Tihange – es könnte eng werden!

Ich bin beunruhigt.

jodtabletten
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Da sollen die Jodtabletten (Rettung bei GAU) erst im nächsten Jahr flächendeckend an die Bevölkerung verteilt werden. Auch ist erst im Juni 2017 eine Menschenkette geplant.

Dabei steht bei tausenden Rissen im Stahlmantel des AKW der GAU doch wohl kurz bevor. Womöglich vor Weihnachten. 

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Meine weiteren Artikel zu Tihange finden Sie hier

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Neues von Elmar: Österreich – Italien – EU

Während in Österreich nur 48% „rechtspopulistisch“
Flagge Österreich
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gewählt haben, und mit 52% der abgegebenen Stimmen der Grüne Alexander van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ging das Referendum in Italien krachend bachab.

Matteo Renzi ist zurückgetreten.
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Italien steht damit vor Neuwahlen. Oder doch nicht.

Man wird es sehen.

Apropos Europa.
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Genau wie es eine unverschämte Diskriminierung ist,  permanent von „rechtspopulistisch“ und neuerdings „nationalistisch“ als Zusatz zu bestimmten Personen oder Parteien zu verwenden bzw. von „Nationalisten“ und/oder „Rechtspopulisten“ in negativer Konotation – „Das sind die, die gegen Demokratie, Frieden und Fremde sind“ – zu reden, ist es eine ganz bewusste Lüge, immer wieder von „Europagegnern“ zu sprechen.

Die EU

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Martin Schulz: Ja die EU kann scheitern // Lesen: Auf Bild klicken

als ineffizientes Bürokratiemonster mit seinen mehr oder weniger unfähigen Protagonisten ist das, wogegen die Menschen angehen, weswegen sie Parteien wählen, die die EU in der bisherigen Form verändern oder auch abschaffen wollen.

Hören oder lesen Sie, was Elmar Brok, die deutsche Speerspitze in der EU neben Martin Schulz,  heute morgen im Deutschlandfunk gesagt hat.

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Empfehlung

Im Zuge meiner Recherche zur Ausländerkriminalität bin ich auf die Webseite 

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gestoßen.

Die Seite zeichnet sich dadurch aus, dass sie ausschließlich Medienberichterstattung katgorisiert. Es gibt keinerlei Meinungsäußerungen. Medien sprechen sozusagen für sich.

Schauen Sie einfach mal in die Rubrik

Ausländerkriminalität

und die sogenannten Einzelfälle.

Die Seite www.politikversagen.net werde ich in den Menüpunkt Medien aufnehmen. So haben Sie (und ich) schnellen Zugriff auf die Faktenlage.

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Generalprobe des Terrors

In Hamburg „bereiten sich die Demonstranten vor.“ 

Da tagen in 8 Monaten gewählte Staatsführer in Hamburg (G20).

Grund genug für  die Menschen, die z. T. mit Sicherheit Staatsknete zum Kampf „gegen Rechts“ bekommen, zum Halali zu blasen.

Bei einem Außenministertreffen ebenfalls in Hamburg am 8/9. Dezember.

Als Generalprobe sozusagen. 

g20

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Unser Nachbar Holland (Teil 2) …

… hat ganz seltsame Ansichten, was es mit den

Autodiebstählen 

im deutschen Grenzgebiet auf sich hat*:

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Hetze? Nein, Fragen!

In Freiburg, …

gleichzeitig Grüne Vorzeigestadt und Verbrechenshochburg, wird 2015 ein unbegleiteter, angeblich minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan aufgenommen. Weil angeblich minderjährig, wird der Mann von vorne bis hinten gepampert.

Kosten pro Monat: Bis zu 5.000 Euro.

Nun geht dieser Mensch heuer hin, vergewaltigt eine junge Frau und tötet sie. Anschließend wirft er sie in die Dreisam, das Hausflüsschen von Freiburg.

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Markus Söder – Ein realistischer Blick auf Europa

Auch wenn  Horst Seehofer …

 – wie übrigens die allermeisten Spitzenpolitiker – es nicht wirklich wahrhaben will:   Seine Zeit geht Zug – um – Zug dem Ende entgegen.

Mit Markus Söder steht ein hervorragender Politiker als Nachfolger – als Nachfolger für die Federführung der CSU-Politik – zur Verfügung. Im Deutschlandfunk hat er sich m. E. sehr vernünftig über Europa und andere Fragen geäußert.

Lesen oder hören Sie das Interview, indem Sie auf das Bild klicken:

interview-soeder
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Unser Nachbar Holland (Teil1) …

… ist ganz empört über die Maut, die demnächst für die Nutzung der deutschen Autobahnen erhoben werden soll. Man will den Europäischen Gerichtshof anrufen. Stichwort

Diskriminierung. 

Es ist geplant, die deutschen Autofahrer bei der KfZ-Steuer so zu entlasten, dass die Maut für diese weitestgehend ein Nullsummenspiel ist.

Was ist daran diskriminierend?

Eine Benutzungsgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Die war bisher bei den deutschen Autofahrern – oder ist das jetzt schon rassistisch? … muss ich sagen, bei den in Deutschland KFZ-Steuer zahlenden Autofahrern – in der KFZ-Steuer enthalten.

Ausländische Autofahrer, auch Holländer, nutzen die Autobahnen – wie kann man das überhaupt tun? .. die wurden doch im Dritten Reich gebaut … – für Umme. Umsonst. Nun sollen sie für die Benutzung zahlen. Ist doch in Ordnung. Damit es kein Durcheinander gibt, soll der deutsche Autofahrer die Maut auch zahlen. Also entfällt die Bezahlung über die KFZ-Steuer. Diese wird entsprechend gesenkt. Nochmal:

Was ist daran diskriminierend?

Das einzige, was mir unangenehm auffällt ist, dass die deutschen Politiker wieder mal zusammenzucken und katzbuckeln, wenn die EU oder sonst wer das Wort Diskriminierung in den Mund nimmt. Statt souverän den Stiefel durch zu ziehen,  beugen sie sich der EU-Bürokratie und Gerichtsbarkeit. Ein Witz, ein schlechter. Und überhaupt:

Wer die Maut nicht bezahlen will, wer  die deutschen Autobahnen nicht benutzen will, bleibt eben zu Hause. Oder fährt halt Bahn.

Und schont das Klima. Ist doch auch was, oder? 

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Einseitigkeit ist immer …

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… schlecht. Offen sein für Alternativen, Ergänzungen ist sinnvoll.

Deshalb ist es zu begrüßen, das Alexander Gauland die AfD Richtung französische Konservative öffnet, ist vielleicht zu viel gesagt.

Damit wird jedenfalls die Diskussion über die möglichen Wege, Europa neu zu gestalten erweitert.

Und neue Wähler erschlossen.

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In der Printausgabe der …

… WELT am SONNTAG vom 4.12.2016 heißt es auf Seite 7:

cdu-rechts
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Dieser Versuch der Herstellung ein Schnittmenge ist ein erster Schritt in Richtung

Koalition zwischen  CDU und AfD.

Politik und Medien (Danke, Robin Alexander,  für den Anfang beim Mainstream! müssen davon weg kommen, von diesen elenden Klischees, die allzu oft in Diffamierung und Diskreditierung des politischen Gegners enden. Was den Diffamierten übrigens mehr hilft, als den angeblich „Guten“. Wähler sind nicht dumm. Auch wenn dies immer wieder gerne behauptet wird: Abgehängt, wirtschaftlich auf niedrigem, bildungsmäßig auf noch niedrigerem Niveau,  sei der Wähler z. B. der AfD.

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Es kommt darauf an, was vernünftig ist und hilft, Realitäten so zu gestalten, dass ein auskömmliches, sicheres und freies Leben für den einzelnen Menschen möglich wird.

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Massenhafte unkontrollierte Einwanderung von kulturfremden Menschen mit einem starren, autoritär geprägtem Weltbild mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland gehört ganz sicher nicht dazu. Ist jemand persönlich verfolgt, darf er bleiben (16a GG). Das sind bisher rund  3.200 (dreitausendzweihundert!) Personen in 2015/16. Alle anderen sind im Prinzip unrechtmäßig in Deutschland. Weil auch anerkannte Kriegsflüchtlinge aus, besser über Länder eingereist sind, in denen kein Krieg herrscht. Mindestens 40% der Menschen haben ohnehin keinerlei Schutzstatus.

Etliches, was die AfD in ihrem Programm aufgenommen hat, ist vor Jahren noch unbestrittener Inhalt der CDU-Programmatik gewesen.

Wesentlich mehr, als das, was die CDU jetzt in Sachen „Flüchtlingspolitik“ als jetzt endlich sinnvoll anerkennt. Wobei diese wenigen Schritte in Richtung Vernunft noch lange nicht getan sind.

Reden, ankündigen ist das Eine, Leitanträge das Andere, Umsetzen dauert. Und gelingt nicht immer.

Warten wir es ab. 

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