FDP & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Mögliche Verschiebung des Heizungsgesetzes – Wieder ein Sargnagel für die Ampel

Die Zankerei ist vorprogrammiert

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Was bedeutet die Entlassung …

… von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen für das umstrittene Heizungsgesetz? Die FDP hält eine Verabschiedung vor der Sommerpause nun für „ausgeschlossen“. Koalitionspartner SPD sieht das allerdings anders.

Der angekündigte Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat in der Koalition eine Debatte über den Zeitplan für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgelöst. Die FDP spricht sich dafür aus, den Zeitplan für das auch Heizungsgesetz genannte Projekt zu strecken – mit der Begründung, dem Parlament sei der Ansprechpartner für das Thema abhandengekommen. SPD und Grüne sehen aber keinen Zusammenhang zwischen beiden Sachverhalten.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Mittwoch den Rückzug seines Staatssekretärs Graichen angekündigt, nachdem dieser in zwei nachvollziehbaren Fällen Privates und Berufliches nicht ausreichend getrennt hatte. Graichen spielte eine zentrale Rolle bei der Energiewende. Habeck strebt vor der am 7. Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause eine Verabschiedung des Gesetzes an. …

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Graichen muss gehen – doch die Affäre wird Habeck trotzdem nicht los

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… „Ich halte eine Verabschiedung vor der Sommerpause für ausgeschlossen“, sagte dagegen FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der „Bild“-Zeitung. „Es ist nicht entscheidend, wann das GEG verabschiedet wird. Entscheidend ist, dass es ein gutes Gesetz wird, das niemanden überfordert und viele Technologien ermöglicht“, betonte Djir-Sarai.

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Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*

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Heizungsgesetz und die FDP bei Google
Ampeltod bei MEDIAGNOSE

Denkbehinderter der Woche aktuell: RASSISMUS, Gärtnerböck_innen, und der alte weiße Mann und die Lüge

RASSISMUS, Gärtnerböck_innen, und der alte weiße Mann und die Lüge – Wahl zum Denkbehinderten der Woche [Mai I]

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Denkbehinderte & Denkverhinderer im großen Stil

Mehr Macht der WHO – TE-Wecker am 18. Mai 2023

Russland & Ukraine aktuell: Ist der Krieg „bald“ zu Ende? plus Interaktive Karte des Tagesspiegels

Nach Meinung vieler Diplomaten …

… steht die Phase der Entscheidung in der Ukraine unmittelbar bevor. Nach brutalen Schlachten im Sommer, heißt es, werde eine allgemeine Ermattung einsetzen. Und dann, 2024 wolle der Westen auch noch die Waffenlieferungen drastisch zurückfahren. …

Wolo guckt ein bisschen wie Jesus, oder?

Der Krieg in der Ukraine dürfte in diesem Sommer seinen Kulminationspunkt erreichen. Er wird noch brutaler und blutiger werden als bisher. Der australische Ex-General Mick Ryan spricht davon, dass die Russen „Tötungszonen“ aus groß angelegten Minenfeldern, Panzergräben und „Drachenzähnen“ für die ukrainischen Streitkräfte anlegen, um sie gezielt während der Angriffe hineinzulocken.

Die Phase der Entscheidung steht nach übereinstimmender Meinung zahlreicher westlicher Diplomaten unmittelbar bevor. Sie wird bis etwa Ende Oktober dauern, abhängig auch davon, wann die Regenzeit mit schlammigen Böden einsetzen wird. Je nach Ausgang der geplanten ukrainischen Gegenoffensive wird sich dann im Herbst und Winter entscheiden, wie es weitergeht. „Alles hängt an dieser Gegenoffensive“, sagt der frühere Nato-Vizechef Alexander Vershbow.

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Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*

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MEDIAGNOSE – Kommentar mit Antworten

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Die Lage in der Ukraine

Interaktive Karte des Berliner Tagespiegels

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Russland, Ukraine, USA“ ist, zitieren wir den Text und einen Auszug der Leserkommentare als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!

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WELTWOCHE daily 19.5.2023 aktuell

Roger Köppel: Internationale Ausgabe

Grüner Filz und goldener Handschlag: 11.000 Euro monatlich für Habecks geschassten Spezi Graichen. Goethe über die Schafsnatur der Menschen. Vatertag und Alkohol

Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe

Genital-Stimulation und Rollenspiele: Skandal-Pädagogik der Schweizer Gender-Ideologen. Selenskyj-Propaganda: Kickl kritisiert Anschlag auf Neutralität. Lehrermangel: Schuld der Bildungsbürokraten

WELTWOCHE daily – Spezial

Roger Köppel spricht im Podcast «Medienfuzzi» über die Schweizer Sicht über Deutschland, das Phänomen Baerbock, das Schützengrabendenken im Journalismus und warum er auch Kritik an seiner Person in der Weltwoche abdruckt

Jan Fleischhauers Kritik an Roger Köppels Reise nach Moskau

Was ist nur mit meinem Freund Roger Köppel geschehen? Die Russland-Reise des Weltwoche-Chefredaktors beschäftigt mich. Sie zeigt, wie man sich verirren kann, wenn man aus Prinzip immer dagegen ist

Roger Köppels Antwort

Meine Antwort auf die Kritik von Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer: «Warum ich nach Moskau gefahren bin»

WELTWOCHE – Berichte

Achtung, Eigenheimverbot! Der links-grüne Kampf gegen das Eigentum geht weiter

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Die grüne Bundestagsabgeordnete Emilia Fester wusste nicht, dass Bismarck 1871 deutscher Reichskanzler wurde: Schwamm drüber oder Staatsaffäre?

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Trotz Hinrichtungen, Folter, Diskriminierung: Iran präsidiert Uno-Menschenrechts-Kommission. Bundesbern feiert das Gremium als eines der «Hauptorgane der Uno»

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Berlins neue Mauer: Der Reichstag soll mit Wall und Graben geschützt werden. Nicht dass das Volk beim Regieren stört

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Selbst Welt-Wetter-Organisation glaubt nicht mehr an das 1,5-Grad-Ziel. Es wird immer deutlicher: Warum und wie sich das Klima wirklich verändert, weiss keiner so wirklich

Wahnsinn im Westen: Russland baut Dörfer für Amerikaner, Kanadier und Deutsche, die vor der Woke-, Klima- und Gender-Hysterie flüchten

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Kissingers Kehrtwende: Der Doyen der Aussenpolitik plädiert für Nato-Beitritt der Ukraine. Zum Wohle Europas und Russlands

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Weitere Stufe der Eskalation: Putin erlässt Dekret dafür, ausländische Vermögenswerte in Russland zu verstaatlichen

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Das hat gerade noch gefehlt: Ukraine-Krieg, Hochinflation, Leitzins-Erhöhungen, Banken-, Immobilien- und Wirtschaftskrisen – und jetzt noch eine Insolvenz der USA

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Strassburg bevormundet Europas Demokratien: Die Politik ist machtlos im Kampf gegen die illegale Massen-Einwanderung über das Mittelmeer. Die Regierungen haben die Kontrolle über das Asylrecht verloren

EU-Chefin von der Leyen pfeift auf die Wirtschaftswissenschaft. Bei ihrem Wachstumsmodell geht es um Gefühle und Wohlbefinden

Löwin im Reich der Halbwahrheiten: Der unerwartete Abgang von Staatssekretärin Livia Leu machte es klar: In der EU-Politik wird den Stimmbürgern Sand in die Augen gestreut

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«Ziemlich bemerkenswert alarmierend»: Schriftsteller Salman Rushdie warnt vor Bedrohung der Meinungsfreiheit in westlichen Ländern

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Die Behörden von Stäfa haben mit ihrem «Gender-Tag» Mist gebaut. Jetzt verlieren sie komplett die Nerven

Quere Idee in Zürich: Ab sofort soll es Gräber für die LGBTQ-Community geben. Das Bestattungsamt wehrt sich

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Lachen verboten! Im Kampf gegen das Ende der Welt klebt die Klima-Jugend in der eigenen Ideologie fest. Für humorvolle Gegen-Kampagnen hat es keinen Platz

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Die Geschichte verleugnen: Der Nationalrat will den 12. September zum Feiertag erheben. Weil falsche Motive dahinterstecken, ist die Idee schlecht und abzulehnen

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell 19.5.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 19.5.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 19.5.2023 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

Kontrafunk aktuell vom 19. Mai 2023

Erstausstrahlung: Freitag, 19. Mai 2023, 6:05 Uhr

Benjamin Gollme im Gespräch mit Dieter Köhler, Ronald Weikl und Anabel Schunke

Am 19. Mai sprechen wir über die Beatmung von Covid-19-Patienten. Der Lungenfacharzt Prof. Dieter Köhler [ab Min. 4:05] befürchtet über 100.000 Falschbehandlungen mit Todesfolge. Mit der Politologin und Autorin Anabel Schunke [ab Min. 18:50] geht es um das geplante Selbstbestimmungsgesetz und die vereinfachte Änderung des Geschlechts und des Vornamens. Der Frauenarzt Dr. Ronald Weikl [ab Min. 32:03] wird am Wochenende auf dem 13. Stuttgarter Impfsymposium sprechen. Zuvor erläutert er bei uns seine Sicht auf die Impfung und berichtet aus seiner Erfahrung mit der Behandlung von Impfschäden.

Medienschau [ab Min. 46:23] Lang bei Lanz,

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 19.5.2023 hören

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Realsatire & Ukraine & Russland & Deutschland aktuell: Unglaubliches …

… vom Friseur

Ukrainerinnen in Deutschland: 180-Euro-Frisuren auf Staatskosten.

Quelle Ausschnitt

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… aus der Ukraine direkt

Es ist eine Folge der Zerstörung der Energie-Infrastruktur in der Ukraine durch Russland: Kiew hat zahllose Dieselgeneratoren aus Deutschland erhalten, um die Stromversorgung aufrechtzuerhalten. Doch den Treibstoff für die Geräte kauft die Ukraine beim Kriegsgegner Russland – auf dem Umweg über den EU-Staat Bulgarien.

Dies berichtete der Präsident der Energy Watch Group Hans-Josef Fell auf der Website Telepolis. Fell war auch Mitautor des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

Er wies auf die Luftverschmutzung durch Dieselgeneratoren hin, lobte jedoch, dass mit ihnen eine dezentrale Energieversorgung in Krisenzeiten möglich sei.

Das Problem sei der Treibstoffmangel, der mit Käufen in Russland behoben werden müsse. Im vergangenen Jahr habe die Ukraine von dort Diesel im Wert von 800 Millionen Euro bezogen – tausendmal mehr als in der Vorkriegszeit. An den Geschäften mit den Generatoren hätten sich zudem Regierungsmitglieder in Kiew bereichert.

Die 3 Top-Kommentare zu „Dank deutscher Lieferung von Generatoren: Ukraine kauft für 800 Millionen Euro Diesel in Russland“

Alpensturm, 17.Mai 2023 um 11:40 Uhr

🤔 Selensky unterstützt Putin mit Deutschen Geld, während die Deutschen in die Armut rutschen. Ich wünsche der Amerikanischen [Sowjet-]* Republik Deutschland viel Glück für die Zukunft.

x, 17.Mai 2023 um 11:22 Uhr

Der „grosse“ Führer Selenskyj, laut Mainstream eine Lichtgestalt der westlichen „Werte“, kündigte die Zerstörung von russischen Ölleitungen nach Ungarn an. Denn man kauft nicht bei Russen. Wenn sich aber ein guter „Schnitt“ fürs eigene Portemonnaie abzweigen lässt, organisiert man völlig ungeniert Treibstoff vom pöhsen „Putin“.

Kammerjäger, 17.Mai 2023 um 11:49 Uhr

Hauptsache, einige Funktionäre konnten sich ein Stück des Kuchens auf den eigenen Teller schaufeln. Offenbar herrscht trotz Krieg in der Regierung courant normal.

Quelle Text

*Einschub durch MEDIAGNOSE

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