Suchergebnisse für: Grüne

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen

Cheblis G-Punkt – Tichy – AfD

Es ist schon phänomenal, … … wie mit dem  G-Punkt von Sawsan Chebli, den eigentlich niemand interessiert hat, ein Skandal hochgekocht wird, der dazu genutzt wird, um gegen „rechts“ zu propagandieren. Jetzt weiß wenigstens jede(r), dass der G-Punkt der Frau Chebli der einzige Pluspunkt dieser Frau ist. Denn widersprochen wurde dem nicht.

Klimaschutz & Wirtschaft – Gespräch mit Wirtschaftsminister Altmeier

Erstmals seit dem Beginn der Coronakrise … … will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future am Freitag (25.09.2020) wieder bundesweit in größerer Zahl auf die Straßen gehen. Die Aktivistinnen und Aktivisten haben zum sechsten globalen Klimastreik aufgerufen. In Deutschland soll an mindestens 400 Orten demonstriert werden. 2019 war das Jahr der Fridays for future-Bewegung – dann … „Klimaschutz & Wirtschaft – Gespräch mit Wirtschaftsminister Altmeier“ weiterlesen

Manfreds Kolumne: Die Schimäre ´Reichstagsturm`

 „Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“

Guten Morgen, liebe Leser!

AfD: Vor 2 Wochen 11%, vor einer Woche 11,5%, diese Woche 12%. Hunderttausende Wähler wieder dazugewonnen. Moria lässt grüßen. Nur Forsa macht seine Umfragen offensichtlich im grünen Milieu. Dynamische Quelle: Hier klicken Umfrageentwicklung der Parteien bei Insa: Hier klicken ______________________ Heute, 11:00 Uhr:   Corona – 90% der positiv Getesteten sind ungefährlich Heute, 14:00 Uhr:  Nachklapp zum … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen

Björn Höcke – Rede zur Rettung der Automobilindustrie

Quelle: Hier klicken ____________ Markus meint: Höcke ist doch so böse! Schließlich ist jeder, der heute nicht stramm links und grün ist und glühender Merkel-Fan ja fast schon ein Nazi! Und was macht eigentlich das Drei-Liter-Auto? Warum wollen die grünen Weltenretter davon so nichts wissen? Weil die Grünen die schlimmsten und auf jeden Fall die … „Björn Höcke – Rede zur Rettung der Automobilindustrie“ weiterlesen

Bundestag, 17.9.2020: Debatte zum Antrag der FDP „Epidemische Lage von nationaler Tragweite* beenden“

Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt: