Suchergebnisse für: bundesrechnungshof

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Haushalt 2024 aktuell: Lindner stellt Haushaltsentwurf vor

Die Regierung müsse einen Ausweg … … aus der lockeren Finanzpolitik finden, sagt der Finanzminister. Kritik kommt nicht zuletzt vom Bundesrechnungshof. … … Bundesfinanzminister Christian Lindner verteidigt die Pläne der Ampel-Koalition für einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. „Wir müssen uns neu fokussieren“, sagte der FDP-Vorsitzende am Dienstag zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag. Deswegen werde im … „Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Haushalt 2024 aktuell: Lindner stellt Haushaltsentwurf vor“ weiterlesen

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Umverteilung aktuell: ´Erst kommt das Erwirtschaften` …

Nach der Einigung zur Kindergrundsicherung … steht das nächste Streitthema in der Koalition an: der Industriestrompreis. Wieder soll mit viel Geld ein Riss in der Regierung gekittet werden. Aber ein teurer Sozialstaat und ausufernde Planwirtschaft gefährden unseren Wohlstand. … […] Doch FDP-Chef Christian Lindner weiß, dass die Rechnung sehr schnell viel höher ausfallen könnte. Denn … „Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Umverteilung aktuell: ´Erst kommt das Erwirtschaften` …“ weiterlesen

Kontrafunk aktuell 19.4.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 19.4.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 19.4.2023 – 6:00 Uhr Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe Kontrafunk aktuell vom 19. April 2023 Gernot Danowski im Gespräch mit Josef Hingerl, Dieter Quarz und Folkard Wülfers Erstausstrahlung: Mittwoch, 19. April 2023, 6:05 Uhr Am heutigen 19. April geht es um die juristische Aufarbeitung der Coronamaßnahmen. Moderator Gernot Danowski spricht dazu mit Rechtsanwalt … „Kontrafunk aktuell 19.4.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 19.4.2023 – 6:00 Uhr“ weiterlesen

Corona aktuell: Bundestag 8.9.2022 – Infektionsschutzgesetz – Noch ein Tag des Grauens***// Haushaltsdebatte & Maskenpflicht

Das Parlament bestätigt die Hygienediktatur* Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes Rede Prof. Karl Lauterbach Quelle Video, kompletter TOP mit allen Reden/Dokumenten Reden der wirklichen Opposition, der einzigen Rechtsstaatsfraktion:  Rede Martin Siechert (AfD) Rede Kay-Uwe Ziegler (AfD) Rede Thomas Dietz (AfD) Rede Dr. Christina Baum (AfD) Rede Frank Rinck (AfD) Rede Carolin Bachmann (AfD) Rede Jürgen Braun (AfD) … „Corona aktuell: Bundestag 8.9.2022 – Infektionsschutzgesetz – Noch ein Tag des Grauens***// Haushaltsdebatte & Maskenpflicht“ weiterlesen

Manfreds Kolumne: Der pervertierte Notstand

 Seit nahezu zwei Jahren … … wurde aufgrund der Coronapandemie die Bevölkerung von der Exekutive, formal auf Beschluss des Bundestags, im Notstand gehalten. Vor der Ampel hieß das „epidemische Notlage nationaler Tragweite“; seit Beginn der Ampel hat man diese Formel umgewandelt mit dem Ergebnis gleichen Sachstands.

Meilenstein zum Sonntag, 6.6.2021: Der Irmer-Grundsatzartikel

Es ist sicher die beste zeitgeschichtliche Zusammenfassung dieser Tage Ganz große Gratulation, Hans-Jürgen Irmer! In seinem Anschreiben an seine Fraktionskollegen im Bundestag kündigt Hans-Jürgen Irmer „zum Thema Klimaschutzgesetzentwurf, dem zeitlichen Prozedere und zum Inhalt unserer Klimapolitik einige kritisch-konstruktive Anmerkungen“ an, die er auch in seiner „ehemaligen Eigenschaft als Geograf, zu dessen Fachbereich auch die Klimageografie gehörte“, mache. Wir … „Meilenstein zum Sonntag, 6.6.2021: Der Irmer-Grundsatzartikel“ weiterlesen

15. Woche

Woher kommt der Strom? 15. Woche – Aus Versorgungssicherheit wird Versorgungswahrscheinlichkeit Peter Hager hatte vor einiger Zeit die Bundesnetzagentur angeschrieben (Abbildung). Jetzt liegt die Antwort vor. Alle Details nach den Tagesanalysen. Zunächst die Betrachtung der 15. Analysewoche (Abbildung 1). Das Wichtigste vorweg. Die konventionellen Stromerzeuger (Abbildung 2) konnten die insgesamt schwache regenerative Stromerzeugung bis auf … „15. Woche“ weiterlesen