Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden René Bocksch, 07.10.2020 Das Bundesministerium des Innern hat einen neuen Lagebericht über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden Deutschlands veröffentlicht. Darin ist die Rede von rund 380 Fällen zwischen 2017 und März 2020 – 319 davon entfallen auf die Polizei und Behörden der Länder, 58 auf den Bund. Wie die Infografik von Statista zeigt, wurden von … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Fraktionen bewerten innere Sicherheit im Land unterschiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen
„Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“
Die NZZ kommentiert das vorläufige Verbot Kommentar lesen: Hier klicken Mehr ist dazu nicht zu sagen! ________________________ Oder doch? Kommentar von Manfred Thöne ganz unten! ________________________ Artikel lesen: Hier klicken ==================== Am Samstag ist es soweit: Die aktuelle Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Berlin steht an.
Jeder spürt es: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Sie wird von linken, rechten und islamistischen Verfassungsfeinden in die Zange genommen. Achim Winter und Roland Tichy sorgen sich um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bringen Licht in das verdunkelte Zahlenwerk, das bemerkenswerte Fakten beinhaltet und gleichzeitig versteckt. Quelle: Hier klicken // Bericht zum Bericht um 11:00 Uhr lesen … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Im Notstand Alles, was gegenwärtig passiert ist im wahrsten Sinne des Wortes unglaublich. Und deshalb gibt es jetzt auch so viele Verschwörungstheorien. Ich habe schon die ganze Zeit damit gerechnet, dass irgendetwas passieren würde, eine Erschütterung, etwa dass der Euro oder die EU den Bach runter gehen würde. Ich dachte also wie alle … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
ZEITonline veröffentlicht am 15. März 2020 einen Artikel, … … der einen Einblick in die „die Haltung“ – faktisch ist es Hetzen – gegen Andersdenkende, z. B. der AfD, in der zukünftigen neuen Zeit nach Corona gibt. Autor ist Matthias Quent, Soziologe und Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena. Seine Arbeitsschwerpunkte sind … „Ausblick auf das Morgen: Hetze gegen Andersdenkende wird zunehmen“ weiterlesen