Suchergebnisse für: tagesordnung

Bundestag, 4.11.2020: Klimaschutzpolitik

Einen Antrag der AfD-Fraktion … … zum Thema Klimaschutz hat der Bundestag am Mittwoch, 4. November 2020, nach halbstündiger Aussprache mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Zum Antrag mit dem Titel „Für den schnellen und echten Ausstieg aus der Pariser Klimaübereinkunft vom Dezember 2015“ (19/22450) hatte der Umweltausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/23256).

In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle

Ein Leser der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ … _______________________ Karsten Hilse (AfD) bringt am 29.9.2020 im Bundestag meine Empfehlungsmotivation auf den Punkt: Siehe Video ganz unten! _______________________ … auf der Achse des Guten hat entdeckt, dass ich auf meinem Politikblog MEDIAGNOSE, direkt zur Wahl der AfD aufrufe. Darüber ist er so entsetzt, dass er … „In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle“ weiterlesen

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen