Suchergebnisse für: maas

Was denken Justizminister Maas … ?

Wahrscheinlich nicht viel. Von Portalbetreibern wie Facebook & Co. zu fordern, ´strafbare` Inhalte zu löschen und bei Zuwiderhandlung bis zu 50.000.000 € Bussgeld anzudrohen, ist gegen jede rechtsstaatliche Regel. Ob eine Aussage strafbar ist oder nicht, hat ein Gericht zu entscheiden.  Jeder, der meint, von sogenannten Hasskommentaren betroffen zu sein, hat die Möglichkeit, den Rechtsweg … „Was denken Justizminister Maas … ?“ weiterlesen

Warum Heiko Maas zurücktreten sollte

Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein. Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind. Klar, es ist immer prima,  den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr,  z. B. … „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte“ weiterlesen

Heiko Maas lügt wie gedruckt

Im Bericht aus Berlin der ARD … …vom 27.11.2016 (Video schauen ab Minute 9:07, erst Bericht dann H. Maas) behauptet Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, dass die AfD sogenannte social bots einsetzen wolle, um damit im Wahlkampf 2017 den Wähler zu manipulieren. So ist es aus dem Zusammenhang von Bericht und Interview ganz ohne Zweifel zu verstehen. … „Heiko Maas lügt wie gedruckt“ weiterlesen

Heiko Maas stellt die AfD

Bundesjustizminister Heiko Maas schreibt auf  Spiegel-Online einen Gastkommentar. Er will die AfD nicht dämonisieren, sondern sich argumentativ mit der Partei auseinandersetzen. Das ist Grund genug, die Argumente, die Herrn Maas bringt, zu betrachten, zu analysieren. Zitate  sind wie immer an der grün-kursiven Schrift zu erkennen. Leider liegt das neue Parteiprogramm der AfD noch nicht gedruckt vor. Deshalb … „Heiko Maas stellt die AfD“ weiterlesen

Tagebuch 20.9.2024 aktuell: Pager – Libanon & Corona – Medien & Anti-AfD – ARD & Meuthen – WerteUnion & DDR 2.0 – Buchrezension

Direktanwahl … … der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden  ________ Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 20.9.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten ________ Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen FG WAHLEN Brandenburg Spezial, … „Tagebuch 20.9.2024 aktuell: Pager – Libanon & Corona – Medien & Anti-AfD – ARD & Meuthen – WerteUnion & DDR 2.0 – Buchrezension“ weiterlesen

Tagebuch 3.9.2024 aktuell: Demokratieverständnis & Wahlen – Thüringen – Sachsen & Sperrminorität & Interview Lafontaine & Interview Sarrazin

Demokratieverständnis   WELTWOCHE-Chefredaktor Roger Köppel: ZDF-Chefin setzt AfD-Sieg mit Einmarsch der Wehrmacht in Polen gleich. Alle gegen die AfD: Brandmauern gegen die Demokratie. Auszug aus WELTWOCHE daily international vom 3.9.2024 – Beginnt nach 10 Sekunden! ________ Direktanwahl … … der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD … „Tagebuch 3.9.2024 aktuell: Demokratieverständnis & Wahlen – Thüringen – Sachsen & Sperrminorität & Interview Lafontaine & Interview Sarrazin“ weiterlesen

Tagebuch 26.8.2024 aktuell: Solingen – Bilanz Reichelt & Duden & Harris – Trump

Solingen 1 – Die misslungene Abschiebung Quelle ________ Solingen 2 – Julian Reichelt zieht ´Bilanz` Quelle ________ Solingen 3 – Die „Es wird so bleiben„- Sicht Bild-Zeitung: SPD-Chefin Eskens schräge Aussage bei Caren Miosga: Aus Solingen lässt sich „nicht viel lernen“ ________ Direktanwahl … … der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk … „Tagebuch 26.8.2024 aktuell: Solingen – Bilanz Reichelt & Duden & Harris – Trump“ weiterlesen