Dlf 15.8.2021: Annalena Baerbock im Interview

„Der Afghanistan-Einsatz zeigt, wieviel Fehler …

… immer wieder aufeinander gereiht worden sind“, sagte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, im Deutschlandfunk-Interview der Woche. Diese Kette von Fehlern habe jetzt zu einer wirklich katastrophalen Situation für die Menschen im Land geführt. 

Grün-kursives Zitat & komplettes Interview lesen

Die USA und ihre Verbündeten ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Taliban sind auf dem Vormarsch.. Was also ist für Afghaninnen und Afghanen das Ergebnis von 20 Jahren „Krieg gegen den Terror“? 

Baerbock: Fehler in Syrien dürfen nicht wiederholt werden

Angesichts der massiv gestiegenen Zahl von Binnenflüchtlingen in Afghanistan, warnt Baerbock davor, Fehler während des Syrien-Kriegs zu wiederholen. Fatalerweise waren die Europäer damals nicht auf die Flüchtlinge vorbereitet, so Baerbock.

Man dürfe nicht den „katastrophalen Fehler“ wiederholen, zu warten, bis alle 27 EU-Länder bereit sind. Man müsse sich „mit den europäischen Ländern, die wollen, und vor allem den Amerikanern und den Kanadiern zusammenschließen, damit wir klare Kontingentregeln gemeinsam vereinbaren“, so die Co-Vorsitzende der Grünen.

Team Baerbock/Habeck 

Baerbock äußerte sich auch zum Grünen-Co-Vorsitzenden Robert Habeck und unterstrich die Teamarbeit. Auf die Frage, ob offene Kritik Habecks an Fehlern Baerbocks abgesprochen war, sagte die Kanzlerkandidatin: Ja. „Wir reden über sehr viele Dinge, weil man nur im Team funktionieren kann, wenn man ehrlich miteinander umgeht und gemeinsam Dinge reflektiert.“

Ihr Anspruch sei eine andere Art von Führung, so Baerbock, und weiter: „Richtlinienkompetenz aus dem Kanzlerinnenamt bedeutet für mich, wirklich Ministerien zusammenzubringen und die großen Zukunftsaufgaben gemeinsam zu meistern. Das tun Robert und ich als Parteivorsitzende, als Spitzenkandidaten und so wollen wir auch die nächste Bundesregierung anführen.“

[…]

Sie kann es nicht, sie wird es nicht: Hoffentlich!

Armin Laschet ist am Ende …

… zumindest in den Umfragen:

Der Dlf berichtet am 12.8.2021

Herrn Laschet ist eines nicht abzusprechen:

Guter Wille

Gerade das lässt ihn in Kombination mit seinem doch etwas hempeligen Verhalten plus der medialen Berichterstattung nicht gut aussehen. 

Schade, denn er ist im Prinzip ein Guter. Hoffentlich wächst er an der Aufgabe. Helmut Kohl wurde am Anfang seiner Kanzlerschaft noch viel mehr verhöhnt. Was aus dem Mann geworden ist, weiß man heute.

Hoffentlich wird Armin Laschet Kanzler. So viele Fehler kann er gar nicht machen, dass er das Drama toppen würde, wenn Scholz oder Baerbock Kanzler würden. Dan wäre Deutschland sehr schnell komplett am Ende:

Auch eine Perspektive:

Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende.

WELTonline: Das meint SPD-Kanzlerkandidat Scholz …

Ein höherer Mindestlohn …

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Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG

Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums …
Quelle Text

… mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden.

Über die eigentliche Klage werde das Gericht am 10. November verhandeln. Dann werde auch über einen zweiten Antrag eines AfD-Abgeordneten beraten, der im Eilverfahren ebenfalls als unzulässig abgewiesen wurde. Dabei geht es um die Frage, ob auch einzelne Abgeordnete oder nur Fraktionen ein Vorschlagsrecht bei der Wahl der Vizepräsidenten haben.

AfD kritisiert die Entscheidung

Die AfD hatte vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie sich im Bundestag benachteiligt fühlt. In den vergangenen vier Jahren hatten sechs ihrer Abgeordneten für den stellvertretenden Vorsitz kandidiert, aber keiner von ihnen fand ausreichend Unterstützung. Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten ist. Gleichzeitig ist aber erforderlich, dass der Bewerber die Mehrheit der Stimmen bekommt.

Die AfD reagierte enttäuscht auf die Entscheidung. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Brandner, sagte in Berlin, es sei „wieder einmal festzustellen, dass Rechtsschutz für die Opposition vor dem Bundesverfassungsgericht inzwischen faktisch dysfunktional erscheine“. Er hoffe, dass in der Hauptsache zeitnah im Sinne der AfD entschieden werde.

Chrupalla lässt sich die Butter nicht vom Brot nehmen!

Im Sommer-Interview der ARD vom 8.8.2021 …

… hält der Mann der AfD wacker dagegen. 

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Er bleibt standhaft – Hubert Aiwanger, Freie Wähler, bei Maischberger am 4.8.2021

Mit impfkritischen Äußerungen …

… sorgte Hubert Aiwanger jüngst für Aufruhr. Der Freie-Wähler-Chef begründete seine Skepsis unter anderem mit „massiven Impfnebenwirkungen“ in seinem persönlichen Umfeld. Im Interview mit Sandra Maischberger schloss er dagegen eine Impfung für sich selbst nicht mehr endgültig aus. Die Corona-Impfungen seien „im Gesamten sicherlich sinnvoll“, so der bayerische Wirtschaftsminister. Aiwanger spricht sich klar gegen einen Impfzwang aus und betonte: „Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht“. Die konkreten Gründe, warum er sich momentan nicht gegen COVID-19 impfen lässt, behält Aiwanger im Interview für sich.

Die gesamte Sendung vom 04.08.2021 findet ihr hier: https://bit.ly/3jq4Jtp

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Broder aktuell zu den Grünen

Man kann den Grünen vieles vorwerfen, …

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Alternative zur Alternative – Für alle, die die AfD aus welchem Grund …

… auch immer nicht wählen wollen.

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Kanzlerkandidat Armin Laschet

Seit seinem verunglückten Auftritt …

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