Suchergebnisse für: verfassungsschutz
Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …
… bemerkenswerten Artikel von Hans-Georg Maaßen Trippelschritte in die Diktatur Der Verfassungsschutz darf nur tätig werden, um Gefahren für die demokratische Grundordnung abzuwehren. Der Schutz vor Missbrauch hing an drei dünnen juristischen Fäden. Sie sind inzwischen alle gerissen. Hans-Georg Maassen Der Übergang vom Rechtsstaat in den Überwachungsstaat lässt sich mit vermeintlich harmlosen Gesetzesänderungen bewerkstelligen. Es … „Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …“ weiterlesen
AfD & Verfassungsschutz & Rechtsextremismus aktuell: Highlights der politischen Aufklärung
Gespräch mit Hans-Georg Maaßen über AfD & Verfassungsschutz Quelle ________ WELTWOCHE «Daily»-Spezial Was heisst eigentlich rechtsextrem? Roger Köppel über ein Keulenargument, die AfD und ein paar historische Fakten ________ Gericht rügt Thüringer Verfassungsschutz*: Die AfD des Bundeslandes darf nicht pauschal als «rechstextremistisch» bezeichnet werden * Der gerügte Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr
Extremismus & Verfassungsschutz & Bundeszentrale für politische Bildung & Definition aktuell: Was ist Rechtsextremismus?
Der ursprüngliche Artikel beginnt nach dem … … Brandaktuell Der MAINSTREAM tobt … „AFD WIRD IMMER RADIKALER“: Verfassungsschutz alarmiert – Rechtextreme Strömung wird immer mächtiger Die AfD hat die vorderen Spitzenplätze auf ihrer Kandidatenliste für die Europawahl ausnahmslos mit Politikern besetzt, die Europa in eine «Festung» gegen Migranten verwandeln wollen. Diese brauche man «zum Schutz … „Extremismus & Verfassungsschutz & Bundeszentrale für politische Bildung & Definition aktuell: Was ist Rechtsextremismus?“ weiterlesen
AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: Der Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr
www.achgut.com bringt: Felix Perrefort / 19.07.2023 / Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden. […] Quelle Zitat & kompletter Artikel … „AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: Der Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr“ weiterlesen
Deutschland & Politische Kultur aktuell: Links-grüner ´Verfassungsschutz` ?
Wie das Bundesverfassungsgericht … … geriert sich der Verfassungsschutz immer mehr zum woken Arm der Ampel und ihrer links–grünen Klientel. Die ´Beobachtungen` der AfD durch den Verfassungsschutz sind eine Farce, die der AfD schaden soll. Argumente, mit der die Links–Grünen, mit denen die Zerstörer Deutschlands inkl. CDU/CSU, die AfD „stellen“ könnten haben die eben genannten … „Deutschland & Politische Kultur aktuell: Links-grüner ´Verfassungsschutz` ?“ weiterlesen
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang
AfD zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz
AfD und der Verfassungsschutz: Das wird die Partei stärken, …
Berliner AfD ist kein Fall für den Verfassungsschutz
Selbstverständlich ist das kein Thema … … für den Mainstream, für den die AfD – verleumderisch und aus wahltaktischen Gründen* – die legitime Nachfolgepartei der NSDAP ist. Die wird – wie bei Feiglingen und deren Institutionen üblich – nicht offen kommuniziert, sondern an vermeintlich geeigneten Personen der Partei (Höcke, Kalbitz) irgendwie festgemacht.