Roland Tichy meint
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Auch irgendwie „normal“
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Auch die Migration sollte normal werden:
Grenzen, Kontrollen, Zurückweisungen
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Auch die Migration sollte normal werden:
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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Leitsatz deutscher Diplomatie wieder Konjunktur. Doch er gilt nicht nur als Grundsatz deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, sondern hat zunehmend auch Einfluss auf Handelsbeziehungen – und scheint nicht immer leicht umsetzbar zu sein. Klaus von Dohnanyi hat sich mit seinem neuen Buch „Nationale Interessen“ positioniert: Auf „Wertegemeinschaften“ oder „Freundschaften“ könne man nicht vertrauen, Deutschland und Europa müssten vielmehr offen ihre eigenen, wohl verstandenen Interessen formulieren und mit Realismus verfolgen. In einer Welt des rapiden machtpolitischen und technologischen Wandels fordert er eine strategische Neuorientierung für unser Land.
Die Politologin Jana Puglierin ist eine der bekanntesten Analystinnen deutscher Außenpolitik. Seit der russischen Invasion kommentiert sie die deutsche Zeitenwende und entwickelt Strategien für Deutschlands sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung.
Das Gespräch moderiert der Journalist Matthias Iken.
34.329 Aufrufe 23.05.2023
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In der FDP läuft ein Wankelmotor!
So richtig entschieden will die FDP Robert Habecks Heizungsverbot doch nicht ändern
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Wirtschaft, Deutschland, Habeck“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe
Erstausstrahlung: Donnerstag, 25. Mai 2023, 5:05 Uhr
Gernot Danowski im Gespräch mit Maja Storch, René Springer und Jacques Baud – Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan.
Am 25. Mai spricht Moderator Gernot Danowski mit René Springer [ab Min. 2:47] über den Vorschlag, Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Springer ist stellvertretendes Mitglied der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags. Zur anstehenden ukrainischen Offensive, und ob diese überhaupt stattfinden wird, äußert sich der Militär- und Geheimdienstexperte Jacques Baud [ab Min. 20:33] . Mit Dr. Maja Storch [ab Min. 33:14] sprechen wir über die psychischen Folgen der Corona-Zeit. Cora Stephan [ab Min. 14:24] macht sich in einem Kommentar Gedanken über Klimakleber und Museen. Und Stefan Millius [ab Min. 46:03 ] hat die Medienschau zusammengestellt.
Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 25.5.2023
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Der Kontrafunk–Shop
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Teile der SPD, mehr noch der Grünen, quälen sich gerade zu einer härteren Gangart gegen irreguläre Migranten. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) stimmt einem uralten EU-Plan für Asylverfahren an den Außengrenzen zu. In abgeschwächter Form zwar, aber immerhin. Kanzler Olaf Scholz sagt klar: Die Zahl der Ankommenden muss runter, die der Abschiebungen rauf. Für ähnliche Vorschläge war der frühere CSU-Chef Horst Seehofer noch gescholten worden. Mit der Regierungsübernahme sterben, unter Schmerzen, ein paar alte Lebenslügen, die lange zur festen Identitätsbeflaggung im linken Lager gehörten. SPD und Grüne sind international dabei längst nicht die Ersten, andere sind schon weiter. …
… Beispiel USA: Die Obama-Regierung hat phasenweise deutlich mehr abgeschoben als Trump. Die Demokraten unter Biden haben bislang von einer Corona-Regel ihrer Vorgängerregierung profitiert, wonach Menschen an der Grenze abgewiesen werden können. Die läuft jetzt aus, Tausende strömen zur Grenze. Einfacher wird es dadurch aber nicht, illegal in die USA zu gelangen, eher im Gegenteil. Jetzt müssen Migranten in Mexiko Asyl beantragen oder einen US-Antrag schon in ihrer Heimat stellen.
Beispiel Australien: Anfang der Nullerjahre schickte die konservative Regierung Migranten auf Pazifikinseln und ließ keine Boote mehr anlanden. Labour kippte das nach einigen Jahren, aber nur für kurze Zeit. Als die Zahl der Ankommenden rasant stieg, öffnete auch die linke Regierung die Offshore-Asylzentren schnell wieder. Zwei Regierungswechsel später – inzwischen regiert wieder Labour – gibt es die Lager immer noch.
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat, kompletter Artikel
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Michael Ballweg wurde m. E. vollkommen rechtswidrig in Stuttgart-Stammheim inhaftiert. Erst nach gut neun (9!) Monaten wurde er aus der U-Haft entlassen.
Das Interview, das Jasmin Kosubek am 21.5.2023 mit Michael Ballweg geführt hat:
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Quelle der Videos oben und alle weiteren Videos
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Mache ich, Rüdiger Stobbe, übrigens auch:
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Bakhdi bei Google
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n-tv aktuell 8:06 Uhr: Bundesweite Razzia gegen Letzte Generation
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Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe
Erstausstrahlung: Mittwoch, 24. Mai 2023, 5:05 Uhr
Jasmin Kosubek im Gespräch mit Gisela Müller-Plath, Kai Mathar und Helmut Scheben – Kontrafunk-Kommentar: Alexander Christ.
In der Ausgabe vom 24. Mai spricht Jasmin Kosubek mit dem Prozessbeobachter Kai Mathar [ab Min. 1:47 ] über den Gerichtsprozess gegen Sucharit Bhakdi, der in beiden Fällen freigesprochen wurde. Dazu ein Kommentar des Juristen Dr. Alexander Christ [ab Min. 11:15]. Außerdem sprechen wir mit dem ehemaligen SRF-Redakteur Helmut Scheben [ab Min. 19:57 ] über die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga und die geopolitische Implikation dieser Entscheidung. Mit der Professorin für Methodenlehre an der TU Berlin Prof. Dr. Gisela Müller-Plath [ab Min. 31:47] sprechen wir über die Dürre in Europa und stellen die Frage, ob der menschengemachte Klimawandel als Begründung standhält.
Medienschau [ab Min. 45:54]
Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell vom 24.5.2023
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Der Kontrafunk–Shop
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