
Brandaktuell: Heute, 18:20 Uhr, Debatte im Bundestag …
Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten
Quelle: Hier klicken ________________________ Weil es so wichtig ist: AfD-Landtagsfraktion NRW „Der wachsende Antisemitismus hat so viel mit der AfD zu tun wie Fieber mit dem Thermometer“, so der ehemalige FOCUS-Journalist Michael Klonovsky. Er erklärt, warum linke Ideologie zwangsläufig in Antisemitismus endet. Seine Prognose: „Man wird die Juden wieder hassen. Diesmal nicht, weil sie überall … „Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten“ weiterlesen
Bundestagswahl – Wahlrecht ab16?
Das Motiv ist klar: Je jünger die Wähler, desto mehr Stimmen für Grüne, Linke, SPD. Deshalb wundert es kaum, dass diese Gruppen das Wahlrecht ab 16 generell fordern. Doch auch m. E. verblendete CDU-Leutchen wie Ruprecht Polenz sind dafür. Meine Meinung: Für Verbrechen von Menschen ab 18 generelle Anwendung des Erwachsenenstrafrechts. Strafmündigkeit ab 10 Jahren … „Bundestagswahl – Wahlrecht ab16?“ weiterlesen