Der neue Koalitionsvertrag steht – und zwar ohne eine Obergrenze für Asylsuchende. Union und SPD sprechen zwar davon, dass jährlich nicht mehr als 220.000 Asylsuchende nach Deutschland kommen sollen. Von „Zurückweisungen an der Grenze“ ist aber keine Rede, sollte diese Zahl übertroffen werden. Eine Überraschung ist das nicht. Das Wort „Obergrenze“ wurde in der Flüchtlingskrise … „Artikel zum Sonntag 18.2.2018: Migration“ weiterlesen
Bernd Ulrich, *1950, Diplom-Mathematiker, betreibt seit etlichen Jahren – auch schon lange vor seiner AfD-Mitgliedschaft – den Blog „Gegen den Strom“. Der Blog ist ein feines Beispiel für die bereits lange gärende Unzufriedenheit bei realitätsnah denkenden Menschen. Diese Unzufriedenheit hat sich schließlich in der AfD fokussiert und in dem Moment wahltechnisch ausgedehnt, als mit der … „Ein neuer Blog im Medienverzeichnis“ weiterlesen
Gefährder: Signifikanter Anstieg: Die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg identifizieren immer mehr Gefährder im Land. Von rund 60 noch vor ein paar Monaten sind es nunmehr derzeit 93. Einer der Gründe ist die rapide steigende Zahl der Ermittlungsverfahren bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart. „Im letzten Jahr hat der Generalbundesanwalt 74 Verfahren an uns abgegeben, im Jahr davor waren … „Der nächste Anschlag kommt bestimmt“ weiterlesen
Es bleibt alles beim alten: […] Auch künftig ist jede Zurückweisung von Schutzsuchenden ausgeschlossen, unabhängig davon, ob der Richtwert von 180.000 bis 220.000 erreicht oder schon weit überschritten ist. Forderungen der CSU und auch einiger CDU-Politiker nach einer Obergrenze, ab der weitere Schutzsuchende zurückgewiesen würden, waren schon im Migrationskompromiss der Union im Oktober beerdigt worden. … „Offengrenze“ weiterlesen
Die Abgehalfterten haben ihren Machterhalt bewerkstelligt. So sieht es jedenfalls aus. Ich allerdings bleibe bei meiner Prognose: Das mit der GroKo wird nichts. Den Deutschen geht es weiterhin gut. Wirtschaftlich. Politisch wird Deutschland vor die Wand gefahren. Die geplante faktische Machtverteilung ist das Gegenteil des Wahlergebnisses. Bei künftigen Wahlen werden CDU, CSU und SPD die … „Alle sind sauer“ weiterlesen
Demokratie … lebt – wie so Vieles – von Form und Inhalt. Das wichtigste formale Element ist die geheime, freie Wahl auf Zeit in und zu diversen demokratischen Institutionen. In Deutschland gibt es eine Mischung aus Verhältnis– und Mehrheitswahlrecht. Teilnehmen dürfen Parteien und deren Mitglieder sowie alle Bürger, die zur Wahl zugelassen werden. Bewegen sich … „Gesinnungsjournalismus“ weiterlesen
Meine These: Mindestens 75% aller bundesdeutschen Bürger (der Deutsche an sich) sind eher konfliktscheu, ziehen beim Ansatz von Streit lieber zurück, sind harmoniebedürftig. Das gilt vor allem für den öffentlichen Raum. Was sich im Privatbereich abspielt – „wo man sich kennt“ – , das will ich gar nicht wissen. Im öffentlichen Raum ist der Deutsche … „Gute Gedanken jenseits jeglicher Realität, oder?“ weiterlesen
Sie haben wirklich schnell eine Erneuerung der Parteispitze durchgesetzt. Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck bilden zwei – hoffentlich – Realos die aktuelle Doppelspitze. Schaun mer mal,* ___________________________________________ *0b und wie sich die beiden von den ´alten KameradenInnen` ( der Jürgen, die Claudia, die Simone, der Cem, die Katrin usw.) emanzipieren können. Nicht zu vergessen … „Eines muss man den Grünen lassen:“ weiterlesen
Als ich 1960 nach Aachen kam, lernte ich etwas kennen, … … was es z. B. in meiner Geburtsstadt Osnabrück nicht gab. Die Frittenbude. Wenn der Aachener etwas als schlicht benennen will, dann sagt er: Iss enn Frittenbud`! oder kurz und abschätzig: Frittenbud´. Als ich mir den Artikel rechts durchlas, kam mir sofort der Gedanke, … „Frittenbud`.“ weiterlesen
Straffällig gewordene libanesische Clan-Mitglieder … … können in den Libanon abgeschoben werden. Diese Leute treiben mehr oder weniger offen ihr Unwesen in deutschen Großstädten. Allen voran Berlin und Bremen. Man weiß, dass diese Menschen einen ungeheuren Psycho– und echten Terror betreiben. Von der Drohung („Wir wissen, wo Du und Deine Familie wohnt!“) bis hin zu … „Man muss es ´nur` noch tun!“ weiterlesen