Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …

… zur Änderung des EEG  Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) beraten. Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag mit dem Titel „Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen“ (20/8874), den die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Im … „Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …“ weiterlesen

AfD & Lanz & Precht & WELTWOCHE aktuell: Kurzprogramm der AfD

Im Podcast «Lanz & Precht» wettert Markus Lanz: «Das wahre Parteiprogramm der AfD ist das Spiel mit der Angst.» Im selben Atemzug gesteht er, dass er das Parteiprogramm gar nicht gelesen hat. Damit sich jeder – und vor allem ZDF-Moderator Lanz – selbst ein Bild machen kann, dokumentieren wir die kompakte Fassung des AfD-Grundsatzprogramms. Die Redaktion. 1. … „AfD & Lanz & Precht & WELTWOCHE aktuell: Kurzprogramm der AfD“ weiterlesen

Bundestag & Kanzlerbefragung & AfD aktuell: Olaf Scholz wird befragt … & mehr

Bundestag 05.07.2023: Kanzlerbefragung Heute musste sich Bundeskanzler Olaf Scholz in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause noch einmal den Fragen der Abgeordneten stellen. Egal ob beim Thema Heizungsgesetz, Inflation, Migrationskrise oder wirtschaftlicher Niedergang, die Unfähigkeit der Regierung wird immer offensichtlicher. Unsere Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm und Gottfried Curio legen die Finger in die … „Bundestag & Kanzlerbefragung & AfD aktuell: Olaf Scholz wird befragt … & mehr“ weiterlesen

Habeck & Heizung & Bundestag 20.4.2023 aktuell: Debatte zu 2 AfD-Anträgen

Vorab die beiden Anträge der AfD […] Erster Antrag der AfD Die AfD-Fraktion will ein Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern und die Priorisierung der Wärmepumpen als Heizquelle beenden. In einem dazu vorgelegten Antrag (20/6415) wird die Bundesregierung aufgefordert, „keinerlei über Sicherheitsbedenken hinausgehende Pflichten zum Austausch von Heizungen zu erlassen“. Es gelte, die Vielfalt an … „Habeck & Heizung & Bundestag 20.4.2023 aktuell: Debatte zu 2 AfD-Anträgen“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur & Ampel aktuell: Baerbock-Desaster im Deutschen Bundestag

Der Knaller vorab Quelle ________ In der heutigen Regierungsbefragung … … musste sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger den Fragen der Abgeordneten stellen. Für unsere Fraktion ergriffen die Abgeordneten Petr Bystron, Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Nicole Höchst und Dr. Götz Frömming das Wort. Quelle Video & Zitat Kompletter TOP im Bundestag vom 19.4.2023 … „Deutschland & Politische Kultur & Ampel aktuell: Baerbock-Desaster im Deutschen Bundestag“ weiterlesen

Kernkraft & Japan & Deutschland & Strom aktuell: Vernunft wider Ideologie

In Japan siegt die Vernunft! Am Donnerstag meldeten die deutschen Medien eher verhalten, dass Japan aus dem Atomausstieg aussteigt. Es ist natürlich eine Nachricht, die der rot-grünen Regierung mit ihren FDP-Steigbügelhaltern gerade nicht besonders gelegen kommt. Von den Letzteren soll, Medienberichten zufolge, mancher in dieser Tage noch einmal schüchtern versucht haben, die bestimmenden Regierungspartner zum Nachdenken darüber … „Kernkraft & Japan & Deutschland & Strom aktuell: Vernunft wider Ideologie“ weiterlesen

Bundestag 23.11.2022 & Haushaltsdebatte & AfD aktuell: Rede Alice Weidel

Alice Weidel – Die beste Politikerin Deutschlands* Quelle Video &  Text unten & komplette Debatte des TOP _________ Mehr von Alice Weidel auf MEDIAGNOSE _________ Die Zusammenfassung der Bundestagsverwaltung In der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche hat das Parlament am Mittwoch, 23. November 2022, dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes in zweiter Beratung zugestimmt. Zuvor hagelte es aus den Reihen der Oppositionsfraktionen … „Bundestag 23.11.2022 & Haushaltsdebatte & AfD aktuell: Rede Alice Weidel“ weiterlesen

Deutschland & Bundestag & Politische Kultur aktuell: Petitionsausschuss – Sitzung 9.11.2022 – Weiterbetrieb Kernkraftwerke

Es war eine Farce à la DDR Formal war alles hochkorrekt. Die Vorsitzende war vor allem auf das Einhalten der vorgegebenen Redezeiten bedacht und wurde ganz fickerig, als ihr die zu entgleiten drohten. Die Regierungs-, die Anti-Kernkraftseite, die Atom-Ausstiegsseite war mit zwei TOP- Ideologen besetzt, die gefühlt mehr befragt wurden und länger antworteten als die … „Deutschland & Bundestag & Politische Kultur aktuell: Petitionsausschuss – Sitzung 9.11.2022 – Weiterbetrieb Kernkraftwerke“ weiterlesen

Bundestag 19.10.2022 & Kernkraft aktuell: Fraktionen streiten über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke

Der Kurs der Bundesregierung in der Energiepolitik … … und insbesondere die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke hat im Bundestag erneut für Streit gesorgt: In einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 19. Oktober 2022, welche die AfD-Fraktion zur Ausweitung des Energieangebots beantragt hatte, forderten Redner nicht nur der AfD, sondern auch der CDU/CSU-Fraktion erneut, die drei noch aktiven Kraftwerke über den … „Bundestag 19.10.2022 & Kernkraft aktuell: Fraktionen streiten über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke“ weiterlesen

Strom & Energie & Bundestag aktuell: Auszug 53. bis 55. Sitzung 2022

Sitzungsübersicht Offizielle Tagesordnung ________ 21.9.2022 Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und Gasimporte debattiert Habeck rastet aus ab Minute 5:50 ________ Bundestag lehnt Antrag zur Rücknahme der Gasumlage ab 22.9.2022 Fraktionen streiten über AKW-Laufzeitverlängerung ________ Aktuelle Stunde zur Bekämpfung der Energiekrise ________ Gesetzentwurf zur Energiesicherheit beraten ________ Beratung über Verbot von Strom- und Gassperren ________ Keine Mehrheit … „Strom & Energie & Bundestag aktuell: Auszug 53. bis 55. Sitzung 2022“ weiterlesen