„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
So lautet die Eidesformel der Rekruten , die sich als Zeit- oder Berufssoldaten bei der Bundeswehr verpflichten. Sie kann auch ohne den Zusatz “ […], so wahr mir Gott helfe.“ gesprochen werden.
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Nach diversen Anschlägen und Attentaten
verwundert es nicht, dass die Diskussion um einen Einsatz von Soldaten, sprich der Bundeswehr, erneut aufflammt.
Unsere Polizeikräfte sind mittlerweile so überlastet, dass die dort ihre Pflicht tuenden Menschen an der Grenze der Belastbarkeit angelangt sind.
Salopp: Die Polizei geht auf dem Zahnfleisch.
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Das Alleine kann und darf selbstverständlich keine Begründung für den Einsatz von Militär im Innern Deutschlands sein.
Wann darf/muss die Bundeswehr nach heutigem Rechtsstand wann und wo eingreifen, wann darf/muss sie eingesetzt werden?
Ein sehr aufschlussreiche Übersicht inkl. aller Rechtsgrundlagen lesen Sie, wenn Sie auf das Bild rechts klicken.
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Die Rechtsgrundlagen, die sich mit einem „Inneren Notstand“ befassen hier:
Als diese Grundlagen geschaffen wurden, gab es die Bedrohungen, wie sie sich aktuell darstellen, nicht. Es gab einen Bundesgrenzschutz. Jeder, der nach Deutschland einreisen wollte, musste sich ausweisen. Konnte der Einreisewillige das nicht, wurde die Einreise verweigert.
Heute kann jeder praktisch ungeprüft nach Deutschland kommen.
Einreisepapiere sind nicht mehr notwendig. Deshalb ist ein militärischer Angriff, um Deutschland zu erobern praktisch nicht mehr nötig. Die Leute kommen einfach so nach Deutschland, meistens ohne irgendwelche Ausweispapiere und erzählen eine Geschichte. Die kann stimmen oder auch nicht. Man weiß es nicht; man kann es nicht überprüfen. Man will es nicht überprüfen, denn es wird angenommen, dass alle, die da kommen „Gute Menschen“ sind, die Deutschland bereichern. Menschen die anderer Meinung sind, werden in rechte, rechtspopulistische, ja rechtsextreme Ecke gestellt.
Nun, nach Jahren offensiver Einladungspolitik durch Politik und Medien, nachdem netto allein in 2015 mehr als eine Million Menschen zugewandert sind, befindet sich Deutschland in einem Zustand latent kollektiver Furcht. Zu Recht. Denn zu glauben, dass der Terroranschlag von Ansbach der letzte war, also wirklich:
Das glaubt in Deutschland mittlerweile niemand mehr.
Die Nerven liegen blank. Ein Mann im Qamis mit Gebetsmütze und vollem Rucksack steigt in den Bus:
Es könnte der nächste Anschlag sein!?
Man weiß es nicht. Die Gefahr ist unsichtbar. Sicherheitskräfte sind vollkommen überfordert. Ansprechpartner, Polizei, an die man sich wenden könnte, ist nicht vor Ort. Die warten immer erst bis was passiert ist.
Deutschland wird bedroht. Massiv bedroht. Nur wenige Terrorakte bringen ein ganzes Land an den Rand des Wahnsinns.
Für mich ist das der Verteidigungsfall.
Der Einsatz der Bundeswehr ist zulässig. Im Sinne des „Inneren Notstands“. Allein die personelle Unterstützung der vollkommen überforderten Polizei z. B. bei Observierungs- und Kontrollaufgaben im öffentlichen Raum durch Bundeswehrsoldaten würde erheblich weiterhelfen und die Bevölkerung beruhigen, ein wenig Sicherheit wiederbringen.
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Unsere Feinde, die Feinde der offenen Gesellschaft haben wir einfach so in´ s Land gelassen, lassen wir bis heute unkontrolliert in´ s Land.
Wir?
Nein, es sind verantwortungslose Politiker*innen – allen voran Angela Merkel – , die meinen, unsere Grenzen seien nicht zu schützen. Sie schützen die Grenzen bis heute nicht.
Der einzige Grund, dass nicht weiterhin hunderttausende Menschen nach Deutschland kommen, ist die Schließung der Balkanroute. Andere Staaten machen für die EU, für Deutschland die Drecksarbeit. Vom unsäglichen Abkommen mit Diktator Erdogan will ich hier gar nicht reden. Mir dreht sich der Magen um. Kurz:
Es ist ein Skandal!
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Nun kommen kluge Menschen mit den Guten Gedankendaher und fordern, Muslime doch bitteschön nicht unter „Generalverdacht“ zu stellen. Die meisten Islamgläubigen seien doch friedlich.
Die aller meisten Muslime sind unauffällig. Das bedeutet noch lange nicht, dass sie den Koran dem Grundgesetz unterordnen, dass sie die freiheitliche Ordnung, die hier jahrzehntelang aufgebaut wurde, gut heißen. Viele, ganz viele machen nur gute Miene zum für sie bösen Spiel.
Hilfreich dabei ist das Mittel der „Verstellung“ (taqiyya), welches dem Moslem erlaubt, wahre Absichten komplett zu verbergen, zu lügen im Interesse des Islam.
Sowohl der Attentäter von Würzburg, als auch der Mann von Ansbach zeichneten sich dadurch aus, dass sie praktisch nicht aufgefallen sind. Kein hervorstechendes Gehabe, keine intensive religiöse Betätigung, nein, der integrationswillige junge Moslem, so stellte sich der Mann aus Würzburg dar, der „die besten Voraussetzungen für eine gelungene Integration“ mitbringt, wurde vorgespielt.
Die Menschen mit den Guten Gedanken werden entgegnen:
Woher weißt Du das Alles, bist Du Hellseher?
Nein, ich bin kein Hellseher. Es gibt eine seriöse Studie aus dem Jahr 2013, die meine Ausführungen belegt. Sie wurde und wird vor allem deswegen wenig bis gar nicht kommuniziert, weil sie das Bild vom harmlosen, im Prinzip guten und angepassten Moslem erheblich erschüttert:
„Religiöser Fundamentalismus unter Muslimen ist in Westeuropa kein Randphänomen. Zu diesem Ergebnis kommt Migrationsforscher Ruud Koopmans vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in seiner Auswertung einer repräsentativen Befragung von Einwanderern und Einheimischen in sechs europäischen Ländern. Zwei Drittel der befragten Muslime halten demnach religiöse Gesetze für wichtiger als die Gesetze des Landes, in dem sie leben. Drei Viertel von ihnen finden, es gebe nur eine mögliche Auslegung des Korans.“
Zentrale Grafiken aus der deutschen Zusammenfassung der Studie:
Drei Viertel der befragten Muslime finden, es gebe nur eine mögliche Auslegung des Korans: Das kann nur die wortwörtliche sein.
Genau das ist vollkommen logisch. Denn für den gläubigen Moslem ist der Koran das wahre Wort Gottes. Allah hat den Koran seinem Propheten Mohammed nicht offenbart, damit irgendwelche Wissenschaftler lang und breit darüber nachdenken, wie dieses sein Wort nun auszulegen sei.
Der Koran, das Wort Gottes, ist eine Handlungsanweisung, die so gehalten ist, dass die wesentlichen Aspekte von jedermann – auch dem dümmsten Analphabeten (Keine Wertung meinerseits!!) – verstanden und umgesetzt werden können.
Das ist Fakt und so sieht es offensichtlich auch die große Mehrzahl der Muslime.
Ganz viele Muslime zeichnen sich durch massive Homosexuellen- und Judenfeindlichkeit aus. Das passt zwar nicht in´ s Bild unserer Menschen mit den Guten Gedanken.
Es ist aber offensichtlich so.
Alltägliche Erfahrungen dieser Minderheiten (Homosexuelle und Juden) belegen es eindrucksvoll.
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Was folgt aus dem Gesagten?
Politik und Medien müssen sich von der m. E. kruden Idee verabschieden, dass alles gut wird, wenn man nur an das Gute im Menschen glaubt und die sozialen Verhältnisse ´stimmen`. Mit dem Islam kam und kommt eine Politreligion nach Deutschland, die höchst aggressiv und totalitär ist. Sie macht keinen Hehl daraus.
Die Idee, dass das alles nur eine „Fehlinterpretation“ der Schriften sei, ist nicht nur unhaltbar, sondern absurd. Islamgläubige reden vielleicht von Gemeinschaft und Frieden. Wenn die Gemeinschaft der Muslime (Umma) erreicht ist, wenn alle Menschen verstanden haben, dass der Islam die einzig wahre Religion ist und zumindest entsprechend leben, dann wird es Frieden auf Erden geben. Bis dieses Ziel erreicht ist, kämpfen die Mohammedaner. Mit allen Mitteln. Ohne Rücksicht auf Verluste.
Wir sollten diesen Kampf aufnehmen.
Dazu gehört auch der Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Soldaten sollten ihre Pflicht tun und nicht in Kasernen herumsitzen, oder fragwürdige Auslandseinsätze absolvieren.
Sie sollten – ich fordere, dass der Bundestag den Einsatz beschließt –
„[…] das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer […] verteidigen, […]. “
So steht es in der Eidesformel. Genau das sollte die Bundeswehr tun.
hervorgehoben, dass es auf die komplexen Probleme der heutigen Welt keine einfachen Antworten gäbe.
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Extrem einfache Antworten:
„Wir schaffen das!“
„Die Menschen sind eine Bereicherung für Deutschland!“
„Es ist unmöglich, die bundesdeutschen Grenzen zu schützen!“
„Flüchtlinge und Terrorismus haben nichts mit einander zu tun!“
„Das hat mit dem Islam nichts zu tun!“
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Der einzige bundesweit bekannte Politiker, der sich zumindest zum Teil gegen diese Antworten gewandt hat, war Horst Seehofer. Der wurde deshalb in die Nähe von Rechtsextremismus gerückt.
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Die Quittung der einfachen Antworten kommt schneller als erwartet.
Ein junger Mann (18 Jahre), mit einer illegal beschafften Waffe (Glock 17), ein junger Mann, der wohl gemobbt, gehänselt wurde, nahm gnadenlos Rache. In einem Mäckes am OEZ. Er bestellte seine (vermeintlichen = evtl. nur stellvertretende) PeinigerInnen dorthin und erschoss sie. Es waren 3 Kosovaren, 3 Türken, 1 Grieche und ein Ungar. Alle noch sehr jung. Der Tod einer 45-jährigen Frau war vielleicht ein „Kollateralschaden“. 4 Personen werden durch den Täter verletzt. Etliche weitere Menschen erlitten Verletzungen auf der Flucht. Dann kann sich dieser Mann unbehelligt vom Tatort wegbewegen. Zeitweise führt er auf einem Parkhausdeck Gespräche mit einem Anwohner. Später schießt er sich selber in den Kopf. In der Henckystr.
Vom Eingang des Notrufes 17:52 Uhr bis zur Selbsttötung 20:30 Uhr vergehen über 2 1/2 Stunden.
Wo waren die Polizeikräfte?
Überall in München, wohl nur nicht am Tatort und Umgebung.
Das stimmt natürlich so nicht.
Polizeikräfte waren am Tatort, sie haben nur die Augen nicht richtig aufgemacht, den Tatort nicht richtig durchkämmt. Sie haben keine gute Polizeiarbeit abgeliefert! Sonst hätten sie den Täter entdeckt. Der ja immerhin auf einem Parkdeck mit einem Anwohner einen Wortwechsel hatte. Der sich immerhin noch bis zur Henckystr. bewegen konnte, um sich dort selber zu erschießen.
Was hat die Polizei in der Zeit gemacht?
Das weiß der Himmel. Aber eines ist gewiss:
Der Täter wird sich wohl kaum in Luft aufgelöst haben.
Als Zivilpolizei den Täter endlich entdeckt, in der Henckystr., sind sie nicht in der Lage, den Mann kampfunfähig zu schießen. Sie verfehlen ihn. So dass dieser sich durch einen Kopfschuss mit aufgesetzter Waffe selber erschießen kann. Seelenruhig. Denn nochmal zu schießen, auf die Idee kommen die Polizisten nicht.
Soweit die traurige Lage am Tatort und Umgebung.
Phantomjagd
In Münchens Innenstadt findet derweil eine Phantomjagd statt.
„Dank“ vielfältiger Informationen aus den so genannten Sozialen Medienlegen Polizei und Verwaltung das öffentliche Leben lahm. Sie lösen den Ausnahmezustand aus. Die Menschen werden vollkommen verunsichert, verängstigt. Sie sind in ihrer Bewegungsfreiheit fast vollständig eingeschränkt. Nur weil Geschäfte, Hotels, Restaurants, Gasthöfe usw., aber auch das Polizeipräsidium den Menschen eine Zuflucht bieten, kommt es nicht zur Massenhysterie, zur Massenpanik mit weiteren Toten. Hut ab.
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Unter dem Strich bleibt festzuhalten, dass Polizei und Verwaltung ohne belastbare Erkenntnisse zu besitzen, völlig überzogen agiert haben. In Münchens Innenstadt. Der normale Mensch in München hatte den Eindruck, die Welt gehe unter!
Am Tatort hingegen wurde geschlampt. Eine systematische Suche unter Einbezug von Zeugen nach dem Täter ist nicht zu vermuten. Sonst hätte es nicht über 2 1/2 Stunden gedauert, bis man seiner – tot – habhaft werden konnte.
Deshalb war der Polizeieinsatz ein Desaster!
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Zusätzliche Überlegungen
Wäre der Täter ein Deutscher gewesen, wären sofort die Vermutungen in Richtung ´Rassismus` gegangen, also eine Gewalttat mit rechtsextremem Hintergrund. Dabei wird gerne vergessen bzw. verschwiegen, dass ein Rassismus vor allem auch zwischen den verschiedenen Ethnien latent, z. T. massiv vorhanden ist. So könnte auch das Herabblicken auf den „Deutsch-Iraner“ Teil des Mobbings gewesen sein.
Was sind alle Verantwortlichen froh, dass es kein islamisch begründeter Anschlag gewesen ist. Und dass kein aktueller Flüchtling der Täter war.
Die Freude ist verfrüht. Islamisten können aus dem Anschlag viel lernen. Denn:
Die Polizeistrukturen waren im Einsatz organisiert wie ein Hühnerhaufen. Egal, ob politischer Hintergrund oder Amok oder „was dazwischen“:
Terror ist Terror und bleibt Terror
Angst und Schrecken werden verbreitet. In diesem Fall vor allem auch durch die Einsatzkräfte. Sie sollten/können/dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Auch wenn Kanzlerin, Innenminister und viele andere Verantwortliche von irgendeinem „besonnenen, angemessenen Verhalten“ reden. Richtig ist das Gegenteil.
Eine der wesentlichen Ursachen für das vollkommen überzogene Verhalten der Einsatzkräfte, ist die permanente Angst vor dem „großem Anschlag“ islamistischer Provenienz. Die Islamisten haben uns an den Eiern.Das wurde in München überdeutlich. Auch wenn keine Islamisten beteiligt waren. Gerade das macht es umso schlimmer, zeigt unsere Hilflosigkeit, die Hilflosigkeit der Gesellschaft und ihrer Beschützer.
Selbstverständlich versuchen politische Kräfte, Kapital aus dem Terrorakt zu schlagen. Das ist legitim. Auch wenn unsere Menschen mit den Guten Gedankendas widerlich finden. Aber: Vom traurig auf die Erde gucken, wird kein Toter wieder lebendig. Letztlich muss der Wähler die Konsquenzen ziehen. An der Urne. M.E. ist es ausgesprochen dumm, die diversen Mails groß zu veröffentlichen. In den Mainstream-Medien. So erreichen die Mails eine vielfache Menge an Lesern. Der Gedanke, dass alle Menschen über solche Mails nur den Kopf schütteln, ist höchst naiv. Sehr viele Menschen sagen: Richtig so!
Das Versagen im Vorfeld
Den Sicherheitsbehörden ist vorzuwerfen, dass sie im Vorfeld nicht ermittelt, gewusst haben, dass sich ein 18-jähriger illegal eine Waffe beschaffen will, beschafft hat.
Niemand dreht von einem Tag auf den anderen am Rad. Vorbereitung ist nötig und fand offensichtlich auch statt. Die Waffe und die Munition wurde beschafft. Diverse Schriften zum Thema Amok und Schüler wurden gefunden. Da frage ich mich, ob das direkte Umfeld des Täters vollkommen blind und ignorant war.
Ich denke an die Eltern, an Verwandte, aber auch und besonders an die Jungen und Mädchen, die den Mann kannten und wohl nichts besseres zu tun hatten, diesen seelisch und körperlich zu quälen. Menschen können sehr grausam sein. Ohne die Tat in irgendeiner Weise rechtfertigen zu wollen: Man sollte es eben nicht überdrehen.
Mehr Achtsamkeit wäre wichtig. Nicht dieses dümmliche „Wir sind alle Brüder, Schwestern und gleich“, sondern das, was man früher Höflichkeit nannte. Genereller Respekt vor dem anderen Menschen verbunden mit einer gewissen Distanz, gegossen in Verhaltensregeln, die alle anerkennen.
Hinweise an Polizei, an Politik, an Justiz
Es sollte ernsthaft überlegt werden, ob nicht wieder – ich kenne die Zeiten noch – Polizeistreifen ausgestattet mit Körperkamera regelmäßig zu Fuß an den „Brennpunkten“ der Städte ihren Dienst verrichten sollten.
Nicht nur tagsüber, vor allem auch des Nachts. Vor allem auch regelmäßig.
Zusätzlich sollte eine lückenlose Kameraüberwachung des öffentlichen Raumes erfolgen.
Das wäre Abschreckung durch persönliche Anwesenheit von Ordnungskräften. Polizei konkret vor Ort verhindert viel und wirkt „beruhigend“. Auch könnten dank des Videomaterials Täter leichter überführt werden.
Zum Schluss möchte darauf hinweisen, dass die Ordnungskräfte, dass der einzelne Beamte in seinem Handeln gestärkt werden sollte. Im Rahmen seines Handlungsauftrages sollte ihm ein möglichst großer Ermessensspielraum gewährt werden. Er darf nicht immer in Sorge sein, wenn er mal jemanden härter anfasst, sofort mit einem Verfahren rechnen zu müssen. Die Grenze der Angemessenheit z. B. beim unmittelbaren Zwang muss den Realitäten angepasst werden. Es ist mittlerweile so, dass Straftäter die Beamten auslachen. Sie greifen Beamte an; die sind hilflos. Erfolgt tatsächlich eine Festnahme, lachen die Täter die Beamten noch mal aus. Sie wissen, dass sie aller meistens ohnehin bald wieder auf freiem Fuß sind. Naiven Richtern und Richterinnen sei Dank.
In Deutschland leben mittlerweile so viele aus autoritären und islamischen Staaten zugewanderte Menschen, die es nicht gewohnt* sind, in einem toleranten und moderaten Rechtsstaat zu leben, dass die Idee „Wir geben ihm/ihr noch eine Chance!“ in der Regel kontraproduktiv ist. Das offenbart diesen Leuten nur Schwäche.
Kurz und gut: Wer sich den hier herrschenden freiheitlichen Gepflogenheiten nicht anpassen kann oder will, sollte mit der ganzen Härte des Gesetzes inkl. Ausweisung konfrontiert werden. Das wird Wunder wirken. Man muss es nur wollen und tun!
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*Lesen Sie zur Sozialisation von Menschen in islamischen Ländern meinen Essay:
Die Informationen zu diesem Artikel wurden von mir sorgfältig im Internet/diversen Printmedien recherchiert und zusammengestellt. Selbstverständlich kann ich nicht garantieren, dass alle Aussagen korrekt sind. Dafür ist der Anschlag noch zu frisch. Die weiteren Ermittlungen werden in den nächsten Wochen und Monaten zu weiteren Erkenntnissen führen. Dass der Polizeieinsatz gleichwohl ein Desaster war, dass Islamisten unsere Repulik massiv – auch ohne weiteren Anschlag – verändern, dass in Sachen Polizeiarbeit im Alltag vieles im Argen liegt, an dieser meiner Einschätzung wird sich höchst wahrscheinlich kaum etwas ändern.
Der nächste Terrorakt – egal ob Amok, islamistisch oder „was dazwischen „- wird kommen. Hoffentlich agieren unsere Einsatzkräfte, die betroffenen Verwaltungen und Politiker dann besonnener, koordinierter und vor allem an den richtigen Orten.
„Das sind Leute, die diese Gesellschaft vernichten wollen“
Lesen Sie auf www.welt.de den Bericht über Heinz Buschkowsky, einen erfahrungsgestählten Realisten, welcher die Stadt Berlin, aber auch Deutschland bachab gehen sieht.
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Im Editorial der Schweizerischen WELTWOCHE kommentiert Roger Köppel, Chefredaktor und Nationalrat die Vorgänge in der Türkei und anderswo.
Wenn es ein Amoklauf gewesen sein sollte, wäre alles in Ordnung. Da legen wir mal gerne eine Millionenstadt auf Eis.
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Tragisch ist, dass es sich bei dem Täter um einen Deutsch-Iraner handelt.
Konnte es nicht endlich mal ein richtiger Deutscher sein? Am besten ein Rechtspopulist, besser noch ein Rechtsextremist. Mitgliedschaft in der NPD, besser noch der AfD wäre ideal.
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Die sozialen Medien haben sich bewährt
Massive Polizeikräfte (2.300 Mann und Männinen) haben nach den vielen wertvollen Hinweisen über Twitter, Facebook & Co, die gesamte Stadt, die sicherheitshalber komplett lahmgelegt wurde, nach Phantom-Amokern – Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund lagen ja zum Glück nicht vor – durchsucht.
Heute frage ich die bundesdeutsche, die westliche Politik:
Was macht Ihr gegen Erdogan?
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„Nein, ich glaube nicht, dass der türkische Präsident Erdogan ein zweiter Hitler ist. Selbst für den Fall, dass der Autokrat am Bosporus im Überschwang der Putschzerschlagung vom Grössenwahn befallen werden sollte: Die türkische Armee ist keine Wehrmacht, und den Staatschef treibt nicht die geisteskranke Fantasie der Welteroberung, sondern allenfalls ein melancholischer Phantomschmerz angesichts des für immer zerronnenen Osmanenreichs.“,
so Chefredaktor und Schweizer Nationalratsmitglied Roger Köppel im Editorial der aktuellen WELTWOCHE 29/2016.
Da haben wir ja noch mal Glück gehabt, möchte ich entgegnen, dass Herr Erdogan keinen WK III zwecks Welteroberung vom Zaun brechen kann.
Was die westliche Welt, was Frau Merkel & Co als Reaktion auf den Umbau der Türkei in eine Diktatur abliefern, was sie gegen Willkür und massenhaften Freiheitsentzug von in aller Regel unschuldigen Menschen unternehmen, ist ein Armutszeugnis.
Wo sind sie denn, die Werte des Westens?
Es gibt sie faktisch nicht!
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Quelle Hakenkreuzflagge:
Wenn sie denn nicht von Werbung penetrant überdeckt würde, wäre ZEIT KLICKS eine sehr empfehlenswerte Seite für Kinder und Jugendliche ab 10 Jahre.