… blicken besorgt auf die Entwicklungen in Nordsyrien. Die Rolle der Türkei in
der Nato bereitet Kopfzerbrechen, während Syriens Präsident Assad und Russlands Präsident Putin als Kriegsgewinner gesehen werden.
Die kriegerischen Auseinandersetzungen in Nordsyrien halten die Welt in Atem. Bereits 200.000 Menschen sind laut UN-Angaben seit Beginn der türkischen Militäroffensive gegen kurdische Milizen in der Vorwoche geflohen, nun hat sich auch Syriens Machthaber Baschar al-Assad in den Konflikt eingeschaltet und unterstützt mit der syrischen Armee die Kurden im Kampf gegen die Türkei.
Die US-Regierung unter Donald Trump, die den Konflikt mit ihrem militärischen Rückzug erst ermöglicht hat [m. E. vollkommener Unsinn!], verhängt unterdessen Sanktionen gegen die Türkei. Die EU sucht derweil noch nach dem richtigen Kurs.
In den internationalen Medien werden die Entwicklungen mehrheitlich mit Sorge betrachtet. […]
… die Türkei nicht von einem Angriffskrieg gegen Syrien abhalten können, wundert mich nicht. Die dort agierenden Personen sind allesamt schwach und inkompetent. Charisma haben sie ohnehin nicht:
Es sind durchgängig Luschen.
Donald Trump hatvollkommen zu Recht seine 2.000 Soldaten – die meisten sind Berater und keine Kampftruppen – aus dem Feuer genommen. Oder sollten die etwa die Türken aufhalten?
[…] Die Türkei hatte die lang geplante „Operation Friedensquelle“ am Mittwoch mit Angriffen auf syrische Orte entlang der gemeinsamen Grenze begonnen. Ankara betrachtet die dortigen Kurdenmilizen als Ableger der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und damit als Terrororganisation.
Der libanesische TV-Sender al-Majadin berichtete von einer vom Vereinbarung der Regierung in Damaskus mit den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF). Diese werden von der Kurdenmiliz YPG angeführt, gegen die Ankara die Offensive begonnen hatte. Als Teil der Vereinbarung würden syrische Regierungstruppen ab Montagmorgen zur türkischen Grenze verlegt. Kontrollpunkte der SDF würden geöffnet, um der Armee Zugang zur Region zu verschaffen, berichtete al-Majadin unter Berufung auf kurdische Quellen.
Die mit Russland verbündete Regierung von Präsident Baschar al-Assad beherrscht acht Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs große Gebiete im Zentrum sowie im Westen und im Süden des Landes. Im April hatte die Regierung zudem eine Offensive gegen die letzte große Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten begonnen. […]
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Die Hilflosigkeit in Person:
Außenminister Maas im ARD-Bericht aus Berlin am 13.10.2019:
Dieser Mann vertritt Deutschland also im Ausland. Er sollte den Begriff „Haltung“ – seine Antwort zum Messerangriff auf Juden in Berlin ist einfach nur ein Witz – vielleicht besser aus seinem Wortschatz streichen.
Auf Heikos Frage: „Was schlagen Sie vor?“, antworte ich:
Sofort die bundesdeutschen Grenzen scharf kontrollieren und alle Menschen ohne gültige Einreisepapiere zurückweisen bzw. festsetzen!
PS.: Lob an den Interviewer von Außen-Heiko im Bericht aus Berlin. Aber im Grund war es typisch menschlich, was er getan hat. Einen Menschen, dessen Angst man durch den Kommunikationskanal riecht, kann man scharf befragen. Oder archaischer formuliert: Auf einen offensichtlich schwachen Menschen lässt sich gut eintreten.
… Donald Trump nicht in einen Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei hineingezogen werden will. Auch sind 2.000 Soldaten – bei weitem nicht alles Kampftruppen – durchaus nicht geeignet einen Großangriff der Türkei aufzuhalten. Sie würden zerrieben. Das kann Donald Trump aber nun gar nicht brauchen.
Der Westen benutzt die Kurden gegen den IS. Unterstützt sie aber nicht im ´Kampf` für einen eigenen Staat. Statt Verhandlungen darüber auf den Weg zu bringen, macht man lieber nichts und zieht der Schwanz ein. Wären Frankreich, England oder gar Deutschland bereit gegen die Türken in den Verteidigungskrieg der Kurden nach Syrien zu ziehen. Na ja, Deutschland käme erst gar nicht zum Kriegsschauplatz. Oder vielleicht doch mit 2 Panzern und 3 Hubschraubern.
Egal, die Amerikaner haben mit dem Konflikt m. E. am wenigsten zu tun und sind am weitesten weg. Deshalb kann ich Trump irgendwo verstehen.
Dennoch:
Das Weisse Haus hat am Montagabend den umstrittenen Entscheid von Präsident Donald Trump relativiert, amerikanische Truppen aus dem Nordosten Syriens zurückzuziehen. Keinesfalls bedeute dies, dass Trump seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan «grünes Licht» gegeben habe, im Nachbarland einzumarschieren und ein Massaker unter der kurdischen Bevölkerung im betroffenen Gebiet anzurichten. Dies sagte ein anonym bleibender Berater des Präsidenten in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten. In diesem Zusammenhang verwies der Berater auf eine Mitteilung des Präsidenten, die dieser wenige Stunden zuvor über den Kurznachrichtendienst Twitter versendet hatte. Demnach kündigte der Präsident an, die Wirtschaft der Türkei komplett zu zerstören, falls die Türkei irgendetwas unternehme, was er — «in meiner grossartigen und unübertroffenen Weisheit» — für tabu («off limits») erachte. Allerdings verriet Trump nicht, was denn seine Definition von «off limits» sei. […]
Was tun mit Leuten, die mit wehenden Fahnen zum Kampf für den islamischen Staat aufgebrochen sind, und jetzt zurück wollen, müssen, sollen: Hier klicken.
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass man Reisende nicht aufhalten soll. Genau das wollte man damals – 2015 – mit „Sonderpersonalausweisen“ erreichen.
Heute-Nachrichten 18.2.2019, 19:00 Uhr
Es schafften dann wohl doch viele Menschen in die Kampfgebiete. Nun sind sie Gefangene. Vor allem Frauen. Die Männer sind wahrscheinlich bereits hier und haben Asyl beantragt. Ohne Papiere, ohne dass ihre vormals deutsche Staatsbürgerschaft festgestellt werde konnte: Hier klicken.
Nun sollen die verbliebenen deutschen Staatsbürger zurück nach Deutschland kommen. Sind es wirklich Deutsche – das sind die wenigsten – sollten sie hier abgeurteilt werden. Mehr als ein paar Sozialstunden wird ohnehin nicht herauskommen. Wenn überhaupt. Ich höre schon das Gerede von der schwierigen Beweislage:
Sind es Passdeutsche, sollte ihnen die Staatsangehörigkeit aberkannt werden. Dann können sie in Syrien, im Irak abgeurteilt werden. Aber auch das ist schwierig: Hier klicken.
Dort gibt es keinen Rechtsstaat?
Die Frauen mussten nicht dort hin gehen, um zu kämpfen, um die Kämpfer zu unterstützen, um ihnen Kinder zu machen.
Die einzelnen Islamverbände und Religionsschulen sind sich ja nicht mal untereinander einig und bekämpfen sich z. T. bis auf´ s Blut. Frauen und Männer sind in Moscheen strikt voneinander getrennt. Weil Frauen den Männern untertan sind.
Was soll dann ein Vertrag mit „dem“ Islam?
[…] Wichtig wäre ein Konkordat mit dem Diyanet analog dem 1938 abgeschlossenen und noch gültigen Konkordat mit dem Vatikan. Dort müssten unter anderem Mindestanforderungen an die Ausbildung der Imame (zum Beispiel Deutschkenntnisse, Anerkennung des theologischen Abschlusses durch hiesige Institutionen) und ein Vetorecht der Landesregierungen bei deren Bestellung festgelegt werden.[…]
… herkommen, die in Deutschland Asylanträge stellen.
Direkt aus Afrika jedenfalls nicht. Die Zahl derer, die von dort nach Spanien oder Italien kommen ist weit geringer, als die Zahl der Anträge.
Der Bericht auf WELT-online schafft Erhellung:
„Die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei in die EU im Jahr 2018 liegt derzeit bei 38.687, das bedeutet einen Anstieg um 43 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.“
Allein 36.423 Menschen sind der Aufstellung zufolge aus der Türkei nach Griechenland geflohen, davon 12.147 auf dem Landweg. Weitere Ankunftsländer waren demnach Italien (1965), Bulgarien (239) und Zypern (71). Der Bericht der EU-Kommission betont auch, dass zwischen Januar und Mitte September dieses Jahres 45 Prozent (in absoluten Zahlen: 5300 Personen) derjenigen Personen, die auf dem Landweg von der Türkei nach Griechenland geflohen sind, türkischer Nationalität waren.
Wenn man sich die Zahlen im Artikel genau anschaut und auf Plausibilität prüft, kann das Ergebnis nur sein, dass die allermeisten dieser Menschen nach Norden weiterzogen.
Wenn wir davon ausgehen, dass sie nicht in Österreich bleiben wollten, kommen wir zur Erklärung der hohen Zahl von Asylbegehren in Deutschland.