*Der Link, der sich nach dem Klick auf Damen öffnet, benötigt lediglich die Eingabe Titten in Google. Das ist für jedermann – auch für Kinder– möglich.
Wenn sie mal spaßeshalber Ficken in Googleeingeben, werden Sie sich wundern.
Jugendschutz in Sachen SEX ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist.
Vielleicht sollte sich Justiz-Heiko Maas mal über diese Dinge Gedanken machen!?
Deshalb begibt sich Herr Oltmer auf Promotour. Es wär doch gelacht, wenn da nichts zu machen wäre.
Der Deutschlandfunk ist für ein Interview immer gut.
Am 2.7.war es dann soweit.
Sie können es hören/lesen, wenn Sie auf das Bild rechts klicken.
Jochen Oltmers Antwort auf die alles entscheidende Frage:
„Becker:Was ist denn konkret Ihre Handlungsempfehlung? Migration geschehen lassen und nur Not lindern?
Oltmer: Ja. Ich denke, wichtig ist in diesem Zusammenhang, sich vor Augen zu führen – damit starteten wir ja -, dass wir es tatsächlich mit einem sehr, sehr komplizierten Zusammenhang zu tun haben. Man muss von Beginn an sich klar machen – und das ist, glaube ich, etwas, was man auch im Kontext der öffentlichen Debatte immer wieder sagen muss -, diese schlichten und einfachen Lösungen, die ständig uns auch präsentiert werden, gehen völlig fehl. Es ist klar, asylrechtliche Regelungen in Europa müssen Bestand haben. Es muss weiterhin die Möglichkeit geben, dass Menschen nach Europa kommen und einen Schutzstatus bekommen. Es muss Perspektiven geben, zunehmend stärker zu einer Zusammenarbeit zumindest einiger europäischer Staaten in diesem Zusammenhang zu kommen. Niemals, glaube ich, wird es gelingen, dass alle europäischen Staaten hier zusammenwirken. […]“
… jeden Artikel, jeden Bericht, jede Meinung zu kommentieren.
Das ist im Prinzip sehr lobenswert, haucht diese Kommentarfunktion dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung doch konkret Leben ein, denn eine Meinung kann nur dann von Bedeutung sein, wenn sie von anderen vernommen wird.
Damit nur Kommentare online gestellt, veröffentlicht werden, welche diese Regeln einhalten, gibt es in der WELTonline-Redaktion Mitarbeiter, die die Kommentare dahingehend überprüfen.
… auf der Reeperbahn in einem wohl einschlägigen Lokal wahllos Reizgas in Richtung der dort gastierenden Menschen sprühen zu müssen.
Lesen Sie den Bericht rechts:
Aus dem Bericht ist leider nicht ersichtlich, um was für einen „Täter“ es sich handelt.
Das ist in diesem Fall relevant, denn ein Reizgasangriff auf ein Reeperbahnlokal in dieser Art und Weise legt einen religiösen, sprich islamisch motivierten Hintergrund – Scharia-Polizei lässt grüßen – zumindest in den Bereich des Möglichen. Dann würde dieser Angriff auf Personen bereits in Richtung Terrorangriff einzuordnen sein.
Weil aus dem Bericht weder Herkunft noch Motivation des Täters hervorgeht, habe folgende Fragen innerhalb der Kommentarfunktion von WELTonline gestellt:
„Hat Stefan am Rad gedreht? Oder war es ein Goldstück?“
Daraufhin bekam ich folgende Mail der ´Community` von WELTonline:
Ich gebe zu, dass die Fragen einen ironischen Touch haben. Das ist durchaus gewollt. So steht der Name ´Stefan` für jemanden, der – Kanzlerins Worte – schon länger hier lebt.
Der Begriff ´Goldstück` bezieht sich auf die Aussage von Martin Schulz, die Menschen, die im Rahmen der verstärkten Zufluchtsuche nach Deutschland kämen, brächten etwas mit, das sei „wertvoller als Gold„.
Wenn diese beiden Fragen gegen die Nutzungsregeln der Community von WELTonline verstoßen, dann sind diese Nutzungsregeln reines Zensurinstrumentarium:
Sie verstoßen damit gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit.
Faktisch empfinden ein oder mehrere Mitarbeiter der Community diese Fragen als ehrenrührig. Ich frage mich nur, warum?
Selbstverständlich hätte ich auch fragen können:
„War der Täter ein Deutscher, oder ein illegaler Migrant/ein Flüchtling/ein Zugereister?“
Diese Frage wäre genauso zensiert worden. Wegen angeblichem Rassismus.
Denn so ticken Menschen mit Guten Gedanken, die offensichtlich auch in der Zensurabteilung der Weltredaktion sitzen. Sie glauben wirklich, dass die Menschen, die wie auch immer zuwandern, allesamt wertvoller als Gold seien. Allein die Vermutung, dass diese Menschen solch´ ein Verbrechen – oder ist es nur ein Vergehen – wie eine willkürliche Reizgasanwandung in einem Lokal mit 17 Verletzten und einer Komplettsperrung der Reeperbahn als Folge, dass so etwas von Schutzsuchenden begangen werden könnte, dass also passt nun gar nicht in ihr Weltbild.
Und falls es denn doch zu Vergehen/Verbrechen – die geschehen ja, wenn ich WELTonline und andere Medien, z. B. www.politikversagen.net verfolge, leider andauernd – von Schutzsuchenden kommt, dann sind in jedem Fall die, die bereits länger hier leben, die Ursache. Auf keinen Fall der Schutzsuchende. Und genau deshalb werden meine beiden Fragen zensiert. Und ich werde verwarnt. Zum zweiten Mal**.
Von Menschen mit Guten Gedanken.
Die erste Verwarnung habe ich gar nicht mitbekommen. Erst nach der Recherche auf meinem System konnte ich Sie ausgraben.
Sie bezeichnet nun leider nicht das genaue ´Vergehen`, führt also nicht den monierten und zensierten Text auf, sondern lediglich den Artikel, auf den sich mein Kommentar bezog. Ich werde bei der Community nachfragen, was ich zu dem Bericht kommentiert habe.
Im Übrigen nehme ich die Androhung der „Sperre“ sehr ernst.
Ich kann damit leben, dass – ich habe es nicht nachgehalten – etwa jeder dritte Kommentar wegzensiert wird. M. E. ohne jeglichen sachlichen Grund. Das sage ich auch und gerade vor dem Hintergrund des berühmten Schmähgedichts von Herrn Böhmermann, welches im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vorgetragen und von der bundesdeutschen Medienlandschaft mehrheitlich goutiert wird. Aber da geht es ja auch „gegen den Richtigen„.
Also: So what!
Selbstverständlich dürfen privatrechtlich aufgestellte Unternehmen – die WELT-Gruppe gehört dazu – ihre eigenen Regeln, Nutzungsregeln aufstellen. Die Interpretation derselben unterliegt gleichwohl im Konfliktfall einer höheren Instanz, der Justiz. Sie muss prüfen, ob die geäußerte Meinung im Rahmen der grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit zulässig ist, oder nicht.
Kurz: Grundgesetz bricht Nutzungsregeln.
Wenn also die Kommentarfunktion von WELTonline vor allem dazu dienen sollte, nur der WELT- Redaktion genehme Meinung zu veröffentlichen, ist dies ein klarer Verstoß gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Dies sehe ich in meinem Fall ganz eindeutig.
Um es noch mal ganz klar zu sagen:
Werde ich gesperrt, werde ich die Gerichte anrufen.
______________________
Bemerkenswert ist, dass meine Kommentare bei FAZonline bisher ohne Ausnahme veröffentlicht wurden. Dort ist nicht jeder Artikel kommentierbar und die Veröffentlichung der Kommentare erfolgt i. a. R. nicht unmittelbar.
Die Redakteure lassen sich bei der Prüfung Zeit. So sind die Ergebnisse wohl rechtssicherer.
Solange ein Kommentar nicht online gestellt wurde, ist klar im LogIn klar ersichtlich, dass noch geprüft wird. Ein sauberes Verfahren. __________________________________________
*Was selbstverständlich vollkommen in Ordnung ist. In diesen Zeiten ist es unbedingt notwendig, die Menschen darauf hinzuweisen, was Respekt, Höflichkeit und das „Gelten lassen anderer Meinungen“ bedeuten bzw. was dem Genannten zuwiderläuft.
**Ich halte diese ganze „Verwarn- und Sperrgeschichte“ an sich für eine Anmaßung und Unverschämtheit. Was glauben die entsprechenden Personen, was glaubt die WELT eigentlich, wer sie sind? Was will ein Medium damit bezwecken. Wird die Gedankenpolizei wieder – früher Inquisition genannt, Vergleiche mit ganz dunklen deutschen Zeiten schenke ich mir – eingeführt?
Im Übrigen vermisse ich den massiven Aufschrei aller wesentlichen Medien zu Justiz-Heikos
Meinungsfreiheitsbeschneidungsgesetz.
Warum ruft die WELT nicht z. B. zu Demonstrationen usw. auf? Liegt es daran, dass sie die neuen Gesetzesvorgaben bereits in vorauseilendem Gehorsam erfüllt?
Die ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte werden entweder direkt in die Luft gejagt oder – für den Westen wesentlich dramatischer– sie laufen zu den Taliban über.
Verhandlungen mit den Taliban halte ich für nicht zielführend.
Es gibt nicht „DIE“ Taliban, sondern mehr oder weniger locker verknüpfte Gruppen, die, wenn „etwas nicht passt“, schnell von der Fahne gehen und ihr eigenes Süppchen kochen.
Da verhandelt schließlich nicht ´Ahmed Obertaliban` oder wie sich der Anführer auch nennen mag und alle anderen ordnen sich unter. Das Gegenteil ist der Fall.
Jede noch so kleine Gruppierung meint, die Weisheit mit ganz großen Löffeln gefressen und den Koran, den Propheten und wen und was es sonst noch so gibt, auf ihrer Seite zu haben. Ausnahme:
Wenn es gegen Ungläubige geht, wird zusammengehalten.
Insofern bleibt dem Westen nur die radikale AufgabeAfghanistans und etlicher anderer islamischer Länder, sowie eine Politik, die die Einreise von Afghanen u. a. unmöglich macht.
Dazu gehört unbedingt:
Höchst restriktive Visa-Erteilungen.
Schließung der Grenzen, vor allem auch der „Grünen Grenzen“, so wie
Rigide, umfassende Kontrollen nach Wahrscheinlichkeit (racial profiling an controlling). Kontrolle beim geringsten Zweifel.
Oma und Opa aus der Steiermark, die Familie mit 2 Kindern aus Frankreich sind garantiert keine Gefährder.
Donald Trump ist bereits auf dem richtigen Weg.
Es ist schon schlimm genug, dass der Westen mit den Gefährdern, die bereits im Land sind, deren Zahl m. E. vollkommen unterschätzt wird, nicht fertig wird.
Es müssen doch nicht auch noch jeden Tag neue mögliche Gefährder hinzukommen.
Der Westen, Deutschland, unsere freiheitliche Gesellschaft muss nicht am Hindukusch verteidigt werden, sondern an der bundesdeutschen bzw. Europas Grenze.
Die Fraktion gibt dem Parlamentarier Halt und Aufgabe. Aber nur so lange, als er sich loyal verhält. Zur Fraktion, im Sinn der Fraktion.*
Wenn ein Parlamentarier wirklich seinem Gewissen folgt und dies nicht fraktionskonform ist, er also wirklich allein seinem Gewissen folgt, ist sofort Schluss mit lustig. Ein Paradebeispiel:
Erika Steinbach, die moderne Mutter Courage.
Mit Mut vertritt sie Ihre Meinung, folgt Ihrem Gewissen.
Was sie am 30.6.2017 im Bundestag sagt, ist in jeder Hinsicht richtig.
Fraktionen fordern Gefolgschaft.
Frau Steinbach ist persona non grata, eine Abtrünnige.
Die Fraktionsdisziplin ist ausnahmslos. Sie wird von allen, von allen ´offiziell` ihrem Gewissen, von allen allein ihrem Gewissen verantwortlichen Parlamentariern, erfüllt. Kein einziger Abgeordneter applaudiert der abtretenden Erika Steinbach.
Eisiges Schweigen beherrscht den Plenarsaal.
„Erst kommt das Fressen, dann die Moral“**
Ich habe am 1.7.2017 folgenden Brief an Frau Steinbach geschrieben:
was gestern im Plenum geschehen ist, verschlägt mir die Sprache. Wie Sie, die ein paar warme Abschiedsworte nach 40 Jahren parlamentarischer Arbeit vom Bundestagspräsidenten erwartet hat, von Herrn Lammert ´abgemeiert` wurden, war unwürdig. Nein, es war schlimmer. Es war eine Bankrotterklärung des parlamentarischen Systems. Denn das, was Sie vorgetragen haben, ist unstreitig. Es spielt gleichwohl keine Rolle. Hier wurde von Verfassungsorganen eine Minderheit, eine Fraktionslose, eine Wehrlose, wurden Sie persönlich und ganz alleine, diskriminiert, weil Sie Ihrem Gewissen gefolgt sind. Weder diese Tatsache, noch die Korrektheit Ihrer Aussagen interessiert unsere Menschen mit Guten Gedanken im Plenum. Reiner Hass wurde transferiert. Das Parlament gerierte sich damit und ganz besonders im Moment des eisigen Schweigen nach Abschluss Ihrer Rede als „Schwatzbude“. Ganz schlimm.
Deutschland benötigt eine starke Opposition. Sie sind höchst politik- und parlamentserfahren und sollten diese Erfahrung der AfD, die m. E. eine absolut demokratische Partei ist, zur Verfügung stellen. Am besten, indem Sie im September antreten und wieder in´ s Parlament einziehen. Sie können dann den „jungen“ Abgeordneten vielfältige Hilfestellung geben. Und: Sie würden ihr Lebenswerk abrunden, weil Sie dem Verfall der politischen Kultur, der sich am 30.6.2017 so eindrücklich Bahn gebrochen hat, Einhalt gebieten würden.
Allerbeste Wünsche für Ihr weiteres Leben, selbstverständlich ganz viel Gesundheit und ein kräftiges „Jetzt erst recht, denen werde ich es zeigen“
von
Rüdiger Stobbe, alleiniger Betreiber des Politikblogs MEDIAGNOSE“
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*Als Bundestagspräsident Lammert Frau Steinbach über die Gewissenfreiheit der Parlamentarier belehrt, sagt er formal das Richtige faktisch geht seine Aussage glatt an der Realität vorbei.
Selbstverständlich gibt es einen informellen „Fraktionszwang“. Es wird daraus auch kein Hehl gemacht. Oder war die Kanzlerin geistig verwirrt, als sie die Abstimmung über die Ehe für Alle ´frei` gab, so den Fraktionszwang aufhob und die Entscheidung ausdrücklich dem Gewissen des einzelnen Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion überließ.
Alle anderen Fraktionen waren ohnehin für dieses widernatürliche Konstrukt.
Ich adaptiere dieses Grundbedürfnis in die Welt der Parlamentarier, die eben auch auf die Seelennahrung der Fraktion angewiesen sind und dafür Gewissensbedenken oft beiseite schieben (müssen). Sonst ließe man sie am langen Arm „verhungern“.
geben Bund und Länder – in Form sogenannter „Staatsknete“ – an Organisationen, NGOs, die gegen Rechtsextremismus ´arbeiten`, darüber aufklären und informieren. Angeblich. Gewaltfrei.
Dieser Antrag wurde von der Mehrheit abgeschmettert, was z. B. die Welt von einer Bruchlandung berichten lässt: Siehe rechts oben .
Da frage ich mich, wo im Landtag die Demokraten und die Extremisten sitzen.
Welcher Demokrat kann gegen eine Demokratieklausel sein, die zumindest versucht zu verhindern, dass Staatsknete in die Hände der Leute und Organisationen kommt, die uns in Köln ´erfreut` haben und uns in Hamburg noch viel mehr ´erfreuen` werden.