Gerne und immer wieder… … wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde. Das ist weitgehend Konsens. Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine … „Polen und die Reform des Justizwesens“ weiterlesen
Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen … „Sind folgende Aussagen falsch? Oder gar ´Rechts`?“ weiterlesen
___________ Die zusammengefasste Berechnung des prozentualen Anteils der Menschen ohne Schutzstatus in 2015 und 2016 finden Sie ganz unten. _______________ Die Asylgeschäftsstatistik Juni 2017 des BAMF und viele weitere aktuelle Zahlen zur Flucht nach Deutschland finden Sie, indem Sie auf das Logo rechts klicken. Auszug aus der Statistik 6/2017: Vergrößern: Hier klicken Zur Verteilung von Asylbewerbern erhalten … „Asylgeschäftsstatistik 6/2017“ weiterlesen
Im Zusammenhang mit dem Bericht rechts unten … habe ich folgenden Brief an den Deutschlandfunk geschrieben: Sehr geehrte Damen und Herren des Dlf, die Identitäre Bewegung mag ja vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Sie deswegen als rechtsextrem zu bezeichnen, ist unseriös. Wenn Sie sich die Webseite der Identitären oder meine ausführliche Analyse anschauen, gehört schon sehr … „´Rechtsextremisten wollen Flüchtlinge im Mittelmeer stoppen`“ weiterlesen
Die aufbereiteten Zahlen Mai 2017 des BAMF werden hiermit nachgereicht. Die Zahlen Juni 2017 werden morgen, am 16.7.2017 um 17:00 Uhr veröffentlicht. _______________________ Die zusammengefasste Berechnung des prozentualen Anteils der Menschen ohne Schutzstatus in 2015 und 2016 finden Sie ganz unten. _______________ Die Asylgeschäftsstatistik Mai 2017 des BAMF und viele weitere aktuelle Zahlen zur Flucht nach … „Asylgeschäftsstatistik 5/2017“ weiterlesen
… in der CDU. Er hat recht genaue Vorstellungen, wie der Sozialstaat aussehen bzw. auf welche Grundlagen eine erweiterte Sozialpolitik aufsetzen soll. „Schiewerling: Ja. Nehmen Sie einen Menschen, einen jungen Mann, meinetwegen jetzt 28 Jahre alt, der gerne arbeiten möchte, aber sich schwer tut, weil er bestimmte Benachteiligungen hat, körperliche Benachteiligungen, geistige Benachteiligungen, Abhängigkeitserkrankungen, viel … „Karl Schiewerling ist Sozialpolitiker …“ weiterlesen
Alexander Jungkunz, … Chefredakteur bei den Nürnberger Nachrichten, macht sich Gedanken zur Vorgehensweise bei der Ehe für Alle. Zum Schluss seines Kommentars heißt es: „Merkel blickt auf Mehrheiten. Die hat sie mit diesem Projekt sicher. Aber der Frust bei Konservativen wird wachsen. Zumal die Kanzlerin nicht einmal den Versuch gemacht hat, inhaltlich für ihre Kehrtwende … „Eine richtig(e) starke Meinung“ weiterlesen
Nationalsozialistische Äußerungen soll André Poggenburg getätigt haben. Von Machtergreifung soll gesprochen worden sein. In einem Chat, der widerrechtlich abgehört und veröffentlicht wurde. Herr Poggenburg habe nichts dagegen unternommen. Das war auch gar nicht nötig. Denn von „Machtergreifung„ ist im gesamten Chat keine Rede. Überprüfung: Rufen Sie den Chat hier auf und geben Sie den Begriff „Machtergreifung“ … „Falsche Berichterstattung: Absicht oder Absicht?“ weiterlesen
Wer hatte nur die wahnwitzige Idee … … den G20-Gipfel 2017 in die Innenstadt Hamburgs zu legen? „Angesichts der vielen politischen Lager, die zum G-20-Gipfel in Hamburg erwartet werden, beschränkt sich die Gefahrenanalyse der Sicherheitsbehörde nicht nur auf Linksextremisten. Auch von aggressiven Putin– oder Erdogan-Anhängern sowie deren Gegnern könnten demnach Gewaltaktionen ausgehen. So könnten etwa … „G-20 Hamburg: Gezielte Anschläge!?“ weiterlesen
Justus Bender, Reakteur der FAZ, … … begibt sich auf schwieriges Terrain. Im Artikel rechts vom 10.6.2016 befasst er sich mit diversen Begrifflichkeiten der kommunikationspolitischen Konotation. Mehr ist es nicht. Nazis, Rechtspopulisten, Rechtsradikale, Rechtsextreme, Rassisten, Rassismus usw., usw. … , all diese Begriffe dienen vor allem dazu, den politischen Feind zu diskreditieren. Der steht in Deutschland … „AfD-Mitglieder: Alles Nazis?“ weiterlesen