Suchergebnisse für: Abschiebung

Sicherheitsdebatte: Kommentierte Nachrichten

SPD-Vize Stegner verlangte Änderungen beim Umgang mit sogenannten Gefährdern. Zum Einen müsse es bei den Sicherheitsbehörden mehr Personal geben, um die Überwachung zu verstärken, sagte Stegner im Deutschlandfunk. Außerdem müsse für Gefährder, deren Asylverfahren abgeschlossen sei, die Abschiebehaft verlängert werden. Kommentar MEDIAGNOSE:  Ralf Stegner ist Opportunist wie er im Buche steht.  Bisher kehrte er immer den … „Sicherheitsdebatte: Kommentierte Nachrichten“ weiterlesen

Satire: Übles Foul

Eine Karikatur, wie die unten, … … kann man zeichnen. Man kann sie als Zeitungsredaktion auch veröffentlichen. Die Karikatur belegt gleichwohl, dass manche Menschen nicht in der Lage sind, zu verstehen, worum es in diesen Zeiten geht. Menschen, die meinen, Rückführungen, Abschiebungen seien das Böse an sich. Menschen, die sagen, dass 12 Anschlagtote in keinem Verhältnis … „Satire: Übles Foul“ weiterlesen

Anschlag Berlin: Fakt ist, dass …

… die Menschen, die nach Deutschland kommen, nicht systematisch kontrolliert wurden und werden. Bewusst nicht kontrolliert wurden und werden. Die Bundespolizei leistet lediglich Verwaltungsarbeit. Allein die Tatsache, dass Menschen ohne jegliche Ausweispapiere im Massen nach Deutschland einreisen durften und weiterhin dürfen, ist ein Politskandal allererster Güte.  _____________________________________________ Vielleicht, sogar sehr wahrscheinlich wäre es auch zu … „Anschlag Berlin: Fakt ist, dass …“ weiterlesen

Terror: Noch mal Schwein gehabt, …

… doch irgendwann wird es knallen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.  Selbstverständlich sollten Gefährder interniert und einer schnellen Abschiebung zugeführt werden. Nicht wie in Chemnitz wochenlang beobachten und dann laufen lassen. Und nicht darauf hoffen, dass rechtstreue Syrer die Person verraten. Aber: Warum bringt Abschieben faktisch nichts? Weil wieder andere … „Terror: Noch mal Schwein gehabt, …“ weiterlesen

Legales Leid

Natürlich ist es nicht schön, ist es für Menschen traurig, wenn sie unfreiwillig zurückgeführt, abgeschoben werden. In dem Bericht der WELT wird ganz klar darauf hingewiesen, dass bei den beobachteten Abschiebungen alles nach Recht und Gesetz vor sich ging. Daher der Begriff „Legales Leid“. Welche Schlüsse sollten daraus gezogen werden?

Was ist das denn? Das Kriminalitätsparadoxon

Wenn ein Asylbewerber kriminell wird, sollte er abgeschoben werden. Denken Sie vielleicht. Kann er aber wohl nicht.     Genau deshalb ist es für Asylbewerber ein wohlfeiles Mittel: Kriminell werden, um Abschiebung zu verhindern.  Ist dieser Sachverhalt Thema der aktuellen Flüchtlingsdiskussion? Mitnichten. Bemerkenswert ist, dass das  das Thema aufgreift. Klicken Sie auf das Logo und … „Was ist das denn? Das Kriminalitätsparadoxon“ weiterlesen

Krieg gegen den IS: Was bedeutet das, Frau Merkel?

Die Pressekonferenz, welche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, den 28.7.2016 gab, gestaltete sich so, wie erwartet: Nur eine Frage pro Journalist wurde erlaubt. Nachfragen war nicht gestattet. Ging eine Frage tiefer oder war gar ´unangenehm`, wurde von der Kanzlerin nicht darauf einfach eingegangen. Für das unvermeidliche „Wir schaffen das“, das Herumreiten auf dem ´Beseitigen der Fluchtursachen`,  und … „Krieg gegen den IS: Was bedeutet das, Frau Merkel?“ weiterlesen

´So nicht, Herr Innenminister!`

Nach Deutschland dürfen alle Menschen kommen. Bei einem Teil, dem Teil der Menschen, die  sich als Ankömmlinge zu erkennen geben, wird mal früher, mal später – meist später – geprüft, ob ein Schutzgrund vorliegt. Bei fast 40% ist das Ergebnis in 2016 (in 2015 gut 50%, da wurden die aussichtsreichen Fälle noch nicht vorgezogen) negativ.

Realsatire vom Feinsten: Berlins Innensenator Henkel im Interview

Vorbemerkung Am 3.Juni 2016 führte der Deutschlandfunk-Redakteur Christoph Heinemann ein Interview mit Frank Henkel, dem Innensenator Berlins über Abschiebepraxis allgemein und Berliner Abschiebepraxis im Besonderen. Vor einem Jahr – schon damals gab es viele Nichtabschiebungen –  wäre solch ein Interview praktisch unmöglich gewesen. Der Redakteur wäre wegen ´rechtsextremer` Fragestellungspraxis vom Hof gejagt worden. So ändern sich die Zeiten. … „Realsatire vom Feinsten: Berlins Innensenator Henkel im Interview“ weiterlesen

Flüchtlinge und der Generalverdacht

Die Annahme, dass Flüchtlinge aus anderen Ländern generell kriminell seien, ist selbstverständlich unsinnig. Ereignisse, wie sie sich  Silvester in einigen Städten Deutschlands und anderswo zugetragen haben, dürfen nicht generalisiert werden. Die ausschließliche Fokussierung auf die Möglichkeiten der Ausweisung/Abschiebung straffällig gewordener Menschen, die in Deutschland Asyl begehren, ist nicht zielführend.