Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`

Meines Erachtens die größte Niederlage einer Bundesregierung … … in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des GEG wurde per Gerichtsbeschluss unterbrochen musste in die Zeit nach der Sommerpause verschoben werden. Eine schwere Niederlage für Klimaminister Habeck und seine Grünen. Sollte doch das Thema für die Wahlkampfzeiten Hessen und Bayern „abgeräumt“ sein. Kein … „Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`“ weiterlesen

Grüne & Habeck & Umweltschützer & Ampeltod aktuell: Spannungen zwischen verbündeten Wahrheitswissern

Die Spannungen zwischen den Grünen … … und den Umweltschützern, die früher enge Verbündete waren, nehmen zu. Die Klimapolitik der Ampelregierung und die Haltung der Grünen Parteispitze stoßen bei Umweltschützern zunehmend auf Unverständnis. … … Einst gehörten sie zu den verlässlichsten Unterstützern der Grünen, nun verlieren sie ihren Rückhalt: Umweltschützer äußern zunehmend Kritik an den … „Grüne & Habeck & Umweltschützer & Ampeltod aktuell: Spannungen zwischen verbündeten Wahrheitswissern“ weiterlesen

Deutschland & Wirtschaft & Krisenbekämpfung aktuell: ´9 Punkte` von Matthias Weik* …

Reißt die Politik nicht zeitnah das Ruder herum, … wird Deutschland an seiner ideologiegetriebenen Energiepolitik, seiner nicht wettbewerbsfähigen Steuer- und Bildungs- und Digitalisierungspolitik sowie seinem Bürokratieirrsinn und seiner nicht zukunftsträchtigen Sozial- und Migrationspolitik gnadenlos scheitern. Lassen Sie mich erklären, was ich meine. Ideologiegetriebene Energiepolitik Der Erfolg der Industrienation Deutschland steht und fällt mit ausreichend vorhandener … „Deutschland & Wirtschaft & Krisenbekämpfung aktuell: ´9 Punkte` von Matthias Weik* …“ weiterlesen

Wirtschaft & Grüne & Habeck aktuell: IFO-Chef Fuest meint: „Gürtel enger schnallen ist angesagt.“

Hohe Inflationsrate, knappe Energie, Klimatransformation, Fachkräftemangel: Kann Deutschland seinen Wohlstand halten? Der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht eine Phase „mageren Wachstums“ auf das Land zukommen. Er spricht von „Schweiß und Tränen“. … … Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, warnt vor einer Phase „mageren Wachstums“ für Deutschland. „Es wird leider kein Wirtschaftswunder geben, … „Wirtschaft & Grüne & Habeck aktuell: IFO-Chef Fuest meint: „Gürtel enger schnallen ist angesagt.““ weiterlesen

EU & Green Deal & Habeck & Heizung aktuell: Schweden ist nur konsequent

Tichys Einblick Schweden verlässt den „Green Deal“ der EU Der ganze Energiewende-Unfug wird zusammenbrechen! ________ Heizungsgesetz: „Verfahren nicht akzeptabel“ Die Anhörung im Bundestag vom 3.7.2023 ________ Politische Eliten beim Speisen: Verzicht wird nur fürs Volk propagiert Bürgerkrieg oder Unterwerfung? Die Zwickmühle der Franzosen Linksjugend Chemnitz wünscht sich Ausschreitungen wie in Frankreich  

Deutschland & Bundestag & Heizung & Habeck & Ampeltod & Demokratie aktuell: Es ist die pure …

Missachtung der Parlamentarier, der Experten, … … der Bürger. Das ´überarbeitete` Heizungsgesetz geht nicht als ausformulierter Gesetzestext in die Beratung und die 2./3. Lesung im Bundestag. Es ist ein ALT – NEU-Papier, welches jedem seriösen Gesetzgebungsverfahren Hohn spricht. Den Experten steht für die Anhörung vom 3.7.2023 Beginn 13:30 Uhr immer noch lediglich der alte Gesetzentwurf … „Deutschland & Bundestag & Heizung & Habeck & Ampeltod & Demokratie aktuell: Es ist die pure …“ weiterlesen

Medien & Deutschland & Habeck & Politische Kultur: Neues von Achtung, Reichelt & mehr

Es gibt zwei Szenen, … … die Sie in dieser Woche gesehen haben müssen: Markus Lanz, wie er Jens Spahn in einem Furor anfaucht, der klar macht: Wer zu Markus Lanz in die Talkshow kommt, sollte schon der Meinung von Markus Lanz sein. Sonst wird man vor dem ZDF-Millionenpublikum niedergebrüllt, unterbrochen und fertig gemacht. Und … „Medien & Deutschland & Habeck & Politische Kultur: Neues von Achtung, Reichelt & mehr“ weiterlesen

Meilenstein – Staat & Grüne & AfD & Demokratie aktuell: Thomas Schmid und die AfD

Quelle Ausschnitt, Zitate unten & kompletter Text Thomas Schmid, altgedienter Journalist, ehemaliger Herausgeber der WELT und von mir hoch geschätzt, macht in Bezug auf die AfD unbewusst das, was man in Psychologie und Psychoanalyse Übertragung nennt. Die entsprechenden Belege in seinem Artikel werde ich – grün – zitieren und – blau -kommentieren. Thomas Schmid unterstützt … „Meilenstein – Staat & Grüne & AfD & Demokratie aktuell: Thomas Schmid und die AfD“ weiterlesen

Habeck & Heizung & Ampeltod & der Gesetzentwurf aktuell: Es bleibt Stückwerk

Seit Tagen wurde auf die schriftliche Fassung … … des geänderten Heizungsgesetzes gewartet. Nun liegt der Entwurf WELT vor. Die Koalition hält damit gerade noch die Frist ein, um das Gesetz womöglich noch in der nächsten Woche zu verabschieden. Der Entwurf hält Überraschungen bereit. Die Ampel-Koalition hat am Freitagvormittag die lange erwarteten schriftlichen Änderungspläne für … „Habeck & Heizung & Ampeltod & der Gesetzentwurf aktuell: Es bleibt Stückwerk“ weiterlesen

Habeck & Heizung & Ampeltod & Grüne aktuell: Das Chaos ist komplett

Das Gesetzgebungsverfahren zum GEG … … wird in die Bundestagsgeschichte eingehen. Sollte die Novellierung tatsächlich vor der Sommerpause Gesetzeskraft erlangen, wäre das ein Skandal allererster Ordnung. Denn der Gesetzestext liegt noch nicht mal vor! Die Absurditäten gehen weiter Angeblich hatten sich die Ampelparteien beim Heizgesetz über „alle offenen Fragen“ geeinigt. Auffällig war jedoch das Schweigen … „Habeck & Heizung & Ampeltod & Grüne aktuell: Das Chaos ist komplett“ weiterlesen