Rüdiger Veit, SPD,  kritisiert die Gedanken von Herrn Oppermann, seinem Parteifreund:

Ich habe ebenfalls meine Gedanken zu den EU-Beschlüssen geäußert. Klicken Sie hier.

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… wenn Julia Klöckner Recht hätte.

Wobei es überhaupt keine Rolle spielt, ob die AfD

12 oder 15 oder 18 %

der Wählerstimmen bekommt.

Hauptsache,  im Bundestag sitzt wieder eine starke Opposition. 

Denn es ist nicht wahrscheinlich, dass sich CDU und CSU zu einer Koalition mit der AfD durchringen.  Aber warten wir´ s mal ab.

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Henryk M. Broder beschäftigt sich in einem WELTplus-Artikel* mit Martin Schulz in seiner neue Rolle als Kanzlerkandidat der SPD für Deutschland.

„Ende Mai letzten Jahres gab Schulz der „Welt am Sonntag“ ein Interview, in dem er auf die Frage, ob er als Kanzlerkandidat der SPD antreten möchte, antwortete: „Sie sehen ja, wie voll meine Agenda ist. Ich habe nicht viel Zeit, über meine Zukunft nachzudenken. Ich habe 32 Jahre, mein ganzes politisches Leben, in Europa investiert. Und Europa ist momentan nicht im besten Zustand. Ich versuche, hier meinen Beitrag zu leisten, dies zu ändern. Mein Platz ist in Brüssel.“

Gut, das war im Mai. Da sah es noch so aus, als ob die Zusage des Wechsels in 2017 noch „gedreht“ werden kann.

„Zu dieser Zeit sah es danach aus, als habe Schulz eine Chance, zum dritten Mal zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt zu werden. Der umtriebige und bestens vernetzte Rheinländer, der an keiner Kamera vorbeigehen kann, ohne ein Interview zu geben, hatte sich aber nicht nur viele Freunde, sondern auch einige Feinde gemacht.“

So wurde aus dem „Weitermachen als EU-Präsident“ die Rückkehr, nein, die Einkehr in die Bundespolitik. Denn bundespolitisch hat Martin Schulz nichts vorzuweisen.

„In einem kurzen YouTube-Clip, in dem er sich für die „ungeheure Unterstützung“ bei den Nutzern eines Internet-Portals bedankt, verspricht er: „Ich als zukünftiger Kanzler der Bundesrepublik (werde) dafür sorgen, dass es (in Deutschland) gerechter zugeht.“ Gerechter als unter Merkel und Gabriel? Gerechter als unter Schröder und Fischer?“

Was will Martin Schulz denn nun besser machen?

„Wenn man elf Jahre lang Bürgermeister einer Stadt mit knapp 40.000 Einwohnern war, dann weiß man, was beim Arbeitsamt, bei der Polizei, beim Jugend- und Sozialamt, dann weiß man, was in den Schulen und den Altenheimen, bei den Mittelständlern und den kleinen Ladenbesitzern, bei den Gewerkschaften, im Sportklub, bei der lokalen Kulturszene, ja, man weiß sogar, was bei der freiwilligen Feuerwehr los ist.“

„Und so verspricht er allen alles: verspricht die Familien zu stärken, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, mehr Krippen, Kitas und Ganztagsschulen statt ´Wolkenkratzer von globalen Finanzinstituten, die mit ihrer verspiegelten Architektur einen Machtanspruch dokumentieren und zementieren wollen`.“

Und in Europa? Wie sieht es da aus?

„Europa besser, ef fizienter, bürgernäher und sozial gerechter zu machen, dazu hatte Martin Schulz in Brüssel reichlich Gelegenheit, 22 Jahre lang. Dass er diese Mammutaufgabe in Berlin fortsetzen und mit dem Job des Bundeskanzlers verbinden will, kann nur mit akuter Selbstüberschätzung erklärt werden. Zumal Schulz zugibt, dass ´Europa in einem schlechten Zustand` ist. ´Wir können im Moment in Echtzeit beobachten, wie ein Kontinent aussieht, in dem es keine Gemeinsamkeiten gibt.`

Dazu bezahlbare Wohnungen, eine Perspektive für Menschen in den ländlichen Räumen, Schutz unserer Umwelt, eine Null-Toleranz-Politik, allerdings ´mit Augenmaß`, gegenüber jedem, der ´sich nicht an die Regeln hält` und – natürlich – höhere Steuern für die Reichen und Superreichen.

´Das ist die Aufgabe der SPD, für Gerechtigkeit zu sorgen.` Die ´hart arbeitenden Menschen in diesem Land`, die ´das Gefühl haben, sie würden nicht respektiert, weil es nicht gerecht zugeht`, sollen wissen: ´Wir Sozialdemokraten verstehen eure Gefühle, und wir gehen, was diese Unwucht bei der Gerechtigkeit angeht, auf euch zu.` „

Was hat die SPD in der Vergangenheit ohne Schulz eigentlich gemacht? Sie hat all´ die Ministerien belegt, die für die soziale Gerechtigkeit relevant sind. Sie saß an den Hebeln der Macht, um diese Ideen durchzusetzen.

Henryk M. Broder kommt deshalb auch zu folgendem Ergebnis:

Schulz ist unser Trump, ein lupenreiner Populist. Mal sagt er hü, mal sagt er hott, merkt aber nicht, dass er sich widerspricht. Denn nur Schulz weiß, was Schulz will.

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*Sämtliche Zitate stammen aus diesem Artikel.

Meine anderen Artikel zu Martin Schulz finden Sie hier
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