„Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“
Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:
Einen feinen Einblick in die Mainstream-Berichterstattung … … des öffentlich-rechtlichen Fernsehens gewährt die Nachrichtensendung des ZDF heute, vom 11.9.2020: Schauen Sie bitte mal sich die Minderjährigen im Bericht (Min 1:40) an. Vor allem die Mädchen! Kostennote: Pro Minderjährigem (Oder kommt doch die Kernfamilie – bis zu 4 Frauen pro Mann mit Kindern noch im Heimatland, … „Moria: Das ZDF berichtet“ weiterlesen
der Kolumne Woher kommt der Strom? 9. Woche … auf der Achse des Guten www.achgut.com Zum Artikel: Hier klicken _______________ Abbildung Vergrößern: Hier klicken // Dynamische Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung 1 Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung 2 Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken _______________ Abbildung 3 Vergrößern: Hier … „Abbildungen & Mehr zum Artikel vom 10.3.2020 …“ weiterlesen
Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, … … über Kohleausstieg und Energiewende diskutiert. Anlass lieferte die AfD-Fraktion mit drei Anträgen. Die Vorlagen tragen die Titel „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“ (19/16852), „Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen“ (19/16853) und „Strompreisdiskriminierung und Wettbewerbsverzerrungen verhindern – Handwerk und regionale Unternehmen stärken“ (19/16854). Einen vierten AfD-Antrag mit dem Titel „Mensch … „Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise“ weiterlesen
Dass die Tafeln in Deutschland, … … die bedürftige Menschen kostenlos mit Lebensmitteln versorgen, Alarm geschlagen haben, sie würden den Ansturm kaum noch bewältigen, nahm die Fraktion Die Linke zum Anlass, eine Aktuelle Stunde zum Thema „Immer mehr Rentnerinnen und Rentner leben von der Tafel – Altersarmut bekämpfen“ zu beantragen. Am Mittwoch, 11. Dezember 2019, debattierte der Bundestag … „Bundestag: Altersarmut in Deutschland“ weiterlesen