Der Durchschnitt der NO2 – Belastung liegt in Aachen unter den geforderten 40 µ NO2/m3 Luft.
Das habe ich übrigens bereits mit den Werten der offiziellen Messtellen festgestellt und in 9/2017 bewiesen: Hier klicken.
Bis heute …
… wird nicht der Durchschnitt der Messstellen einer Stadt errechnet. Es wird einfach der Jahresdurchschnittsgrenzwert der Messtelle, welche den höchsten Wert auswirft, auf die ganze Stadt umgelegt.
Wegen dieses Sachverhalts habe ich im Januar 2018 ein Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht: Hier klicken.
Während im Lauf des Jahres ein Fahrverbot nach dem anderen gerichtlich, aber wegen der falschen Werte m. E. unrechtmäßig verfügt wird, „ermittelt“ der Petitionsschuss bis heute: Hier klicken.
Der Knaller
Heute, 14.11.2018, berichten die AN:
Kompletten Bericht & Grün-kursives Zitat lesen: Hier klicken
Während Philipp glaubt, mit den von der Stadt erhobenen Messwerten gute Argumente gegen ein Fahrverbot in der Hinterhand zu haben, hält Klinger das Gegenteil für richtig: Acht Stellen, an denen der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft teils deutlich überschritten wird, lassen den Verwaltungsgerichten kaum noch eine andere Wahl, als flächendeckende Dieselfahrverbote auszusprechen, glaubt er.
Punktuelle Werte sind maßgeblich
Denn maßgeblich sind nicht etwa übers Stadtgebiet hinweg errechnete Durchschnittswerte, sondern die Grenzwertüberschreitungen an den kritischen Punkten. „Wir sind verpflichtet, dort zu messen, wo wir die höchste Belastung vermuten“, erklärt auch Birgit Kaiser de Garcia, Pressesprecherin vom Landesumweltamt Lanuv. Und dort, wo Grenzwerte überschritten werden, muss dann auch gehandelt werden, um sie einzuhalten. Dass Philipp nun auf Durchschnittswerte verweist, sei möglicherweise darauf zurückzuführen, dass er falsch informiert wurde, sagt sie.n
Das mit den punktuellen Werten, das sage und schreibe ich seit Jahr und Tag.
Genau diese punktuellen Werte sind durch den Stundenmessgrenzwert festgelegt. Dieser liegt bei 200 µg NO2/m3 Luft. Das ist der Wert, dem Menschen ausgesetzt werden dürfen. Wenn auch durchaus nicht dauerhaft. Deshalb gibt es den Durchschnittswert, der pro Jahr berechnet wird. Der allerdings ist bezogen auf die erlaubten 200 µg NO2/Stunde Höchstwert mit 40µg im Jahresdurchschnitt, weil politisch gewollt, viel zu niedrig angesetzt.
Fazit
Mit Wissenschaft hat die gesamte Diskussion nicht viel zu tun. Unsere Menschen mit Guten Gedanken sollten sich bitteschön entscheiden:
Entweder gilt der Durchschnitt, dann hat OB Philipp durchaus Recht, den Stadtdurchschnitt zu berechnen zu lassen.
Oder es gilt die tatsächliche Belastung an den einzelnen Stellen in der Stadt. Dann gelten die tatsächlich gemessenen Stundenmessgrenzwerte 200 µg NO2.
Immer nur das zu nehmen, was unseren Weltenschützern passt, ist unseriös, d. h. :
Einfach nur den höchsten Durchschnitt einer Messtelle nehmen und auf die gesamte Stadt umlegen, ist grober Unfug.
Die 200 µg NO2 /m3 Luft werden in der Stadt nirgendwo, an keiner Stelle erreicht.
Die Fahrverbote sind unrechtens. Auch wenn sie von Gerichten ausgesprochen wurden. Diese durchblicken den groben Unfug nicht, der ihnen von unseren Gutgedanklichen aufgetischt wird.
Unsere Journalisten übrigens auch nicht. Oder wollen sie nicht? Weil: Hier klicken
DieStromtrasse Alegrovon Oberzier nach Lüttich gewährleistet nach Abschaltung der Kernkraftblöcke Tihange 2025 eine Mini-Teil-Versorgung Belgiens mit Braunkohlestrom aus dem Rheinischen Revier.
Dieser simple Sachverhalt, dieses Faktum wird einfach verschwiegen:
In den AN schreibt Madeleine Gullert u. a. völlig unkritisch:
„Wenn wir schneller aus der Braunkohle aussteigen wollen, muss Versorgungssicherheit gewährleistet sein“, sagte er. Dafür seien Netze wie Alegro essenziell. Auf Dauer müsse es ohnehin eine europäische Energiepolitik geben. Auch Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) betonte die besondere Rolle von Alegro. „Wir kommen mit diesem Spatenstich einen Schritt heraus aus der Debatte, was wir nicht wollen, nämlich Atom- und Kohlestrom hin zu der Debatte, was wir wollen: bessere Netzverbindungen und Energiespeichermöglichkeiten“, sagte er, und ja, deshalb wünsche er sich noch viele weitere Projekte und Spatenstiche. Alegro sei nur der erste Schritt.
Alegro steht für Aachen Lüttich Electricity Grid Overlay. Der deutsche und der belgische Netzbetreiber Amprion beziehungsweise Elia planen die 90 Kilometer lange Stromverbindung zwischen Niederzier-Oberzier und dem belgischen Lixhe. Die Trasse führt entlang der Autobahnen A 4 und A 44. Die Transportkapazität von Alegro liegt bei 1000 Megawatt. Die Bezirksregierung Köln hat das Planfeststellungsverfahren am 17. Oktober genehmigt, nun kann gebaut werden. Vorarbeiten sind längst erledigt, Amprion hat etwa mit den meisten Grundstückseigentümern Übereinkünfte erzielt. „Gegen ein Erdkabel haben die Menschen in der Regel nichts auszusetzen“, sagte Klaus Kleinekorte aus der Amprion-Geschäftsführung. Die Eigentümer können das Grundstück – wenn das Kabel verbaut ist – wieder nutzen. Nur Gebäude oder Bäume mit langen Wurzeln dürfen sie nicht über die Trasse bauen.
„Das Besondere ist, dass wir den Strom zwingen können, in eine bestimmte Richtung zu fließen“, erklärte Kleinekorte. Vereinfacht erklärt kann man sagen, dass der Stromfluss, der üblicherweise kaum kontrollierbar ist, mit Alegro gezielt gesteuert werden kann. Strom wird am Knotenpunkt, dem Konverter in Niederzier-Oberzier, nach Belgien geschickt und zwar kontrolliert. Das ist möglich, weil das Erdkabel zwischen dem Konverter im Kreis Düren und Lixhe die Gleichstromtechnik nutzt. Strom kann gezielt in die eine oder andere Richtung geschickt werden, erklärt Projektleiter Ingo Sander von Amprion.
In den ersten beiden Abschnitten wird der Eindruck erweckt, dass Alegro es ermöglicht und dazu dient, gleichzeitig aus Atom- und Braunkohlestrom auszusteigen:
Das ist schlicht unwahr, richtiger Unsinn und regelrechte
Volksverdummung:
[…] Marcel Philipp (CDU) betonte die besondere Rolle von Alegro. „Wir kommen mit diesem Spatenstich einen Schritt heraus aus der Debatte, was wir nicht wollen, nämlich Atom- und Kohlestrom hin zu der Debatte, was wir wollen: bessere Netzverbindungen und Energiespeichermöglichkeiten“,[…]
1000 Megawatt Transportkapazität suggerieren etwas sehr Großes:
Der letzte zitierte Absatz ist ein feines Beispiel für wissenschaftlich verschwurbelten Unsinn. Denn:
Strom ist kontrollierbar. Sonst wäre Strom nicht kontrolliert (…aus der Steckdose) zu verwenden.
Die Richtung des Stromflusses kann bestimmt werden. Das ist nichts Neues.
Über lange Transportstrecken wird immer Gleichstrom verwendet. Erst vor Ort (z. B. in Deutschland, aber durchaus nicht überall auf der Welt) wird der Gleichstrom in Wechselstrom umgewandelt.
Stromleitungen können in die eine, wie in die andere Richtung verwendet werden. Es kommt auf den Ort der Stromeinspeisung an.
Die Aachener Nachrichten reihen sich mit ihrer Berichterstattung über Energie und Klima mit diesem Artikel nahtlos in die ehemalige DDR-Berichterstattung über Zielerfüllung ein. Bar jeglicher Realität.
Das ist mir relativ egal. Die AfD wird zukünftig ihren Platz in den bundesdeutschen Parlamenten haben.
Selbstverständlich wird ein Teil der Wähler abwandern, wenn die CDUeine richtige Genzsicherung einführen würde. Das wäre dann ja wirklich ein feines Ergebnis der AfD-Politik.
Ohne die AfD wären CDU, CSU und SPD gar nicht so massiv eingebrochen.
Der Wähler will diese elende Politikder offenen Grenzen zu erheblichen Teilen eben nicht mehr. Ich persönlich schon lange, praktisch von Anfang an nicht.
Nach Budapest hätten rigide Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Der Bundesgrenzschutz stand MP bei Fuß*.
Es wurde nicht gemacht ====> Wer nicht hören will, muss fühlen.
Die AfD wird ihren Weg machen.
Man stelle sich vor, der Mainstream würde nicht permanent obstruktiv und ausgrenzend über die AfD berichten.
Man stelle sich vor, der AfDwürde der wohlwollende Platz eingeräumt, wie dem smarten Robert und unserer „das Netz-ist- der-Speicher“**- Annalena.
Dann wäre Alexander Gauland bereits Bundeskanzler!
Der Dlf am 2.11.2018 zur AfD bei einem neuen CDU-Vorsitzenden:
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*siehe: Die Getriebenen, Hier klicken. Gleich zu Beginn.
**Frau Baerbock:[…] Und natürlich gibt es Schwankungen. Das ist vollkommen klar. An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet. Ich habe irgendwie keine wirkliche Lust, mir gerade mit den politischen Akteuren, die das besser wissen, zu sagen, das kann nicht funktionieren. Die Bundesnetzagentur, das Bundeswirtschaftsministerium war mit dabei in den Sondierungsgesprächen, als Experten geladen, haben das durchgerechnet. Das ist machbar. […]
… fügt der Bundesrepublik milliardenschweren Schaden zu. Es ist höchste Zeit für eine Reform der Währungsunion. Aber anders, als viele beabsichtigen, schreibt BILANZ-Kolumnist Wolfgang Kaden.
Weil dieser Artikel so exorbitant wichtig ist, zitiere ich ausführlich:
Man kann der neuen italienischen Regierung manches vorwerfen. Allerdings nicht, dass sie ihre Absichten vor der europäischen Öffentlichkeit verheimlicht.
Im kommenden Jahr will die römische Koalition aus Lega und Fünf Sterne den Italienern ein Bürgergeld (780 Euro für jeden einkommenslosen Bürger monatlich), Steuersenkungen und ein niedrigeres Rentenalter bescheren. Geld für diese großartige Volksbeglückung hat der italienische Staat indes nicht. Er ist, im Gegenteil, mit 130 Prozent seines Sozialprodukts verschuldet. Bezahlen soll die Europäische Zentralbank (EZB), mit frisch gedrucktem Geld.
Schon mal was von Schuldengrenzen in den Maastrichter Euro-Verträgen gehört? Die EZB solle ohne Ende weiter Staatsanleihen aufkaufen, forderte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im italienischen Parlament, ein Claudio Borghi (Lega). Sein Parteichef Matteo Salvini legte nach: „Vor den Grenzen, die uns Europa auferlegt, kommt das Wohl der Italiener.“
Und wer kümmert sich um das Wohl der Deutschen?
Es geht ums Geld, genauer: um die Zukunft der Währungsunion. Doch die Berliner Regierung hüllt sich in Schweigen – zu dem, was aus Rom über die Alpen schallt, wie auch, allgemein, zu dem Treiben der EZB unter der Führung des Italieners Mario Draghi.
Es gäbe viel zu bereden. Deutschland wird seit mindestens sieben Jahren durch die Politik der EZB ärmer gemacht; das Land haftet inzwischen für Beträge, die ein Vielfaches des Bundeshaushalts ausmachen. Die Euro-Zentralbank ist zur Notenpresse für überschuldete Südländer pervertiert, vertraglich fest vereinbarte Schuldengrenzen werden folgenlos missachtet. Und aus der deutschen Hauptstadt ist kein Widerspruch zu vernehmen.
[…]
Geldpolitik gehörte noch nie zu den Leidenschaften deutscher Politiker. Die überließ man in D-Mark-Zeiten gern den Fachleuten der Bundesbank, die den gesetzlich verbrieften Status totaler Unabhängigkeit genossen.
Diese Enthaltsamkeit der Politik, durchaus vernünftig und verfassungsgemäß, übertrugen die jeweils Regierenden nahtlos auf die Europäische Zentralbank, die seit 1998 für alle Euro-Länder die Geldversorgung managt und der, nicht zuletzt auf deutsches Drängen, ebenfalls völlige Unabhängigkeit von den politischen Institutionen gewährt wurde.
Eurobonds durch die Hintertür
Richtig so – wenn da nicht der kleine Schönheitsfehler bestünde, dass die EZB für 19 Staaten mit eigenem Haushalt zuständig wäre, und wenn die Notenbank nicht inzwischen ganz unverhohlen Geldpolitik zugunsten der südlichen Euro-Staaten und zu Lasten der nördlichen betriebe. Diesem Machtmissbrauch hätte sich die deutsche Politik längst schon mit offenem Widerspruch und der Forderung nach Reformen entgegenstellen müssen.
Es geht um ziemlich viel Geld. Beispielsweise und vor allem mit dem Aufkauf von Staatsanleihen.
Genauso wie die Unabhängigkeit ist das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank ein elementarer Grundsatz der Währungsunion. Dachten viele, die wie ich einstmals die Gemeinschaftswährung begrüßt haben. Eines Besseren belehrt wurden wir spätestens, als die Südländer ihr gigantisches Programm zum Aufkauf von Schuldpapieren aus allen Euro-Ländern auflegten. Inzwischen hat die EZB staatliche Anleihen im Wert von unfassbaren rund 2.600 Milliarden Euro in ihren Tresoren gebunkert.
Bis heute versichert uns Angela Merkel immer wieder, es werde keine Eurobonds geben, also keine Staatsanleihen, für die alle Europäer gemeinsam haften – und zwar „so lange ich lebe“. Ein schlechter Scherz. Es gibt sie längst, die Eurobonds. Denn das Ankaufprogramm der EZB ist nichts anderes. Wenn einer der 19 Euro-Staaten zahlungsunfähig würde, bekäme die Zentralbank nichts mehr für dessen Staatsanleihen. Deutschland wäre mit seinem Kapitalanteil am Verlust der Euro-Bank beteiligt. Und das sind immerhin 25,6 Prozent.
Selbst wenn keine offizielle Zahlungsunfähigkeit eines Landes einträte – heute schon ist schwer vorstellbar, dass alle Euroländer ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen (können). Inzwischen wird daher schon unter den Experten der Notenbanken diskutiert, ob man das Aufkaufprogramm nächstes Jahr tatsächlich komplett einstellen soll – oder nur ein bisschen. Letzteres hieße: Die EZB nimmt vorerst zwar grundsätzlich keine neuen Anleihen in ihre Bücher, aber sie ist bereit, auslaufende Papiere, für die Geld fließen müsste, durch neue Schuldscheine zu ersetzen.
Das Anleiheprogramm ist längst nicht alles, womit Deutschland in Haftung genommen wird. Schon vor dem flächendeckenden Erwerb von Staatsanleihen hat Mario Draghi sein sogenanntes OMT-Programm verkündet. Er versprach den Geldgebern der Euro-Staaten eine quasi unbegrenzte Bürgschaft, mit der die Bank für die Schulden der Euro-Länder einstehen werde. Was immer geschehe („Whatever it takes“), also auch bei drohender Zahlungsunfähigkeit eines staatlichen Gläubigers – die Notenbank stehe bereit, das Land herauszupauken.
Eurobonds durch die Hintertür. Mit Zustimmung übrigens der springlebendigen Bundeskanzlerin. Bis heute hat sich niemand in der Hauptstadt über diese Kompetenzüberschreitung der Kanzlerin entrüstet.
Ähnlich ignorant verhält sich die Berliner Politik mit einem anderen Skandalon der Währungsunion, den sogenannten Target-Salden, die bei der Bundesbank aufgelaufen sind. Dabei handelt es sich um eine Art Überziehungskredit, der bei Überweisungen zwischen den Euro-Staaten entsteht.
Durch Kapitalflucht, vor allem aus Italien, ist dieser von Deutschland gewährte Kredit immer höher gestiegen, inzwischen auf rund 950 Milliarden Euro. Geld, das zumindest verzinst werden müsste, das aber nicht mal Zinsen für die Bundesbank (und damit für den Bundeshaushalt!) abwirft, weil die EZB den Zins notorisch bei null hält.
Durch den Target-Mechanismus wird die Bundesrepublik immer ärmer gemacht. Sie überlässt dem Ausland Unternehmen, Güter, Immobilien oder Wertpapiere gegen bloße Buchforderungen. Forderungen, die zum nicht geringen Teil wahrscheinlich uneinbringlich sind.
Warum nimmt sich niemand in der Regierung und auch kaum jemand bei der Opposition dieser Ausbeutung des Landes an? Vielleicht, weil die Thematik für den gewöhnlichen politischen Diskurs zu komplex ist und daher außerhalb der Wirtschaftsseiten von Zeitungen keine Rolle spielt. Wahrscheinlich auch, weil sie zu wenig plakativ ist, um sich in Wahlkämpfen einsetzen zu lassen.
Vermittelbar erscheint immerhin die Zinspolitik der EZB. Seit nunmehr sechs Jahren hält die Euro-Bank den Einlage- und seit zweieinhalb Jahren den Leitzinssatz auf oder gar unter null. Bundesanleihen, mit denen die Bürger über Jahrzehnte fürs Alter vorsorgten, werfen derzeit nur noch ein halbes Prozent ab, was real (also nach Abzug der Preissteigerung von derzeit rund zwei Prozent) dem Anleger einen anhaltenden Verlust einträgt. Eine Katastrophe für sicherheitsbedachte Sparer und alle Institutionen der privaten Altersvorsorge, also für Rentenversicherungen, Versorgungswerke oder Pensionsfonds.
Niedrige Zinsen, das sei Draghi & Co. zugestanden, sind ein weltweiter Trend, der offenkundig nicht nur von den Notenbanken ausgelöst wurde. Sie waren wohl auch nach dem Crash von 2008 eine Zeit lang angebracht. Aber ein Zinssatz von null für Geld von der Notenbank erscheint inzwischen ökonomisch längst nicht mehr zwingend. Die EZB aber bleibt dabei. Wiederum aus Rücksicht auf die hoch verschuldeten Südländer, die ihre Haushalte nahezu kostenfrei belasten dürfen.
Fazit: Die Rolle und das Regelwerk der EZB gehören dringend auf die Agenda der deutschen und der europäischen Politik. Deutschland und andere nordische Länder müssen sich dagegen wehren, durch das Eurosystem immer stärker in Haftung für andere Staaten genommen und systematisch ausgeplündert zu werden.
Abfluss gewaltiger Werte
Was, zugegeben, leicht dahingeschrieben und schwer getan ist. Denn der Meinungstrend läuft in die entgegengesetzte Richtung. Frankreichs Präsident fordert ein noch engeres Zusammenwachsen der Euro-Länder, was im Ergebnis auf noch mehr gemeinsame Haftung hinausläuft. Und die Regierungspartei SPD sowie weite Teile der Medien stimmen zu.
Weltpolitische Gründe sprechen für mehr Gemeinsamkeit der Europäer. Doch Deutschland kann Macrons Einladung nicht Folge leisten. Sie schaffe, so der Aufruf von 154 besorgten deutschen Ökonomie-Professoren, nur „neue Anreize für wirtschaftliches Fehlverhalten“ – und würde „noch tiefer in eine Haftungsunion führen“.
Die deutsche Politik muss auf einen Umbau der Währungsunion dringen, um elementare deutsche Interessen zu wahren. Konkret heißt das zuvörderst, das Stimmgewicht im Zentralbankrat, dem obersten Entscheidungsgremium der EZB, muss dem Kapitalanteil (und damit dem Haftungsvolumen) entsprechen, den Deutschland an der Bank hält, also von rund einem Viertel.
Es war ein grober Fehler der deutschen Regierung, bei der Gründung der Währungsunion hinzunehmen, dass jedes Land mit dem gleichen Stimmgewicht ausgestattet wird – Malta oder Zypern ist so mächtig wie Deutschland oder Frankreich. Diese Konstruktion sichert den Südländern mit ihrer ganz eigenen Geldtradition dauerhaft eine Mehrheit im Zentralbankrat.
Statt nach der Formel „Ein Land = eine Stimme“ sollte, wie zum Beispiel beim Internationalen Währungsfonds, nach wirtschaftlicher Größe gewichtet werden. Zumindest dies müsste aus deutscher Sicht klar sein: Mehr Haftung im Sinne von Macron & Co. gibt es nur gegen mehr Entscheidungsgewalt.
So schwer fraglos ein solches Änderungsbegehren durchzusetzen ist – wenn dies nicht gelingt, wird im Euro-System dauerhaft ein Missverhältnis zwischen Entscheidungsgewalt und Haftung bestehen. Zu Lasten Deutschlands und anderer Nordländer.
Dringlich zudem, das Target-Unwesen zu beenden. Auch hier gibt es eine Orientierungsmarke: das Notenbanksystem der USA. Das verpflichtet die sieben Distrikt-Banken des Landes, ihre Salden aus dem Zahlungsverkehr jährlich auszugleichen. Wenn das nicht möglich ist, muss die Forderung durch Wertpapiere oder Gold abgesichert werden.
Schließlich, und nicht zuletzt, muss der EZB untersagt werden, weiterhin unbegrenzt Staatsanleihen zu erwerben, jedenfalls soweit sie nicht für rein geldpolitische Operationen gekauft werden. Das Gebot gilt auch für die nationalen Notenbanken, die seit 2014 unverdrossen noch zusätzlich als Finanziers ihrer jeweiligen Länder tätig sind (die sogenannten Anfa-Kredite). All diese Hilfen sind ein klarer Bruch europäischen Rechts.
Es geht für Deutschland nicht um Kleinigkeiten, sondern um den Abfluss gewaltiger Werte ohne jedwede Gegenleistung und um Haftung für Geldbeträge, die in existenzielle Dimensionen gewachsen sind.
Bis jetzt scheint es nicht so, dass Angela Merkel oder Olaf Scholz, der zuständige Minister, begriffen hätten, wohin ein schlichtes „Weiter so“ in der Währungsunion für Deutschland und andere nordische Länder führt. Das zeigte zuletzt die nun doch signalisierte Bereitschaft, mit den Euro-Ländern über eine gemeinsame Einlagensicherung zu verhandeln – und damit deutsche Bankkunden für Ausfälle bei notleidenden europäischen Banken haften zu lassen.
Und schließlich bewies dies überdeutlich die Personalie Weidmann. Ihn durchzusetzen hätte immerhin die Machtverhältnisse in der EZB ein wenig verändert. Nun aber sieht es so aus, als dürfe nur „Präsident werden, wer bereit ist, Staatsanleihen zu kaufen“, wie die „FAZ“ bissig vermerkte.
Es ist höchste Zeit, dass die Berliner Politiker auch mal an das Wohl der Deutschen denken. Im Interview mit dem Münchner Ökonomen Hans-Werner Sinn habe ich den Professor gefragt, ob Angela Merkel mit der Billigung der EZB-Politik ihren Amtseid verletze, der sie verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk zu wenden.
Seine schlichte Antwort: „Ja.“
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Ein wichtiger Aspekt in Sachen Demokratie aus dem Artikel oben:
Warum nimmt sich niemand in der Regierung und auch kaum jemand bei der Opposition dieser Ausbeutung des Landes an? Vielleicht, weil die Thematik für den gewöhnlichen politischen Diskurs zu komplex ist und daher außerhalb der Wirtschaftsseiten von Zeitungen keine Rolle spielt. Wahrscheinlich auch, weil sie zu wenig plakativ ist, um sich in Wahlkämpfen einsetzen zu lassen.
Einzig die AfD nimmt das Thema auf; wird aber von den Altparteien ignoriert.
Auszug aus der von mir durch Überschriften (blau) strukturierten Rede Frau Weidels (grün-kursiv):
[…]
Allgemein: Verschleierung der Haushaltsposten
… denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen . Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten. Und dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am Hohen Hause „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk sollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.
(Beifall bei der AfD)
Vorenthalten von Ausgabeposten: EU-Etat; Haftung und Garantien für EURO-Staaten; Target2 – Salden
Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden. Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach: Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn: Wo ist zum Beispiel der EU-Etat zu finden? Richtig- gar nicht. Die rund 30 Milliarden Euro, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer. Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Euro-Rettungsfonds sind gigantisch, ganz zu schweigen von den TARGET2-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.
(Beifall bei der AfD)
Es gibt Schattenverschuldung, die nicht publik gemacht wird.
Auch ist nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlenstein um den Hals gehängt haben. Der Ökonom Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche 7 Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung, die Bund, Länder und Gemeinden angehäuft haben, zuzüglich der zukünftigen Zahlungen und Verpflichtungen aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und Ihrer stattlichen Pensionen. Ich stelle die Frage: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?
(Beifall bei der AfD)
Aufgabe der Budgethoheit durch Rettungsschirme, Finanzierungsmechnismen, diverse Macron-Ideen.
Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben sie das Königsrecht des Parlamentes, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments – ist Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen. Sie haben aber dennoch den Rettungsschirmen, den dauerhaften automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt, und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron – kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld, kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister. Ganz im Gegenteil: Es scheint Ihnen nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen – und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.
… outet sich als Bürger, der von der Dieselproblematik keine, na, sagen wir wenig Ahnung hat. Der Mann will mit seinem 4 Jahre alten Diesel einfach nur fahren. Darauf hat er vertraut:
Schließlich bin ich weder Chemiker noch Autoingenieur. Verlässlichkeit verheißt Reduktion von Komplexität, irgendwie muss man im Leben ja zurechtkommen. Noch im vergangenen Jahr, als es mir zum ersten Mal ein wenig mulmig wurde, hatte ich meine Chance ergriffen und am Rande eines Interviews den BMW-Chef Harald Krüger gefragt, ob ich mir denn Sorgen machen müsse. Und, was soll ich sagen, der Mann erklärte mir, mit der Abgasnorm Euro 5 sei mein Wagen ziemlich vorne dran.
[…]
Umso härter traf mich Ende der Woche die Nachricht von der Kehrwende der Kanzlerin und dem Eingeständnis, sie könne nun doch nichts mehr tun für mich und meinen Diesel. Irgendwie habe man sich vermessen: Frankfurt sei im Schnitt nicht mit 47, sondern mit 54 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verpestet, und da komme alle Verhältnismäßigkeit an ihre Grenzen. Am 1.9. 2019 also ist, wenn nicht noch ein Luftwunder geschieht, für mich Schluss. Die aktuelle Auskunft von BMW wird Makulatur. Die Beruhigungsaktion der Kanzlerin erst recht.
Worauf soll man sich dann noch verlassen?
[…]
Gute Frage.
Der Wirr-Warr mit den Grenzwerten hängt vor allem von der politischen Dimension ab.
Es geht um die Deindustrialisierung Deutschlands, Morgenthau 2.0
Dass die festgelegten NOx-Werte hanebüchen sind, merkt jeder schon an den um den Faktor 23 höheren Grenzwerten des Arbeitsschutzes. 950 µg/m³ stellen kein Gesundheitsrisiko dar, aber 54 µg/m³ an einer Straße 18mal im Jahr sollen nicht tolerabel sein, und das bei sinkender Tendenz?
Schon vor Jahren musste Toyota einsehen, dass es mit den deutschen Autobauern technologisch nicht mithalten kann. BMW und PSA lieferten die Motoren, die man selber nicht hinbekam. Verkaufsmäßig auch kein Hit. Man setzte lieber auf Benziner und erklärte die Hybridtechnik zum Nonplusultra. Technologisch war es jedoch ein Rückschritt. Das begriffen auch die Vielfahrer unter den Kunden. Nun unterstützt man die deutsche Umwelthilfe, die Stadt für Stadt Fahrverbote für Autos durchdrückt, die man selber in der Qualität nicht hinbekam. So erledigt man die deutsche Konkurrenz, gegen die man technologisch auf dem Weltmarkt nicht ankam. Die Grünen leisten willfährig Hilfe bei der Zerstörung einer Schlüsselindustrie.
Wobei der erlaubte Stundenmessgrenzwert auf der Straße 200 µg NO2 / m3 Luft beträgt. Diese 200 µg dürfen 18 X – also 18 Stundenmessungen – pro Jahr überschritten werden.
Als Adressaten für seine Philippika hätte der Autor ruhig auch noch die EU-Parlamentarier, die Kommission und den deutschen Bundestag einbeziehen sollen. Denn die genannten haben ab 2007 in völliger Unkenntnis der tatsächlichen Gegebenheiten Grenzwerte für Stickoxide vorgeschrieben, die im wahrsten Sinne des Wortes aus der Luft gegriffen sind und keinerlei gesundheitliche Relevanz haben. Leider sind Politiker unfähig, einmal gemachte Fehler zu korrigieren. Auch die Publikationen des Bundesumweltamtes zum Thema sind schwammig und genügen keinen wissenschaftlichen Ansprüchen. Wer sich hingegen umfassend über die Gefährlichkeit von Stickoxid in unterschiedlichen Konzentrationen informieren will, den sei das aktuelle 1.300 Seiten-Papier der US-amerikanischen Umweltbehörde empfohlen. Es ist im Internet unter diesem Titel leicht recherchierbar: Integrated Science Assessment (ISA) for Nitrogen Dioxide (Health Criteria)
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch dieser Artikel:
… so etwas wie Verhältnismäßigkeit einführen. Beim Grenzwert 40 µg NO2/m3 Luft. Fahrverbote seien unverhältnismäßig, wenn der Grenzwert um bis zu 10 µg überschritten würde.
In diesen Zusammenhang durfte Jürgen Resch seine Meinung zu dem Thema absondern. Im Deutschlandfunk. Am 23.10.2018:
Grün-kursives Zitat und komplettes Interview lesen: Hier klicken
Heckmann:[…] Letzte Frage zum Schluss an Sie: Fasse ich Ihre Haltung richtig zusammen, wenn ich sage, Sie behaupten, der GroKo ist der Schutz der Dieselfahrer so wichtig, dass sie die Interessen von Millionen Stadtbewohnern über die Klinge springen lassen?
Resch: Exakt! Elf Millionen Dieselbesitzer werden im Stich gelassen. Die sollen Software-Updates akzeptieren, die nicht zur Veränderung ihrer Einstufung führen. Das heißt, die bleiben von Fahrverboten betroffen. Und Millionen Menschen werden weiter leiden. Ich zitiere hier die GroKo. Das Umweltbundesamt hat im März veröffentlicht, 800.000 Menschen erkranken jedes Jahr am Dieselabgasgift Stickstoff-Dioxid, und diese bleiben im Dieseldunst stehen.
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Eine Schätzaufgabe zum Jahresdurchschnittsgrenzwert
Dieser Wert wird aus den Höchstständen der jeweiligen Stundenmessungen (erlaubt sind 200 µg NO2/m3 Luft) einer Station ermittelt. Die Stundenmesswerte eines Jahres werden addiert und durch die Anzahl der Messungen (optimalerweise 8.760) dividiert. So erhält man den Jahresdurchschnittswert, der 40 µg NO2/m3 Luft nicht überschreiten darf. Dieser Jahresdurchschnittswert ist ein rein theoretischer Wert, der mit der faktischen und tatsächlich gemessenen Belastung (erlaubt sind 200 µg NO2/m3 Luft) auf der Straße nichts zu tun hat. Und schon gar nichts mit der gesundheitlichen Belastung. Sonst betrüge der erlaubte und faktisch zu messende – also auf das auf Straße tatsächlich vorhandene NO2 – Wert nicht 200 µg NO2/m3 Luft pro Stunde.
Der Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 µg ist politisch gewollter Wert.
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Schätzen Sie , welches Szenario den Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 µg überschreitet, welches nicht. Oder überschreiten gar alle drei Szenarien?
These 1: Der CO2 Gehalt der Atmosphäre hat sich erhöht. Stimmt das?
Keine Frage, so ist es. In den vergangenen fünfzig Jahren ist die Konzentration von CO2 in der Luft um ca. ein Drittel angestiegen, allerdings liegt sie immer noch bei weniger als 0,05%. Unter 2.000 Luftteilchen würden Sie im Durchschnitt nur ein CO2-Molekül finden – wenn Sie Glück haben.
These 2: Dieser Anstieg ist von Menschen verursacht
Man kann den erwähnten Anstieg auch in Tonnen ausdrücken und diese Zahl vergleichen mit den Mengen an CO2, die der Mensch durch Verheizen von Kohle, Erdöl und Gas produziert. Die Rechnung lässt keine Zweifel aufkommen, dass ein wesentlicher Beitrag vom Menschen gemacht ist.
These 3: Die Erde erwärmt sich
Das könnte der Fall zu sein, es gibt dazu unterschiedliche Daten. Alles in allem hat sich die Erde wohl in den vergangenen 50 Jahren um ca. 0,5°C erwärmt, also durchschnittlich etwa ein Hundertstel Grad pro Jahr. Das ist nicht viel, dennoch gibt es sensible Personen, die beteuern, sie würden diese Erwärmung spüren.
These 4: Ursache für die Erwärmung ist menschengemachtes CO2
Diese These kann weder bewiesen noch ausgeschlossen werden. Das ist wie mit der Suche nach intelligenten Leben auf anderen Planeten, da können wir uns nicht sicher sein ob es existiert, können es aber auch nicht ausschließen. Letzteres kann man nur für die Erde.
Zur Veranschaulichung der Komplexität von These 4 hier ein Vergleich: Jemand überlegt, ob der zunehmende Konsum von Coca-Cola weltweit zu mehr Fettleibigkeit führt. Zur Untersuchung bestimmt man das Durchschnittsgewicht aller Menschen des Planeten, vom Säugling in Lesotho bis zum Greis in Kanada. Man vergleicht die Werte kontinuierlich und stellt eine durchschnittliche Zunahme von 5 Gramm pro Jahr fest, in den vergangenen 50 Jahren also ein viertel Kilo. Ist das die Folge von Coca-Cola? Oder hat es mit sinkender Armut und geringerer Säuglingssterblichkeit zu tun? Einen kleinen Beitrag könnte das beliebte Kaltgetränk durchaus geleistet haben. Der Zusammenhang ist aber weder zu beweisen noch auszuschließen.
These 5: Die Erderwärmung gefährdet das Leben
Es hat in geschichtlicher Zeit wärmere Phasen gegeben, die bedeutsam waren, und die etwa Weinanbau in England ermöglicht haben. Es soll dahingestellt bleiben, ob britischer Wein eine Gefährdung für das Leben auf dem Planeten war, aber es ist nicht auszuschließen, dass andere Regionen der Erde durch Erwärmung noch ernsteren Schaden erlitten haben könnten.
Ja, was ist das denn?
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