Suchergebnisse für: Internier

EU-Recht vs. Grundgesetz

Angela Merkel betont immer wieder gerne, dass … … EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht habe. (AKTUELL s. u.: Hier klicken) Was bedeuten würde, dass man Menschen, die bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden könnten? So einfach scheint es nicht zu sein. Deutschland müsste diese Menschen zunächst einreisen … „EU-Recht vs. Grundgesetz“ weiterlesen

Da gibt es nichts zu deuteln:

Angela Merkel hat die erste Befragungsrunde im … Deutschen Bundestag souverän gemeistert. Das ändert nichts an der Tatsache, dass ganz viele  Menschen in Deutschland fühlen und erleben, dass etwas ganz schief läuft. In Sachen Flüchtlingspolitik, in Sachen Sicherheit und Kriminalität. In Sachen Kultur. In Deutschland. Die von Angela Merkel angeführte ´Humanität`  ist keine Entschuldigung für … „Da gibt es nichts zu deuteln:“ weiterlesen

Deutschland – Türkei

Was Außenminister Gabriel in der Türkei … … in Bezug auf das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete abgeliefert hat, war schon beschämend. Schließlich sind die Soldaten auch zum Schutz der Türkei in Incirlik stationiert. Die förmlich körperlich spürbare Unterwürfigkeit des Außenministers hat nichts mit Diplomatie zu tun. Mehr mit „den Schwanz einziehen“. Im Übrigen plädiere ich … „Deutschland – Türkei“ weiterlesen

Gregor Gysi und die Mauer um Deutschland

Höchst bemerkenswert … … ein Gespräch mit Gregor Gysi. Sie können es komplett hören/lesen, wenn Sie unter dem Bild ´Hier klicken` anklicken. Eine Aussage ist nicht nur besonders bemerkenswert, sondern geradezu sensationell: „Mario Dobovisek: […] Aber wo genau verläuft da für Sie die Grenze zwischen Volksnähe, positiv besetzt, und Populismus? Gregor Gysi: Der Unterschied ist … „Gregor Gysi und die Mauer um Deutschland“ weiterlesen

Angela Merkel in Nordafrika

Einige Fragen vorweg: Reist Angela Merkel im Namen der EU? Oder in wessen Auftrag? Weshalb führt sie Gespräche in Nordafrika und nicht Ratspräsident Tusk bzw. der Kommissionspräsident der EU Jean-Claude Juncker? Denn es geht ja wohl um Absprachen, wie der Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten bzw. Afrika nach Europa radikal dezimiert werden kann, oder? Es … „Angela Merkel in Nordafrika“ weiterlesen

Zuwanderung: „Das pure Gold“ !?

Was dann Herr Schulz? Frau Merkel? Ich empfehle das, was ich seit Jahr und Tag sage: Es muss ein striktes Grenzregime aufgebaut werden. Auch an der Grünen Grenze.  Ankömmlinge  müssen in grenznahen Aufnahmeeinrichtungen so lange interniert werden, bis über den Asylantrag, das Bleiberecht entschieden wurde. Menschen, deren Anliegen abgelehnt wurde,  werden gar nicht erst in das … „Zuwanderung: „Das pure Gold“ !?“ weiterlesen

Wolfgang Schäuble: Kommentierte Aussagen des Finanzministers

Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich es für notwendig hielte, dass Wolfgang Schäuble Angela Merkel ablösen (Konstruktives Misstrauensvotum) sollte. Leider war niemand in der CDU/CSU-Fraktion bereit oder in der Lage, die nötige Mehrheit zu organisieren. Aktuell veröffentlicht die WamS ein Leser-Interview mit Wolfgang Schäuble. Dies können Sie unter WELTplus kostenpflichtig (Den Link … „Wolfgang Schäuble: Kommentierte Aussagen des Finanzministers“ weiterlesen