… ist ein führender Volkswirtschaftler aus Deutschland. Er war seit 1984 Ordinarius und ist seit 2016 Emeritus in der volkswirtschaftlichen Fakultät der LMU München, Präsident des ifo Instituts (von Februar 1999 bis März 2016). Fellow des National Bureau of Economic Research in Cambridge, USA. Von der britischen Zeitschrift ´’The Independent‘ wurde er zu den zehn weltweit wichtigsten Menschen des Jahres 2010 gewählt. […]
Der CDU-angehörige Ministerpräsident von Sachsen, Herr Kretschmer, setzt angesichts der Not der Kommunen bei der Bewältigung der neuen Asylkrise und dem daraus mitverursachten drohenden Wählerverhalten auf einen nationalen Lösungsansatz. Er schlägt eine Grundgesetzänderung vor, ohne konkret zu sagen, was Inhalt dieser Änderung sein könnte. Dem Bürger will er damit vermitteln, keine Anstrengung sei zu groß, um der Masseneinwanderung zu begegnen. Selbst vor einer Grundgesetzänderung schrecke man nicht zurück, wohl wissend, dass es dafür nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit geben wird.
Die Innenminister der EU-Länder haben jetzt einen europäisch geprägten Lösungsversuch der Asylkrise erarbeitet, der die Nationalstaaten entlasten und die Situation an den EU-Außengrenzen verbessern soll.
I. Die deutsche Rechtslage
Das nationale Recht stellt alle Mittel zur Verfügung, um der Migrationskrise Herr zu werden. Der Vorschlag des sächsischen Ministerpräsidenten ist Teil der bewusst betriebenen Verdrängungskunst, auf dem verminten Gelände der Migration die wirklichen Probleme anzugehen. Entgegen der hier maßgeblichen Vorschriften des Grundgesetzes (GG) und des Asylgesetzes (AsylG) ist durch die betriebene Politik ein Einfallstor für ungeregelte Einwanderung geöffnet worden. Es bedarf keiner Grundgesetzänderung, um dieses Einfallstor zu schließen.
Seit der Änderung des Grundgesetzes 1993 heißt es in Art. 16a GG:
Abs. 1:
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
Sämtliche sog. Wohlstandsflüchtlinge sind danach vom Recht auf Asyl ausgeschlossen.
Abs. 2 Satz 2:
„Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“
Deutschland ist ausschließlich von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und sog. sicheren Drittstaaten (Schweiz) umgeben. Sämtliche Personen, die über den Landweg einreisen, haben in Deutschland kein Asylrecht. Sie sind an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Deshalb heißt es in § 18 Abs. 2 AsylG:
„Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist (…).“
In der Praxis spielt das Asylgrundrecht aus Art. 16a GG – gerade wegen des strikt formulierten Ausschlusses – kaum noch eine Rolle. Es betrifft Einreisende über den Luft- oder Seeweg. Für diese relativ wenigen Fälle ist die Prüfung von Asylanträgen gemäß § 18a AsylG, Art. 15 der Verordnung (EU) 604/2013 (sog. Dublin-III-VO) in den Transitbereichen der Flug- oder Seehäfen durchzuführen. Von diesen dort Ankommenden werden zur Zeit nur 1 bis 2 % als asylberechtigt anerkannt.
An Stelle der Zurückweisung, wie es deutsches Recht vorschreibt, ist bei den in der Regel gut informierten Migranten bekannt, dass in Deutschland Grenzkontrollen praktisch nicht bestehen und Zurückweisungen vor Betreten Deutschlands nicht erfolgen. Überstellungen in das Ersteinreiseland der EU werden kaum praktiziert. Das Ersteinreiseland Italien hat zusätzlich im Dezember 2022 mitgeteilt, es werde trotz seiner Zuständigkeit für die Durchführung der Asylverfahren Rückführungen ablehnen. Abschiebungen nach erfolglos durchgeführtem Asylverfahren werden, im Verhältnis zu der Anzahl der nach Deutschland einreisenden Migranten, nur in zu vernachlässigendem Prozentsatz durchgeführt.
Ohne Angleichungen der Sozialleistungen in der EU wird Deutschland mit seinen – im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – Spitzenleistungen im Sozialbereich (auch als „Asylmagnet“ bezeichnet) nicht von Migrationsdruck befreit werden.
… für Private, Unternehmen, den Staat. Endlich kann man jeden Kollegen, jeden Nachbarn – kurz: jedermann verpfeifen. Und das Beste: Wer verpfeift, darf selbst nicht verpfiffen werden. Wer einen Spitzel enttarnt, dem drohen 50.000 Euro Strafe.
Auch Steuerberater, Anwälte, Bankangestellte können ihre Mandanten und Kunden mal so richtig hinhängen. Irgendetwas bleibt ja immer hängen.
Der Blanc Gris, mit dem wir uns heute fürs Spitzeln fitmachen, kommt aus Tautavel, einer Weinregion zwischen Mittelmeer und Atlantik nördlich von Perpignon. Dieser wunderbare helle Rosé verbindet Frische mit einer ausgeprägten Mineralik.
Meilenstein – KontrafunkSonntagsrunde mit Peter Hahne
Die Buchhändlerin und VerlegerinSusanne Dagen,der GermanistProf. Peter J. Brennerund der Bestsellerautor und ehemalige ZDF-NachrichtenmannPeter Hahnediskutieren mitBurkhard Müller-Ullrichüber den öffentlich-rechtlichen Augiasstall, über manifeste Unzufriedenheit der Deutschen mit ihrem Regierungspersonal und der Demokratie überhaupt, über die Kirchen als politische Kampftruppen und über den plumpen Versuch mancher Medien, die Corona-Karte nochmal für den kommenden Winter zu spielen – samt Maskenwahn und Impfpropaganda.
Industriestrompreis – Energieintensive Betriebe und Mittelstand
Am 16. und 17. August führte der Kontrafunk drei Interviews, die sich mit dem von Robert Habeck angedachten subventionierten Industriestrompreis und seinen Folgen beschäftigten.
„Deutschland wird auch mit Industriestrompreis kein Land mit günstiger Energie. Auch grünen Strom können andere Länder günstiger herstellen.“
und weiter
„Wir sollten das Geld nicht in die energieintensive Industrie stecken, sie wird auf Dauer ohnehin verschwinden.“
Das ist eine sehr pessimistische Sicht der Dinge. Gibt doch ein hochrangiger Wissenschaftler, ein Professor für Volkswirtschaftslehre, den Wirtschaftsstandort zumindest für die energieintensive Industrie, wenn nicht sogar – weil fast alle Branchen auf Produkte dieser Industrie angewiesen sind – den kompletten Wirtschaftsstandort Deutschland praktisch auf.
Nicht ganz so drastisch, doch in eine ähnliche Richtung argumentiert der Direktor des Forschungszentrums Konjunktur und Wachstum, welches zum IfW Kiel gehört, Prof. Stefan Kooths. Er erläutert die makroökonomischen Zusammenhänge und Auswirkungen eines subventionierten Industriestrompreises und spricht sich wie Institutspräsident Schularick gegen eine solche Subventionierung aus. Nur nicht so drastisch. Das Interview von Gernot Danowski mit Prof. Kooths vom 16.8.2023:
Ein weiteres Interview führte Gernot Danowski mit Markus Barth. Herr Barth ist Logistikunternehmer mit einem Fuhrpark von 50 LKW und 125 Mitarbeitern. Seine Aussagen und Thesen gehen an die Wurzel des wirtschaftlichen Niedergangs Deutschlands: Die Energiewende und deren zum Teil absurden Auswirkungen (Beispiel Oberleitungsautobahnen für Oberleitungs-LKW), die nur mit einem Füllhorn an Subventionen in Gang gesetzt werden konnte und aufrecht erhalten wird. Dass aktuell teilweise Wind- und Solaranlagen ohne Subventionen beantragt, gebaut werden, liegt am stark gestiegenem Strompreis. Wenn ich über den Markt 100€/MWh bekommen kann, brauche ich keine Subventionierung auf 80€/MWh. Im Gegenteil, ich verdiene noch einen Batzen Geld zusätzlich. Das Risiko von Preisschwankungen können über Marktpreisinstrumente (zum Beispiel PPA, CfD) minimiert werden.
Herr Barth macht aus seinem Herzen keine Mördergrube. Er ist hoch engagiert und betrachtet die Dinge wesentlich direkter. Eben weil er, im Gegensatz zu Wissenschaftlern und Politikern, am Punkt des konkreten Geschehens sitzt, weil er Verantwortung für den Lebensunterhalt von -zig Familien trägt und weil er täglich den Überlebenskampf eines Logistikunternehmers in Deutschland kämpft. Gegen beinharte ausländische Konkurrenz. Das Interview von Gernot Danowski mit Markus Barth vom 16.8.2023:
Auf eine gesamtpolitische Ebene hebt der StrommarktanalystRüdiger Stobbe die Debatte um den subventionierten Industriestrompreis. Damit werden die beiden vorherigen Interviews sinnvoll ergänzt. Rüdiger Stobbe geht – auch eingedenk der Aussagen von Prof. Schularick oben – einen Schritt zurück: Stobbeschließt seine Ausführungen, die er im Gespräch mit Benjamin Gollme am 17.8.2023 gemacht hat, mit der markanten Prognose:
„Im Jahr 2030 wird die Energiewende begraben sein!“
Das politische Scheitern der Energiewende – technisch ist sie bereits gescheitert – wird das Ergebnis von demokratischen Prozessen sein, die den mehrheitlichen Volkswillen widerspiegeln: Bezahlbare Energie, eine prosperierende Wirtschaft und keine teuren, dafür ineffektiven Experimente (Energiewende, Genderlehrstühle, Massenimmigration ohne jegliche Kontrolle und vieles mehr). Keine Gängelung und Meinungsfreiheit ohne Sanktionsbesorgnis. Kurz: Eine freie Gesellschaft mit sozial-freier Marktwirtschaft für die Bevölkerung, nicht für jeden, der irgendwie nach Deutschland kommt. Nicht jeder, der seinen Fuß auf deutsches Territorium setzt, wird automatisch Deutscher Staatsbürger mit allen Rechten. Von Pflichten wollen wir hier nicht reden. Ethno-Deutscher Bürger wird der ´Zuwanderer` ohnehin nicht. Was unseres Erachtens völlig selbstverständlich ist.
Das Interview vonBenjamin Gollmemit Rüdiger Stobbe vom 16.8.2023:
Ein Insider berichtet zum Aspekt „Deindustrialisierung„
„Da ich in der Umgebung der BASF wohne bekomme ich viel von BASFlern mit die hier wohnen.
Die bestätigen mir, dass die Situation im Werk in Lu viel dramatischer ist als in den Medien und vom Vorstand kommuniziert. In vielen Teilbetrieben herrscht die nackte Angst vor der Zukunft. Es wird viel Produktion stillgelegt oder verlagert.
Die Stimmung ist miserabel.
Personal wird intern verschoben, denn aufgrund eines Standortsicherungsvertrags sind Kündigungen zurzeit nicht möglich. Ab 2026 (?) aber wohl, sodass viele sich um ihren Ruhestand sorgen (er wurde 2020 abgeschlossen und ist bis 31.12.2025 gültig).
Wenn ich das zugrunde lege, wird es schon vor 2030 einen Crash bei der sogn. Wende geben.
Wenn die BASF bei uns in der Gegend hustet (ca.35000 MA!), liegt die gesamte Pfalz und Baden im Bett.“
________
Nachricht vom 18.9.2023
BerlinAlle drei Parteiflügel der SPD-Bundestagsfraktion haben sich erneut für die Einführung eines Industriestrompreises ausgesprochen. Sie äußerten zudem, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dem Thema umstimmen zu wollen. Scholz hatte sich am Mittwochabend erstmals in aller Deutlichkeit gegen einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie ausgesprochen.
„Energie ist der Grundstoff für wirtschaftlichen Wohlstand“, sagte Fraktionsvizin Verena Hubertz dem Handelsblatt. Deswegen sei der Industriestrompreis so wichtig, nur mit einer starken Industrie könne Deutschland seinen Wohlstand halten. „Diesen Zusammenhang versteht selbstverständlich auch der Kanzler, und deswegen bin ich davon überzeugt, dass wir eine Lösung für bezahlbaren Strom finden“, so Hubertz, die Vertreterin der Netzwerker ist, des progressiven Flügels in der SPD.
Am 17. August sprichtBenjamin Gollmemit dem Schweizer StänderatWerner Salzmann [Mikro 2] über die Neutralität und Munitionslieferungen in die Ukraine. Salzmann befürwortet eine Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes. ProfessorSucharit Bhakdi [Mikro 1] warnte in einem Brandbrief vor mRNA-Impfungen der Hersteller Biontech und Moderna. Er befürchtet eine dauerhafte Veränderung des menschlichen Erbguts. Der Mediziner ist heute bei uns zu Gast. Und mit dem StrommarktanalystenRüdiger Stobbe [Mikro 3] geht es um den Industriestrompreis und die deutsche Strompolitik. Aus seiner Sicht ist der Strom in Deutschland nicht nur einer der teuersten Europas, sondern auch CO2-belasteter als von der Regierung gewünscht.
In dieser Woche ist der Gaspreis sprunghaft angestiegen.
Die Ursache liegt am anderen Ende der Welt. Die deutschen Speicher sind gut gefüllt und Betreiber beruhigen zwar. Eine Entwarnung wollen sie dennoch nicht geben. Denn am Ende entscheidet die Härte des Winters.
Angesichts des verregneten Augusts scheint der Winter gar nicht mehr so weit entfernt. Und auch die Nachricht von sprunghaft steigenden Gaspreisen erinnert in diesen Tagen schon sehr an den vergangenen Winter: Am Mittwoch stiegen die europäischen Gaspreise um zeitweise mehr als 30 Prozent auf über 40 Euro pro Megawattstunde.
Der Grund war ein möglicher Streik am anderen Ende der Welt: In Australien bahnt sich ein Arbeitskampf in einigen Fabriken an, in denen aus Erdgas flüssiges LNG gemacht wird, das dann exportiert wird. Deutschland ist nach dem Ende der russischen Gaslieferungen über Pipelines wie Nord Stream 1 extrem abhängig von der Preisentwicklung des Flüssiggases auf dem Weltmarkt.
Zwar liegen die Preise auch nach dem Kurssprung in dieser Woche weit entfernt von den Höchstständen des vergangenen Jahres, als die Megawattstunde zeitweise über 300 Euro kostete. Doch eine solche Preisspitze im europäischen Hochsommer lässt aufhorchen.
Und tatsächlich bereiten sich die Gasspeicherbetreiber in Deutschland auch in den Sommermonaten auf einen weiteren potenziell schwierigen Winter vor. Zwar sind die Speicher im Augenblick mit fast 90 Prozent schon extrem gut gefüllt, doch Entwarnung für die kalten Monate gibt die Initiative Energie Speichern (INES) trotzdem nicht.
Hören Sie die Sendung des Dlf. Es ist eine bemerkenswerte Erfahrung, und …
Die AfD ist böse.
Dass von der Partei eine Verbesserung der Lage ausgehen könnte, davon wird generell nicht ausgegangen. Das sehen gemäß nahezu aller Umfragen die repräsentativ befragten Bürger insgesamt anders.
UND:Alles muss unter dem Klimaschutzaspekt gesehen werden.
Mit Jörg Nobis, nautisch-technischer Sachverständiger …
… geht es bei Kontrafunk aktuell vom 11.8.2023um brennende Autofrachter, die Ursachenforschung und den Verdacht, dass Elektroautos verheerende Schiffsbrände auslösen [können].
Das erste Video ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit KEIN Zusammenstoß zweier E-Autos. Der Beleg
Zwei E-Cars nach Zusammenstoß
Das Video wurde mir zugespielt. Nähere Quellenangaben liegen mir nicht vor. Ich veröffentliche es wegen der zeitgeschichtlichen und sicherheitstechnischen Relevanz. Siehe oben!
Ich kann keinesfalls eine Gewähr für die Authentizität übernehmen. Das gilt auch für die Videos unten.
… so lautet die übliche Botschaft nach Unwettern. Doch ganz so einfach ist es nicht. WELT zeigt, wie sich das Klima in Deutschland wirklich gewandelt hat – machen Sie sich Ihr eigenes Bild anhand von aktuellen Grafiken. …
… Dürre, Stürme, Fluten – geht es nach manch einem Wettermoderator oder Politiker, weist jedes Extremwetter in Deutschland auf die globale Erwärmung. Vorträge, Bücher, ganze Konferenzen leben von der Beschwörung klimawandelbedingter Naturkatastrophen.
Zwar hat die Klimaforschung überzeugend dargelegt, dass die durch menschliche Aktivitäten freigesetzten Treibhausgase eine globale Erwärmung ausgelöst haben, die sich fortsetzen und riskante Folgen zeigen wird. Aber wie auch der UN-Klimabericht veranschaulicht, bedeutet das nicht, dass sich alle Wetterphänomene verschärfen.
Hier der Blick auf Deutschland
Das Land hat sich erwärmt, seit 1880 um 1,7 Grad im Jahresdurchschnitt. Kontinente erwärmen sich schneller als Ozeane, deshalb liegt der Temperaturanstieg in Europa über dem globalen Durchschnitt, der von den Meeren geprägt ist.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Klima, Energiewende u.v.m. “ ist, zitieren wir den Text und einen Teil der Leserkommentare als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
E-Paper über readly.com (30 Tage unverbindlich testen!) Inkl. NZZ, Tichys Einblick Printausgabe, FOCUS, WELT, WELT am Sonntag, Bild, Bild am Sonntag, HörZu und viele, viele Magazine & Zeitungen mehr in einem Abo.
