Demokratie …

… ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden:

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft“ und leitet sich aus dem Griechischen ab. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“

Falls wir bisher geglaubt haben, dass wir seit dem 23. Mai 1949 mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes in einer Demokratie leben, muss sich heute belehren lassen, dass dem leider nicht so ist.

Diese Einsicht haben wir der großartigen Ampel zu verdanken, denn  wir  werden aufgeklärt, dass die Tücke im Detail steckt. Wir müssen umlernen! Erst jetzt mit der Ampelherrschaft wird deutlich, dass Demokratie nicht unbedingt auch Demokratie sein muss, denn überall lauern die Gefahren des Demokratiesturzes.

Insofern braucht es Schutz, Schutz vor allen antidemokratischen Kräften. Wir erinnern uns noch schmerzhaft an die Erstürmung des Reichtags am 29. August 2020. Coronaleugner und andere antidemokratische Gruppierungen wie Nazis und Reichsbürger hätten es fast geschafft, den Reichstag zu stürmen. Drei heldenhafte Polizisten haben die Demokratie mehr oder weniger im Alleingang gerettet und die Erstürmung unterbunden. Nach über zwei Jahren sind die Ermittlungen noch nicht ganz abgeschlossen, doch immerhin kam es zu drei Verurteilungen. Allein daran läßt sich schon erkennen, wie anfällig Demokratie ist.

Es ist absolut nachzuvollziehbar, dass die Ampel Barrikaden errichtet, um den demokratischen Rechtsstaat zu erhalten. Verantwortlich sind hier in der Hauptsache zwei Ministerien, das des Inneren und das der Justiz. Und wir haben so richtig Glück gehabt, dass diese Ministerien von erlauchten Köpfen besetzt sind. Unsere Innenministerin, Frau Faeser, die Tag und Nacht im rastlosen Einsatz als unsere Retterin der Demokratie bezeichnet werden muss, ist überdurchschnittlich darin begabt, mit stilvollen Mitteln den notwendigen Schutz zu aktivieren.

Richtig großartig war, dass man sich allen antidemokratischen Kräften widersetzt und den Tatbestand der verfassungsrelevanten „Delegitimierung des Staates“ geschaffen hat. Mit diesem Werkzeug hat man einen Straftatbestand geschaffen, der letztlich immer dazu geeignet ist, Demokratiefeinde in die Schranken zu verweisen, indem ihre Taten nicht nur wider Moral und Haltung stehen, sondern auch dem Strafrecht unterliegen. Dieses großartige Werkzeug verdient, dass man ihm den nötigen Respekt zollt. Es versteht sich von selbst, dass man da allen antidemokratischen Kräften, wie Coronaleugnern, AfD-Mitgliedern und Wähler, Rassisten, Sexisten, Gender-Feinde, Nazis und vielen anderen mit (rechts-) staatlichen Mitteln begegnet, ihnen den Status eines „Antidemokraten“ zuweist und sie am besten erkennungsdienstlich behandelt.

Diese Mittel sind vergleichbar mit der Rasterfahndung. Alle Auffälligen werden registriert und vom Verfassungsschutz in besonderer und richtiger Weise beobachtet. Neben den schon erwähnten antidemokratischen Gruppierungen gibt es zusätzlich auch noch in den Reihen der Staatsdiener ungehörigerweise „schwarze Schafe“, die sich den Reichsbürgern angeschlosen haben. Wieder muss man Frau Faeser loben, dass sie folgerichtig die Beweisumkehr bei der Beamtenschaft einführt. Jetzt reicht es, dass Verdachtsmomente bei der Beamtenschaft gemeldet werden, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Kann der oder die Beamtin ihre Unschuld nicht nachweisen, sind sie im Sinne der Anklage schuldig.

SO (mit) ´GEHEN` DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT!

Der Staat muss immer in der Lage sein, seine Gegner in die Schranken zu weisen, um damit die wahre Demokratie, sprich die Ordnung, für alle wahren Demokratiewilligen (flappsig ´Schäfchen`) zu erhalten.
Das geplante Demokratieförderungsgesetz unterstützt diesen großartigen,  eingeschlagenen Weg mit dem Motto:

Wir müssen uns besser gegen extremistische, rassistische und antisemitische Angriffe wappnen, wir müssen unsere Demokratie widerstandsfähiger machen.“ Deshalb wurde der Entwurf des neuen „Demokratiefördergesetzes“ am Mittwoch auf den Weg gebracht.

FAZIT

Jetzt endlich sollten wir begriffen haben, dass bei der ´Demokratie` nachjustiert werden muss. Es langt nicht Regeln und Grundrechte zu formulieren, denn die Demokratiefeinde sind überall und andauernd unterwegs. Insofern braucht es Schutz vor dem BÖSEN! Wie schon anfangs vorgetragen, bedeutet Demokratie: Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk!

Wer bestreitet, dass es im besten Deutschland, was es je gab, demokratisch zugeht, hat offensichtlich nichts begriffen. Merke: Auch Minister oder Ministerrinnen entstammen dem Volk, sind das Volk und regieren für das Volk, oder etwa nicht?