… werden wieder aufgenommen.
Ein erster richtiger Schritt zur Annäherung.
Russland sollte unbedingt wieder zu den G7 – Gipfeln – dann G8 – eingeladen werden.
Dort kann man miteinander reden.
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Die Meinung von Richard Herzinger zu Russland und Europa
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… hunderte Zivilisten getötet wurden, hat das Schweigen in den bundesdeutschen Medien vorläufig ein Ende gefunden.
Dabei sterben seit Oktober 2016, als der Angriff auf Mossul begann, täglich Zivilisten. Nur nicht durch primitive Fassbomben wie in Aleppo, sondern durch Hightechwaffen der „Guten“.
Der IS nutzt Zivilisten genau wie die Rebellen in Aleppo als lebende Schutzschilder. Wenn sie um´ s Leben kommen: „Egal“, so die menschenverachtende Philosophie. Hauptsache die eigenen Anhänger wissen um das Böse der Gegner, die das tun.
Unschuldige Menschen umbringen.
Lesen/Hören Sie das bemerkenswerte Interview zum Kampf um Mossul, welches Tobias Armbrüster für den Deutschlandfunk am 28.3.2017 mit Jürgen Todenhöfer führte.
Desillusionierend für die Guten:
Aleppo lässt grüßen.
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wir führen in Deutschland seit geraumer Zeit eine ausführliche Debatte über die Unangemessenheit der Beschuldigungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Deutschland handle nazistisch.
Alle beteiligten Demokraten sind sich der Absurdität dieser Vorwürfe im Klaren. Es wird gleichzeitig betont, dass die schreckliche Nazivergangenheit durch solche Vorwürfe verharmlost werde.
Praktisch seit Bestehen der AfD, spätestens aber seit der Neuaufstellung nach dem Ausscheiden von Prof. Lucke und seinen Mitstreitern, wird dieser Partei mehr oder weniger offen unterstellt, populistisch, rechts, rechtsextrem, nazistisch, rassisisch usw., usw. zu sein.
Das ist genau so eine Verharmlosung der deutschen Vergangenheit 1933 bis 1945.
Fakt ist, dass die AfD weder vom Verfassungsschutz beobachtet wird, noch sonst in irgendeiner Form in in oben genannter Weise aktiv ist.
Die AfD will weder Juden oder sonstwen vergasen, noch Konzentrationslager für Zwangsarbeiter einrichten. Auch will die AfD keinen Krieg anzetteln.
Nicht mal Björn Höckes Rede in Dresden gibt so etwas wie „nazistisch“ her. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in diese Richtung wurden eingestellt.
Die AfD ist eine zugelassene, demokratisch agierende Partei mit einer Parteiprogrammatik, die in keiner Weise zu beanstanden ist. Sie wird von vielen nicht gemocht. Das aber gilt für die Programme aller Parteien und ist Zeichen des parteipolitischen Wettbewerbs.
Auf Seite 1 der Aachener Nachrichten v. 29.3.2017 ist der rechts abgebildete Kasten zu sehen. Der Bierdeckel ist allgemein gehalten, obwohl – jeder Insider weiß das – er auf den Parteitag der AfD und deren Mitglieder Ende April abzielt.
Gleichwohl können die für den Bierdeckel Verantwortlichen nicht so ohne Weiteres wegen übler Nachrede, Verleumdung o. ä. belangt werden.
Anders sieht es bei den Aachener Nachrichten aus.
In oben angesprochener Ausgabe wird mit dem „Kasten“ offensichtlich ein direkter Zusammenhang zwischen der AfD und Nazis/Rassismus hergestellt.
Allein die Überschrift macht das deutlich. Die AN schreiben, was/wen die Bierdeckelhersteller und -verteiler meinen, dieses aber niemals offen sagen würden.
Das ´ Verhindernwollen` einer normalen Partei (AfD) oder ihres Parteitages, das Ausgrenzen von Menschen, von Mitgliedern oder Sympathisanten dieser Partei, die nichts getan haben, außer eine Menschen mit Guten Gedanken nicht genehme politische Ansicht zu vertreten, aus der Gastronomie Kölns, all´ das hat mit demokratischem Handeln nichts zu tun.
Es ist das Gegenteil und höchstgefährlich.
Ich fordere Sie als verantwortlichen Chefredakteur auf, an gleicher Stelle der Aachener Nachrichten darzulegen, dass
Bitte kommen Sie meiner Forderung zeitnah nach.
Gewogene Grüße
Rüdiger Stobbe, Betreiber des Politikblogs MEDIAGNOSE
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*Prof. Bernd Mathieu ist Chefredakteur des Zeitungsverlages Aachen in dem u. a. die Aachener Nachrichten und die Aachener Volkszeitung erscheinen.
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… des DLF betont dieser, wie konkret Martin Schulz in Sachen Programmatik ist:
„Müller: Haben Sie schon? Der Programmparteitag kommt ja noch. Sie haben schon ein Programm?
Stegner: Ja, gut. Aber man muss ja ehrlicherweise sagen, der Martin Schulz ist ja im Schlafen konkreter als Frau Merkel im Wachsein. Wenn Sie sich die letzten zwölf Jahre Kanzlerschaft angucken, war die einmal konkret bei der Flüchtlingsfrage, und dann gab es gleich eins auf die Mütze von der CSU. Das ist bei uns völlig anders. Martin Schulz hat schon in den ersten Tagen klar gesagt, mit dem Arbeitslosengeld Q zum Beispiel, dass wir was für ältere Arbeitslose tun wollen, hat jungen Familien gesagt, wir wollen sachgrundlose Befristung verbieten, und vieles andere mehr. Wir sind schon im Anfang deutlich konkreter als die Union, und das wird sich auch noch verfestigen, wenn wir unser Programm beschließen in Dortmund am 25. Juni.“
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„So sagt die Verbraucherschau entschieden ´Nein` zu den belgischen Pannenreaktoren und hat deshalb einen ´Stop Tihange`-Mottotag eingerichtet. Von jedem Vollzahler-Eintrittspreis (sieben Euro) gehen am Donnerstag, 23. März jeweils zwei Euro an das ´Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie`. Auch sind an diesem Mottotag mehrere Aktionen und Vorführungen gegen die Pannenmeiler in Tihange und Doel geplant (Talks, Info-Stunden, Tanzaufführungen). Unter anderem kann man sich auf der Messe über die anstehende KettenreAKTION Tihange, der Menschenkette von Tihange über Lüttich und Maastricht bis nach Aachen am 25. Juni informieren und sich dazu anmelden. Während der gesamten Schau steht zudem eine ´Tihange Aus`-Säule des Designers Lars Harmens und des Künstlers Rolf Jägersberg auf dem Freigelände.“ Quelle: Hier klicken
Da ließen es sich die Aachener Nachrichten nicht nehmen, tags drauf ausführlich zu berichten.
Mit Tipps und Kniffen, wie sich der Mensch zu verhalten hat, wenn es – manchmal habe ich den Eindruck, man meine „endlich“ – so weit ist.
14 Tage Lebensmittelvorrat soll der Bürger anlegen.
Was nun? Was tun?
Mehrbelegt die Tatsache, dass der Newcomer im saarländischen Landtag, die AfD, von Anne Will – der Liebling der Kanzlerin – nicht eingeladen wurde.
Dafür die Grünen, die aus dem Landtag rausgeflogen sind, in Person von Katrin Göring-Eckardt, dieser unerträglichen Tante, die ein um´ s andere mal zur Schau trägt und für jedermann sichtbar macht, warum der Rausschmiss aus dem Landtag – und hoffentlich auch aus dem Bundestag – durch den Wähler vollkommen zu Recht erfolgte, erfolgen wird.
Sendung anschauen: Hier klicken.
Für Lucke bei Plasberg gilt oben Geschriebenes adäquat.
Sendung anschauen: Hier klicken
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die Eröffnungsprozedur eines neuen Bundestages ändern, damit kein AfD – Mann als Alterspräsident das neue Parlament mit einer Rede eröffnet.
Nun posiert Herr Lammert vor einem Mikro mit großem Schild „Die Linke“ wie ein segnender Pfarrer.
Darf er gerne alles machen.
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Es gibt Menschen, die sind richtig arm. Weil sie sich nicht in das soziale Leben der Mehrheitsgesellschaft einordnen können. Oder wollen. Oder die sagen, dass sie nicht wollen, aber es faktisch nicht können.
Zu diesen Menschen zähle ich vor allem Obdachlose, derer es gut 300.000 in Deutschland geben soll.
Diese Menschen sind nicht in der Lage – egal, ob gewollt oder nicht – sich eine Wohnung zu beschaffen, sich diese mit einem oder mehreren Obdachlosen zu teilen. Das Geld gäbe der Staat. Unterstützung zum Lebensunterhalt ebenfalls. Obdachlose sind dazu nicht in der Lage. Das ist einfach so.
… vermag den politisch Interessierten nicht vom Hocker hauen. Wieder einmal wurde die Idee widerlegt, dass man nur an etwas ganz fest glauben muss, damit es eintritt.
In diese Kategorie fällt auch die neueste SPD-Idee, die AfD verhindern zu wollen.
Klar, das wäre sicher möglich, wenn SPD und CDU eine Politik promoten würden, die im Prinzip nur den Gedanken eines Horst Seehofer oder des Wahlsiegers in Holland, Mark Rutte, folgen müsste. Dazu sind die Menschen mit Guten Gedanken* m. E. schlicht nicht in der Lage.
Die AfD wird zweistellig in den Bundestag gewählt werden. Sie wird eine echte Opposition werden und ist absolut notwendig.
WELTonline , namentlich Marcel Pauly, hat fein recherchiert und übersichtlich aufbereitet.
Den Bericht oben kann ich als Ergänzung zu meinem Artikel zur Wahl im Saarland wärmstens empfehlen.
Genau wie Paulys Bericht zur Wählerwanderung.
Und natürlich die Analysen zur Saarlandwahl der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest-dimap.
Selbstverständlich sind die Analysen anderer Institute ebenfalls wichtig.
Sie wollen reinschauen? Die Webadressen finden Sie hier.
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*Beachten Sie in diesem Zusammenhang bitte meine Buchempfehlung Nr. 3 in diesem Artikel
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Wenn die CDU, wenn Annegret Kramp-Karrenbauer vernünftig wäre, würde sie Koalitionsverhandlungen mit der AfD führen. Auch wenn die Mehrheit knapp ( 3 Sitze) wäre. Sprechen sollte man miteinander.
Wesentlich wahrscheinlicher ist allerdings die Große Koalition CDU/SPD.
Wenn die AfD weiter „gemieden“ wird, wird im Bund auch wieder eine Große Koalition die Regierung stellen.
Was nicht schlimm wäre. Denn die AfD wird der Stachel im Fleisch der etablierten Altparteien, vor allem der CDU/CSU sein.
Warten wir mal ab.
Der Sommer kommt, hunderttausende* neue Flüchtlinge auch. Weil die EU und NOGs kostenlose Schlepperdienste leisten. Die Balkanroute durchaus nicht „dicht“ ist.
Nein, das ist die wahrscheinliche Realität in einem Deutschland ohne richtige Grenzkontrollen mit Zurückweisung von Menschen ohne Papiere. Ohne Ausweisung von rigorose Gefährdern**.
Mit -zigtausenden, hunderttausenden Menschen, von denen wir, die Behörden gar nicht wissen, wer sie sind, woher sie kommen und was sie wollen. In Deutschland.
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**Gefährder ohne deutschen Pass können ausgewiesen werden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht. Natürlich war das kein großes Thema in unseren Medien.
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