Der erste Jahrestag

Genau vor einem Jahr …

… habe ich meine ersten Artikel im Politikblog MEDIAGNOSE veröffentlicht. 

Aus ganz wenigen Lesern wurden im Lauf des Jahres eine ganze Menge.

Die Anzahl der regelmäßigen Leser hat sich vervielfacht.

Dafür herzlichen Dank.

Der Politikblog ist und bleibt werbefrei und damit komplett unabhängig.

Knapp 700 Artikel habe ich bisher verfasst.

Auf ein weiteres, ebenso erfolgreiches Jahr.

Beste Grüße aus Aachen

Rüdiger Stobbe

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Seltsame Ansicht

Werner Kolhoff …

… gehört zum „Dynamischen Trio“ des Politjournalismus.

Kolhoff Polen
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Er und seine Kollegen  Hagen Strauß sowie Stefan Vetter haben ganz erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland. Beliefern die Drei doch regelmäßig diverse Regionalblätter mit Meinungen und Kommentaren. So auch die Aachener Nachrichten. Aktuell ist zu lesen:

“ Polen will zuallererst Sicherheit vor Russland. Und seit die USA mit Donald Trump keine Garantie mehr dafür sind, gibt es für Warschau nur noch einen Ansprechpartner: Europa, vor allem Deutschland, vor allem Merkel.“ Quelle: Siehe Kommentar links

Eine seltsame Ansicht.

Deutschland ist nicht mal in der Lage, sich selbst zu schützen. Die Bundeswehr verteidigt die Demokratie verteilt in aller Welt. Material ist nur bedingt einsatzbereit. Die deutschen Grenzen sind praktisch nicht mehr existent. Jeder kann kommen, wie er will. Eine Waffe ist gar nicht nötig. Nicht einmal ein Pass muss vorgelegt werden.

Und:

Selbstverständlich liegt die Hauptverantwortung und Hauptlast für die Sicherheit Westeuropas inkl. Polen und den anderen Länder des nun zur NATO gehörenden Staaten des ehemaligen Ostblocks weiterhin bei den USA. Das ist und bleibt so. Daran hat Donald Trump auch nie einen Zweifel gelassen. Sein Begriff „obsolete“ bedeutet „überarbeitenswürdig, weil veraltet“. In allen Bereichen, vor allem aber auch bei den Verteilung der Kosten. Da müssen die Länder, die sich bisher an der Schulter der USA ausgeruht haben, mehr Verantwortung – eben und vor allem auch im Bereich der Kosten – übernehmen. Allen voran ganz sicher Deutschland.

Ein Blick in die jüngere deutsche Geschichte belegt die Fragwürdigkeit der Tatsache, dass deutsche Soldaten im Baltikum den Westen vor einem Angriff Russlands schützen sollen.

Ein Treppenwitz der Geschichte. Die Lage ist eine komplett andere,  als die in der Ukraine. Dass Russland z. B. das Baltikum besetzt, um Russen heim in´ s Reich zu holen, ist ein absurder Gedanke. Die baltischen Staaten sind wie Polen und andere Mitglied der NATO. Es griffe sofort Artikel 5 der NATO-Charta. Der Dritte Weltkrieg wäre praktisch da.

Und die Ukraine? Die nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem Vielvölker-Kunststaat gekürte Ex-Sowjetrepublik ist ob der verschiedenen Ethnien von Anfang an ein Herd der Unruhe. Nach meiner  Meinung sollte der russisch dominierte Ostteil ein eigener Staat werden. Er gehört praktisch und faktisch zur russischen Einflusssphäre. Dass das Krimgeschenk von Stalin/Chruschtschow an die Ukraine 1954 rückgängig gemacht wurde, ist für mich (selbst-) verständlich.

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AfD: Parteitag verhindern!?

Welche Vorstellungen …

… haben eigentlich so manche Künstler und andere Menschen, die zumindest ab und zu in der Öffentlichkeit stehen,  und womöglich glauben,  so was wie prominent zu sein?

AfD - Parteitag
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Hatten wir in Aachen vor genau einem Jahr die vollkommen überflüssige Diskussion um den Wider-den-tierischen Ernst Ordensträger Markus Söder, so meinen heute Kölner Karnevalisten etwas „verhindern“ zu müssen.

Verhindern, …

… ist kein demokratisch legitimiertes Instrument.

Im Gegenteil. In aller Regel werden Grundrechte anderer Personen und/oder Gruppierungen unrechtmäßig beschnitten.

Nun meinen ja unsere Menschen mit Guten Gedanken, dass sie die Welt retten müssen. Sie konstruieren in ihren verwirrten Hirnen so etwas wie einen „übergesetzlichen Notstand“.

Das ist hanebüchener Unsinn. 

Jeder Mensch darf eine andere Meinung haben, jeder Mensch darf diese seine Meinung zu Ausdruck bringen und sich in Gruppen versammeln.

Aber verhindern darf niemand etwas.*

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*Ausnahme: Gerichte. Aber nur die.

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Klimaträumer – Klimaspinner

Wind und Sonne, Wasser und Biomasse,

die so genannten erneuerbaren Energien sollen es richten. Sie sind die Stützpfeiler der deutschen „Energiewende“.

Allerdings gilt auch für die Energiegewinnung: 

Von Nichts kommt Nichts

Weht kein Wind, Scheint keine Sonne, dann können beliebig viele Spargel in der Landschaft stehen und noch so viele quecksilber- und andere gifthaltige Panels auf Dächern oder sonstwo verbaut sein:

Es fließt kein oder viel zu wenig Strom.

Da muss ich nicht Physik studiert haben, um das zu verstehen. 

Folgendes Schaubild verdeutlicht die Lage Stromversorgung im Januar 2017:

Wind und Sonne machen schlapp
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Zwischen dem 22.1.2017 und dem 26.1.2017 sah es ziemlich mau aus mit den „Erneuerbaren“.

Nun deckt  die konventionelle Energiegewinnung den Strombedarf ohnehin weitgehend – etwa 90 % des Bedarfs – ab.

Die Grafik verdeutlicht eindrucksvoll, dass immer mehr „Erneuerbare“ – der Traum unserer Klimaspinner/oder haben sie nur knallharte wirtschaftliche Interessen  – niemals dazu führen werden, dass „Konventionelle“ weniger oder gar überflüssig werden. Es muss im Grunde immer der gesamte Bedarf konventionell bevorratet werden. Sonst gehen in Deutschland die Lichter aus.

Auch wenn es nur ein paar Tage oder Stunden sein sollten:

Es wäre eine Katastrophe

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Eine neue Kolumne

Elmar Brok ist leider nicht mehr Vorsitzender des Außenausschusses des EU-Parlaments. Deshalb wird er jetzt wohl weniger seine oft bemerkenswerten Meinungen äußern. Zumindest im Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk.

Deshalb entfällt die regelmäßige Kolumne „Neues von Elmar“. 

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Aber wir haben ja noch Ralf Stegner.

Dieser Vollblutpolitiker überrascht immer wieder mit Volten, die nur eines verdienen: Die brandaktuelle Kolumne

Neues von Stegner:

Stegner
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Das wäre ja richtig schön, …

… wenn Julia Klöckner Recht hätte.

Schulz AfD
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Wobei es überhaupt keine Rolle spielt, ob die AfD

12 oder 15 oder 18 %

der Wählerstimmen bekommt.

Hauptsache,  im Bundestag sitzt wieder eine starke Opposition. 

Denn es ist nicht wahrscheinlich, dass sich CDU und CSU zu einer Koalition mit der AfD durchringen.  Aber warten wir´ s mal ab.

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Tihange: Es wird Zeit, …

… vielleicht mal Ruhe zu geben.

Doch das ist nicht möglich. Es geht schließlich um die Rettung der Welt. Da unterscheiden sich die Tihange-Gegner nicht von unseren Umwelt-Terroristen im Hambacher Forst.

Kernkraftgegner
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Und die Aachener Nachrichten sind gerne und immer dabei.

Unsere Menschheitsretter und Gegner des AKW in Tihange legten der Bundesregierung ein Gutachten vor, welches Experten des Umweltministeriums  als

ungeeignet

zurückwies.

Das also, was im Artikel oben rechts steht, ist Unsinn:

„Die von der Städteregion Aachen in Auftrag gegebene Expertise war zu dem Schluss gekommen, dass ein Nuklearunfall im nur 65 Kilometer von Aachen entfernten Tihange ähnliche Folgen wie der Super-GAU in Tschernobyl haben könnte.“

schwarzer-tag
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Der aufmerksame Leser konnte dies bereits aus dem Bericht der AN schließen, der sich intensiv mit der Studie beschäftigte.

Dort wurden Klima – Szenarien entwickelt, die wenn überhaupt,  nur alle Jahre  wieder mal eintreten. Und genau zu diesem Zeitpunkt müsste die atomare Wolke aus dem Kraftwerk austreten. Lesen Sie den Ausriss links.

Die niederländischen Behörden schließen sich nun der Einschätzung der Bundesregierung an. Das AKW ist sicher. Es gibt verschiedene Ebenen der Risikobegrenzung und dass ein Resrrisiko vorhanden ist, ist eine Binse.

Das „Restrisko“ habe ich auch, wenn ich auf dem Bürgersteig gehe. Das Risiko von einem Radfahrer umgenietet zu werden, ist um ein Vielfaches größer, als ein GAU in Tihange.

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Martin Schulz: Ein Blender? Ein Populist?

Henryk M. Broder beschäftigt sich in einem WELTplus-Artikel* mit Martin Schulz in seiner neue Rolle als Kanzlerkandidat der SPD für Deutschland.

„Ende Mai letzten Jahres gab Schulz der „Welt am Sonntag“ ein Interview, in dem er auf die Frage, ob er als Kanzlerkandidat der SPD antreten möchte, antwortete: „Sie sehen ja, wie voll meine Agenda ist. Ich habe nicht viel Zeit, über meine Zukunft nachzudenken. Ich habe 32 Jahre, mein ganzes politisches Leben, in Europa investiert. Und Europa ist momentan nicht im besten Zustand. Ich versuche, hier meinen Beitrag zu leisten, dies zu ändern. Mein Platz ist in Brüssel.“

Oppenberg
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Gut, das war im Mai. Da sah es noch so aus, als ob die Zusage des Wechsels in 2017 noch „gedreht“ werden kann.

„Zu dieser Zeit sah es danach aus, als habe Schulz eine Chance, zum dritten Mal zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt zu werden. Der umtriebige und bestens vernetzte Rheinländer, der an keiner Kamera vorbeigehen kann, ohne ein Interview zu geben, hatte sich aber nicht nur viele Freunde, sondern auch einige Feinde gemacht.“

So wurde aus dem „Weitermachen als EU-Präsident“ die Rückkehr, nein, die Einkehr in die Bundespolitik. Denn bundespolitisch hat Martin Schulz nichts vorzuweisen.

„In einem kurzen YouTube-Clip, in dem er sich für die „ungeheure Unterstützung“ bei den Nutzern eines Internet-Portals bedankt, verspricht er: „Ich als zukünftiger Kanzler der Bundesrepublik (werde) dafür sorgen, dass es (in Deutschland) gerechter zugeht.“ Gerechter als unter Merkel und Gabriel? Gerechter als unter Schröder und Fischer?“

Was will Martin Schulz denn nun besser machen?

„Wenn man elf Jahre lang Bürgermeister einer Stadt mit knapp 40.000 Einwohnern war, dann weiß man, was beim Arbeitsamt, bei der Polizei, beim Jugend- und Sozialamt, dann weiß man, was in den Schulen und den Altenheimen, bei den Mittelständlern und den kleinen Ladenbesitzern, bei den Gewerkschaften, im Sportklub, bei der lokalen Kulturszene, ja, man weiß sogar, was bei der freiwilligen Feuerwehr los ist.“

„Und so verspricht er allen alles: verspricht die Familien zu stärken, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, mehr Krippen, Kitas und Ganztagsschulen statt ´Wolkenkratzer von globalen Finanzinstituten, die mit ihrer verspiegelten Architektur einen Machtanspruch dokumentieren und zementieren wollen`.“

Und in Europa? Wie sieht es da aus?

„Europa besser, ef fizienter, bürgernäher und sozial gerechter zu machen, dazu hatte Martin Schulz in Brüssel reichlich Gelegenheit, 22 Jahre lang. Dass er diese Mammutaufgabe in Berlin fortsetzen und mit dem Job des Bundeskanzlers verbinden will, kann nur mit akuter Selbstüberschätzung erklärt werden. Zumal Schulz zugibt, dass ´Europa in einem schlechten Zustand` ist. ´Wir können im Moment in Echtzeit beobachten, wie ein Kontinent aussieht, in dem es keine Gemeinsamkeiten gibt.`

Siems Schulz
Ergänzenden Bericht von Dortohea Siems lesen: Auf Bild klicken

Dazu bezahlbare Wohnungen, eine Perspektive für Menschen in den ländlichen Räumen, Schutz unserer Umwelt, eine Null-Toleranz-Politik, allerdings ´mit Augenmaß`, gegenüber jedem, der ´sich nicht an die Regeln hält` und – natürlich – höhere Steuern für die Reichen und Superreichen.

´Das ist die Aufgabe der SPD, für Gerechtigkeit zu sorgen.` Die ´hart arbeitenden Menschen in diesem Land`, die ´das Gefühl haben, sie würden nicht respektiert, weil es nicht gerecht zugeht`, sollen wissen: ´Wir Sozialdemokraten verstehen eure Gefühle, und wir gehen, was diese Unwucht bei der Gerechtigkeit angeht, auf euch zu.` „

Was hat die SPD in der Vergangenheit ohne Schulz eigentlich gemacht? Sie hat all´ die Ministerien belegt, die für die soziale Gerechtigkeit relevant sind. Sie saß an den Hebeln der Macht, um diese Ideen durchzusetzen.

Henryk M. Broder kommt deshalb auch zu folgendem Ergebnis:

Schulz ist unser Trump, ein lupenreiner Populist. Mal sagt er hü, mal sagt er hott, merkt aber nicht, dass er sich widerspricht. Denn nur Schulz weiß, was Schulz will.

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*Sämtliche Zitate stammen aus diesem Artikel.

Meine anderen Artikel zu Martin Schulz finden Sie hier
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Das Ergebnis grün-linker Mainstream-Propaganda

Infografik: Die Mehrheit der Deutschen hält die AfD für rechtsextrem | Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Man lese einfach nur mal im Programm der AfD.

Dann wird der geneigte Leser erkennen, dass die Mehrheit der Deutschen einfach keine Ahnung hat. Oder einen Begriff von Rechtsextremismus, der geeignet ist, die Zeit des Nationalsozialismus zu verharmlosen.

Klar, viele Positionen werden vielen Menschen, vor allem solchen mit Guten Gedanken, nicht passen. Dennoch gehören sie zum politischen Spektrum.

Übrigens: Falls Marine Le Pen Präsidentin Frankreichs werden sollte, werden dort weder Konzentrationslager errichtet, Synagogen angezündet noch gar der Dritte Weltkrieg entfacht. Frankreich wird sich wieder auf sich selbst besinnen.

Das wäre für Deutschland m. E. auch nicht schlecht. Und dann, ja dann können wir gerne die Welt retten.

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