… angeblich unstreitig ist. Vielleicht im pathologischen, krankmachenden Sinn (Bakterien). Nicht aber bei der Abwehr von Viren, die kleiner sind, als die Maskenstruktur.
Nein, die Maske ist das nach außen sichtbare Zeichen, dass der Bürger von der Hygienediktatur weiter gegängelt, schärfer gesagt, unterdrückt wird.
Freies Atmen wird verhindert. Freies Atmen aber ist ein Menschenrecht.
Behinderung der Atmung, kalte Wohnung, gigantische Preise für Energie, allgemein hohe Inflationsrate = galoppierende Geldentwertung ==>>>
„Schöne Aussichten“
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Bürger wehrt Euch.
Geht auf die Straße. Friedlich. Zeigt Euren Protest, Euren Unmut über die Zerstörung der Gesellschaft, der Wirtschaft, die Abschaffung des alten Deutschland.
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Appell an die Politik
Deutschland, die Bundesregierung, Minister Habeck muss sich sofort bilateral mit Russland/Putin an einen Tisch setzen und die Sanktionen sofort komplett beenden. Die Energieströme aus Russland nach Deutschland müssen inkl. Nordstream 2 wieder angedreht werden. Das alles unabhängig von den Geschehnissen in der Ukraine, die von Deutschland nicht mehr in irgendeiner Form unterstützt werden sollte.
Wenn das der EU/Brüssel/Frau von der Laien nicht passt, können sie Deutschland aus der EU ausschließen.
**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona & Maske“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
Ich komme mir vor wie im Kasino mit einem All-In. So wird kein Land regiert. Die sogenannten Sanktionen gegen Russland schaden vor allen den Deutschen. Das ist vorsätzliche Schädigung von Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Deshalb mein …
Appell an die Verantwortlichen
Die Regierenden in Deutschland müssen sich sofort bilateral mit Russland/Putin an einen Tisch setzen und die Sanktionen sofort komplett beenden. Die Energieströme aus Russland nach Deutschland müssen inkl. Nordstream 2 wieder angedreht werden. Das alles unabhängig von den Geschehnissen in der Ukraine, die von Deutschland nicht mehr in irgendeiner Form unterstützt werden sollte.
Wenn das der EU/Brüssel/Frau von der Laien nicht passt, können sie Deutschland aus der EU ausschließen.
Wetten, dass das nicht geschieht.
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Das wäre natürlich nicht das, was die Ukraine möchte:
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Strom, Gas, Energie “ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
In ihrem ersten Antrag sprach sich die AfD-Fraktion dafür aus, den Betrieb von Kohlekraftwerken, „die dem Stand der Technik entsprechen“, uneingeschränkt zu ermöglichen und sämtliche Bemühungen zum Ausstieg aus dieser Technik zu unterlassen. Das Kohleausstiegsgesetz, so hieß es in der Vorlage, sei ersatzlos zu streichen und rückabzuwickeln. Zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung sollte die Bundesregierung auf die Landesregierungen einwirken und eine provisorische Laufzeitverlängerung für die noch in Betrieb befindlichen beziehungsweise noch betriebsbereiten Kohlekraftwerke erteilen, verlangten die Abgeordneten.
Die Bundesregierung sollte nach Auffassung der AfD-Fraktion in Zusammenarbeit mit den Landesregierungen auch Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke realisieren. Zudem sollte die Bundesregierung „sofort eindeutige und verbindliche Zusagen an die Kernkraftwerksbetreiber“ geben, „dass die Kernkraftwerke bis zu ihrem technisch sinnvollen Lebensende uneingeschränkt betrieben werden dürfen, um so frühzeitig planbar und somit kosteneffizient die Kernbrennstoff- und, soweit notwendig, Personalbeschaffung einzuleiten“. Weitere Forderungen ihres zweiten Antrags bezogen sich auf die Kernbrennstoffbeschaffung und Folgeänderungen im Atomgesetz. (hau/mis/ste/irs/07.07.2022)
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Damit keine Zustimmung zum AfD-Antrag (s.o.) auf Fristverlängerung Kernkraft nötig wird, stellt die CDU/CSU-Fraktion, die für eine Fristverlängerung ist, den **-Änderungsantrag, der mehrheitlich und mit den Stimmen der FDP abgelehnt wird. Immerhin votierten 249 Abgeordnete für die Laufzeitverlängerung Kernkraft.
Zu dem Gesetzentwurf hatte die CDU/CSU-Fraktion zwei Änderungsanträge (20/2620**, 20/2621) eingebracht, die nach namentlicher Abstimmung beide keine Mehrheit fanden. Für den ersten Änderungsantrag stimmten 249 Abgeordnete, 393 votierten dagegen und fünf enthielten sich. Auf den zweiten Antrag entfielen 207 Ja-Stimmen, 434-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Ein Entschließungsantrag der Fraktion (20/2622) wurde per Handzeichen abgestimmt und ebenfalls abgelehnt.
**[…] in Verbindung mit dem Notfallplan Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom September 2019, der auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz veröffentlicht ist, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die in § 7 Abs. 1a Satz 1 Nummer 6 Atomgesetz genannte Frist verlängern sowie entsprechend die in Anlage 3 Spalte 2 Atomgesetz aufgeführte Elektrizitätsmenge erhöhen. Der Deutsche Bundestag kann dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung innerhalb von drei Sitzungswochen widersprechen. § 50a Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.“
… resultieren aus der nahezu vollkommenen Ahnungslosigkeit über grundlegende Sachverhalte der Energieversorgung eines Industrielandes und den – energieintensiven – Möglichkeiten der Transformation von Energie und deren wirtschaftlichen und energetischen Kosten.
Von der Gaskrise zeigten sich viele Politiker überrascht, nachdem jahrelang die Abhängigkeit von Russland vorangetrieben wurde. Beim Strom bahnt sich die nächste Versorgungslücke an. Das zumindest lässt die jüngste Äußerung des Wirtschaftsministers befürchten.
Die Bundesregierung steuert Deutschland von der selbst verschuldeten Gas-Versorgungskrise in die Strom-Versorgungskrise. Und das mit Ansage. Diese kam von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne). Bei seinem Besuch in Wien unterstrich er erneut, dass Deutschland die Kernkraft nicht mehr benötige. „Wir haben ein Wärme- und ein Versorgungsproblem, kein Stromproblem. Und da hilft uns Atomkraft gar nichts“, so Habeck.
Für den aktuellen Zustand mag das zutreffen, denn russisches Gas ist ein wesentlicher Faktor bei der Wärmeerzeugung. Doch das wird sich in naher Zukunft ändern. Wärme soll nach Vorstellungen der Bundesregierung und insbesondere der Grünen künftig aus Strom hergestellt werden.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Strom & Energie“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
Wie so manches höchstrichterliche Urteil, das in diesen Zeiten im Namen des Volkes gesprochen werden.
Rüdiger Stobbe
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Bevor Sie sich jetzt über meine* Überschrift …
… wundern oder ärgern, lassen Sie mich erklären, wie ich zu ihr komme. Tatsächlich könnten Sie einwenden, wenn ein Gericht in letzter Instanz entscheidet dass eine umstrittene Handlung keine Bestechung ist, dann ist sie auch keine Korruption. In der Tat. In seiner Entscheidung, in welcher der Bundesgerichtshof jetzt die so genannten „Maskendeals“ legalisierte, schreiben die Richter: Allein die Tatsache, dass sich ein Mandatsträger „bei außerparlamentarischen Betätigungen auf seinen Status beruft, um im Interesse eines Privatunternehmers Behördenentscheidungen zu beeinflussen“, erfülle nicht das Merkmal der Bestechlichkeit. …
… Genau das, was der Bundesgerichtshof hier aber vom Vorwurf der Bestechlichkeit freispricht, ist im landläufigen Sinne als „Korruption“ verrufen. Insofern ruft das Urteil auch bei vielen – wie mir – Kopfschütteln hervor. Dabei liegt die Ursache für dieses Kopfschütteln noch tiefer als bei dem Gerichtsentscheid: Die Richter betonten nämlich, wie JF schreibt, dass der Gesetzgeber, falls er eine Strafbarkeitslücke erkennen sollte, darüber befinden kann, „ob er sie bestehen lassen oder durch eine neue Regelung schließen will“. Zwischen den Zeilen bedeutet diese Aussage: die aktuelle Gesetzgebung legitimiert diese Art der Korruption. Sollte der Bundestag das für problematisch halten, müsste er halt die Gesetze ändern.
… melden angesichts einer steigenden Zahl zu versorgender Corona-Patienten aktuell einen teilweise eingeschränkten Betrieb. „Wir müssen auch schon wieder leider einige Operationen, die nicht unbedingt notwendig sind, verschieben“, sagte Marx.
Der Intensivmediziner appellierte an die Bevölkerung dazu beigetragen, dass die Corona-Lage im Herbst beherrschbar bleibt. „Zu Mütze und Schal gehört auch die Maske“, sagte Marx. Zudem sollten sich die Menschen nicht nur gegen Corona, sondern auch gegen Grippe impfen lassen. Ein Zusammenfallen einer Grippe- mit einer Coronawelle würde die Intensivmedizin sehr stark belasten. […]
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
In der Sendung vom 5. Juni sollte es um Corona und die Ukraine gehen. Neben dem Virologen Prof. Hendrik Streeck, der Philosophin Svenja Flaßpöhler und dem CDU-Politiker Roderich Kiesewetter war zum gefühlt 459. Mal Karl Lauterbach geladen, diesmal nur aus Berlin zugeschaltet, sichtlich angespannt und öfter vom Blatt ablesend. Schließlich drohten unangenehme Fragen infolge der Veröffentlichung des Evaluationsberichts, da hatte sich der Bundesgesundheitsminister sicherheitshalber ein paar Notizen gemacht.
Wir beschränken uns hier auf Lauterbachs mitunter peinvoll redundante Ausführungen zu den kritischen Punkten, zumal er ohnehin mindestens 80 Prozent der ersten siebenundvierzigeinhalb Minuten bestritt, und lassen die wie stets mit gebremstem Schaum vorgetragenen Einlassungen Streecks außen vor.
Das Gutachten der Expertenkommission, so Lauterbach, hätte ein „gutes, aber erwartbares Ergebnis“ gezeigt, die Studien seien ihm „zum Teil bekannt“ gewesen. Tja, die Kommission.
„Ist besetzt worden von Parlament und Regierung… also ich hatte mit der Besetzung nichts zu tun und hätte sie auch so nicht besetzt, aber das ist also… der Schwerpunkt sollte damals auch die rechtliche Bewertung sein, nicht die virologische…“
„Aber von dieser Bewertung der, äh, also, aktuellen Studien ,Was hat was gebracht‘ konnte man aus drei Gründen nicht ganz so viel also erwarten. Zum einen also der Zeitplan war viel zu eng, zum zweiten also die Besetzung war nicht dafür geeignet, also dafür waren einfach zu wenige Virologen darin und also auch… und das dritte war schlicht und ergreifend, die Aufgabe war nicht gut genug definiert…“
Die Videobeschreibung des ZDF zur Sendung vom 5.7.2022
Das Gutachten des Sachverständigenrates über die Corona-Maßnahmen der letzten zweieinhalb Jahre ist da. Hierbei wurde untersucht, inwiefern die genutzten Maßnahmen wirklich bei der Pandemiebekämpfung geholfen haben oder ob sie zum Teil wirkungslos waren.
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Das Video „Lanz am 5.7.2022“
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Mit besonderem Blick schaut der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf dieses Gutachten, das leider nicht so aussagekräftig sei, wie es der Fall hätte sein können. Beauftragt von der letzten Legislaturperiode der GroKo, wurden seiner Meinung nach zu wenige Epidemiologen und zu viele rechtliche Vertreter in den Expertenrat berufen. Zudem gab es zu wenige Daten, wodurch einige Maßnahmen nicht wirklich bewertet werden konnten. Wichtig seien hier die Schulschließungen, die durch die gesamte Pandemie hinweg stark unter Kritik standen. Man könne nicht einschätzen, wie wirksam diese Schließungen waren, da die Datenlage sehr lückenhaft ist. Doch hätte man mit Blick auf die Kinder ohne Zweifel zu wenig in Lehrportale oder Hybridunterricht investiert. Außerdem seien vieler Orts wenige bis keine Luftfilter installiert worden. Aber auch Maßnahmen, wie die Schließung von Spielplätzen oder öffentlichen Plätzen und das Tragen der Masken an Orten mit viel Platz seien nicht nötig gewesen. Trotz dieser Lehre warnt er vor dem Herbst 2022, auf den er sich nun mit den anderen Vertretern der Regierung vorbereitet. Dafür plant er unterschiedlichste Szenarien und dementsprechenden Maßnahmen. Dass die Schulschließungen wiederkommen, davon gehe er nicht aus, kann sie aber, falls besonders kindesgefährdende Virus-Varianten auftauchen, auch nicht aus-schließen. Doch dieses Jahr schaut er optimistischer auf die kalte Jahreszeit, man müsse aber lernen aus dem Gutachten und den anderen Studien aus anderen Ländern. Ein Unterschätzen des Corona-Virus könne man sich im Moment noch nicht leisten.
Prof. Hendrik Streeck, Virologe Er ist Mitglied des Corona-Sachverständigenausschusses und legt dar, an welchen Stellen das deutsche Pandemiemanagement verbessert werden muss.
Svenja Flaßpöhler, Philosophin Die „Philosophie Magazin“-Chefredakteurin gehört zu den Unterzeichnern des Appells „Waffenstillstand jetzt!“ [Verlinkung MEDIAGNOSE]. Sie erläutert ihre Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine.
Roderich Kiesewetter, Politiker Der Oberst a.D. der Bundeswehr und CDU-Politiker äußert sich zur aktuellen Entwicklung des Ukraine-Krieges sowie zur Bedeutung und Verteidigungsfähigkeit der NATO.
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