Landtagswahlen

Die CDU wurde von ihrer Wählerschaft massiv abgestraft. Profiteur ist zweifelsfrei die AfD. Auch die  Grünen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz die SPD haben etliche Stimmen der CDU abgegriffen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion  sollte ernsthaft überlegen, ob es sinnvoll ist, den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage durch Schweigen zu billigen. M. E. sollte  die CDU in Berlin ein Konstruktives … „Landtagswahlen“ weiterlesen

Ist die AfD der Front National Deutschlands?

Infratest-Dimap stellte am 29.2.2016 die Sonntagsfrage. Die AfD wäre danach die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Sie hätte das Recht als erste Fraktion zu  eine Regierungserklärung Stellung zu beziehen. Nimmt die AfD in Deutschland die Rolle des Front National in Frankreich ein?

Erika Steinbach und ´Je suis Charlie!`

´Je suis Charlie!` war vor gut einem Jahr in aller Munde. Ein französisches Satiremagazin veröffentlicht Zeichnungen, die im Glauben von Muslimen schwere Beleidigungen des Propheten und deshalb Todsünden sind. Furchtbare islamische Terroranschläge auf die Redaktion von Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt waren die Folge. Angesichts des Terrors wurde der Satz „Je suis Charlie!“ Kennzeichen einer umfassenden … „Erika Steinbach und ´Je suis Charlie!`“ weiterlesen

Clausnitz, Bautzen und anderswo

Hass, rechter Hass ist ein Phänomen, das seit einigen Monaten vermehrt in Medien, in der Politik thematisiert wird. Anlass sind Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wie jüngst in Bautzen – Gaffer applaudierten ob des Feuers und behinderten wohl die Feuerwehr beim Löscheinsatz – und Demonstrationen, die Menschen direkt angehen, die in bedrängender, beängstigender Art und Weise Parolen skandieren, die … „Clausnitz, Bautzen und anderswo“ weiterlesen

„Herrschaft des Unrechts“

So  wie bei Herrn Söder („Paris ändert alles“), bei Frau Petry („Schusswaffengebrauch als Ultima ratio“) ist es  bei Herrn Seehofer. Da wird eine Selbstverständlichkeit  bzw.  Offensichtlichkeit beim Namen genannt und schon quietschen alle vom guten Geist Berufenen, oder sollte ich Besessenen sagen,  auf. Dass in der Asyl- und Flüchtlingspolitik Recht und Gesetz – Aufgemerkt: Die Grundfesten eines … „„Herrschaft des Unrechts““ weiterlesen