Suchergebnisse für: Bundestag

Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 16. April 2021, … … erneut mit dem Infektionsschutzgesetz befasst. Dabei stand der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zur ersten Beratung ein (19/28444) zur Debatte. Der Entwurf wurde im Anschluss an die Aussprache in den federführenden … „Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden“ weiterlesen

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Mit dem in der Maskenaffäre gestürzten Abgeordneten Mark Hauptmann (CDU)  wird in Thüringen ein Platz für einen neuen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 frei. In diese Lücke stößt  Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der, gemäß Tendenz-Bericht des Dlf unten, deshalb entlassen wurde , so die schöne Geschichte, weil er in Chemnitz keine Hetzjagden gegen Ausländer feststellen konnte. Hier das … „Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag“ weiterlesen

16.4.2021: Die Totengräber-Sitzungen des Bundestages #1

Angela Merkel – Hygienediktatorin* & Totengräberin* des demokratischen Rechtsstaats Der Gesetzentwurf Alice Weidel – Oppositionsführerin, die diesen Namen verdient SPD-Dirk Wiese – Arroganz pur Rede Dirk Wiese Kurzintervention Karsten Hilse (AfD) Antwort Dirk Wiese *Meine Meinung

Bundestag, 25.3.2021: Zwei AfD-„Nazis“ zu Corona

AfD will Ende des Lockdowns Das Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung … …  wird von der Opposition zunehmend kritisch hinterfragt. Die AfD-Fraktion warf der Regierung in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag, 25. März 2021, im Bundestag Versagen vor und forderte einen sofortigen Kurswechsel. Auch FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen verlangten strategische Änderungen, lehnten die Vorschläge der AfD jedoch als untauglich … „Bundestag, 25.3.2021: Zwei AfD-„Nazis“ zu Corona“ weiterlesen

Eine Fraktion des Bundestages klagt gegen die Schulden-EU: Die der AfD

Update 26.3.2021: Die WELT berichet: Corona-Hilfsfonds-gestoppt-Was-aus-Bruessels-750-Milliarden-Plan-wird? Klar ist, dass im Bericht die Gegenstimmen der AfD bei der Abstimmung im Bundestag nicht erwähnt werden. Auch klar ist, dass die Klagevorbereitung der AfD nicht erwähnt wird. Das würde ja den „Falschen“, den „Bösen“, den „Nazis“ Aufwind geben. _________________ Im Windschatten der Corona-Krise wird die Schulden-EU durchgewunken. Nur … „Eine Fraktion des Bundestages klagt gegen die Schulden-EU: Die der AfD“ weiterlesen

Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt

Wobei nicht nur die AfD „bohrt“. Nach der Rücknahme des Beschlusses zur Osterruhe hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer ersten Regierungsbefragung des Jahres am Mittwoch, 24. März 2021, ihr Vorgehen begründet. Zu viele Fragen hätten in der Kürze der Zeit in Bezug auf die ursprünglich angedachten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung am Gründonnerstag und Ostersamstag … „Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt“ weiterlesen