Die Kirchen tun es. Auch Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland erhebt mahnend die Stimme.
Keine Frage, …
… die Schuld der Deutschen, welche sich während der NS-Zeit durch unsägliche Taten gegen die Menschlichkeit, durch Massenmord und Kriegstreiberei aufgebaut hat, ist nicht abzutragen. Es gab keine Zivilgesellschaft, die es riskiert hat, gegen den Staatsterror aufzustehen. Die Menschen damals wussten, dass solch ein „Aufstehen“ mit dem eigenen Verderben, mit Lagerhaft, womöglich mit dem Tod enden könnte. Deshalb war man „ruhig“.
Etliche Menschen waren auch Anhänger des Regimes. Sie glaubten an Führer Volk und Vaterland.
´Führer befiehl´, wir folgen Dir`, hieß die Parole.
Ich behaupte, dass dies alles keine deutschen, sondern (un) menschliche Phänomene sind. Dennoch:
Die Taten im Dritten Reich wurden hauptsächlich von Deutschen vollbracht. Im Prinzip ist jeder Mensch, wenn denn die Umstände es hergeben, zu solchen Taten fähig. Die damaligen Umstände lagen vor allem im Vertrag von Versailles mit seinen Knebelartikeln und in einem virulenten Antijudaismus, der in Europa generell gesellschaftsfähig war.
Wer sagt, nur deutsche Menschen seien zu den geschehenen Untaten fähig, vertritt einen rassistischen Standpunkt.
Die Menschen, die Täter der NS-Zeit sind entweder tot oder sehr alt. Bereits ich mit meinen 63 Jahren wurde 9 Jahre nach Ende des Regimes geboren.
Bis auf ganz, ganz wenige Unverbesserliche gibt es heute keinen deutschen Antijudaismus.
Es gibt eine starke Ablehnung der Politik Israels, eine Ablehnung, die ich persönlich vor dem Hintergrund des erlittenen Schicksals der jüdischen Väter und Vorväter nicht nachvollziehen kann. Solange aber nicht der Bezug zum „Juden an sich“ hergestellt wird, ist die Ablehnung duldbar.
Wenn es allerdings zu Boykottaufrufen oder ähnlichem gegen Israel kommt, hört mein Verständnis auf.
Versuche, einen mittelbaren- oder gar unmittelbaren Zusammenhang zwischen AfD und Antijudaismus herzustellen, ist schlicht und unseriös.
Wenn eine Million ehemalige CDU-Wähler, eine halbe Million Ex-SPD-Wähler die AfD gewählt haben, werden diese keine Judenfeinde. Und die eine Million vorherigen Nichtwähler, waren ganz sicher auch keine Antijudaisten, die die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 den Juden in die Schuhe geschoben haben.
Das weiß Herr Schuster ganz genau.
Deshalb ist die folgende Aussage eines inelligenten und integeren Menschen unwürdig:
„Leider sind unsere Befürchtungen wahr geworden: Eine Partei, die rechtsextremes Gedankengut in ihre Reihen duldet und gegen Minderheiten in unserem Land hetzt, ist jetzt nicht nur in fast allen Länderparlamenten, sondern auch im Bundestag vertreten. Ich erwarte von unseren demokratischen Kräften, dass sie das wahre Gesicht der AfD enthüllen und die leeren, populistischen Versprechen der Partei entlarven. Ein Ziel sollte alle demokratischen Parteien vereinen: Den Wählern zu verdeutlichen, dass die AfD keine Alternative ist, damit sie dort landet, wo sie hingehört – unter der Fünf-Prozent-Hürde!“ Quelle: Hier klicken
Dass Moslems, so sie denn echte Islamgläubige sind, die Judenfeindlichkeit – und viele andere Dinge, die nicht zu tolerieren sind – heutzutage mit der Muttermilch eingetrichtert bekommen, steht außer Zweifel.
Die regelmäßigen Aufrufe in islamischen Ländern und der Palästinenserorganisation Hamas , Israel zu vernichten, belegen dies. Mehr dazu: Hier klicken
So ist die Aussage im AfD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl …
„[…] Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar.
Viele Muslime leben rechtstreu (und integriert) und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische ,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen. […]“ Quelle: Auszug links
… m. E. vollkommen richtig.
Und eben keine Attacke gegen eine Minderheit.
Es gehört schon ein gerüttelt Maß an politischer Einäugigkeit dazu, die Partei zu schelten, die den extremen Islam und damit den Antijudaismus in Deutschland in Grenzen halten will.
Was lippenbekenntnismäßig fast alle deutschen Parteien wollen.
Ob es da allerdings sinnvoll ist tausende meist islamgläubige Menschen unkontrolliert jeden Monat einfach so nach Deutschland einreisen zu lassen, weil sie „Asyl“ sagen, das steht auf einem anderen Blatt.
Ich jedenfalls wage das zu bezweifeln und halte die meisten Ansichten der AfD für richtig. Deshalb habe ich die Partei gewählt. Echte Rechtsextreme, so sie sich denn als solche outen sollten, werden im Lauf der Zeit und auf Dauer in der Partei keine Chance haben.
Herr Schuster sollte sich vielleicht mehr mit den Quellen beschäftigen, denn Mainstreamverunglimpfungen gegen die AfD nachzuplappern und schräge Analogien herzustellen.
etliche Menschen, u.a. die, die z. B. Donald Trump wählen, die gemäß dem bundesdeutschen Zeitgeistkompass eher als rechts einzuordnen sind.
Ich könnte mir vorstellen, dass es viele Menschen gibt, die von der ethnischen Entwicklung im Land nicht begeistert sind. Das wären in Deutschland bereits Rechtsradikale. Zumindest rechtsradikal im Geiste.
Was schon als extrem böse gilt.
Nun gibt es aber– wir haben sie im Zusammenhang mit den Vorgängen in Charlottesville kennengelernt – Menschen – sind es überhaupt noch Menschen? -, die in höchst unappetitlicher Form, immer abwehrbereit gerüstet (siehe Bild links unten), ihr Recht auf Meinungs- und
Versammlungfreiheit wahrnehmen.
In Deutschland wird erwartet, dass solche – egal ob es nun zu Zwischenfällen kommt oder nicht, dass also solche Demonstranten – ich weiß gar nicht, wie ich es sagen soll – als so was geht aber nun gar nicht, gebrandmarkt werden sollen.
Wer das nicht macht, der ist praktisch auch ein Nazi. Der Begriff passt zwar nicht so richtig zu den USA-Rechten, kommt aber immer gut in Deutschland, weil der „Nazi“ das personifizierte und absolut Böse ist.
In der NZZ gibt es einen Bericht, oben rechts klicken, über die Ausformungen dieser verabscheuungswürdigen Spezies in den Vereinigten Staaten. Diese Leute sind viel, viel schlimmer, als deutsche Rechtsextreme, die in kleine Dörfer einrücken, um dort Nazimusik zu hören. Die sind, solange nicht genügend Gegendemonstranten aufmucken, ja friedlich, die Spaßverderber.
Die Linke in den USA ist unberührbar. Die macht alles richtig. Zumindest in den Augen der deutschen Politik, der deutschen Medien. Wer das anders sieht, ist, ja der ist halt „rechts“. Böse. Politik ist nicht schwer.
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*Dies ist der zweite Artikel, der sich mit der Aufarbeitung des Terrors in Charlottesville beschäftigt.
Ein Update zu den Leserkommentaren, welche im ersten Artikel zitiert werden, die bemerkenswerte zusätzliche Meinungen offenbaren, wird Sonntag um 17:00 Uhr erscheinen
„Aber klar ist mal eins: Wir haben kein Problem mit Linksterrorismus in Deutschland. Den haben wir Gott sei Dank in den 70er-, 80er-Jahren bekämpft. Aber wir haben über 200 Tote von Rechtsterroristen. Und deswegen darf man jetzt auch nicht so tun, als ob wir ein gleichgelagertes Problem hätten. Man darf nie anfangen, die Dinge zu relativieren, sondern muss die Kinder beim Namen nennen. Und das ist rechter Terror.“ Quelle: Bericht oben rechts
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Lesen Sie morgen:Hambacher Forst. Krawall mit Ansage
… es doch tatsächlich, Fakten zu verifizieren, die man mit einigermaßen gesunden Menschenverstand tedenziell bereits Ende 2015 wusste.
In diesem Zusammenhang lege ich dem geneigten Leser noch mal das höchst lesenswerte und spannende Buch von Robin Alexander, Die Getriebenen, an´ s Herz.
… also zog die Ostbeauftragte Gleicke die Notbremse.
Was bereits im Mai thematisiert wurde, hat sich schließlich auch bei der Ostbeauftragten so ausgewirkt, dass sogar überlegt wird, das Geld für die Studie zurück zu fordern.
Es handelt sich immerhin um über
126.000 €.
Damit könnte schon die ein oder andere Schule renoviert werden, oder?
…. eruiert Ergebnisse aus 3 Befragungswellen (Juli 2015, April 2016 und März 2017).
Zugrunde liegen Wahlberechtigte des Wahljahres 2013!
Der Begriff Populismus wird in Bezug auf alle Wahlberechtigten des Jahres 2013 untersucht.
Das erstaunt.
Sind es doch in aller Regel einige wenige, meistens politisch agi(ti)erende Menschen, die mittels Populismus, populistischer Aussagen viele Menschen, in aller Regel Wahlberechtigte für sich und ihre Aussagen, ihre Ideologie gewinnen wollen.
Selbstverständlich hat jeder Mensch mehr oder weniger genaue Vorstellungen, wie Politik aussehen sollte, hat fast jeder Mensch eine Meinung zu politischen Themen, wenn er danach gefragt wird.
Ob es allerdings angemessen ist, mittels Befragung feststellen zu wollen, ob ein Mensch, der im allgemeinen nicht politisch im engeren Sinn tätig ist, ein Populist bzw. mehr oder weniger ein Populist ist, scheint zumindest fragwürdig.
Dann aus den gewonnenen Ergebnissen auf eine Populismusquote in diesem Fall der deutschen Wahlberechtigten in 2017 schließen zu wollen, ist m. E. unzulässig.
Gleichwohl, es wurde gemacht.
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Was ist Populismus …
… in Sinn der vorliegenden Studie?
´Populismus hat drei wesentliche Dimensionen:
„Anti-Establishment“,
„Anti-Pluralismus“ und
„Pro-Volkssouveränität“.` (8)
Quelle: Alle grün-kursiven Zitate aus der Studie. Zahl in Klammer = Seitenzahl.
Dass der BegriffEstablishmentim Zusammenhang mit einer Populismusdefinition verwendet wird, ist bemerkenswert. Wurde er doch vor allem 1968 und später von einer revoltierenden Jugend verwendet, die sich gegen das Alteingefahrende (Unter den Talaren …) richtete.
„Kennzeichnend für Populisten ist deshalb ihre Kritik am personellen und institutionellen Establishment der Gesellschaft. Im Fokus der Populisten stehen dabei die etablierten Parteien, Parlamente und Politiker, als typische Repräsentanten des politischen Establishments. Auch kritische Einstellungen gegenüber den Medien, der Europäischen Union (EU) oder gegenüber dem Rechtsstaat zählen zu dieser Anti-Establishment-Dimension.“ (8)
Tauscht man den Begriff “ Populisten“ gegen „68-er“ aus, wird auch ein Schuh draus, wenn man mal die EU außen vor lässt.
Waren, sind die 68-er und ihre Adepten also Populisten?
Wenn es nach den Machern der Studie geht, offensichtlich wohl. Vor allem der Begriff „Kritik“ fällt in diesem Zusammenhang auf.
Kann „Kritik“ wirklich ein Kriterium für Populismus sein? Ich behaupte, dass dies nicht der Fall ist. Im Gegenteil:
Eine gerüttelt Maß an Kritikfähigkeit, Mut zur Kritik zeichnet den vielbeschworenen mündigen Staatsbürger aus, gerade nicht den Populisten.
Zu 2.: Anti-Pluralismus
In weiten Teilen waren die 68-er anti-pluralistisch eingestellt.
Im Lauf der Jahre stellte sich jedoch heraus – insbesondere nach dem „Deutschen Herbst“ 1977 erkannten das viele politisch engagierte Menschen -, dass der revolutionäre Weg in Deutschland keine Zukunft hat.
Sie begannen den Marsch durch die Institutionen und sind dort auch angekommen. Sozusagen das „Establishment“ von heute.
Der Marsch durch die Institutionen war erfolgreich
Da käme es bei den „Marschierern“ aber sicher gar nicht gut an, wenn es denn Menschen gäbe, die
„… ausgehend von einem behaupteten allgemeinen Volkswillen, […] Institutionen und Verfahren pluralistischer Willensbildung und
Entscheidungsfindung abgelehnt[en].“ (8)
Der Begriff „allgemeiner Volkswille“ ist leider vergiftet.
Signalisiert er doch so etwas wie eine „Gemeinschaft des Volkes“, die eine allgemeinen Volkswillen hat. Da ist es dann nicht mehr weit bis zur heute ideologisch dem Nazismus zugeordneten „Volksgemeinschaft„. Ich vermute, diese Korrelation ist durchaus beabsichtigt.
Die mittelbare Begriffszuordnung verwundert nicht wirklich. Ist es im aktuellen Politik- und Medienmainstream üblich, z. B. ´artikulierte Heimatverbundenheit` mit dem Stigma „völkisch“ zu konotieren.
Ein Beispiel hierfür ist die „Identitäre Bewegung„, die ungestraft und selten widersprochen als rechtsextrem und völkisch verunglimpft wird.
Im Vorgriff auf das Fazit der Studie sei hier angemerkt, dass die AfD als
Paradebeispiel der ersten Wahl für Deutsche mit rechtspopulistischer Einstellung gilt.
Nun kann man das Grundsatzprogramm und auch das Wahlprogramm der AfD drehen und wenden, wie man will; anti-pluralistische Aspekte, ja nicht mal Tendenzen sind dort auszumachen.
Weder das Grundgesetz noch die Verfassungsorgane sollen abgeschafft werden. Im Gegenteil. Die AfD möchte ihre Ideen und Vorstellungen – die nicht jedem gefallen mögen, aber das müssen sie auch nicht – im ganz legitimen parlamentarischen Wettbewerb einbringen und, wenn sich Mehrheiten ergeben, durchsetzen.
Leider, das muss angemerkt werden, sind es häufig die etablierten Parteien in den Landesparlamenten, welche die AfD versuchen ausgrenzen.
Medien berichten bevorzugt dann über die AfD, wenn irgendetwas skandalisiert werden kann.
Das ist ein Verhalten im Namen desGuten und Gerechten, im Namen eines diffusen „Nie wieder …“, welches so in schlicht undemokratische Verhaltensweisen erodiert. Von „Aktionen“ sogenannter „Aktivisten“ gegen die AfD, z.B. gegen Gastwirte, die der AfD Räume zur Verfügung stellen wollen, will ich hier gar nicht erst anfangen.
DAS hat mit Demokratie nichts zu tun.
Der Definitions – Punkt „Anti-Pluralismus“ der Studie zielt mit dem
„allgemeinen Volkswillen“ wahrscheinlich auf die Forderung nach Volksabstimmungen mit Schweizer Vorbild ab, welche die AfD als Ergänzung des parlamentarischen Systems in wichtigen Fragen fordert.
Diese Abstimmungen haben nicht das Ziel, die grundgesetzlich vorgesehenen Organe oder gar die Medien abzuschaffen.
Wer das behauptet, ist einfach nur böswillig.
Zu 3.: Pro-Volkssouveränität
Genau diese Böswilligkeit muss ich den Machern der Studie bescheinigen.
Sie greifen den Begriff „Volkssouveränität, der von der AfD in ihrem Wahlprogramm (siehe Programmauszug oben) verwendet wird, auf, der in Verbindung mit dem „allgemeinen Volkswillen“, dessen Problematik bereits oben erläutert wurde, als Populismusmerkmal herhalten muss.
Das ist schlicht unwissenschaftlich.
Man kann nicht einfach einen beliebigen Begriff aus einem Parteiprogramm – hier besagte „Volkssouveränität“ – herausgreifen, diesen als Merkmal für Populismus „definieren“ und dann behaupten, die Partei, die diesen Begriff verwendet, sei rechts-populistisch. Das ´rechts` ergibt sich aus dem ´allgemeinen` Volkswillen, dem die Anhänger der AfD oder auch die AfD selber angeblich frönen. Was m. E. zum einen hanebüchener Unsinn ist. Zum anderen ist es m. E. schon recht unverschämt, weil es diese Leute in die Nähe des Nationalsozialismus mit dem Dogma der Volksgemeinschaftüber alles rückt.
Die Forderung nach Volksabstimmungen kommt aus allen politischen Lagern. Meistens dann, wenn man glaubt, dass die Abstimmung eine unliebsame parlamentarische Mehrheitsentscheidung kippen könnte.
Ein gutes Beispiel ist die sehnsüchtig herbeidemonstrierte und verhandelte Volksabstimmung in Sachen Stuttgart 21. Sogar die Stuttgarter haben damals einen Stopp des Bahnhofbaus abgelehnt. Die Menschen im Ländle sowieso.
Egal. Stuttgart 21 – Gegner demonstrieren weiter.Jeden Montag. Sie haben das Recht dazu. Doch so richtig haben sie offensichtlich nicht verstanden, was Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie bedeuten.
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Ist es noch sinnvoll, über die Ergebnisse der Studie zu schreiben, sie zu bewerten?
… ist in aller Regel widerlich. Auch viele Anhänger dieser Form der „Kunst“ sind nicht gerade die Menschen, die sich Mütter als Schwiegersöhne wünschen.
Nun gab es in Thüringen solch´ ein Konzert.
6.000 Anhänger waren angesagt und gekommen. Wovon niemand etwas mitbekommen hätte, wenn nicht einige Medien diesem Konzert und seinen Zuhörern bundesweite Aufmerksamkeit verschafft hätten. Denn es fanden sich nach dem anstrengenden Wochenende in Hamburg nicht genügend „Gegendemonstranten“, um die Rechtsrocker aufzumischen.
So blieb es beim korrekten und mangels Masse gewaltfreien Protest von einigen hundert Menschen.
kommt da die Forderung des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow daher, für „solche Veranstaltungen“ das Recht auf freie Versammlung einzuschränken.
Das Konzert war als Demonstration angemeldet; der Rechtsrock war offiziell die Beimusik zu wahrscheinlich mehr oder weniger unappetitlichen Wortbeiträgen.
Nachdem Hamburg durch Freunde des Linksrock letztes Wochenende teilweise zerlegt wurde, war ein Forderung der Einschränkung des Versammlungsrechts nicht vernehmbar. Auch nicht von Herrn Ramelow.
Da ging es schließlich um das „Gute“.
Was einmal mehr belegt, dass Linke – und nicht nur die – auf dem linken Auge blind sind.
Meine Meinung: Es soll alles so bleiben, wie es ist.
6.000 offensichtlich friedliche – Es gab ja nicht genügend Gegendemonstranten, um sie „aufzumischen“ – Rechtsrockanhänger verkraftet Deutschland.
Genauso wie es linke Gewaltrowdies verkraftet.
Auch wenn Hamburg schon ziemlich heavy war.
Dagegen war das Rechtsrockkonzert so was wie ein Kindergeburtstag.
geben Bund und Länder – in Form sogenannter „Staatsknete“ – an Organisationen, NGOs, die gegen Rechtsextremismus ´arbeiten`, darüber aufklären und informieren. Angeblich. Gewaltfrei.
Dieser Antrag wurde von der Mehrheit abgeschmettert, was z. B. die Welt von einer Bruchlandung berichten lässt: Siehe rechts oben .
Da frage ich mich, wo im Landtag die Demokraten und die Extremisten sitzen.
Welcher Demokrat kann gegen eine Demokratieklausel sein, die zumindest versucht zu verhindern, dass Staatsknete in die Hände der Leute und Organisationen kommt, die uns in Köln ´erfreut` haben und uns in Hamburg noch viel mehr ´erfreuen` werden.
einer Kommunikationsplattform für ´Links und alles,was dazu gehört.`, so z. B. auch für unsere Freunde der Rigaer Str. in Berlin und G20-Gegner.
Da sagt dann André Poggenburg am Ende eines Satzes das, was dieNPDauf Demonstrationen regelmäßig skandiert:
„Andre Poggenburg: Jetzt Rückfahrt mit … und Patrick Harr aus Berlin von Talk-Sendung bei N-TV, Zwischenstop in Magdeburg und dann mit Lisa Lehmann und Ronny Kumpf weiter nach Kassel zum Treffen Vorstellung Bundeswahlkampagne. Deutschland den Deutschen!“
Zum Sachverhalt des „Hackens“ und „Leakens“ werde ich in einem separaten Artikel Stellung beziehen. Die Frage hier und jetzt bleibt:
Darf so was wie
´Deutschland den Deutschen`
gesagt, gefordert werden? Vor allem, wenn es von der NPD gefordert wird?
JA, selbstverständlich. Vor allem in diesen Zeiten.
Wem soll Deutschland denn sonst gehören?
Auch wenn es massive Bestrebungen gibt, dies – Deutschland den Deutschen – zu ändern, dann ändert das nichts an der Tatsache an sich.
Viel mehr muss ich dazu nicht schreiben.
Das machen fast 800 Kommentatoren, die sich zum Artikel und dem Sachverhalt äußern.