Wie aber kommt es, dass so ein Mann wie Boris Palmer, ursprünglich ein Vorzeigegrüner der Menschen mit den Guten Gedanken, in weiten Teilen so realistisch und vernünftig daherkommt? Ganz einfach:
Als Oberbürgermeister geht es nicht mehr um irgendwelche Spinnereien, sondern um das faktische Handeln in einer Gemeinde, einer Stadt.
Tübingen ist eine Stadt mit überdurchschnittlich vielen intelligenten Menschen. Menschen, die keinen Raubbau an der Umwelt wünschen, die gesund leben wollen und die sich sicher auch Gedanken machen, wie gesellschaftliche Verbesserungen erreicht werden können.
Diese Leute sind in aller Regel keine Spinner. Und wenn dann auf einmal in Tübingen Dinge aus dem Ruder zu laufen drohen, dann ist der OB gefragt.
Mit vernünftigen Lösungsvorschlägen
Das hat Herr Palmer schnell gemerkt und gelernt. Genau darin liegt die Ursache für seine Ansichten. Nicht nur in diesem Interview.
Dass er bei vielen seiner Partei“freunde“, meist Menschen mit Guten Gedanken, nicht wohlgelitten ist – übrigens genau wie MP Kretschmann, der wohl ähnliche Lernprozesse durchgemacht hat – adelt den Mann, der Boris Palmer heißt.
Wenn keine DNA, Faser- oder sonstige Spuren (z. B. Fingerabdrücke) im Cockpit des LKW oder an dem getöteten ursprünglichen Fahrer nachgewiesen werden können, dann wird das wohl auch so sein.
Was das Unwohlsein der Berliner Bevölkerung steigern würde. Denn der wahre Täter liefe noch frei herum und lacht sich zu Allah betend kaputt.
Mein Vorschlag wäre Wolfgang Schäuble. Er hat m. E. die Durchsetzungskraft, die von mir beschriebenen Konsequenzen zumindest vom Ansatz her durchzusetzen.
Für mich wäre er auch ein guter Kandidat für die Wahl 2017.
Viel besser aber wäre es, wenn die Kanzlerin einfach mal lernen würde, dass es so, wie sie sich das in ihren Guten Gedanken vorstellt, nicht geht. Dass sie das verbindlich auf den Weg bringt, was selbstverständlich ist.
Wirklich Hilfsbedürfigen würde dadurch nicht geschadet.
Das Meiste, was ich als Konsequenzen fordere, ist entweder schon heute Recht und Gesetz und wird z. Zt. gebrochen. Oder:
Was die Festsetzung von Gefährdern anbelangt, muss der Gesetzgeber eben nachbessern. Es kann und darf nicht sein, dass das Kind immer erst in den Brunnen gefallen sein muss, ehe was unternommen werden darf.
Dann ist das Kind – der Bürger – in aller Regel tot oder schwer verletzt.
Die aktuelle Ansprache zum Anschlag lässt allerdings befürchten, dass Frau Merkel noch nicht so weit ist.
Oder ist die Frau einfach nur lernunfähig und schmerzfrei?
Bericht lesen/Frau Merkel hören/Kommentare lesen: Auf Bild klicken
… die Menschen, die nach Deutschland kommen, nicht systematisch kontrolliert wurden und werden. Bewusst nicht kontrolliert wurden und werden.
Die Bundespolizei leistet lediglich Verwaltungsarbeit. Allein die Tatsache, dass Menschen ohne jegliche Ausweispapiere im Massen nach Deutschland einreisen durften und weiterhin dürfen, ist
ein Politskandal allererster Güte.
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Da ist die taz-Berichterstattung sogar den taz-Lesern zuviel: Bericht und Kommentare lesen: Auf Bild klicken
Vielleicht, sogar sehr wahrscheinlich wäre es auch zu Anschlägen gekommen, wenn die Grenzkontrollen korrekt durchgeführt worden wären:
Zurückweisung aller Menschen ohne Ausweispapiere.
Zurückweisung aller Menschen, die über ein sicheres Drittland einreisen wollen.
Es wären vielleicht auch dann noch Menschen eingereist, z. B. über die grüne Grenze, die Deutschland und den Menschen hier Böses wollen.
Mayer will noch nicht über Konsequenzen nachdenken. Ich tue es. Interview lesen/hören: Auf Bild klicken
Nun aber müssen sich die Verantwortlichen, welche die unverantwortliche Einreisepolitik der vergangenen Monate eingeführt, nicht nur nicht abgestellt haben, sondern im Gegenteil noch promotet haben, also in erster Linie die
Bundeskanzlerin und der
Bundestag, aber auch die vielen
Willkommenskulturtrunkenen in Politik und Gesellschaft,
fragen lassen, ob es nunmehr nach dem Terrorakt in Berlin ausreicht, bestürzt, traurig und mitfühlend zu sein.
Genau das ist eine falsche Konsequenz. Bericht lesen: Auf Bild klicken. Bitte beachten Sie auch die Kommentare der Leser.
Die erste und wichtigste Konsequenz für die eben Genannten sollte es sein, mal ernsthaft darüber nachzudenken, ob es weiterhin opportun ist, diejenigen zu diskreditieren, die rigide Grenzkontrollen gefordert haben. Zu diskreditieren als Rechtspopulisten, Rechte, Rassisten, Nazis, Rechtsextreme usw., usw..
Auch ein Horst Seehofer, den ich mit seiner CSU ausdrücklich von der Aufzählung der Verantwortlichen oben ausnehme, musste sich in die rechte Ecke gestellt sehen.
Die zweite Konsequenz sollte das sofortige Aussetzen des Schengener Abkommens sein, damit so schnell wie möglich ein effizientes Grenzkontrollsystem aufgebaut werden kann. Der Mann oder die Frau, die heute
ohne Pass,
mit gefälschtem Pass,
ohne Einreisegrund, weil aus sicherem Drittstaat kommend,
ohne Visum
einreisen, können die Täter von morgen sein.
Das Argument, das würde der Wirtschaft schaden, ist ein falsches. Erstens hat Wirtschaft auch früher, als es noch ein funktionierendes Grenzregime gab, funktioniert. Zweitens will doch wohl niemand ernsthaft die Sicherheit unschuldiger Bürger wirtschaftlichen Interessen unterordnen.
Die dritte Konsequenz sollte die schnelle Rückführung aller Menschen sein, die keinerlei Aufenthaltsstatus in Deutschland haben. Menschen mit Aufenthaltsstatus sollten unbedingt „nachkontrolliert“ werden. Zu groß ist die Gefahr, dass die „Guten Gedanken“ (Alle sind gut, alles wird gut!) auch in den Behörden um sich gegriffen haben und etliche Menschen einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben, der ihnen nicht zusteht.
Neben dem Verhindern der illegalen Einreise trägt die dritte Konsequenz erheblich dazu bei, Deutschland unattraktiv für Menschen zu machen, die sich – ich verstehe das durchaus – ein „besseres Leben“ für sich und ihre Familien wünschen, die i. a. R. noch in der Heimat ihr karges Leben fristen und auf Zuwendungen aus Deutschland warten.
Dabei sollte ein hartes Vorgehen durchaus in Kauf genommen werden. So ein Kasperletheater wie bei der letzten Abschiebungs- „Welle“ mit den 34 Afghanen ist einfach nur lächerlich.
Klar, es geht um Menschen.Doch eine harte Rückführungspraxis haben die Personen und Institutionen zu verantworten, die diesen Menschen unberechtigterweise die Einreise ermöglicht haben (siehe oben).
Genau wie die Menschen in Politik und Gesellschaft für das Ertrinken von Tausenden im Mittelmeer verantwortlich sind, die eine Rückführung von geretteten Schiffbrüchigen an die Küste Afrikas verhindern, und damit das Werk krimineller Schlepper nicht nur attraktiv machen, sondern dieses fortsetzen. Im Namen einer Menschlichkeit, die alles ist, nur nicht menschlich. Bei der jetzigen Praxis machen sich immer mehr Menschen auf den gefährlichen Weg nach Europa über´s Mittelmeer. Viele ertrinken dabei. In 2017 werden es wieder an die 5.000 Tote, vielleicht mehr sein.
Ist das menschlich?
Bedauernswert sind die Staatsbediensteten, die die Rückführung faktisch und praktisch gegen z. T. massive Widerstände durchführen müssen. Sie sollten eine Zulage in Höhe von 100% ihres Bruttogehaltes zugesprochen bekommen.
Mir ist bewusst, dass die bisher beschriebenen Konsequenzen keine weiteren Anschläge verhindern werden.
Es wird weitere Terrorakte geben.
Es sind halt schon viel zu viele Menschen in Deutschland, die dazu bereit sind.
Dieser Sachverhalt ist aber durchaus kein Grund, weiter so zu wurschteln, wie bisher. Zukünftigen möglichen Attentätern soll, muss ganz klar signalisiert werden, dass Deutschland kein islamischer Übungsplatz für Terroristen oder gar Rückzugsraum ist.
Deshalb nun zur vierten Konsequenz aus den Vorgängen in Berlin. So genannten Gefährdern muss – so sie sie denn zugesprochen bekommen haben – die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden. Anschließend erfolgt die Rückführung in das Heimatland. Menschen dieser Couleur, die sich z. Zt. im Ausland auf „Kampfeinsatz“ befinden, sollte der deutsche Zweitpass abgenommen und die Wiedereinreise nach Deutschland verweigert werden.
Rein deutsche islamgläubige Gefährder, auch rechtsextremistische und unsere Freunde der linksextremen, der „Guten“ Seite , werden beim kleinsten strafrechtlich relevanten Verdacht, z. B. Waffenbesitz u. ä., festgesetzt. Solange bis sie glaubhaft `rüberbringen, dass von ihnen keine Gefahr ausgeht.
Unbegrenzte Sicherungsverwahrung ist das Stichwort. Jeder Mann, jede Frau muss womöglich schmerzhaft lernen, dass Deutschland eine wehrhafte Demokratie ist. Dass sich der Staat nicht auf der Nase herumtanzen lässt.
Das sei aber undemokratisch,
sagen jetzt viele.
Nein, durchaus nicht. Die Mehrheit der Menschen auf der Straße wollen genau das. Sie wollen in Ruhe und Sicherheit ihrer Arbeit nachgehen, ihre Freizeit genießen, Weihnachten feiern.
Sie wollen nicht Angst haben, dass irgendwelche durchgeknallten Hansel, mehr sind diese Leute in meinen Augen nicht, sie beim Weihnachtsmarktbesuch oder sonstwo umbringen.
… Chefredakteur der WELT-Gruppe, ist u. a. das, was ich „Gute Gedanken“ nenne.
Was er in seinem Kommentar schreibt, ist unbedingt richtig. Doch leider auch zu kurz gedacht.
Verantwortungsvoll wäre es, wenn die Menschen an den Grenzen so kontrolliert würden, dass unberechtigt einreisende und unerwünschte Personen sofort zurückgewiesen werden könnten.
Was das stärker werden der „Rechten“ anbelangt:
Solange Recht und Gesetz in Deutschland von Verfassungsorganen mit Füßen getreten werden (Flüchtlingspolitik, Europapolitik, Energiepolitik), so lange werden die so genannten Rechten immer Aufwind haben. Dass diese dann diskreditiert werden, ist folgerichtige Reaktion der Gesetzesbrecher mit ihrer Alternativlosigkeit.
Eine ansehnliche Anzahl von Bürgern fällt nicht darauf herein. Die Wahlen in 2017 werden das belegen. Europaweit.
„Und die Debatte über das Kindergeld ist in diesem Zusammenhang ein alter Hut. Über den vermeintlichen oder tatsächlichen „Sozialtourismus“ wird hierzulande mindestens schon seit drei Jahren verstärkt diskutiert. So lange profitieren Rumänen und Bulgaren bereits von der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union. Das heißt, sie dürfen wie alle anderen EU-Bürger auch in Deutschland leben und ohne Einschränkungen einem Job nachgehen.“
Und eben Kindergeld beziehen für Kinder, die im Heimatland leben. In einer Höhe, die in etwa der Hälfte des Durchschnittseinkommen eines Arbeitnehmers in Rumänien oder Bulgarien entspricht.
Wenn nun schon über 3 Jahre über diesen Missstand diskutiert wird, dann macht das diesen nicht besser, sondern belegt, wie dümmlich-naiv unser Sozialstaat in dieser Sache aufgestellt ist. Denn auch wenn es bei der Zumessung des Kindergeldes immer mit rechten Dingen zuginge – ich persönlich bezweifele das sehr stark -, handelt es sich um eine
Gelddruckmaschine,
die unschöne Gestalten jedweder Couleur auf den Plan ruft.
Konkret: Kriminelle, die sich dieses leichte Geschäft nicht entgehen lassen (Nichts ist schneller gefälscht, als eine Geburtsurkunde in Südosteuropa). Egal, ob direkt in den Familien oder organisiert, wie wir es aus den Bereichen Zwangsprostitution und Einbruchdiebstahl kennen.
Herr Gabriel macht in der Tat das, was die AfD tut: Den Finger in die Wunde eines Umstands zu legen, der einfach nicht in Ordnung ist. Sei es wie hier der Kindergeldmissbrauch, oder die fehlende Legitimation einer tiefgreifenden Flüchtlingspolitik durch den Bundestag , das diktatorische Einläuten der unsäglich teuren Energiewende und vieles mehr.
Fakten sind Fakten, sind Fakten.
Der Vorwurf des Populismus entlarvt sich wieder mal als das, was er allermeistens ist:
Diskreditierung von Meinungen, die unseren Menschen mit Guten Gedanken nicht in den Kram passen.
