Kategorie: Wirtschaft
Buchempfehlung: Michael Limburg – Die Treibhaushypothese
Das schmale Bändchen (119 Seiten) kann für 2,95 € bei amazon als E-Book heruntergeladen werden.
Ich empfehle meinen Lesern dringend das zu tun und das erhellende Werk zu lesen.
Hier eine Rezension:
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Eine Kritik auf der Basis exakter Naturwissenschaft
Im Buch werden die verschiedenen Postulate und Hypothesen beschrieben, die zur aktuellen Treibhaushypothese zusammen gemischt wurden.
Für jede einzelne darin verwendete Größe, bspw. der globalen Mitteltemperatur, wie auch ihrem Ableger der „Temperaturanomalie“ welche zum 2 ° Grad Ziel der Pariser Klimaübereinkunft vom Dezember 2015 geführt hat, wird anhand eingängiger Beispiele gezeigt, dass sie in so gut wie jedem Fall auf Annahmen beruhen, die ihrerseits Schätzungen sind, deren Grundlage vermutet wird.
Messdaten, die allein die Klimaentwicklung der Vergangenheit präzise genug hätten beschreiben können, liegen nun mal nur in zu geringem Umfange vor. Daher behilft man sich in Bezug auf die Klimavergangenheit mit groben Näherungen, behauptet aber man könne Computermodelle bauen, welche auch die Klima-Zukunft auf 1/10 Grad C genau vorhersagen könnten. Wegen der inzwischen über 30 jährigen Geschichte dieser Klimamodelle kann gezeigt werden, dass sie nicht mal in der Lage sind auch nur die bekannte grobe Klimavergangenheit zu rekonstruieren, noch die inzwischen überprüfbar eingetretenen Klimazukunft.
Sie sind schlicht für diesen Zweck unbrauchbar. Und das auch aus methodischen Gründen, weil bspw. die sattsam bekannte auf J.F. Gauß zurückgehende Fehlerrechnung bei den Klimaforschern des IPCC unbekannt zu sein scheint. Sie wenden sie jedenfalls nicht an.
Überdies wird gezeigt, dass die Strahlungsgesetze nach Planck und Stefan-Boltzmann methodisch falsch angewendet werden, was ebenfalls zu gewaltigen Abweichungen zur beobachtbaren Realität führt. Dies wird am Beispiel des inzwischen gründlich vermessenen Mondes dargelegt.
Da jedoch aus diesen fehlerhaften Annahmen und Berechnungen gewaltige, jeden Einzelnen aufs Schwerste einwirkende Maßnahmen politisch begründet und umgesetzt werden (große Transformation) wird im Schlussteil (IV) auf ebendiese eingegangen.
Das Buch ist erschienen unter den folgenden ISBN Nummern
- ISBN 978-3-347-37104-0 (Paperback)
- ISBN 978-3-347-37105-7 (Hardcover)
- ISBN 978-3-347-37106-4 (e-book)
- Es kann vom tvr-Medien Verlag hier bezogen, oder z.B. bei Amazon hier
- und hier als E-Buch
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Sie gehen wieder los: Die Grenzwertdebatten …
Quelle grün-kursiver Text und kompletter Artikel mit Verweisen/Kommentaren
Auch bei der Coronapandemie spiele die Luftverschmutzung eine Rolle, so die WHO. Wer aufgrund von schlechter Luft eine Atemwegserkrankung habe, laufe größere Gefahr als ein gesunder Mensch, bei einer Infektion mit dem Coronavirus schwer zu erkranken.
MehrGesundheit leidet unter Luftverschmutzung
Die neuen Richtwerte seien niedriger als erwartet und das Ziel, sie zu erreichen, sei ehrgeizig, meinte Tamara Schikowski vom Leibniz-Institut für umweltmedizinische Forschung an der Universität Düsseldorf (IUF).
Die WHO passt die Richtwerte erstmals seit 2005 an, weil Studien gezeigt haben, wie stark die Gesundheit unter Luftverschmutzung leidet. Eine Überschreitung der neuen Grenzwerte sei mit erheblichen Gesundheitsrisiken verbunden. Jedes Jahr sterben nach WHO-Schätzungen weltweit sieben Millionen Menschen frühzeitig infolge von Luftverschmutzung. Millionen Menschen würden gesunde Lebensjahre geraubt. Bei Kindern könne das Wachstum der Lungen gestört werden und es könnten verstärkt Asthma-Symptome auftreten. Bei Erwachsenen könne Luftverschmutzung Herzkrankheiten und Schlaganfälle begünstigen.
Die Belastung mit Stickstoffdioxid, das in Ballungsräumen vor allem aus Diesel-Autos kommt, soll statt wie bislang höchstens 40 künftig nur noch 10 Mikrogramm pro Kubikmeter betragen. Die EU erlaubt zurzeit 40. Selbst die 40er Grenze wurde in Deutschland 2019 aber noch verletzt, wie die EU-Umweltagentur EEA in Kopenhagen gerade berichtete. „Insbesondere die jährlichen Konzentrationen für NO2 sind überraschend niedrig und es wird schwer sein, diese niedrigen Werte auch in Deutschland zu erreichen”, meinte Schikowski.
Feinstaubbelastung durch Verkehr und Energiewirtschaft
Feinstaub, der in die Lunge und den Blutkreislauf eindringen kann, sei von besonderer Bedeutung, so die WHO. Er entsteht etwa durch Verbrennungsprozesse im Verkehr, in der Energiewirtschaft, Haushalten, Landwirtschaft und auf Mülldeponien. Sehr hoch sei die Belastung in Südostasien und im östlichen Mittelmeerraum, so die WHO.
Bei Feinstaub liegen die EU-Richtwerte, die auch für Deutschland gelten, deutlich höher als die WHO-Empfehlungen von 2005. Der EU-Grenzwert für Feinstaub mit Partikelgröße 2,5 Mikrometer (PM 2,5) liegt bei 25 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die WHO empfahl bislang 10 und senkte diese Zahl nun auf 5 Mikrogramm. Bei Feinstaub mit der Partikelgröße 10 Mikrometer erlaubt die EU sogar 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, während die WHO den Richtwert von 20 auf 15 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft senkt.
Schon die Anwendung des alten WHO-Richtwerts bei Feinstaub (PM 2,5) hätte bedeutet, dass in der EU drei Viertel der Stadtbewohner höheren Feinstaubbelastungen ausgesetzt sind als gesundheitlich vertretbar, wie das gemeinnützige Science Media Center für unabhängige Wissenschaftsberichterstattung berechnet hat. Weltweit war die Lage noch schlimmer: mehr als 90 Prozent der Weltbevölkerung lebte nach WHO-Angaben 2019 in Gebieten, die die WHO-Grenzwerte für Feinstaub (PM 2,5) von 2005 überschritten. Die EU will ihre Luftqualitätsnormen im kommenden Jahr anpassen.
Stickstoffdioxid-Werte in Deutschland über dem Grenzwert
Nach Angaben des Umweltbundesamtes in Dessau ermittelten 2020 im Jahresmittel 83 Prozent aller Messstationen in Deutschland einen Stickstoffdioxid-Wert, der oberhalb des neuen WHO-Grenzwertes lag. Beim Feinstaub der Partikelgröße PM10 waren es demnach 36 Prozent, bei PM 2,5 ganze 99 Prozent.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze sagte, die Luftqualität sei in Deutschland zwar in den vergangenen Jahren besser geworden. „Dennoch bleibt noch viel zu tun.” Verbesserungen bei Feinstaub würden in den nächsten Jahren vor allem durch den Kohleausstieg, den Umstieg auf eine weniger intensive Landwirtschaft und die Verkehrswende hin zu mehr Elektromobilität erreicht. „Bis 2030 will Deutschland den Ausstoß von Luftschadstoffen erheblich senken”, so Schulze.
Hohe Krankheitskosten können vermieden werden
Klar sei, dass es keine „ungefährliche Luftverschmutzung” gibt, sagte dagegen Barbara Hoffmann, vom Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der Universität Düsseldorf. „Daraus leitet sich ab, dass die Luftverschmutzung überall verringert werden muss – auch dort, wo sie schon relativ niedrig ist. Das lohnt sich auch finanziell, denn die Krankheitskosten, die durch Luftverschmutzung entstehen, sind höher als die Kosten für Luftreinhaltung.”
Die WHO-Leitlinien enthalten auch Empfehlungen für Ozon (O3), Schwefeldioxid (SO2) und Kohlenmonoxid (CO). Sie sind nicht verbindlich, sondern gelten als Richtschnur für Länder und Staatenverbünde wie die EU. „Luftverschmutzung trifft am stärksten die Menschen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen”, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Unbedingt anklicken: Das Märchen von der Luftverschmutzung in Deutschland
Die Gehirne der Leute bei der WHO, die den NO2-Grenzwert 10µg im Durchschnitt pro Jahr festlegen werden, sind von Ideologie gepaart mit Ahnungslosigkeit zerfressen.
Diese Leute sind nach meiner Meinung hochbezahlte Schwachmaten!
WELTplus*: Jens Spahn im ´Kreuzverhör` …
Vier WELT-Abonnenten grillen den Gesundheitsminister:
MehrHaben die Corona-Manager den Bezug zur Bevölkerung verloren? Vier WELT-Abonnenten, unter ihnen eine Lehrerin und eine Pflegerin, fordern Klartext vom Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Ein Schlagabtausch über Gängelei der Bürger, das Leid der Kinder und das Ende der Pandemie.
Wie spricht der Bundesgesundheitsminister, wenn ihn nicht Journalisten interviewen, sondern einfache Bürger? WELT hat Jens Spahn (CDU) mit vier Abonnenten in Berlin zusammengebracht. Mit dabei: Altenpflege-Schülerin Sarah Cepin aus Detmold, Lehrerin Kerstin Anselm aus Rastatt bei Karlsruhe, Pfarrer Sebastian Fitzke aus Braunschweig und Roman Karstens, Marketing-Manager einer Pharmafirma und ehemaliger Krankenpfleger aus Hamburg.
Roman Karstens [Marketing-Manager einer Pharmafirma und ehemaliger Krankenpfleger aus Hamburg]: Herr Spahn, Sie wollen die Inzidenz aus dem Gesetz streichen und stattdessen die Hospitalisierungsrate stärker berücksichtigen. Was heißt das konkret?
Jens Spahn: Erst mal muss man festhalten: Impfen wirkt, und Impfen macht den Unterschied. Deshalb können wir mit der anrollenden vierten Welle anders umgehen als mit den vorherigen. Wir schauen jetzt stärker auf die Zahl der neu in die Kliniken eingelieferten Covid-19-Patienten als auf die Zahl der Neuinfektionen.
Ziel bleibt weiter, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Der Wert, der eine Überlastung anzeigt, sollte regional unterschiedlich sein können. Hier in Berlin haben Sie zum Beispiel eine ganz andere Krankenhausdichte als etwa in einer ländlichen Region.
Karstens: Und ab welchem Wert sollen dann wieder Maßnahmen greifen?
Spahn: Wir haben Erfahrungswerte aus den vergangenen Corona-Wellen, als die Belastung in vielen Kliniken sehr hoch war. Da ging es um Werte von zwölf bis 15 Covid-19-Patienten pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Solche Spitzenbelastungen dürfen wir nicht wieder erreichen.
Mein Ziel ist es aber, dass wir keine weiteren Maßnahmen mehr brauchen. Wenn sich im September noch mehr Menschen impfen lassen, können wir mit der jetzt geltenden Regel „geimpft, genesen oder getestet“ und mit den AHA-Regeln gut durch Herbst und Winter kommen. Für Geimpfte wird es sowieso keine neuen Beschränkungen mehr geben.
Sarah Cepin [Altenpflege-Schülerin Sarah Cepin aus Detmold]: Wie hoch ist denn überhaupt die tatsächliche Impfquote? Mich irritiert, dass Ergebnisse von Umfragen eine höhere Impfquote zeigen, als sie das Robert-Koch-Institut (RKI) ausweist.
Spahn: Natürlich gibt es immer auch Meldeverzögerungen und Nachmeldungen. Aber die Impfquote, die vom RKI erfasst wird, ist sehr genau. Die Umfrage, die Sie meinen, halte ich dagegen für nicht besonders repräsentativ: Es wurden nur 1000 Menschen befragt und ausschließlich auf Deutsch. Dabei haben wir auch gerade bei Menschen, die nicht oder kaum Deutsch sprechen, eine geringere Impfquote als in anderen Bevölkerungsgruppen.
Karstens: Sie sagen, unsere aktuelle Impfquote sei noch zu niedrig, um die Pandemie zu überwinden. Welche Zahlen müssen wir erreichen?
Spahn: Nach den Modellierungen des RKI brauchen wir eine Impfquote von um die 90 Prozent bei den über 60-Jährigen und um die 75 Prozent bei den Zwölf- bis 59-Jährigen. Wenn wir das schaffen, haben wir sehr gute Aussichten, dass das Gesundheitswesen ohne Überlastung mit dem Virus umgehen kann.
Bei den über 60-Jährigen sind wir schon fast am Ziel, bei den Jüngeren liegen wir aber erst bei 63 Prozent. Da fehlen noch über fünf Millionen Impfungen.
Sebastian Fitzke [Pfarrer Sebastian Fitzke aus Braunschweig]: Warum schließen Sie dann eine Impfpflicht aus? Sie müsste nur offen diskutiert und am Ende vom Bundestag beschlossen werden. Das wäre eine ehrlichere Politik, als die Menschen immer weiter in Richtung Impfung zu lenken, man könnte auch sagen: sie zu gängeln.
Spahn: In der Gesellschaft hat die Pandemie starke Spannungen ausgelöst, es wird immer schwieriger, Kompromisse zu finden und beieinanderzubleiben. Es fängt schon mit der Frage an, ob Kinder im Schulunterricht Maske tragen sollen oder nicht. Bei diesem Thema kann es beim Elternabend richtig rundgehen. Die einen sagen: Ich lass mein Kind ohne Maske nicht in die Schule. Und die anderen schreien mir, wenn ich irgendwo ankomme, „Mörder“ hinterher, weil sie das Masketragen für die Kinder als solch eine schreckliche Belastung empfinden.
Und gerade bei der Impf-Frage müssen wir vermeiden, dass aus Spannungen dann Spaltung wird. Eine verpflichtende Impfung würde die Gesellschaft auseinandertreiben. Das will ich vermeiden.
Fitzke: Aber so verlagern Sie das Spaltpotenzial doch nur. Die Politik schiebt es den Restaurantbetreibern, Kinobesitzern und Konzertveranstaltern zu, die nun teils selbst entscheiden sollen, ob sie nur Geimpfte und Genesene reinlassen – oder auch Ungeimpfte mit negativem Testergebnis. In Hamburg zum Beispiel erlaubt der Senat nur dann Veranstaltern mehr Gäste, wenn die Ungeimpften draußen bleiben.
Spahn: Der Weg, den Hamburg geht, ist gut begründbar. Es gilt generell für Zutritt in Innenräumen 3G – geimpft, genesen oder getestet. Aber wenn Privatleute oder die private Wirtschaft zu ihren Veranstaltungen nur Genesene und Geimpfte zulassen wollen, können sie das machen. Das ist aber keine Pflicht. Dafür erlaubt Hamburg lediglich, dass sich dann mehr Menschen in einem Raum aufhalten können.
Sie sagen, das sei Gängelung. Ich halte das für einen klugen Mittelweg. Denn wenn nur Geimpfte oder Genesene im Raum sind, ist das Risiko einer Infektion deutlich geringer, als wenn auch Ungeimpfte mit negativem Testergebnis mit dabei sind. Wenn ein höherer Schutz so gegeben ist, kann ich auch Abstandsregeln aufheben, im Kino zum Beispiel.
Cepin: Aber diesen Schutz bietet die Impfung doch gar nicht. Wenn ich geimpft bin, kann ich mich trotzdem mit der Delta-Variante anstecken und das Virus weitergeben. Es stimmt einfach nicht, was Sie sagen, Herr Spahn.
Spahn: Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung ist für Geimpfte deutlich geringer – und noch viel geringer ist das Risiko einer schweren Erkrankung. Und darum geht es ja, da sind wir wieder bei der Belastung des Gesundheitswesens. Wenn wir für Geimpfte nicht nach und nach die Regeln aufheben, dann kommen wir ja nie wieder zurück in die Normalität. Dann müssten wir ja ewig weitermachen mit den Beschränkungen. Das will ich nicht.
Cepin: Wenn Ansteckungen durchs Impfen nicht verhindert werden, warum wollen Sie trotzdem, dass sich unbedingt möglichst alle ab zwölf Jahren impfen lassen?
Spahn: Noch mal: Sie stecken sich als Geimpfte deutlich seltener an. Außerdem hat die Ständige Impfkommission klar hergeleitet, dass das Risiko einer Impfung wesentlich niedriger ist als das Risiko von Folgewirkungen einer Infektion, auch für einen Zwölf- oder 15-Jährigen.
Cepin: Aber wie hoch ist denn das Risiko eines 15-Jährigen, mit einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation zu landen?
Spahn: Es geht nicht nur um Fälle auf der Intensivstation. Wir haben inzwischen bis zu 300.000 Long-Covid-Fälle, darunter viele mit dem Fatigue-Syndrom, also mit dauerhaften und schweren Erschöpfungszuständen.
Cepin: Es gibt eine Studie, der zufolge gesunde Kinder genauso häufig die Symptome des Fatigue-Syndroms haben wie Kinder, die eine Covid-Erkrankung hinter sich haben. Von meinen drei Kindern hat sich keins mit Corona angesteckt; trotzdem hat mein ältester Sohn das, was als Long Covid bezeichnet wird. Durch die ganzen Restriktionen ist er antriebslos, fast depressiv geworden.
„Das gibt den Eltern eindeutig mehr Sicherheit“
Spahn: Es gibt Fälle wie den Ihres Sohnes, bei denen Symptome und Erkrankungen als psychosomatische Reaktion auf die Corona-Maßnahmen eintreten. Aber Long Covid gibt es eben auch, vor allem bei unter 60-Jährigen. Das Fatigue-Syndrom trat ja auch schon nach anderen Viruserkrankungen auf, weit vor der Corona-Pandemie.
Und in den vergangenen 18 Monaten sind diese Fälle rasant gestiegen, vor allem nach Corona-Erkrankungen. Deswegen bin ich als Gesundheitsminister dagegen zu sagen, die Kinder und Jugendlichen können sich ruhig einfach infizieren.
Kerstin Anselm [Lehrerin Kerstin Anselm aus Rastatt bei Karlsruhe]: Viele meiner Schüler haben den Eindruck, ihre Belange hatten in der Pandemie eher eine geringe Priorität. Welche Folgen hat es aus Ihrer Sicht für die Zukunft unserer Demokratie, wenn junge Menschen spüren, dass die Politik nicht genug für sie eintritt – obwohl sie für alle da sein sollte?
Spahn: Natürlich haben die Belange junger Menschen für uns eine wichtige Rolle gespielt. Die Ministerpräsidentenkonferenzen haben ja auch deshalb bis in die Nacht gedauert, weil wir stundenlang über Schulschließungen gesprochen haben. Jede Entscheidung hätte Schäden nach sich gezogen: Alles offenzuhalten, hätte massive gesundheitliche Schäden verursacht.
Die Schließungen haben andererseits milliardenschwere wirtschaftliche Schäden und auch gesundheitliche Folgen wie psychische Belastungen verursacht. Das leugne ich nicht. Und das wird sich auch nicht in wenigen Monaten beheben lassen.
Anselm: Als ich nach Monaten wieder in die Schule kam, waren einige Kinder in katastrophalem Zustand: 20 Kilo zugenommen, kaum noch Deutsch gesprochen, schwerst depressiv. Als die ersten Lockerungen kamen, konnten Erwachsene in den Urlaub fahren – die Schüler mussten im Lockdown bleiben.
Spahn: Ein ganz normaler Schultag setzt jeden Morgen zehn Millionen Menschen in Bewegung. Deswegen haben wir gesagt: Die Schließung hat zwar harte Tage für die Betroffenen zur Folge, aber um die Gesundheit zu schützen, machen wir es.
Aus meiner Sicht müssen die Schulen nicht wieder geschlossen werden, wenn Test- und Hygienekonzepte sowie die Maskenpflicht im Unterricht eingehalten werden. Von Masken im Freien halte ich ohnehin nichts.
Cepin: Heißt das, dass Sie künftige Schulschließungen ausschließen?
Spahn: Ich kann Ihnen versprechen: Ich werde alles daran setzen, den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. Und ich erwarte, dass die Länder das auch tun.
Anselm: Was muss denn aus Ihrer Sicht nun geschehen, dass diese Generation nicht zur verlorenen Generation wird? Ich habe Kinder in der Klasse, die ein Jahr nur vor ihrem Handy saßen.
Spahn: Ich höre oft den Satz: Herr Spahn hat keine Kinder, der hat ja keine Ahnung. Dabei beschäftigen mich seit Anbeginn der Pandemie wenige Themen so sehr wie die Schulschließungen. Das war ja eine Entscheidung, die uns wirklich nicht leichtgefallen ist. Jetzt ist es wichtig, dass finanzielle Mittel für eine Art Aufholprogramm bereitgestellt werden, um etwa zusätzliche Schulsozialarbeiter und Pädagogen zu finanzieren.
Fitzke: Vor den Sommerferien berichtete mir ein Vater in meiner Gemeinde von seiner achtjährigen Tochter, die in der Schule neben einem positiv getesteten Kind saß und dann vom Gesundheitsamt für zwei Wochen in Quarantäne geschickt wurde. Es gab dabei die Anweisung, das Mädchen in ihrem Zimmer zu isolieren und keine gemeinsamen Mahlzeiten einzunehmen.
Cepin: Ich kann das aus erster Hand bestätigen. Es gibt diese Anweisungen tatsächlich.
Fitzke: Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Das ist an der Grenze zur Kindeswohlgefährdung. Ich ertrage das nicht mehr, Herr Spahn.
Spahn: Das verstehe ich gut. Quarantäne ist gerade für Kinder schwer durchzustehen. Und eine offizielle Anweisung dieser Art wirkt manchmal sehr brutal, das stimmt. Mir ist wichtig, dass die Regeln nachvollziehbar sind und am besten einheitlich.
Schicke ich nur die Kinder in Quarantäne, die direkt neben dem infizierten Kind saßen? Die ganze Klasse? Nur den Infizierten? Auf diese Fragen geben die Länder alle unterschiedliche Antworten. Und das ist für Eltern wie Kinder nur schwer nachvollziehbar. Das werde ich mit den Ländern besprechen.
Karstens: Ich habe eine Frage zu dem Wegfall der kostenlosen Schnelltests ab Mitte Oktober. Wäre es nicht sinnvoll, auch die Geimpften weiter breit zu testen?
Spahn: Sie haben recht, dass auch Geimpfte infektiös sein können. Bei vulnerablen Gruppen, etwa im Pflegeheim, sollten daher aus meiner Sicht im Herbst und Winter auch geimpfte Mitarbeiter ein- bis zweimal die Woche getestet werden. Auch dieses Thema werde ich mit meinen Ministerkolleginnen und –kollegen in den Ländern aufnehmen.
Ich möchte aber nicht, dass wir Geimpfte regelhaft testen. Das ist einfach nicht notwendig. Am Ende messen wir dann Inzidenzen von geschützten Menschen, die keinen Aussagewert haben, mit denen wir aber dann nie aus dieser Pandemie kommen. Außerdem muss Impfen ja auch noch einen Unterschied machen. Warum soll ich mich impfen lassen, wenn sich trotz Schutz um mich herum nichts verändert?
Fitzke: Wann wäre die Pandemie aus Ihrer Sicht vorbei?
Spahn: Erstens muss eine zu starke Belastung des Gesundheitswesens ausgeschlossen sein. Zweitens brauchen wir dazu eine hohe Immunität in der Bevölkerung, entweder durchs Impfen oder durch überstandene Infektionen. Wobei mir da der erste Weg lieber wäre.
Anselm: Wir haben bald Bundestagswahl. Wenn der CDU-Vorsitzende Armin Laschet Kanzler werden sollte, wo sehen Sie dann Ihre politische Zukunft? Wollen Sie Gesundheitsminister bleiben?
Spahn: Ich bin gerne Gesundheitsminister, auch nach diesen 18 Monaten. Bestimmt habe ich nicht jede einzelne Entscheidung in der Krise richtig getroffen, aber insgesamt sind wir doch vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Und alles andere – da bekommen Sie jetzt eine Politiker-Antwort – schauen wir nach der Wahl.
Fitzke: Als Pfarrer begleitet mich oft der Bibelspruch: „Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, damit wir klug werden.“ Was macht ein kluges Leben nach diesen 18 Monaten für Sie aus?
Spahn: Für mich hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Familie der Kern von allem ist. Auch habe ich den Spaziergang durch den Wald wertgeschätzt wie nie zuvor. Einfach mal drei, vier Stunden durch die Natur, das tut mir unheimlich gut.
Einige Dinge sieht man dann auch noch mal anders, wenn man vor einem alten Baum steht und weiß: „Das waren zwar schwierige Monate, aber der steht hier schon 200 Jahre.“ Das gibt mir Ruhe und relativiert wahnsinnig viel, etwa die Aufgeregtheiten des Alltags. Früher, wenn WELT getitelt hat, was der Spahn angeblich wieder alles verbockt hätte, habe ich den ganzen Tag drüber nachgedacht.
Fitzke: Und mittlerweile?
Spahn: Am Ende ist es wichtig, dass ich überzeugt bin von dem, was ich tue. Und dass ich es vor mir, den Bürgern und Gott verantworten kann. Natürlich gehe ich nicht mit Scheuklappen durch die Welt und wäge jede Kritik ab.
Aber am Ende zählt der richtige Kurs und nicht die flüchtige Schlagzeile des Tages. Das habe ich für mich gelernt.
Solch ein Interview bekommen die sogenannten „Profis“ einfach nicht hin. Dank an die WELT für dieses Format!
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*Weil das Format mit Spahn außerordentlich wichtig für das Thema „Corona“ ist, zitieren wir den Text & die ersten 100 Kommentare. Verweise, Grafiken lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
Der Winter kommt ===> Woher kommt der Strom, das Gas?
Der Dlf meint naiv-treuherzig am 24.9.2021:
Die Realität:
Was auf Achgut seit Jahren von Rüdiger Stobbe …
… und anderen in zahllosen fachkundigen Beiträgen angekündigt wurde, ist nun eingetroffen: Das Europa der Energiewender hat eine krisenhafte Stromknappheit. Erste Fabriken stellen mangels Strom den Betrieb ein, Bürger demonstrieren gegen explodierende Strompreise, großflächige Stromausfälle drohen. Die amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg resümiert die allgemeine Lage:
MehrQuelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare
„Europa bereitet sich auf einen harten Winter vor. Eine seit Jahren heraufbeschworene Energiekrise zwingt den Kontinent dazu, sich auf die Launen des Wetters verlassen zu müssen. Angesichts steigender Gas- und Strompreise müssen Länder von Großbritannien bis Deutschland auf milde Temperaturen hoffen, um die Heizsaison zu überstehen. Europa fehlt es an Gas und Kohle, und wenn der Wind nicht weht, könnte das schlimmste Szenario eintreten: weit verbreitete Stromausfälle, die Unternehmen und Fabriken zur Schließung zwingen.“
Die Wiener Tageszeitung Die Presse berichtet unter der Überschrift „Europa im Strompreisschock“:
„Dieser Winter wird teuer. Europas Gasspeicher sind kurz vor Beginn der Heizsaison so leer wie schon lange nicht. Und beinahe täglich klettern die Preise für Elektrizität und Erdgas an den Börsen auf neue Rekordwerte. Gas ist heute drei mal so teuer als zu Jahresbeginn. Und wer im Großhandel Strom kaufen will, muss mehr als das Doppelte zahlen als vor wenigen Monaten.“
Auf der irischen Insel – üblicherweise ein Stromexporteur – warnen die Netzbetreiber EirGrid (Republik Irland) und SONI (Nordirland) die Kunden, dass „keine Reserven“ mehr existierten; „falls irgendetwas schief läuft“, werde es großflächige Stromausfälle geben. Der Moyle Interconnector, der dazu da ist, Strom von der irischen Insel nach Schottland zu übertragen, wurde abgeschaltet, um Stromexporte zu verhindern. Im August hatten irische Zeitungen berichtet, dass im Juli zeitweilig bis zu 25 Prozent des benötigten Stroms in Irland vom einzigen Kohlekraftwerk, Moneypoint, produziert wurde. Die Regierung hat im Frühjahr beschlossen, dieses in den nächsten Jahren abzuschalten, um ihre Klimaziele zu erreichen.
In Spanien, das im letzten Jahr sieben seiner 15 Kohlekraftwerke stillgelegt hat, gibt es seit Monaten Demonstrationen gegen hohe Strompreise. In der galizischen Stadt Vigo nahm die Polizei einen 54-Jährigen fest, der die Scheiben der örtlichen Filiale des Energieversorgers Naturgy mit Steinen eingeworfen hatte. Der Mann gab Presseberichten zufolge bei der Polizei an, er habe sich „nicht mehr im Zaum halten können“, nachdem er seine Stromrechnung erhalten hatte.
Die Energieversorger in den Bankrott treiben
Spaniens Regierung, an der auch die marxistische Partei Podemos beteiligt ist, hat diesen Monat angekündigt, die Stromsteuer von 5,1 auf 0,5 Prozent zu senken. Zudem will sie Energieversorger stärker besteuern und hat Höchstpreise für den Erdgaspreis festgelegt, den die Endverbraucher zu zahlen haben. Mit anderen Worten: Sie will die Energieversorger in den Bankrott treiben.
In Großbritannien berichtet die Tageszeitung The Guardian:
„Rekordenergiepreise haben zwei Düngemittelfabriken im Norden Englands zur Schließung gezwungen und Stahlwerke zum Stillstand gebracht.“
Das Blatt nennt dies eines der „deutlichsten Anzeichen dafür, dass die Energiekrise in Europa der wirtschaftlichen Erholung einen Schlag versetzen könnte“. Weiter heißt es:
„Der US-Düngemittelhersteller CF Industries hat die Produktion in seinen Werken in Billingham in Teesside und Ince in Cheshire, in denen rund 600 Arbeiter beschäftigt sind, wegen sprunghaft gestiegener Gaspreise, die in den letzten Wochen in ganz Europa sukzessive Rekordhöhen erreichten, eingestellt. Goldman Sachs, ein großer Rohstoffhändler, warnte davor, dass die Schwerindustrie in ganz Europa in diesem Winter von Stromausfällen bedroht sei, insbesondere wenn es bis 2022 in ganz Europa und in Asien Frost gebe. Die Warnung kam, als UK Steel, der Handelsverband der Branche, sagte, die Stahlhersteller seien aufgrund der Marktpreise für Strom bereits gezwungen, ihre Arbeit während der Spitzenzeiten des Strombedarfs zu unterbrechen. Der Energiepreisschock führte zu Rufen an die britischen Minister, dringend Maßnahmen zum Schutz von Haushalten und Unternehmen zu ergreifen, während Regierungen in ganz Europa Rettungsabkommen vorantreiben, um den Energieverbrauchern zu helfen, den kommenden Winter zu überstehen.“
Potemkinsche Dörfer aus Windrädern
In Norwegen hat der Düngemittelkonzern Yara ebenfalls eine Fabrik schließen müssen, weil der Erdgaspreis zu hoch ist. Der britische Verband der Fleischindustrie warnt, dass es infolge der geschlossenen Düngemittelfabriken nicht mehr genug CO2 gebe. Dieses ist ein Nebenprodukt der Erdgasaufspaltung in den Düngemittelfabriken und wird u.a. für das Betäuben von Tieren vor der Schlachtung benötigt. Nun drohen Engpässe auch beim Fleisch.
In einem „Erklärungstext“ für die Bevölkerung erklärt die britische Regierung, was aus ihrer Sicht die Ursachen der Bredouille sind. Da ist davon die Rede, dass die Weltwirtschaft und insbesondere Asien im Zuge der „Wiedereröffnung nach dem Lockdown“ mehr Gas verbrauche, weswegen es für die Briten weniger davon gebe. Dann sei auch noch der Winter kalt gewesen. Und schließlich sei in letzter Zeit wiederum das „Wetter“ ungünstig gewesen. Wieso, ist auf der Insel schon wieder Winter? Es wird nicht erklärt. Gemeint ist wohl etwas, das nicht gesagt werden soll: Der Wind hat in letzter Zeit nicht mitgespielt. Weil der Wind nicht wie verlangt wehte, muss der Strom anderweitig erzeugt werden. Der britische Strommix am 18. September 2021, 21 Uhr: Atom 16,9%, Erdgas 48,6%, Kohle 1,7%, Wind 14,1%, Solar 0,0%, Wasserkraft 0,5%, Import 11,1%, Speicher 1,0%, andere 0,5%.
Nun führt eine Flaute am Windmarkt zwangsläufig zu explodierenden Erdgaspreisen – zumal nicht nur Großbritannien auf Erdgas als primären Energieträger angewiesen ist, sondern alle Staaten der Welt, die den Weg der „Erneuerbaren Energien“ beschreiten und Potemkinsche Dörfer aus Windrädern errichten.
Ein gutes Beispiel dafür ist – neben Deutschland – der US-Bundesstaat Kalifornien, der sich als Staat präsentiert, der „die Nation auf dem Weg in die Zukunft 100 Prozent sauberer Energie“ anführe. Die Wahrheit ist, dass Kalifornien der größte Stromimporteur der Vereinigten Staaten ist. Woher kommt der importierte Strom? Vorwiegend aus dem Intermountain Power Plant, einem Kohlekraftwerk in Utah. Gleichzeitig sperren sich Kalifornien und die beiden anderen demokratisch regierten Staaten der Westküste – Oregon und Washington State – gegen den Bau eines Terminals, mit dem Kohle aus dem Powder River Basin in Montana und Wyoming nach Asien verschifft werden könnte. Die Folge: Die Kohlearbeiter im Powder River Basin verlieren ihre Jobs. Wie Hillary Clinton 2016 angekündigt hat: „Wir werden noch viele Kohlearbeiter arbeitslos machen.“
Es fehlt an Kohle
Weil auf den Wind nur ein wenig mehr Verlass ist als auf Politikerversprechen, muss der verlässliche Strom, den früher Kern- und Kohlekraftwerke lieferten, durch das Verbrennen von Erdgas erzeugt werden. Und das ist eben ein knappes – und teures – Gut.
Am 30. Juni hatte die britische Regierung verkündet, dass der „Kohle-Exit“ um ein Jahr auf Oktober 2024 vorgezogen worden sei. Energie- und Klimawandelministerin Anne-Marie Trevelyan erklärte:
„Heute senden wir weltweit ein klares Signal, dass Großbritannien dabei ist, Kohlestrom den Geschichtsbücher zu übergeben und dass wir es ernst meinen mit der Dekarbonisierung unseres Stromsystems, damit wir unsere ehrgeizigen, weltweit führenden Klimaziele erreichen können. Großbritanniens Netto-Null-Zukunft wird von erneuerbaren Energien angetrieben, und es ist diese Technologie, die die grüne industrielle Revolution vorantreiben und im ganzen Land neue Arbeitsplätze schaffen wird.“
Nun heißt es: Kommando zurück. Den verbliebenen Kohlekraftwerken würden „riesige Summen“ gezahlt, „damit die Lichter an bleiben“, schreibt der Guardian.
In Großbritannien sind mittlerweile zahlreiche Stromhändler bankrott, weil die aktuellen Großhandelspreise, die sie zu zahlen haben, weit über der von der Regierung im Januar 2019 für die Endverbraucher festgelegten Obergrenze liegt. Nun versucht die interventionistische Regierung, die noch nicht bankrotten Versorger dazu zu bewegen, hunderttausende neuer Kunden aufzunehmen. „Leider verspüren kleine Versorger den Druck plötzlich gestiegener Gaspreise“, twitterte Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng am 19. September; notfalls werde die Regierung gemeinsam mit dem Netzbetreiber einen „Sonderverwalter“ einsetzen, damit alle Briten weiter mit Strom beliefert würden.
Weitere Meldungen zur Lage:
- Amos Hochstein, der Energiesicherheitsbeauftragte des US State Department, sorgt sich, dass Europas Erdgasbestände vor der beginnenden Heizsaison zu niedrig seien. „Wenn der Winter kalt wird, reichen sie nicht aus.“ Sollte diese Sorge nicht eher die deutsche Bundesregierung umtreiben?
- Italiens Strompreise werden demnächst um 40 Prozent erhöht. „Im letzten Quartal sind die Strompreise um 20 Prozent gestiegen, im nächsten werden sie um 40 Prozent steigen“, sagte Roberto Cingolani, Italiens Minister für ökologischen Übergang, auf einer Gewerkschaftskonferenz. „Es muss gesagt werden. Wir müssen uns dem stellen. Das passiert, weil der Gaspreis international steigt und weil der CO2-Preis steigt.“
- Javier Blas, der Energiekorrespondent der Nachrichtenagentur Bloomberg News, twittert: Rechne man den aktuellen Erdgaspreis gemäß einer an den Märkten üblichen Umrechnungsformel in einen Preis pro Barrel Erdöl um, so erhalte man einen Preis von 150 US-Dollar pro Barrel – mehr als der bisherige Rekord im Jahr 2008.
- Die Preise für Kraftwerkskohle in Asien sind auf ein 13-Jahres-Hoch geklettert. Der Referenzwert von Newcastle, Australien, hat sich in diesem Jahr mehr als verdoppelt. „Wenn die Nachfrage anschwillt, aber es kein darauf reagierendes Angebot gibt, dann ist das das, was herauskommt“, sagt Andrew Cosgrove, Bergbauanalyst von Bloomberg Intelligence.
- Eine staatliche chinesische Zeitung warnt, dass die chinesischen Kraftwerke nicht in der Lage seien, genug Erdgas oder Kohle für den Winter zu kaufen. Es drohten Stromrationierungen.
- Laut dem Verband der Kohleimporteure (VdKI) ist die Kohleverstromung in Deutschland in der ersten Jahreshälfte gegenüber dem Vorjahr um 35,6 Prozent gestiegen. Als Gründe nannte der Verband kaltes Wetter und weniger Wind.
- Ein niederländisches Gericht hat im Juni ein Urteil gefällt, wonach der Öl- und Gaskonzern Royal Dutch/Shell die „Menschenrechte“ verletze, weil er zum „Klimawandel“ beitrage. Das Unternehmen müsse seine „Emissionen“ schneller senken, so das Gericht. Um Europas Energie- und Strompreiskrise zu verschärfen, hatten die Niederlande schon 2019 beschlossen, die Gasproduktion bis 2030 zu beenden. Die Niederlande sind Europas größter Gasförderer und liefern rund ein Drittel des in Deutschland verbrauchten Erdgases.
- In den Vorstand des Energiekonzerns Exxon-Mobil wurden im Frühjahr drei Aktivisten des Öko-Hedgefonds Engine No. 1 gewählt, obwohl dieser nur 0,02 Prozent der Aktien hält. Engine No. 1 will, dass Exxon-Mobil den Klimawandel ins Zentrum seiner unternehmerischen Entscheidungen stellt.
- In Australien hat ein Gericht im Mai geurteilt, dass die Regierung beim Genehmigungsverfahren für die Erweiterung einer Kohlemine ihre „Verpflichtung gegenüber den Kindern“ berücksichtigen müsse, denen durch den „Klimawandel“ „Schaden zugefügt“ werde.
- Der Europäische Gerichtshof hat Polen verurteilt, eine Strafe von 500.000 Euro für jeden Tag zu zahlen, an dem der Braunkohletagebau Turow im polnisch-deutsch-tschechischen Grenzgebiet weiterbetrieben wird. Die Lizenz für den Tagebau sei 2020 „ohne erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfungen“ verlängert worden. Die polnischen Energieversorger werden die Strompreise im nächsten Jahr voraussichtlich um 40 Prozent anheben müssen. Polens Regierung plant ein Gesetz, das die Versorger verpflichtet, auf der Stromrechnung anzugeben, wie groß der Anteil am Strompreis ist, der durch die Strompolitik der EU verursacht ist.
- In Griechenland plant die Regierung, die Strom- und Gaspreise der Bürger durch Subventionen zu senken. „Es gibt eine internationale Energiekrise“, sagte Energieminister Kostas Skrekas. „Unsere Regierung hat entschieden, jene zu unterstützen, deren Rechnungen sich erhöhen.“ Weil Griechenland von Transferzahlungen der EU abhängt, führt das zu der interessanten Situation, dass Verbraucher in Deutschland immer höhere Steuern für Energie bezahlen, damit diese in Griechenland billiger wird.
Kapitalmärkte im Bann des ESG-Regimes
Man kann für die aktuelle Energiekrise in Europa auf viele Einzelereignisse verweisen, die die Situation verschärfen. Kraftwerke sind mancherorts wegen Wartungsarbeiten außer Betrieb, das Stromkabel zwischen Frankreich und England wurde von einem Feuer beschädigt und der russische Staatskonzern Gazprom liefert weniger Erdgas, um auf Deutschland Druck auszuüben, die Nord-Stream-2-Pipeline schneller in Betrieb zu nehmen. Das sind aber alles Details. Das große Bild ist, dass die Politik mutwillig die Energieversorgung sabotiert hat. Kohle- und Kernkraftwerke wurden abgeschaltet. Verflüssigtes Erdgas (LNG) aus den USA zu beziehen, war für die europäische Politik nie ein Thema. LNG wird über langfristige Verträge verkauft und Europa hat keine abgeschlossen, weil es sich auf Russland verlässt. Darum ist der Kontinent nun, wenn der Wind nicht weht, nicht mehr nur beim Heizen auf Russland angewiesen (das war schon immer so), sondern auch bei der Stromerzeugung.
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Einschub MEDIAGNOSE
GB: Kohle weg, Gas teuer, wenig Regenerative = Ein Desaster =
Blaupause für Deutschland!
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Kohle ist, in Ermangelung von Kernkraftwerken, der einzige Garant für eine sichere Stromversorgung in Europa. Doch vor allem gegen sie wird ein weltweiter Krieg geführt. Konzerne unterwerfen sich dem Diktat des ESG, zu Deutsch: Umwelt, Soziales und Unternehmensführung. ESG hat nicht viel mit „Sozialem“ zu tun, es steht im Wesentlichen für die Dämonisierung der Energieträger Kohle, Öl und Gas. Wenn Bergbaukonzerne ihre Quartalsergebnisse veröffentlichen, ist ESG mittlerweile ein Hauptthema. Wer nicht genug ESG-Punkte sammelt, wird bestraft. So weigern sich etwa viele Versicherer, Geschäfte mit Konzernen zu machen, die etwas mit Kraftwerkskohle oder der Gewinnung von Öl aus Teersand zu tun haben.
Die großen Bergbaukonzerne BHP, Rio Tinto und Anglo American steigen darum aus der Kohleförderung aus oder haben das bereits getan. Joe Kraft, der Vorstandsvorsitzende des amerikanischen Energiekonzerns Alliance Ressource Partners, sagte im Juli bei der Vorstellung der Quartalsergebnisse, dass sein Unternehmen wegen seiner Kohleförderung doppelt so hohe Zinsen zahlen müsse wie vergleichbare Firmen, nämlich derzeit neun Prozent. Der Vertrieb des letzten Anlagezertifikats, mit dem Anleger auf einen Korb von Kohleaktien setzen konnte – der VanEck Vectors Coal ETF – wurde im Dezember 2020 eingestellt. Der Finanzdienstleister fürchtete wohl um seinen Ruf.
Auf der anderen Seite planen China, Indien, Indonesien, Vietnam und Japan den Bau von 600 neuen Kohlekraftwerken. In China wurde 2019 eine 1.800 Kilometer lange Eisenbahnstrecke eingeweiht, die rund 25 Milliarden Euro gekostet hat und einzig dazu da ist, Kohle aus der Inneren Mongolei in Chinas südliche Provinzen zu bringen.
Besser, man kauft sich jetzt schon einen Dieselgenerator
Gleichwohl kann man in der Presse und auf den Websites grüner Lobbyverbände immer wieder lesen, Kohle sei ein Auslaufmodell. Weil Windkraft und Solarenergie „viel billiger“ seien, werde Kohle irgendwann von niemandem mehr benötigt oder gewünscht werden.
Weil ich nie verstanden habe, wie Windräder und Solaranlagen, die nur sporadisch Strom produzieren, Erdgas, Kohle und Atomstrom ersetzen können sollen, habe ich das Bundesumweltministerium gefragt. Ein Sprecher erklärt mir:
„Für die Akzeptanz der Energiewende und für den Wirtschaftsstandort Deutschland muss in der Tat die Versorgungssicherheit gewährleistet bleiben, auch in einem Stromsystem mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien bis etwa 2040. Dies kann allerdings nur gelingen, wenn der Ausbau der Erneuerbaren deutlich ambitionierter erfolgt, als dies bislang der Fall ist. Hier fordert das BMU seit knapp einem Jahr, dass die Ausbaugeschwindigkeit bis 2030 gegenüber dem jetzt im EEG 2021 festgelegten Ausbaupfad verdoppelt wird. Denn schließlich gilt es, wegfallende Strommengen aus Atom und Kohle durch Sonnen- und Windenergie und eben nicht durch Gaskraftwerke zu ersetzen.“
Das bedeutet: Wenn, wie in den letzten Monaten, der Wind nicht genug weht, braucht man eben noch mehr Windräder. Wenn also der Wind, wie von Rüdiger Stobbe dargestellt, in den letzten Wochen zeitweilig nur zwei Prozent des verbrauchten Stroms produziert hat, benötigt man – wie viel mehr Windräder? Fünfzigmal so viele wie jetzt?
Das wird schwierig. Darum fügt der Sprecher des Bundesumweltministeriums in seiner E-Mail hinzu:
„Außerdem müssen Angebot und Nachfrage besser aufeinander abgestimmt sowie die Flexibilität der Nachfrage und der Erzeugung deutlich gesteigert werden. Zudem muss das deutsche Stromnetz und die grenzüberschreitenden Austauschkapazitäten ausgebaut und verbessert werden. Dieser verstärkte Austausch mit europäischen Nachbarstaaten erhöht nicht nur die Zuverlässigkeit der Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, sondern stärkt in allen europäischen Staaten die Versorgungssicherheit und ist, da weniger Reservekapazitäten insgesamt vorgehalten werden müssen, zudem noch kostengünstig. Zusätzlich dazu werden auch Stromspeicher und Gaskraftwerke zum Einsatz kommen – Gaskraftwerke perspektivisch aber nur noch, wenn sie mit erneuerbaren Gasen oder grünem Wasserstoff betrieben werden.“
Seien wir gespannt auf das, was die Zukunft mit ihren Stromspeichern und dem grünen Wasserstoff für uns bereit hält. Die Flexibilität der Nachfrage gibt es jetzt schon: Wenn nicht genug Strom da ist, werden Industrieanlagen abgeschaltet. Perspektivisch wird das dann auch die Kleinkunden treffen. Besser, man kauft sich jetzt schon einen Dieselgenerator, mit dem man dann die Batterie des Elektroautos aufladen kann.
Der Krieg gegen Öl, Gas und Kohle hat viele Ähnlichkeiten mit dem Krieg gegen die Drogen. In beiden Fällen ist es für den Staat schwierig oder unmöglich, Maßnahmen zu ergreifen, die die Nachfrage mindern. Wogegen sich der Krieg richtet, ist das Angebot. Der Krieg gegen Drogen führt nicht dazu, dass es kein Kokain gibt oder dass es nicht konsumiert wird, sondern macht dieses lediglich teuer. Das gilt auch für die Energiepolitik der EU. Indem sie die Energieträger Kohle und Gas ächtet, mindert sie nicht deren Verbrauch, sondern sorgt lediglich dafür, dass der Preis steigt. Das Einzige, was sie also damit erreicht, ist, die Kaufkraft der Bevölkerung zu reduzieren, Menschen ärmer zu machen, als sie es ohne diese Politik wären.
- WELTplus zur Lage in Großbritannien
- Meistgeherzte Kommentare zu diesem WELTplus-Artikel:
TV.Berlin: Interview mit Beatrix von Storch (AfD)
Die AfD setzt bei den Wahlen am 26.9. …
… auf ein gutes Ergebnis. Mit welchen Programmen die Partei das erreichen will, darüber spricht TV Berlin Moderator Dr. Peter Brinkmann mit der Berliner Politikerin Beatrix von Storch in der Wahlsondersendung „WAHL 21 – Bundestag“ am Montag 20.9. um 20.15 Uhr auf TV Berlin.
Corona – Tag der Freiheit: Debatte nicht wegwischen!
Da rollt sie durchs Land, …
… die nächste Aufregerwelle in der Pandemie. In diesem Fall angestoßen vom Chef der kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen. Einen Tag der Freiheit – Ende Oktober. Sein Vorschlag in einem Zeitungsinterview war nicht lange in der Welt, da baute sie sich auf, die Empörung. Es hagelte Kritik und Absagen – und den Vorwurf, die Kassenärzte seien ja immer für eine Schlagzeile zu haben.
MehrDer Dlf kommentiert am 20.9.2021
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Zuspitzung legitim
Und damit wird aus dem Thema genau das, was wir schon oft hatten: Eine destruktive Diskussion über eine durchaus wichtige Frage. Ja, das stimmt – Gassen hat sie zwar ziemlich zugespitzt in den Raum geworfen, mit diesem Boris-Johnson-Vergleich über den Freedom Day. Aber ehrlicherweise: So etwas ist ja oft nötig, um die entsprechende Aufmerksamkeit zu bekommen.
Mit der Ablehnung einer Impfpflicht habe die Bundesregierung das wirksamste Mittel gegen eine stockende Impfkampagne aus der Hand gegeben, kommentiert Stephan Detjen.
Was also steht hinter dem Vorschlag, wenn wir diesen sehr polarisierenden Begriff des Freedom Day mal weglassen: Es geht hier schlicht um die Frage: Wie lange schränkt die Politik sonst übliche Freiheiten in diesem Land noch ein? Wie groß ist die Gefahr, die noch vom Coronavirus ausgeht – und wie groß ist die Last durch die noch bestehenden Corona-Regeln auf der anderen Seite? Das sind berechtigte Fragen für eine Demokratie in einer Pandemie. Und sie dürfen und müssen immer wieder gestellt werden. Und es gab sogar schon einen ähnlichen Vorschlag, aus der Großen Koalition. Außenminister Maas hatte ihn gemacht, im Juli. Sein Vorschlag: Die Beschränkungen aufheben, wenn es für alle ein Impfangebot gibt. Damals wurde das – zurecht – verworfen. Denn es gab noch nicht für alle ein Angebot, auch die Stiko-Entscheidung zur Impfung für Jugendliche stand noch aus.
Nicht vor der Diskussion wegducken
Inzwischen hat sich die Lage geändert. Insofern: Wäre es nicht einen Gedanken wert, sich zu fragen, ob und wann das Risiko einer Corona-Erkrankung ohne Impfung jedem selbst auferlegt wird? Weil das auch ein Impfanreiz sein könnte? Und: Weil es wichtig wäre, darüber zu diskutieren, ob Corona-Erkrankungen mit leichtem Verlauf hinnehmbar sind – wie es oft bei Kindern der Fall ist. Und – ja, auch darüber, wie es mit dem Schutz von denjenigen ist, die nach wie vor gefährdet sind, trotz Impfung oder weil sie sich nicht impfen lassen können. Sicherlich eine heiklere ethische Debatte.
Zeitnah darüber debattieren
Aber sie mit einer Welle der Kritik ohne ernsthafte Diskussion vom Tisch zu wischen – bloß nicht jetzt zur Bundestagswahl – das hilft in der Sache sicherlich nicht. Im Gegenteil. Die Lage wird nach der Wahl ja erstmal auch nicht besser werden.
Warum also nicht jetzt zeitnah darüber diskutieren, wann Politik und Gesellschaft den Krisenmodus verlassen wollen. Ob Ende Oktober ein guter Zeitpunkt dafür ist, das ist fraglich. Dass es ihn aber geben muss, und zwar nicht irgendwann, das steht ohne Zweifel fest. Wegducken hilft da nicht.
Kathrin Kühn, geboren Ende der 1970er in Paderborn, aufgewachsen in Dortmund an nicht-akademischem Küchentisch. Studium Journalistik und Volkswirtschaftslehre, mit Auslandszeit in Katowice / Polen. Volontariat im nordrhein-westfälischen Lokalfunk. Promotion in Kulturwissenschaften, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Dortmunder Erich-Brost-Institut, parallel freiberufliche Nachrichtenmoderatorin im WDR. Später crossmediale Redakteurin und Volontärsausbilderin im WDR-Newsroom. 2021 dann Rückkehr in die Wissenschaft – zum Deutschlandfunk.
Meine Meinung finden Sie hier
Hygienediktatoren live: Jens Spahn – Ungeimpfte werden drangsaliert & Mehr
[…] Das Impfen ist eine freie, persönliche Entscheidung. …
MehrKommentare zum WELTplus*-Artikel
… Aber sie betrifft immer auch die anderen, es geht auch um gegenseitigen Schutz. Wer sie nicht wahrnimmt und sich nicht impfen lässt, der muss dann eben die Kosten für Tests selbst tragen.
WELT: Heißt das: Der Staat wird grundsätzlich nicht mehr für die Gruppen die Kosten der Tests übernehmen, für welche die Stiko eine Impfung empfiehlt?
Spahn: Bis zu einem bestimmten Grad – ja.
WELT: Heißt das auch, dass schwangere Frauen den Test künftig selbst bezahlen müssen, sollten sie keinerlei medizinische Gründe anführen können, nicht geimpft zu werden?
Spahn: Wir werden für alle Kinder über zwölf Jahren und für Schwangere bis Ende des Jahres die Kosten übernehmen. Für beide Gruppen ist die Impf-Empfehlung erst kürzlich gekommen. Sie haben in diesen Wochen die Chance, sich impfen zu lassen.
Mit und mit wird zusätzlich auch die Lohnfortzahlung für ungeimpfte Quarantänepflichtige durch die Bundesländer abgeschafft. Eine Frechheit!
Die Hygienediktatur wird zudem eine Blaupause für die zukünftige
Klimadiktatur.
Meine Meinung!
*Weil die Kommentare zum Artikel außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona“ sind, zitieren wir den Kommentar. Verweise, Grafiken und den kompletten Text lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
WELTplus* Corona-Aufklärung: Andreas Rosenfelder …
… weist nach, dass Äpfel mit Birnen verglichen werden:
[…] Während Dänemark seine Corona-Maßnahmen abgeschafft hat, wird bei uns über Schikanen wie 2G diskutiert. Begründung: Unsere Impfquote sei ja niedriger. Doch das Argument ist falsch. Der entscheidende Unterschied zwischen deutscher und dänischer Pandemiepolitik liegt woanders.
MehrLeider sind wir noch nicht so weit wie Dänemark! Dort sind am 10. September alle Corona-Maßnahmen gefallen, die Pandemie ist vorbei. Allerdings nur, so reden sich die Deutschen ein, weil schon 76 Prozent der Dänen geimpft sind. Bei uns hingegen sind es, zumindest laut offizieller und also unzuverlässiger Zählung, nur 66 Prozent. Tja, Pech gehabt! Oder wie Jens Spahn es, auf Dänemark angesprochen, in einer Talkshow sagte: „,Freedom Day‘ ist, wenn wir noch mehr Impfungen haben.“
Wer’s glaubt, wird selig – wie schon jene, die Kanzleramtschef Helge Braun beim Wort nahmen, als er im März sagte: „Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren.“ Es wäre zu schön, wenn nur zehn Prozentpunkte bei der Impfquote den Unterschied ausmachten zwischen einem Land, in dem selbst Grundschulkinder Masken tragen müssen, und einer freien Gesellschaft. Aber diese Schlussfolgerung ist falsch – und sie basiert auf grober Unkenntnis über unser nordisches Nachbarland.
Normalität in Dänemark – Wann ist Deutschland so weit?
Denn Dänemark hat zwar jetzt eine Impfquote von 76 Prozent. Die meisten Corona-Schutzmaßnahmen, die bei uns als selbstverständlich gelten, wurden dort aber schon vor Monaten abgeschafft. So fiel am 14. Juni die Maskenpflicht in Schulen und Geschäften, allein für Busse und Bahnen blieb sie noch eine Weile bestehen – damals waren nur 48 Prozent der dänischen Bevölkerung geimpft.
Auf den Gedanken, die Dänen hätten sich ihre Freiheit lediglich durch das tüchtige Erreichen einer vorgegebenen Impfquote „verdient“, kann man nur in einem Land kommen, dessen Rechtsauffassung sich in anderthalb Jahren depressiver Notstandspolitik bedenklich verfinstert hat – und das die Realität in anderen Ländern nur noch wie durch einen Filter wahrnimmt.
Die dänische Regierung hatte damals, während Deutschland sich in einem Akt der Selbsthypnose auf die „Bundesnotbremse“ samt Ausgangssperren einstimmte, einen Öffnungsplan vorgelegt – und zugleich die Perspektive ausgegeben, dass man schnellstmöglich zur Normalität zurückkehren will, sobald alle Bürger über 50 die Möglichkeit zur Erstimpfung bekommen haben. Dänemark hat diesen Weg konsequent verfolgt und die Beschränkungen im Frühling und Sommer nach und nach aufgehoben. Der „Freedom Day“ am 10. September war nur das Finale, der allerletzte Schritt in die Eigenverantwortung.
Lauterbach wäre der langfristigen Gesundheit der Menschen viel gerechter geworden, hätte er im März vor dem deutschen Weg gewarnt. Denn Dänemark steht heute in jeder Hinsicht besser da als Deutschland. Insbesondere die Alten, im Gegensatz zu Kindern und Jugendlichen ernsthaft gefährdet, sind fast vollständig geimpft.
Ein Staat, der seinen Bürgern vertraut, genießt halt auch im Gegenzug mehr Vertrauen als einer, der die „Impfunwilligen“ durch 2G-Schikanen und Stimmungsmache zu ihrem Glück zu zwingen versucht. Höchste Zeit, von Dänemark zu lernen.
Mehr von Andreas Rosenfelder auf mediagnose.de, auf welt.de
*Weil die Meinung außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona-Wie gehts weiter?“ ist, zitieren wir den Text. Verweise, Grafiken und Kommentare lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
KBV fordert Ende aller Corona-Maßnahmen
Die Aufhebung aller staatlich veranlassten Restriktionen …
Mehr… der Corona-Pandemie hat Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), auf der heutigen Vertreterversammlung in Berlin gefordert, heißt es in einer Mitteilung auf kbv.de. „Wenn eine Impfpflicht nicht gewollt ist – und auch ich will sie nicht – dann gibt es politisch nur diese Alternative“, habe der KBV-Vize gesagt. Jeder, der sich mit einer Impfung schützen möchte, könne dies tun. Die Möglichkeiten dazu seien reichlich vorhanden. Hofmeister: „Jetzt liegt es nicht mehr in der Verantwortung des Staates, sondern in der individuellen Verantwortung jedes und jeder Einzelnen.“
Hofmeister habe an die Politik appelliert, zu kommunizieren, dass die Impfung vor allem eine Entscheidung für die eigene Gesundheit sei. Umfragen würden zeigen, dass sich manche Menschen aus Protest gegen politischen Druck nicht impfen ließen. Hier fände eine „ungute Vermischung“ statt, so Hofmeister weiter. Leider werde immer noch versucht, mit Angst Politik zu machen. Hofmeister habe gefordert: „Es muss endlich Schluss sein mit Gruselrhetorik und Panikpolitik!“
Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende habe außerdem das Vorpreschen der Politik bei Booster-Impfungen kritisiert: „Die geringere Nachfrage nach Erstimpfungen soll nun mit Auffrischimpfungen für die bereits Immunisierten kompensiert werden.“ Die Politik schaffe mit einer neuen Impfverordnung Tatsachen, bevor die medizinischen Fakten auf dem Tisch lägen.
Nach diesen Äußerungen stellen sich etliche Beobachter heutzutage die Frage, ob Hofmeister seine Forderung demnächst widerrufen, relativieren oder einen Karriereknick hinnehmen muss. Vielleicht kündigt diese Äußerung aber auch einen Stimmungsumschwung an.
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Auf WELTonline wurde die Meldung sehr zügig wieder aus der Rubrik TOPNEWS entfernt und im LiveTicker abgelegt. Auch in den aller meisten Medien, im ÖRR sowieso, war die Nachricht nicht erwähnenswert. Aber in der
Weil auch RT dabei ist, ist der Mann wahrscheinlich von den Russen/Putin gesteuert (Ironie aus).
Der ´Chef ` Dr. Hofmeisters springt ihm, Hofmeister, bei:
[…] Kassenärztechef Andreas Gassen hat die Aufhebung der Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober gefordert. „Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat“, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Also braucht es jetzt eine klare Ansage der Politik: In sechs Wochen ist auch bei uns Freedom Day! Am 30. Oktober werden alle Beschränkungen aufgehoben!“ Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) betonte, das Datum gebe jedem, der wolle, genug Zeit, sich noch impfen zu lassen. […]
Dass Karl Lauterbach selbstverständlich dagegen ist, lesen Sie, wenn Sie auf Quelle klicken.