Sie kapieren es nicht!
Gut so Frau Weidel.
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Lesen Sie meinen noch immer hochaktuellen Essay vom Oktober 2015: Hier klicken
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… die in den Wochen zuvor im Abstand von wenigen Tagen politische Stimmungsbilder der Länder veröffentlicht hatten, in der Kritik. Wie schon beim Brexit in Großbritannien, der Wahl Donald Trumps in den USA oder – etwas weniger drastisch – bei der Bundestagswahl 2017 haben die Umfragen zu den Wahlabsichten in Ostdeutschland daneben gelegen.
MehrDie AfD hat mit prognostizierten 27% der Stimmen weit mehr Sitze erobert, als ihr nach dem skandalösen 30 Sitze-Entscheid des Sächsischen Verfassungsgerichtshof zusteht. Formale Regeln zur Landeslistenerstellung, die in erster Linie dazu dienen Kungeleien bei der Besetzung der Listenplätze zu verhindern, werden so ausgelegt, dass nun etliche Sitze zunächst überhaupt nich besetzt werden können.
Das ist eine Farce und wird die AfD-Wähler zu Recht an den Gepflogenheiten der parlamentarischen Demokratie zweifeln lassen. Hier wird eine Partei klar benachteiligt. Sie ist das Opfer zweifelhafter Machenschaften von Menschen, die meinen, „Das Gute“ mit Löffeln gefressen zu haben. Dabei sind sie der Teil von jener Kraft, die stets „Das Gute“ will, und dann das Böse schafft.
Dazu gehört auch die Redaktion des Deutschlandfunks, die den klaren Gewinner der Wahlen in Sachsen und Brandenburg einfach gar nicht erwähnt:
Im Übrigen würde ich gerne mal wissen, wieviele AfD-Stimmen im Namen des Guten und zwecks Verhinderung von Konzentrationslagern, Fremdenverfolgung und Anzettelung Weltkrieg 3 der CDU oder den Grünen zugeschoben wurden.
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Lesen Sie zur 30-Sitze Entscheidung: Hier klicken
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Da geht eine CDU lieber mit der Linken und den Grünen ein Bündnis ein!
Mal sehen, wie es heute Abend aussehen wird. Eines ist sicher:
Einfach wird es nicht! Für niemanden.
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Bei den letzten Bundestagswahlen 2017 und den Europawahlen im Mai wurde die AfD in Sachsen stärkste Kraft. Um auch bei den kommenden Landtagswahlen bei ihren Anhängern zu punkten, holte sich die Partei Unterstützung von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Eine realistische Machtoption hat sie trotzdem nicht.
Es ist heiß und stickig im Grimmaer Rathaus, einem prächtigen Renaissancebau im Zentrum des Städtchens bei Leipzig. Der Saal in der ersten Etage ist mit gut 200 Menschen gefüllt. Der Anteil der meist älteren Männer liegt bei über 80 Prozent. Auch junge Männer in T-Shirts einschlägiger Marken der extremen Rechten sind da. 28 Prozent der Stimmen holte die AfD in Grimma bei der Europawahl.
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke malt ein düsteres Untergangsszenario für Deutschland und die Welt, spricht von der sogenannten „One-World Elite“, einer auch antisemitisch auslegbaren Verschwörungstheorie. Höckes Rede ist geprägt von völkischem Nationalismus. Die Deutschen, so sagt er, drohten zur Minderheit im eigenen Land zu werden. Die Bemühungen zum Klimaschutz zieht er ins Lächerliche, lobt stattdessen die Kohle. Den Kampf gegen rechts will Höcke, der im Oktober bei der Wahl in Thüringen antritt, einstellen.
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Die Rede komplett:
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„Also es ist ein Erlebnis einmal mit Björn Höcke in einem Saal zu sein und ihm zuzuhören. Ich weiß nicht, wie Sie das hier empfunden haben, aber ich habe mich hier sehr wohlgefühlt.“
Seinetwegen sind sie an diesem Abend nach Grimma gekommen. Wegen des Anführers des AfD-Flügels, den der Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ führt. Der sich rassistisch geäußert hat und eine andere Erinnerungspolitik an die NS-Zeit fordert. Es dauert, jemanden zu finden, der ins Mikrofon sagen will, welche Eindrücke er vom Abend mitnimmt.
„Positive Eindrücke. Für Deutschland.“ – „Was überzeugt Sie davon?“ – „Schauen Sie mal ins Programm, lesen Sie das Programm. Und dann wissen Sie die Antwort.“ – „Alles hat mir gefallen, die Reden waren sensationell wie immer. Wir sind AfD-Mitglieder.“ – „Was überzeugt Sie an der Partei?“ – „Oh Gott, das wäre jetzt so viel, was ich Ihnen jetzt erzählen müsste. “ – „Was sind vielleicht die drei wichtigsten Dinge, die Sie überzeugen?“ – „Helf mir mal jetzt, die drei wichtigen drei Dinge.“ – „Ja vor allen Dingen, dass es wieder so wird wie es früher war, was auch die CDU früher gefordert hat.“
Und Höcke? Sei weder Rassist noch rechtsextrem:
„Also ich stehe zu Höcke. Und gerade auch die sächsische AfD sowieso auch.“
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