… Propagandainstrument geworden. Immer wieder wird dieser Artikel strapaziert, um eine massive Änderung der Zuwanderungspolitik zu verhindern. So auch wieder mal im Artikel von Boris Pistorius, Innenminister Nidersachsens. Mit solchen Sprüchen soll der ahnungslose Bürger bei der Gutgedanklichen Stange gehalten werden. Was Herr Pistorius darüber hinaus meint, ist ebenfalls mehr als abstrus: Mit seiner politischen … „Der Artikel 16a GG ist ein …“ weiterlesen
Straffällig gewordene libanesische Clan-Mitglieder … … können in den Libanon abgeschoben werden. Diese Leute treiben mehr oder weniger offen ihr Unwesen in deutschen Großstädten. Allen voran Berlin und Bremen. Man weiß, dass diese Menschen einen ungeheuren Psycho– und echten Terror betreiben. Von der Drohung („Wir wissen, wo Du und Deine Familie wohnt!“) bis hin zu … „Man muss es ´nur` noch tun!“ weiterlesen
Der künftige sächsische Ministerpräsident Kretschmer: „Deutschland braucht mehr Rückführungsabkommen, findet Michael Kretschmer. Der CDU-Politiker empfiehlt, die Flüchtlinge in ihren Herkunftsländern zu unterstützen. Das sei nicht nur solidarisch, sondern auch günstiger. „ Wörtlich meint Herr Kretschmer auf RP ONLINE: „[…] Wichtig ist Bewegung in der Flüchtlingspolitik, der Europapolitik und der Inneren Sicherheit. Wir müssen deutlich sagen, … „Was ist daran hart?“ weiterlesen
Negativ-Ereignis kann ich nicht mehr hören. „In der Diskussion um einen Rechtsruck der Union hat sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Wort gemeldet. Sie warnt davor – und begründet das mit Niedersachsens SPD-Wahlsieger Stephan Weil. “ Quelle: Bericht rechts Es geht darum, dass bitteschön Vernunft in die Politik zu maßgeblichen Themen einkehrt: … „Das Gerede vom „Rechtsruck“ als …“ weiterlesen
Hat Joachim Herrmann, Innenminister Bayerns … …neulich noch vernünftige AfD-Positionen als eigene Gedanken zum besten gegeben, ist der nun vorliegende Kompromiss, der am 8.10.2017 zwischen CDU und CSU ausgehandelt wurde, praktisch unverständlich: „Wahrscheinlich allerdings wird häufig gar nicht zweifelsfrei die Zahl der tatsächlichen Asylbewerber ermittelt werden können. Zu kompliziert ist die Verrechnung verschiedenster Flüchtlingsgruppen etwa … „Volksverdummung geht jetzt richtig los!“ weiterlesen
… eine Realität, die sich immer mehr verfestigen wird. Da prahlt der Innenminister Bayerns Herrmann über hohe Abschiebequoten Bayerns in Frank Plasbergs Hart-aber-fair (Unbedingt anschauen!). Dabei waren es bis Jahresmitte 2017 in ganz Deutschland noch nicht mal 15.000 Menschen, die als Ausreisepflichtige zurückgeführt wurden. 15.000 Menschen kommen JEDEN MONAT illegal über das, was früher mal … „Es ist keine Angst, es ist Realität, …“ weiterlesen
Es scheint sich das zu bewahrheiten,… was ich bereits in früheren Artikeln beschrieben habe: Deutschland wird ein Territorium, auf welchem sich Menschen aus aller Herren Länder ausbreiten und ihrer Kultur fröhnen können. Die einzigen Menschen, denen das bei Androhung der Abschiebung in die rechtsextreme Ecke verboten ist, sind die sogenannten Biodeutschen, Herkunftsdeutschen, die Deutschstämmigen. … „Früher nannte man es ´Überfremdung`“ weiterlesen
Hier die erste Antwort, … … von Frau Göring-Eckardt auf die erste Frage der WELT: DIE WELT: Die Grünen fordern in einem Papier zur Flüchtlingspolitik, die europäischen Staaten sollten „großzügige, langfristige und glaubwürdige Aufnahmekontingente vereinbaren“. Mir scheint, die aktuelle Stimmung in Europa ist eine andere. Katrin Göring-Eckardt: Aktuell tun Europa und die Bundesregierung alles, um … „Die Grünen und die ´Flüchtlinge`“ weiterlesen
Innenminister Niedersachsens, das ist das Amt, … … welches Boris Pistorius bekleidet. Christine Heuer vom Deutschlandfunk leitet das Interview folgendermaßen ein: Wir wollen die Meinung von Boris Pistorius hören. Der Sozialdemokrat ist, wie gesagt, Innenminister in Niedersachsen, und er gilt als jemand, der besonders konsequent gegen Terrorverdächtige vorgeht, nachdem er im Frühjahr erstmals den Paragrafen … „Boris Pistorius – Hat er eine Lösung?“ weiterlesen
… offensichtlich bis zum Hals. Anders ist nicht zu erklären, dass er plötzlich mit dem Flüchtlings- sprich Migrationsthema um die Ecke kommt. Hat der Mann kein Schamgefühl? Haben nicht er und seine Genossen im Willkommenstaumel gejubelt? Hat er bereits einmal etwas zu den offenen Grenzen gesagt? Wenn ja, dann nur Gutes. Grenzkontrolle wäre Rechts. Wäre … „Martin Schulz steht das Wasser …“ weiterlesen