Die Erklärung Dr. Maaßens ist meines Erachtens wahl- und umfragetaktisch richtig. Er will natürlich viele konservative CDU-Wähler und Alt-CDU-affine Menschen ´abgreifen`, ohne diese gleich mit zu viel „AfD“ zu verschrecken. Das allerdings hätte er intern vorher besser kommunizieren sollen. Schau´n mer mal.
Also musste der Herr Nouripur in Landshut ran, um nach entsprechender Einleitung der Nachrichten-Präsentatorin gegen die AfD zu hetzen. Unten der komplette Vorgang im Video.
Apropos AfD
Sehen Sie sich unten die paar Sekunden an, die das ZDF über den Politischen Aschermittwoch der AfD in Osterhofen 2024 brachte. Da wird der Begriff „Remigration“, den Max Krah in seiner Rede verwendet, unverfroren in den Begriff „Vertreibung“ umgedeutet. Was allein sprachlich vollkommener Unfug ist. Bedeutet doch Vertreibung das gewaltsame Ausschaffen von Menschen raus aus ihrer Heimat in die Fremde, wie es mit Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in der Tat millionenfach geschehen ist. Beispiel Tschechei und Beispiel Ostpreussen. Der Autor dieses Artikels und Blogbetreiber, Rüdiger Stobbe, ist Nachfahre Vertriebener aus Ostpreussen. Vater, Großmutter und Onkel stammten aus Königsberg. Ich kenne die grausamen Geschichten (… an Scheunentore genagelte Frauen mit abgetrennten Brüsten …, Flucht über´ s Haff im Treckmit Fliegerangriffen und ins Eis einbrechende Menschen, Ertrinkende u.v.m. wie meine Großmutter – 1899 bis 2005! – glaubhaft erzählte) von Flucht und Vertreibung aus erster Hand.
Kommt im Mainstream nicht vor: Passt halt nicht in´ s NARRativ!
Einschub Ende
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Um den Unterschied zwischen Remigration und Vertreibung zu kennen, dafür bedarf es bereits eines gewissen Intellekts, den man bei der Haltungsjournaille mitWahrheitswissen in der heute-Redaktion und anderen Mainstream-Meinungsbastelstuben kaum voraussetzen kann. Vertreibung hört sich halt so schön gruselig-schrecklich an. Das passt und dann bringt man das eben in einer millionenfach geschauten Nachrichtensendung zur Hauptsendezeit. Es geht ja gegen die AfD. Viele Zuschauer glauben den Unfug. Viele aber eben auch nicht (mehr). Zum Glück.
Hinzu kommt, dass der Ausschnitt aus dem Zusammenhang der Rede von Max Krah gerissen wurde. Hier ist der Zusammenhang:
Auszug aus der kompletten Krah-Rede, die weiter unten auch komplett gehört werden kann.
Selbstverständlich muss niemand die AfD und das, was Herr Krah sagt, gut finden. Niemand muss die AfD wählen. Aber bitteschön muss Herr Krah doch das sagen können, was er meint, ohne dass eine – meine Meinung – präfaschistische Nachrichtensendung, die zwangsfinanziert wird und sich öffentlich-rechtlich nennt, ihm das Wort – aus Remigration wird Vertreibung – im Mund verdreht. Josef Goebbels, aber auch Sudel-Ede/Erich Mielke hätten hätte ihre Freude, wie einfach die Menschen heute millionenfach per Fernsehen manipuliert werden können.
Direkt nach den Kurzauftritt von Krah in der heute vom 14.2.2024 um 19:00 Uhr durfte dann noch der Omid Nouripur vom Leder ziehen. Selbstverständlich nach erst „angemessen AfD-Einführung“ durch die Nachrichten-Präsentatorin, damit auch der letzte Zuschauer merkt, auf wenn Nouripurs Einlassung gemünzt war.
Ich nenne das präfaschistischen Schmierenjournalismus allerübelster Sorte. Es findet eine ungeheuerliche Diffamierung, Ausgrenzung und Herabsetzung einer durch und durch demokratischen Partei, aktuell wahrscheinlich die einzige demokratische Partei im Deutschen Bundestag, statt. Ich hoffe, dass die AfD den Vorgang nicht einfach auf den riesigen Diskreditierungsstapellegt.
Hetze gegen die AfD mittels falscher Aussagen und Verleumdung:
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Die komplette Rede von Max Krah vom 14.2.2024 in Osterhofen
Dabei merken die Bekenner nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfDrechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten,von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTENweder von der Polizei noch von der AachenerZeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZspricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche vonAZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremenAfD“ in´ s gleiche präfaschistischeHorn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
Wäre da nicht der unsäglicheAfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de Schipp´ genommen werden.
Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falscheCorrektiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.
Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung – Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.
Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.
Den Mumm aufzustehenund sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.
Schade, aber wen wundert es?
Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren.
Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:
Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Wenn ich, Rüdiger Stobbe, der Leser, bekenne, dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
… und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
Der Umfragerückgang der AfD ist gestoppt. Ursache war vor allem der bei einigen Befragten verständlicherweise fehlende Mut anzugeben, dass sieAfDwählen würden. Die Berlin-Nachwahl zeigt, dass die AfDan der Urne weiter hoch im Kurs steht. Aber auch die INSA-Umfrage zur EU-Wahl belegt, dass die AfD „Kampf gegen rechts“ zustimmungsmäßig (Umfragen und Urne) gut wegsteckt.
Vielleicht wird schon morgen nach 3 1/2 Wochen die 5.000-erMarke erreicht?!
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Dabei merken die Bekenner nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfDrechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten,von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTENweder von der Polizei noch von der AachenerZeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZspricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche vonAZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremenAfD“ in´ s gleiche präfaschistischeHorn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
Wäre da nicht der unsäglicheAfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de Schipp´ genommen werden.
Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falscheCorrektiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.
Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung – Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.
Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.
Den Mumm aufzustehenund sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.
Schade, aber wen wundert es?
Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren.
Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:
Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Wenn ich, Rüdiger Stobbe, der Leser, bekenne, dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
… und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
… war für die Grünen ein voller Erfolg. Sie lagen knapp hinter der Union auf Platz zwei und verdoppelten ihr Ergebnis. Das könnte jedoch ein einmaliges Ereignis gewesen sein.
Die Grünen würden als deutliche Verlierer und die AfD als deutliche Gewinner hervorgehen, wenn am kommenden Sonntag Europawahl wäre. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von t-online. Die Ergebnisse von CDU/CSU, SPD, FDP und Linke würden sich im Vergleich zur Europawahl 2019 dagegen nur leicht ändern. Das im Januar neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) würde einige der bisher etablierten Parteien überholen. Die Europawahl findet vom 6. bis zum 9. Juni statt. …
Er ordnet sie als rechtsradikal und faschistisch ein.
Was, wenn Robert Habeck etwas historische ´Kenne` hätte, als böswilliger Unfug einzuordnen wäre, wie die beiden Beiträge im Einschub belegen. So bleibt es einfach propagandistischesDummschwätzen. Meine Meinung
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EinschubMEDIAGNOSE
Ist die AfD mit der NSDAP in Weimar oder später vergleichbar?
Der Mann merkt nicht, das die Diskreditierung der Opposition, der durchaus nicht genannten aber sicher gemeinten AfD und die Zuscheibung von nicht belegten Merkmalen zumindest im präfaschistischen Bereich anzusiedeln ist.
In der Ampel-Regierung macht sich die Sorge vor einer AfD-Machtübernahme breit.
Am Wochenende forderten Vertreter von SPD– und FDP-Fraktion eine Änderung des Grundgesetzes. Damit soll das Bundesverfassungsgericht vor dem Einfluss einer möglichen AfD-Regierung geschützt werden. Der Plan: Gesetzesänderungen, die das Gericht betreffen, sollen künftig eine Zweidrittelmehrheit statt einer einfachen Mehrheit im Parlament erfordern.
Keine Partei, auch keine AfD übernimmt in Deutschland die Macht.
Eine Partei, die nach einer Wahl alleine oder gemeinsam mit anderen Parteien (in aller Regel per Koalitionsvertrag) die Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt, kann eine Regierung bilden. Im Bund wird der Bundeskanzler gewählt, der die Minister ernennt. Das hat mit Machtübernahme nichts zu tun, das ist ein im Grundgesetz festgelegter Vorgang. In den Länderverfassungen ist es ähnlich.
Dass der Ampel der A…. auf Grundeis geht, ist nur zu verständlich. Hat sie doch kaum finanziellen Spielraum, um all die kostspieligen rot-grünen Glücksbringer zu finanzieren. Ohne Geld, ohne Förderung spielen etliche Bürger nicht mehr mit. Er wendet sich der Partei zu, die seine Interessen wahrnimmt:
Günstige Gaspreise – Gasversorgung aus Russland wieder aufnehmen
Günstige Strompreise – Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen
Keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler
Keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung
Keine Turboeinbürgerung
Keine Geschlechtervielfalt und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz
Keine beliebigen Geschlechterwechsel
Keine Patchworkfamilien als Normalfall
Keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“
Kein CO2-Aberglaube
Keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen
Keine rot-grün gesteuerteDeindustrialisierung Deutschlands
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Dass nunmehr versucht wird, an den Verfassungen im Bund, in den Ländern zu schrauben, wirft ein erhellendes Licht auf die Verfassungs- und Gesetzestreue der Altparteien. Natürlich alles unter dem Gesichtspunkt, das Schlimmste verhindern zu wollen. Meines Erachtens wäre in ersterLinie der Rückzug aus der Regierungsverantwortung ein erster und der beste Schritt, um das zu erreichen und nach bester demokratischer Manier „die Anderen“ die Regierungsverantwortung zu überlassen. Wenn denn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Und das tun sie. Seit geraumer Zeit erreichen CDU/CSU plus AfD über 50% der Stimmen in den diversen Umfragen. Die CDU müsste nur die unsägliche und vor allem vollkommen undemokratische Brandmauer einreißen. Im Bund, in den Ländern.
Warum ist eine Brandmauer undemokratisch?
Weil sie keinerlei verfassungsmäßige Grundlage hat und den Wählerwillen willkürlich ignoriert.
Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf?
Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.
Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.
… stellt die Union wieder auf den Boden des Konservativen.
Im Mainstream ist die Neugründung noch nicht angekommen. Nur Friedrich Merz dreht am Rad. Die neue Partei wird der CDU etliche Wähler abspenstig machen. Das spürt der Mann.
