Dublin 3 regelt die Rückführungen … … nicht berechtigt Eingereister. Nach diesem Verfahren wird ein Rückführungsgesuch gestellt. Wenn dies bestätigt wurde, kann der Betreffende in das Erstaufnahmeland zurückgeführt werden. Wie sieht die Realität aus? Gibt es noch irgendwelche Fragen? In Aachen sagt man zu so was: Dat iss en „Frittenbud´“. _________________________________________
Horst Seehofer wurde … … mit Blaulicht in den Bundestag gefahren. Die Linke hat die obige aktuelle Stunde just zur Zeit des WM-Spiels Südkorea-Deutschland beantragt. Zunächst die Eröffnungsrede von Michel Brandt, Linke: Horst Seehofer: Was dazwischen war, erfahren Sie in den nächsten Tagen. ____________________________________________
Das eigentliche Anliegen der Kanzlerin … … hat die Gipfelnacht ebenfalls überstanden, die Lektüre für Horst Seehofer findet sich nunmehr in Punkt elf der Gipfelerklärung. Es geht um die sogenannte Sekundärmigration innerhalb der EU. „Wir haben festgestellt, dass auch hier für Ordnung und Steuerung gesorgt werden muss“ sagt Merkel, ganz im Duktus ihres Bundesinnenministers. „Kein … „Freie Fahrt für Horst Seehofer:“ weiterlesen
Machen wir uns nichts vor: Es gibt in Deutschland wirkmächtige Minderheiten, die eine Flutung des Landes mit Menschen aus irgendwelchen Ländern wünschen. Hauptsache, es sind Nichtdeutsche, die mit dafür sorgen, dass die Deutschen „eingehegt“ werden. Dass genau diese Minderheiten den Zug „Menschlichkeit, Barmherzigkeit und Menschenrechte“ fahren, liegt nahe. Tränedrüse wirkt immer. In der Europäischen Politik, … „Illegale Migration und Menschlichkeit“ weiterlesen
In den letzten 3 Tagen des Messzeitraumes … … lieferten Wind und Sonne den Strom, der in etwa gut ein Drittel des Strommixes ausmacht. Es windete bei scheinender Sonne. Das Schaubild Wind/Sonne zeigt allerdings auch, wieviel Kapazität brachliegt. Wenn dem eben nicht so ist. Wurde wieder viel Strom zu Billigpreisen exportiert? Nein, der Energiewirtschaft gelang … „Strom in Deutschland: 17.6.2018 bis 23.6.2018“ weiterlesen
… Joachim Zinsen, Politikredakteur der AN. Der gute Mann merkt einfach nicht, dass er es ist, der ein komplett verzerrtes Bild eben dieser Realität hat. Es erinnert ein wenig an den Geisterfahrer, der denkt, ihm kämen doch hunderte Autos entgegen und nicht nur der eine – im Verkehrsfunk gemeldete – Falschfahrer. Da gibt es selbstverständlich … „Eine „Verzerrte Realität“ beklagt …“ weiterlesen
Da schafft es Deutschland nicht, … … Ausreisepflichtige in nennenswerter Anzahl zurückzuführen. Aber den mutmaßlichen Mörder von Susanna F., der mit Sack und Pack in seine Heimat zurückgegangen ist, der wohl auch dort hart bestraft worden wäre, den holt man zurück. Mit dem Flieger, bewacht von der GSG 9 inkl. Chef der Bundespolizei. __________________________________________ Willi … „Eine gute Frage, Herr Todenhöfer!“ weiterlesen
Zum Thema Hass habe ich schon einiges geschrieben: Hier klicken Claudia Roth meint den Hass bei der AfD zu finden: Zwar seien die Tausenden Drohungen schlimm. „Viel schlimmer aber ist der Angriff auf unsere parlamentarische Demokratie, der mit dem Gebaren der AfD einhergeht.“ Sie ist der Überzeugung: „Diese Partei will unsere Gesellschaft grundlegend verändern, und … „Claudia Roth und der Hass“ weiterlesen
Der Herausgeber der WELT traut sich! Obwohl die Analyse hinter der Bezahlschranke (Tagespass lohnt immer!) verborgen ist, werden über 600 Leserkommentare geschrieben. Das ist sensationell! Einige Zitate: […] Zuständig ist das Amt trotz des Namens eigentlich nicht für Migration, sondern dafür, politisch Verfolgte und Flüchtlinge aus Kriegsgebieten von denen zu unterscheiden, die als reine Migranten, … „Artikel zum Sonntag 17.6.2018: Stefan Aust – Ein realistische Analyse zur Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
Angela Merkel betont immer wieder gerne, dass … … EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht habe. (AKTUELL s. u.: Hier klicken) Was bedeuten würde, dass man Menschen, die bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden könnten? So einfach scheint es nicht zu sein. Deutschland müsste diese Menschen zunächst einreisen … „EU-Recht vs. Grundgesetz“ weiterlesen