Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz ________ Das Unwort des Jahres ist ein sprachpolizeiliches Eigentor ________ Parteienverbot nach der „Wannseekonferenz 2.0“ auch für CDU und SPD? ________ Die Demonstration der Erwachsenen ________ „Warum sind so viele Menschen krank und fühlen sich erschöpft, Dr. Freisleben?“
Haben das Vertrauen vieler Deutscher verloren: Kanzler Olaf Scholz (65, SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) Von: FILIPP PIATOV 10.01.2024 – 07:29 Uhr Es ist ein Appell, der dramatischer nicht sein könnte. Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) warnte am Montag vor einem Umsturzversuch. Vor Extremisten, die „unseren demokratischen Staat … „Habeck & Wirtschaft & Scholz & Ampeltod aktuell: BILD meint – Ampel hat fertig“ weiterlesen
Das ist sie – Die Neujahrsansprache 2024 Scholz´ leicht verschlagener Gesichtsausdruck verheißt nichts Gutes So kam es denn auch: Quelle ________ Genau so könnte es gewesen sein Bei der Neujahrsansprache des Bundeskanzlers droht dem Regierungschef ein rhetorisches Desaster: Olaf Scholz wird eine selbst geschriebene Rede vortragen müssen. Normalerweise kann der Regierungschef auf ein Team erfahrener Redenschreiber … „Satire & Scholz & Politische Kultur & Ampeltod aktuell: Neujahrsansprache 2024“ weiterlesen
Mit dem Last-Minute-Haushaltsdeal … hat die Bundesregierung den Kopf nach chaotischen Verhandlungen so gerade nochmal aus der Schlinge gezogen. Der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet dennoch. Das zeigen nicht nur Proteste wie die Traktor-Blockade in Berlin gegen die geplante Streichung der Agrardiesel-Subventionen. Auch in aktuellen Umfragen ist die Ampel-Koalition um Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian … „Scholz & CumEx & Habeck & Ampeltod aktuell: Es wird immer enger für den Olaf und seine Konsorten“ weiterlesen
Asylbewerber – Klauen bei EDEKA Edeka Regensburg ruft um Hilfe – und niemand wird antworten ________ Anhörung Selbstbestimmungsgesetz am 28.11.2023 Anhörung als Farce: Wie die Ampel das Selbstbestimmungsgesetz durchpeitscht Die 1. Lesung vom 15.11.2023 ________ NATO-Vertrag Artikel 5 Orbán: „Dann würden bei uns Nato-Truppen intervenieren“ ________ Ampel-Asyl-Paket: Grüne feiern Zugeständnisse auf breiter Front ________ Reichsbürger-Putsch: … „Selbstbestimmungsgesetz & Scholz & Habeck & Krisen & Ampeltod aktuell: Tichys Einblick erklärt …“ weiterlesen
Nach einigen CORONA-Weihnachten nun die Ampel-Weihnacht … Warum haben sie kein Erbarmen und treten einfach ab? Quelle: www.bild.de 15.12.2023 9:00 Uhr BILDplus am 15.12.2023: Ampel bricht wieder eigenes Versprechen Massive Kürzung bei Heiz-Förderung Auszug: Riesen-Wirbel um die Förderung für das Heiz-Gesetz der Ampel! Wie BILD erfuhr, wird die versprochene Förderung (z. B. für die … „Habeck & Scholz & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: Das Grauen geht weiter …“ weiterlesen
Lichterloh! _______________________ Quelle ________ BILD – Ampel-Plan ist „rechtlich nicht durchsetzbar“ BILD – Tanken und Heizen teurer, zwei neue Steuern! BILD – Stellen Sie die Vertrauensfrage, Herr Scholz! BILD–Kommentar: Sie tricksen einfach weiter! Warum BILD-Berichterstattung bei MEDIAGNOSE? ________ Bundestag 13.12.2023 – Regierungserklärung Scholz spricht von gutem Kompromiss im Haushaltsstreit Friedrich Merz (CDU/CSU) meint… … nach … „Bundestag 13.12.2023 – Habeck & Haushalt 2024 & Scholz & Lindner aktuell: Jawohl, es brennt der Baum“ weiterlesen
… zur Scholz-Rede beim SPD-Parteitag, … … der nach der Meinung eines alten DDR-Mitbürgers den Parteitagen der SED sehr nahe kam: Quelle ________ Die Analyse der Rede von … Peter Grimm / 11.12.2023 / 10:00 / 81 / Die Parallelwelt des Genossen Kanzler Die Analyse dazu können Sie im Video unten sehen. Der danach folgende … „SPD & Parteitag & Absturz & Scholz aktuell: Teil 2 – Entlarvende Details …“ weiterlesen