Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

… autoritären Gesinnungsstaat ________ Prof. Dr. Dietrich Murswiek … … leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. … „Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …“ weiterlesen

Russland & Ukraine & Deutschland aktuell: Das Gerede von der „Kriegswirtschaft“ …

… in Verbindung mit den Bildern aus der … Waffenproduktion im Dritten Reich … machen den ZDF-Bericht vom 29.1.2023 zu einem entlarvenden Dokument mangelnden Geschichts- und Verantwortungsbewusstseins. Die Macher wissen offensichtlich nicht, wovon sie reden. Wie wohl solch ein Bericht in Russland ankommt? Am Ende ordnet ein Ralf Stegner die Dinge m. E. korrekt ein: … „Russland & Ukraine & Deutschland aktuell: Das Gerede von der „Kriegswirtschaft“ …“ weiterlesen

Islam – Noch immer aktuell: Gehört der Islam zu Deutschland?

Vor gut vier Jahren gab es … … bei Phoenix eine „Runde“, in denen Dr. Marc Jongen von der AfD seine Ansichten und die der AfD zum Islam in Deutschland darlegen durfte. die anderen Talker: Cemile Giousouf, Ender Cetin,  Michael Rutz In aktuellen Talks sind AfD-Mitglieder  Mangelware.  Sehen Sie sich die Diskussion an und bilden … „Islam – Noch immer aktuell: Gehört der Islam zu Deutschland?“ weiterlesen

Russland-Ukraine aktuell – WELTplus 14.4.2022: Torsten Krauel zur Kritik an der „alten“ Russlandpolitik

Die Lesermeinungen stehen einen Tag nach Erscheinen… … des Artikels mit der Meinung Torsten Krauels exakt fifty fifty. Ich persönlich halte weder viel von unserem aktuellen Bundespräsidenten, noch von der Ex-Kanzlerin.  Die aber ist wenigsten ruhig und steht damit zur von Willi Brandt eingeleiteten Entspannungspolitik, die sie mit Steinmeier fortgesetzt hat. Zumindest bis 2014.  Frank-Walter … „Russland-Ukraine aktuell – WELTplus 14.4.2022: Torsten Krauel zur Kritik an der „alten“ Russlandpolitik“ weiterlesen

Zitatesammlung Claudio Casula: Das sagt die deutsche Politikelite

„Denn so richtig können wir der Ukraine nicht helfen, und wir helfen ihr auch nicht. Aber die Sanktionen früher zu verhängen, hätte auch nicht geholfen.“ (Robert Habeck, Wirtschaftsminister und non-helping bystander) „Man muss ehrlich sagen: Wir wurden eiskalt belogen. Der Kanzler wurde belogen, ich vom russischen Außenminister, die gesamte internationale Gemeinschaft.“(Annalena Baerbock, Außenministerin und beleidigte Leberwurst)

Regierungsbildung – Stand der Dinge zum 4.10.2021

Armin Laschet und die CDU/CSU werden immer noch tot-geredet. Die Zusammenfassung des Dlf vom 4.10.2021 mit Frank Capellan Interview des Dlf mit Ralf Stegner (SPD) am 4.10.2021 Die Presseschau des Dlf vom 4.10.2021 (Tag der Einheit, Koalition, Synodaler Weg) Presseschau lesen WELTonline meint: Ein Thema fehlt Google: Sondierungen FDP-Grüne Ich habe Christian Lindner heute morgen … „Regierungsbildung – Stand der Dinge zum 4.10.2021“ weiterlesen

Hygienediktatur in der Praxis – Hamburg: 7-Tage-Inzidenz = 11

Die Polizei hat eine Party … … im Hamburger Stadtpark aufgelöst. Rund 3000 Menschen feierten in der Nacht zum Samstag bei sommerlichen Temperaturen im Park. Aufgrund des Nichteinhaltens der geltenden Corona-Regeln habe die Polizei zunächst mit Scheinwerfern versucht, die Gruppe zum Gehen zu bewegen, sagte ein Sprecher der Polizei. Da dies jedoch nicht gelang und … „Hygienediktatur in der Praxis – Hamburg: 7-Tage-Inzidenz = 11“ weiterlesen

Höcke-Hausdurchsuchung: Wie bei den Nazis und der Stasi

Ein dem Staat nicht genehmer Mensch wird drangsaliert:  Weil er ein Bild von einer Schlepperin* (Carola Rackete) mit der Beischrift „Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert„ als Post verbreitet hat. 

Zensur, Zensur, Zensur – Wie früher beim Führer, bei Stalin oder Mao … und natürlich Mielke

Grün-kursives Zitat und kompletten Artikel lesen Der Youtube-Kanal des auch aus der Bundespressekonferenz bekannten Journalisten Boris Reitschuster wurde für eine Woche gesperrt, nachdem er von der Corona-Demo in Stuttgart berichtet hat und dort verschiedene Interviews führte. Diese unverhohlene Zensur erinnert ihn an seine Zeit in Moskau und ist eine Schande für unsere Demokratie. So etwas … „Zensur, Zensur, Zensur – Wie früher beim Führer, bei Stalin oder Mao … und natürlich Mielke“ weiterlesen