Joachim Stamp heißt der Mann, … … ist offiziell natürlich in erster Linie Integrationsminister, denn die Zeit, wo Menschen aus NRW fliehen wollen, kommt erst noch. Spaß beiseite Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden. Ob dieser … „NRW hat einen Flüchtlingsminister …“ weiterlesen
… die Staaten der EU verhalten … … sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage. Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei. Diese 4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden. Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten. Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen: Die … „Deutschland ist isoliert und die EU, …“ weiterlesen
Der gemeinsame Nenner: Keine Gewalt gegen Personen. Das ist zu wenig, viel zu wenig. Damit wird Gewalt gegen Sachen in den Bereich des „Machbaren“ katapultiert. Gewalt gegen Sachen schädigt den Menschen ebenfalls. Mittelbar. Das ist aber vielleicht für den Ein oder Anderen zu schwer zu verstehen. Nach meiner Meinung müssen die verfassten und demokratischen Verfahrensweisen … „Aktivisten: Was ist erlaubt?“ weiterlesen
Ob man es nun will oder nicht. Was vor gar nicht so langer Zeit noch als ´rechtsextrem`, als das Böse an sich gebrandmarkt wurde, zieht mit und mit in das Bundesgesetzblatt ein. Zumal das, was die „Rechten“, zu denen ich wohl auch gehöre, bereits im Herbst 2015 vorhergesagt haben, nun immer mehr zum Vorschein kommt. … „AfD wirkt“ weiterlesen
Nach dem aktuellen Anschlag in Frankreich … … kommt die Frage des Kampfes gegen den Terror auf die Tagesordnung. Reichlich spät, aber immerhin. Bezeichnend ist, dass praktisch kein Präsidentschaftskandidat so etwas wie ein Konzept hat. Nur Marine Le Pen macht gemäß nebenstehendem Bericht einen Vorschlag: „Außerdem fordert sie (Marine Le Penn, R.St.) den Verlust der … „Problematisch? Ein Rezept gegen den Terror!“ weiterlesen
Norwegen hat Dänemark … … als glücklichstes Land abgelöst. Was immer das auch heißen mag: Glückliches Land. Norwegen besitzt sicher einen gewissen Vorbildcharakter. Dennoch liest man nur ab und zu etwas darüber, wie das Land z. B. mit seinen Flüchtlingen umgeht. Deshalb links ein Bericht über Abschiebungen und Zaunbau in Norwegen von Ende … „Das glückliche Norwegen“ weiterlesen
Einige Fragen vorweg: Reist Angela Merkel im Namen der EU? Oder in wessen Auftrag? Weshalb führt sie Gespräche in Nordafrika und nicht Ratspräsident Tusk bzw. der Kommissionspräsident der EU Jean-Claude Juncker? Denn es geht ja wohl um Absprachen, wie der Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten bzw. Afrika nach Europa radikal dezimiert werden kann, oder? Es … „Angela Merkel in Nordafrika“ weiterlesen
Was dann Herr Schulz? Frau Merkel? Ich empfehle das, was ich seit Jahr und Tag sage: Es muss ein striktes Grenzregime aufgebaut werden. Auch an der Grünen Grenze. Ankömmlinge müssen in grenznahen Aufnahmeeinrichtungen so lange interniert werden, bis über den Asylantrag, das Bleiberecht entschieden wurde. Menschen, deren Anliegen abgelehnt wurde, werden gar nicht erst in das … „Zuwanderung: „Das pure Gold“ !?“ weiterlesen
Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen. Besonders ein Aspekt ist hervorzuheben: „Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein … „Fußfesseln“ weiterlesen
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich es für notwendig hielte, dass Wolfgang Schäuble Angela Merkel ablösen (Konstruktives Misstrauensvotum) sollte. Leider war niemand in der CDU/CSU-Fraktion bereit oder in der Lage, die nötige Mehrheit zu organisieren. Aktuell veröffentlicht die WamS ein Leser-Interview mit Wolfgang Schäuble. Dies können Sie unter WELTplus kostenpflichtig (Den Link … „Wolfgang Schäuble: Kommentierte Aussagen des Finanzministers“ weiterlesen