Suchergebnisse für: afd Bundestag

Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab

Meine Meinung Lieber die deutsche Wirtschaft, lieber Deutschland vor die Wand fahren als Anträge der AfD annehmen. Pfui Teufel! ________ Mehrere Initiativen der AfD, die auf eine Weiternutzung der Kernkraft hinausliefen, hat der Bundestag am Freitag, 10. November 2023, mit jeweils breiten Mehrheiten zurückgewiesen. Gegen einen Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung betriebsfähige … „Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab“ weiterlesen

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden. Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet. ________ Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf  ________ Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer … „Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert“ weiterlesen

Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …

… zur Änderung des EEG  Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) beraten. Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag mit dem Titel „Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen“ (20/8874), den die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Im … „Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …“ weiterlesen

Bundestag 18.10.2023 & Gender & Trans & Ideologie aktuell: AfD-Antrag zur Genderideologie wird ´verrissen` …

Schauen Sie sich die Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) an Die Rede oben war die Antwort auf die Eröffnungsrede von Dr. Götz Frömming (AfD), der den TOP Gender eröffnete: ________ Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, erstmals einen AfD-Antrag mit dem Titel „Genderideologie – Gefahren von Bildung, Wissenschaft und Kultur abwenden“ (20/8862) beraten. Nach der … „Bundestag 18.10.2023 & Gender & Trans & Ideologie aktuell: AfD-Antrag zur Genderideologie wird ´verrissen` …“ weiterlesen

Meilenstein – Wirtschaft & Habeck & AfD & Bundestag aktuell: Die AfD-Fraktion stellt einen Spitzenantrag im Bundestag …

Das für Deutschland zentral-wichtige Thema „Wirtschaft und Folgen der sozial-ökologischen Transformation„ wird sehr stiefmütterlich behandelt. Dabei hat die AfD einen bemerkenswerten Antrag eingebracht, der unten komplett zitiert wird. Mit dem Text sollte sich jeder beschäftigen, dem das Wohl Deutschlands am Herzen liegt. In angemessener Kürze fasst er die wesentlichen Aspekte zusammen, die den Absturz Deutschlands … „Meilenstein – Wirtschaft & Habeck & AfD & Bundestag aktuell: Die AfD-Fraktion stellt einen Spitzenantrag im Bundestag …“ weiterlesen

Bundestag 13.10.2023 & AfD & Stiftung aktuell: Die Altparteien versuchen alles, …

… um die AfD zu benachteiligen. Es hat schon was von Winkeladvokatentum. Am Ende wird es der AfD nutzen! ________ Debatte zur Finanzierung politischer Stiftungen Die Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt war Thema einer Bundestagsdebatte am Freitag, 13. Oktober 2023. In erster Lesung beraten wurde der Entwurf für ein sogenanntes Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG, 20/8726), den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion … „Bundestag 13.10.2023 & AfD & Stiftung aktuell: Die Altparteien versuchen alles, …“ weiterlesen

Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …

… zur Einstellung von Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete Die Mittelvergabe und Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete war Gegenstand einer Bundestagsdebatte am Mittwoch, 11. Oktober 2023. Grundlage der Aussprache waren drei Anträge, die die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Sie tragen die Titel „Verbot der Organisationen ‚Volksfront für die Befreiung Palästinas‘ (PFLP) und ‚Samidoun’“ (20/8738), „Angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel – … „Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …“ weiterlesen

Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat

Die Märchenstunde des Robert Habeck am 7.9.2023 Die Antwort von Wolfgang Wiehle (AfD) Quelle  beider Videos Der Artikel zum TOP … … sowie alle Reden & Dokumente ________ Wird der ´NAZI`* … … zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt? Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 7. September 2023, in geheimer Wahl über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (20/7288) ab, ihren Abgeordneten … „Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat“ weiterlesen

Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …

… im Interview mit Kontrafunk aktuell vom 19.7.2023 ________ Die Bundestagsdebatte vom 5.7.2023 … … über die Evaluierung der „… studies“ als Wissenschaft.  Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den Wissenschaftsrat beantragen“ (20/7565) vorgelegt, der am Mittwoch, 5. Juli 2023, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die … „Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …“ weiterlesen

Bundestag & Energiegesetz & AfD & Politische Kultur aktuell: Da hat der Andi Scheuer doch tatsächlich …

… für ein Antrag der AfD im Europaausschuss gestimmt Im Europaausschuss des Bundestages sollen nach einem Medienbericht zwei CSU-Politiker für einen Antrag der AfD zum Energieeffizienzgesetz gestimmt haben – darunter auch Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der andere Abgeordnete Alexander Radwan spricht von einem Versehen. … ________ Kommt es jetzt zu Parteiausschlussverfahren? ________ … Abgeordnete der Unionsfraktion … „Bundestag & Energiegesetz & AfD & Politische Kultur aktuell: Da hat der Andi Scheuer doch tatsächlich …“ weiterlesen